# taz.de -- Attac | |
Gemeinnützigkeit in Deutschland: Eine Reform lässt auf sich warten | |
Die Koalition will eigentlich die Regeln der Gemeinnützigkeit zugunsten von | |
Initiativen ändern. Wann das der Fall sein wird, ist jedoch unklar. | |
AfD attackiert gemeinnützige Vereine: Der Ruch des Illegalen | |
Die AfD zeigt Vereine mit Zivilcourage beim Finanzamt an. Das geht, weil | |
die Ampelkoalition noch nicht das Gemeinnützigkeitsrecht reformiert hat. | |
Sieben Jahre nach dem G20-Gipfel: Polizeigewalt wird amtlich | |
Die Hamburger Polizei muss Schadensersatz an drei Attac-Aktivist*innen | |
zahlen. Sie waren beim G20-Gipfel Opfer von Polizeigewalt geworden. | |
Attac ohne Gemeinnützigkeit: Angst vor Attac-Schicksal | |
Seit zehn Jahren gilt die NGO Attac nicht mehr als gemeinnützig. Viele | |
Vereine halten sich seitdem politisch zurück – dabei gibt es | |
Lösungsvorschläge. | |
Gericht gibt Petitionsplattform recht: Wieder offiziell gemeinnützig | |
Im Rechtsstreit über die Gemeinnützigkeit hat die Petitionsplattform | |
innn.it einen Teilerfolg erzielt. Doch die angekündigte große Reform hakt | |
noch. | |
Stopp des Abkommens gefordert: Kritik an Mercosur-Pakt | |
Attac will einen Neustart der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und | |
südamerikanischen Staaten. Das Mercosur-Abkommen sei indes überholt. | |
Energieversorgung in Deutschland: Die Gasspeicher sind gut gefüllt | |
Attac protestiert vor einem Branchentreffen in Berlin. Die | |
Aktivist:innen fordern die Vergesellschaftung von Energiekonzernen. | |
Ökonom über Kampf gegen Großkonzerne: „Wir können gewinnen“ | |
Thomas Dürmeier lehrte als Ökonom an der Uni. Dann gründete er den Verein | |
Goliathwatch, mit dem er gegen die Macht von Großkonzernen kämpft. | |
Aberkennung der Gemeinnützigkeit: Attac klagt in Karlsruhe | |
Die Globalisierungskritiker:innen erheben Verfassungsbeschwerde | |
gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit. Das ist auch für andere NGOs | |
wichtig. | |
Reform der Gemeinnützigkeit: Union blockiert Kompromiss | |
Gemeinnützige Vereine sollen ihre Ziele auch politisch verfolgen dürfen, | |
meint die SPD. Doch eine Einigung ist nicht in Sicht. | |
25 Jahre Le Monde diplomatique: Die Märkte entschärfen | |
Dieser Text von 1997 wurde zum Gründungsmanifest von Attac. Die | |
globalisierungskritische NGO hat heute 90.000 Mitglieder in 50 Ländern. | |
Nach Attac-Urteil zu Gemeinnützigkeit: Verhaltene Freude | |
Die Finanzbehörden wollen zunächst keinen weiteren Organisationen die | |
Gemeinnützigkeit entziehen. Das hilft aber nicht allen. | |
Nach Attac-Urteil zu Gemeinnützigkeit: Politische Vereine erstmal sicher | |
Einigung von Bund und Ländern: Bis Ende 2021 soll keinen weiteren | |
Organisationen aufgrund des Attac-Urteils die Gemeinnützigkeit entzogen | |
werden. | |
Gemeinnützigkeit für Attac: Attac unterliegt in Kassel | |
Das hessische Finanzgericht entscheidet: Attac ist nicht gemeinnützig. Die | |
Globalisierungskritiker wollen bis zum Bundesverfassungsgericht ziehen. | |
Gemeinnützigkeit von NGOs: Bedrohte Zivilgesellschaft | |
Nicht nur Attac fürchtet um seine Gemeinnützigkeit. Die Bundesregierung | |
muss hier für Rechtssicherheit sorgen. | |
Gerichtsverhandlung über Attac: Gemeinnützig oder nicht? | |
Für NGOs geht es ums Geld: Der Streit um die Gemeinnützigkeit von Attac ist | |
wieder beim Finanzgericht Kassel angelangt. | |
Gemeinnützigkeitsrecht in Deutschland: Walter-Borjans fordert Reform | |
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes verliert die | |
Gemeinnützigkeit. Norbert Walter-Borjans (SPD) fordert Reform des | |
Gemeinnützigkeitsrechts. | |
Streit um Gemeinnützigkeit: Einigung noch nicht in Sicht | |
Nachdem auch Campact nicht mehr gemeinnützig ist, verspricht Finanzminister | |
Scholz eine Lösung. Ein aktueller Vorschlag birgt neue Probleme. | |
Gemeinnützigkeit aberkannt: Felix Kolb bewegt die Bürger | |
Der Mitgründer von Campact setzt sich dafür ein, dass sich Bürger in die | |
Politik einbringen. Das Berliner Finanzamt zog jetzt die Bremse. | |
Druck auf Nichtregierungsorganisation: Campact verliert Gemeinnützigkeit | |
Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs gegen Attac erkennt das Berliner | |
Finanzamt der Kampagnenorganisation Campact die Gemeinnützigkeit ab. | |
Gemeinnützigkeit für Attac und Co: Sicherheit für Zivilgesellschaft | |
Bundesfinanzminister Scholz (SPD) will die Regeln für Gemeinnützigkeit | |
novellieren. NGOs sollen politisch aktiv sein können. | |
Entzug der Gemeinnützigkeit: „Vetternwirtschaft“ im Attac-Prozess? | |
Führende Vertreter der beiden zentralen Institutionen im Verfahren um Attac | |
sitzen im Vorstand eines Vereins. Dessen Ziele stehen konträr zu Attac. | |
Kommentar Ceta-Gutachten des EuGh: Keine Gefahr für Europas Demokratie | |
Kritiker fürchten, eine Paralleljustiz für Konzerne wie beim Ceta-Abkommen | |
schaffe einen „demokratiefreien Raum“. Doch sie kann auch nützlich sein. | |
Kommentar Repression gegen NGOs: Autoritäre Muster | |
Deutsche Umwelthilfe, Attac und das ZPS: In der Republik wird es | |
salonfähig, mit zivilgesellschaftlichen Aktivisten rigoros umzuspringen. | |
Aberkennung der Gemeinnützigkeit: Attac möchte Klärung in Karlsruhe | |
Die NGO Attac will vor dem Verfassungsgericht gegen die Aberkennung der | |
Gemeinnützigkeit klagen. Sie fürchtet, dass die Zivilgesellschaft | |
schrumpft. | |
Campact verliert die Gemeinnützigkeit: Spenden sind nicht mehr absetzbar | |
Nach dem Attac-Urteil rechnet Campact mit dem Verlust der Gemeinnützigkeit. | |
Es werden keine Bescheinigungen für Spenden mehr ausgestellt. | |
Gemeinnützigkeit des Vereins Uniter: Hannibals Spendenquittung | |
Den Spendenmarsch steuerlich absetzen: Das Finanzamt hält den dubiosen | |
Hannibal-Verein Uniter für gemeinnützig. | |
Attac verliert Gemeinnützigkeit: „Gemein“ heißt nicht „nützlich“ | |
Nach Attac will die CDU der Deutschen Umwelthilfe ihre Gemeinnützigkeit | |
aberkennen. Das wäre ein Erfolg für Lobbyisten. | |
NGO-Vertreter über das Attac-Urteil: „Das geht in die falsche Richtung“ | |
Selbstlose NGOs schauen Staat und Wirtschaft auf die Finger. Die Koalition | |
muss die Gemeinnützigkeitszwecke erweitern, fordert Stefan | |
Diefenbach-Trommer. | |
Streit um Gemeinnützigkeit: DUH wirft CDU-Mann Demagogie vor | |
CDU-Staatssekretär Steffen Bilger attackiert erneut die Deutsche | |
Umwelthilfe und stellt ihre Gemeinnützigkeit infrage. Die schlägt jetzt mit | |
harschen Worten zurück. | |
Gemeinnützigkeit von NGOs: Waffen für das Gemeinwohl | |
Der Bundesfinanzhof befindet Attac als nicht gemeinnützig. Ein Lobby-Verein | |
der Rüstungsindustrie genießt dagegen Steuervorteile. | |
Kommentar Attac-Urteil des BFH: Doppelnull | |
In Deutschland ist jeder Karnevalsverein gemeinnützig. Ausgerechnet Attac | |
wird diese Eigenschaft nun gerichtlich aberkannt – absurd. | |
Urteil zu Gemeinnützigkeit: Gericht geht Attac an | |
Die globalisierungskritische Organisation erhielt ihr Steuerprivileg für | |
„politische Bildung“. Das stellt der Bundesfinanzhof nun in Zweifel. | |
Bundesfinanzhof zu Attac: Ende der Gemeinnützigkeit | |
Weil sich die Globalisierungskritiker von Attac zu sehr in die Tagespolitik | |
einmischen, soll die Organisation laut Bundesfinanzhof nicht mehr | |
gemeinnützig sein. | |
Anhörung im Finanzausschuss zu NGOs: Die Keule der Gemeinnützigkeit | |
Die Deutsche Umwelthilfe, Peta und Attac kämpfen um ihren Status als | |
gemeinnützige Organisation. Dabei geht es auch um finanzielle Vorteile. | |
Politikstil von US-Präsident Trump: Was wir von Donald lernen können | |
Mit Donald Trump ist die Welt keine bessere geworden. Doch der Pöbel im | |
Weißen Haus beweist auch: „Eine andere Welt ist möglich“. | |
Kapitalismuskritisches Schulmaterial: Attac erklärt Marktwirtschaft | |
Viele Wirtschaftsverbände verteilen Schulmaterial. Kritik am | |
Wirtschaftssystem findet sich darin nicht. Deshalb bringt Attac nun eigene | |
Unterlagen heraus. | |
Attac-Aktivist über Wirtschafts-Elite: Der Aufstand der Provinz-Pumperl | |
In diesen Tagen tagen die Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften. | |
Lothar Höfler kritisiert das Treffen, doch sein Protest stößt auf wenig | |
Resonanz. | |
OECD kämpft gegen Steuerdumping: Nie mehr doppelt oder nichts | |
Mehr als 3.000 Doppelbesteuerungsabkommen sollen verhindern, dass Konzerne | |
zweimal zahlen. Die Folge: Viele zahlen keinmal. | |
Attac kämpft um Gemeinnützigkeit: Das Finanzamt hat sich festgebissen | |
Das Bundesfinanzministerium will den Streit um den steuerlichen Status der | |
NGO weiterführen. Es kritisiert ihre politischen Aktivitäten. | |
G-20-Finanzminister in Baden-Baden: Ironischer Protest vor dem Casino | |
Vorträge und kritische Performance: Der Auftakt der Anti-G20-Proteste ist | |
zivil. Am Samstag ist eine größere Demonstration geplant. | |
Debatte um Freihandel: Bleibt links! | |
Trump, AfD und Co wollen das Gleiche wie linke Globalisierungskritiker? Die | |
Behauptung ist oberflächlich. Sie haben nichts gemein. | |
Urteil zu gemeinnützigem Status: Attac darf gefördert werden | |
Das Finanzgericht Kassel entscheidet zugunsten von Attac. Spenden an die | |
Organisation können weiter von der Steuer abgesetzt werden. | |
Debatte Finanztransaktionssteuer: Die schlimmste Zockerei beenden | |
Zehn EU-Länder verhandeln über die Einführung einer | |
Finanztransaktionssteuer. Diese dürfte für Spekulanten schwer zu umgehen | |
sein. | |
Aus der zeozwei: Nicht viel mehr als Öko-Eis | |
Berlin gilt als hippe Hauptstadt der Kreativen. Warum hat es dort bei der | |
Wahl Politik für eine sozialökologisch moderne Stadt so schwer? | |
Kolumne Geht's noch?: Infame Methoden | |
Kanadas Premierminister Trudeau gilt als Posterboy und Welthoffnungsträger | |
in einem. Dabei kann er sein wahres Gesicht einfach nur gut verbergen. | |
Montreal vor dem Weltsozialforum: „Wir brauchen eine andere Welt“ | |
Kanada ist die Heimat großer Konzerne und großer sozialer Bewegungen. Die | |
Ortswahl soll dem Sozialforum wieder Bedeutung verleihen. | |
Blockupy zieht um: Jetzt in die Hauptstadt | |
Das antikapitalistische Blockupy-Bündnis verlagert seinen Protest von | |
Frankfurt nach Berlin. Als erstes soll das Arbeitsministerium umzingelt | |
werden. | |
Entzug der Gemeinnützigkeit von NGO: Attac zieht vor Gericht | |
Vor zwei Jahren wurde dem globalisierungskritischen Netzwerk die | |
Gemeinnützigkeit entzogen. Nachdem nun ein Einspruch abgewiesen wurde, | |
klagt Attac. | |
Debatte Niedergang von Attac: Erstarrte Bewegung | |
Misstrauen gegen die traditionellen Eliten ist weit verbreitet. Doch es | |
fehlt auch an Vertrauen in soziale Bewegungen. Was bleibt? Ratlosigkeit. |