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# taz.de -- Ex-Verkehrsminister: Scheuer gibt Mandat ab |
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> Als Verkehrsminister war er umstritten. Nun zieht sich der CSU-Politiker |
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> Andreas Scheuer vorzeitig aus dem Bundestag zurück. |
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Bild: Scheuers Exit: Der Ex-Verkehrsminister legt sein Bundestagsmandat nieder |
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Berlin dpa | Der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sein |
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Bundestagsmandat niedergelegt und scheidet damit vorzeitig aus dem |
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Parlament aus. „Nach dem heutigen 1. April 2024 lege ich mein Mandat als |
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Mitglied des Deutschen Bundestages nieder“, teilte der CSU-Politiker am |
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Montag mit. Er danke den vielen Menschen für die Unterstützung, die Treue |
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und das Vertrauen über eine so lange Zeit. „Es war mir eine Ehre, für unser |
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Land und für meine Heimat arbeiten zu dürfen.“ |
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Der Bundestag bestätigte den Schritt. Scheuer habe sein Mandat mit Wirkung |
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zum 1. April niedergelegt, hieß es am Montag auf dpa-Anfrage. Es handele |
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sich nicht um einen Aprilscherz. Zu seinen Zukunftsplänen äußerte sich |
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Scheuer zunächst nicht. |
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Der 49-Jährige hatte im Januar bereits angekündigt, bei der nächsten |
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Bundestagswahl [1][nicht mehr antreten zu wollen]. Aus der CSU hieß es |
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damals, er habe sich den Schritt nicht leicht gemacht. Davor hatte es im |
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CSU-Bezirksverband Niederbayern nach dpa-Informationen aber wiederholt |
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skeptische Stimmen gegenüber einer erneuten Kandidatur Scheuers gegeben. |
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Der CSU-Politiker war seit 2002 Mitglied des Bundestages und vertrat dort |
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den Stimmkreis Passau. Von 2009 bis 2013 war er Staatssekretär im |
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Verkehrsministerium, von Dezember 2013 bis 2018 übernahm er an der Seite |
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des damaligen Parteichefs Horst Seehofer den Posten des |
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CSU-Generalsekretärs. Nach der Bundestagswahl 2018 wurde er im vierten |
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Kabinett von Angela Merkel (CDU) Bundesverkehrsminister. |
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Als Minister geriet Scheuer wegen der gescheiterten Pkw-Maut massiv in die |
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Kritik – auch innerhalb der CSU wurde er in der Folge von vielen als |
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Belastung gesehen. |
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2 Apr 2024 |
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