Introduction
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# taz.de -- Attac
Klimaaktivist*in über IAA Mobility: „Die Automobilkonzerne müssen weg vom I…
Am Dienstag startet in München Europas größte Automesse. Ein Interview zu
den geplanten Gegenprotesten und der Zukunft der Autoindustrie.
Petitionsplattform innn.it: Haltung statt Gemeinnützigkeit
Als Reaktion auf ein Urteil des Bundesfinanzhofs verzichtet die
Petitionsplattform innn.it auf ihre Steuerbegünstigung.
551 Fragen im Bundestag: Union attackiert Zivilgesellschaft
Die Union verschärft ihre Drohungen gegen Initiativen gegen rechts: In
einer Anfrage stellt sie 551 Fragen zu deren staatlicher Förderung. Die
reagieren empört.
Kritik an Initiative Finanzielle Bildung: Ministeriumsattacke auf Attac
Das Finanzministerium droht der NGO Attac mit juristischen Schritten. Die
Gründe: eine kritische Website und ein geschütztes Design.
Gesetz zu Gemeinnützigkeit: Mehr Spielraum für Vereine
Die Koalition will steuerlich begünstigten Organisationen mehr politische
Tätigkeit erlauben. Ganz einig sind sich SPD, FDP und Grüne aber noch
nicht.
Gemeinnützigkeit in Deutschland: Eine Reform lässt auf sich warten
Die Koalition will eigentlich die Regeln der Gemeinnützigkeit zugunsten von
Initiativen ändern. Wann das der Fall sein wird, ist jedoch unklar.
AfD attackiert gemeinnützige Vereine: Der Ruch des Illegalen
Die AfD zeigt Vereine mit Zivilcourage beim Finanzamt an. Das geht, weil
die Ampelkoalition noch nicht das Gemeinnützigkeitsrecht reformiert hat.
Sieben Jahre nach dem G20-Gipfel: Polizeigewalt wird amtlich
Die Hamburger Polizei muss Schadensersatz an drei Attac-Aktivist*innen
zahlen. Sie waren beim G20-Gipfel Opfer von Polizeigewalt geworden.
Attac ohne Gemeinnützigkeit: Angst vor Attac-Schicksal
Seit zehn Jahren gilt die NGO Attac nicht mehr als gemeinnützig. Viele
Vereine halten sich seitdem politisch zurück – dabei gibt es
Lösungsvorschläge.
Gericht gibt Petitionsplattform recht: Wieder offiziell gemeinnützig
Im Rechtsstreit über die Gemeinnützigkeit hat die Petitionsplattform
innn.it einen Teilerfolg erzielt. Doch die angekündigte große Reform hakt
noch.
Stopp des Abkommens gefordert: Kritik an Mercosur-Pakt
Attac will einen Neustart der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und
südamerikanischen Staaten. Das Mercosur-Abkommen sei indes überholt.
Energieversorgung in Deutschland: Die Gasspeicher sind gut gefüllt
Attac protestiert vor einem Branchentreffen in Berlin. Die
Aktivist:innen fordern die Vergesellschaftung von Energiekonzernen.
Ökonom über Kampf gegen Großkonzerne: „Wir können gewinnen“
Thomas Dürmeier lehrte als Ökonom an der Uni. Dann gründete er den Verein
Goliathwatch, mit dem er gegen die Macht von Großkonzernen kämpft.
Aberkennung der Gemeinnützigkeit: Attac klagt in Karlsruhe
Die Globalisierungskritiker:innen erheben Verfassungsbeschwerde
gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit. Das ist auch für andere NGOs
wichtig.
Reform der Gemeinnützigkeit: Union blockiert Kompromiss
Gemeinnützige Vereine sollen ihre Ziele auch politisch verfolgen dürfen,
meint die SPD. Doch eine Einigung ist nicht in Sicht.
25 Jahre Le Monde diplomatique: Die Märkte entschärfen
Dieser Text von 1997 wurde zum Gründungsmanifest von Attac. Die
globalisierungskritische NGO hat heute 90.000 Mitglieder in 50 Ländern.
Nach Attac-Urteil zu Gemeinnützigkeit: Verhaltene Freude
Die Finanzbehörden wollen zunächst keinen weiteren Organisationen die
Gemeinnützigkeit entziehen. Das hilft aber nicht allen.
Nach Attac-Urteil zu Gemeinnützigkeit: Politische Vereine erstmal sicher
Einigung von Bund und Ländern: Bis Ende 2021 soll keinen weiteren
Organisationen aufgrund des Attac-Urteils die Gemeinnützigkeit entzogen
werden.
Gemeinnützigkeit für Attac: Attac unterliegt in Kassel
Das hessische Finanzgericht entscheidet: Attac ist nicht gemeinnützig. Die
Globalisierungskritiker wollen bis zum Bundesverfassungsgericht ziehen.
Gemeinnützigkeit von NGOs: Bedrohte Zivilgesellschaft
Nicht nur Attac fürchtet um seine Gemeinnützigkeit. Die Bundesregierung
muss hier für Rechtssicherheit sorgen.
Gerichtsverhandlung über Attac: Gemeinnützig oder nicht?
Für NGOs geht es ums Geld: Der Streit um die Gemeinnützigkeit von Attac ist
wieder beim Finanzgericht Kassel angelangt.
Gemeinnützigkeitsrecht in Deutschland: Walter-Borjans fordert Reform
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes verliert die
Gemeinnützigkeit. Norbert Walter-Borjans (SPD) fordert Reform des
Gemeinnützigkeitsrechts.
Streit um Gemeinnützigkeit: Einigung noch nicht in Sicht
Nachdem auch Campact nicht mehr gemeinnützig ist, verspricht Finanzminister
Scholz eine Lösung. Ein aktueller Vorschlag birgt neue Probleme.
Gemeinnützigkeit aberkannt: Felix Kolb bewegt die Bürger
Der Mitgründer von Campact setzt sich dafür ein, dass sich Bürger in die
Politik einbringen. Das Berliner Finanzamt zog jetzt die Bremse.
Druck auf Nichtregierungsorganisation: Campact verliert Gemeinnützigkeit
Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs gegen Attac erkennt das Berliner
Finanzamt der Kampagnenorganisation Campact die Gemeinnützigkeit ab.
Gemeinnützigkeit für Attac und Co: Sicherheit für Zivilgesellschaft
Bundesfinanzminister Scholz (SPD) will die Regeln für Gemeinnützigkeit
novellieren. NGOs sollen politisch aktiv sein können.
Entzug der Gemeinnützigkeit: „Vetternwirtschaft“ im Attac-Prozess?
Führende Vertreter der beiden zentralen Institutionen im Verfahren um Attac
sitzen im Vorstand eines Vereins. Dessen Ziele stehen konträr zu Attac.
Kommentar Ceta-Gutachten des EuGh: Keine Gefahr für Europas Demokratie
Kritiker fürchten, eine Paralleljustiz für Konzerne wie beim Ceta-Abkommen
schaffe einen „demokratiefreien Raum“. Doch sie kann auch nützlich sein.
Kommentar Repression gegen NGOs: Autoritäre Muster
Deutsche Umwelthilfe, Attac und das ZPS: In der Republik wird es
salonfähig, mit zivilgesellschaftlichen Aktivisten rigoros umzuspringen.
Aberkennung der Gemeinnützigkeit: Attac möchte Klärung in Karlsruhe
Die NGO Attac will vor dem Verfassungsgericht gegen die Aberkennung der
Gemeinnützigkeit klagen. Sie fürchtet, dass die Zivilgesellschaft
schrumpft.
Campact verliert die Gemeinnützigkeit: Spenden sind nicht mehr absetzbar
Nach dem Attac-Urteil rechnet Campact mit dem Verlust der Gemeinnützigkeit.
Es werden keine Bescheinigungen für Spenden mehr ausgestellt.
Gemeinnützigkeit des Vereins Uniter: Hannibals Spendenquittung
Den Spendenmarsch steuerlich absetzen: Das Finanzamt hält den dubiosen
Hannibal-Verein Uniter für gemeinnützig.
Attac verliert Gemeinnützigkeit: „Gemein“ heißt nicht „nützlich“
Nach Attac will die CDU der Deutschen Umwelthilfe ihre Gemeinnützigkeit
aberkennen. Das wäre ein Erfolg für Lobbyisten.
NGO-Vertreter über das Attac-Urteil: „Das geht in die falsche Richtung“
Selbstlose NGOs schauen Staat und Wirtschaft auf die Finger. Die Koalition
muss die Gemeinnützigkeitszwecke erweitern, fordert Stefan
Diefenbach-Trommer.
Streit um Gemeinnützigkeit: DUH wirft CDU-Mann Demagogie vor
CDU-Staatssekretär Steffen Bilger attackiert erneut die Deutsche
Umwelthilfe und stellt ihre Gemeinnützigkeit infrage. Die schlägt jetzt mit
harschen Worten zurück.
Gemeinnützigkeit von NGOs: Waffen für das Gemeinwohl
Der Bundesfinanzhof befindet Attac als nicht gemeinnützig. Ein Lobby-Verein
der Rüstungsindustrie genießt dagegen Steuervorteile.
Kommentar Attac-Urteil des BFH: Doppelnull
In Deutschland ist jeder Karnevalsverein gemeinnützig. Ausgerechnet Attac
wird diese Eigenschaft nun gerichtlich aberkannt – absurd.
Urteil zu Gemeinnützigkeit: Gericht geht Attac an
Die globalisierungskritische Organisation erhielt ihr Steuerprivileg für
„politische Bildung“. Das stellt der Bundesfinanzhof nun in Zweifel.
Bundesfinanzhof zu Attac: Ende der Gemeinnützigkeit
Weil sich die Globalisierungskritiker von Attac zu sehr in die Tagespolitik
einmischen, soll die Organisation laut Bundesfinanzhof nicht mehr
gemeinnützig sein.
Anhörung im Finanzausschuss zu NGOs: Die Keule der Gemeinnützigkeit
Die Deutsche Umwelthilfe, Peta und Attac kämpfen um ihren Status als
gemeinnützige Organisation. Dabei geht es auch um finanzielle Vorteile.
Politikstil von US-Präsident Trump: Was wir von Donald lernen können
Mit Donald Trump ist die Welt keine bessere geworden. Doch der Pöbel im
Weißen Haus beweist auch: „Eine andere Welt ist möglich“.
Kapitalismuskritisches Schulmaterial: Attac erklärt Marktwirtschaft
Viele Wirtschaftsverbände verteilen Schulmaterial. Kritik am
Wirtschaftssystem findet sich darin nicht. Deshalb bringt Attac nun eigene
Unterlagen heraus.
Attac-Aktivist über Wirtschafts-Elite: Der Aufstand der Provinz-Pumperl
In diesen Tagen tagen die Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften.
Lothar Höfler kritisiert das Treffen, doch sein Protest stößt auf wenig
Resonanz.
OECD kämpft gegen Steuerdumping: Nie mehr doppelt oder nichts
Mehr als 3.000 Doppelbesteuerungsabkommen sollen verhindern, dass Konzerne
zweimal zahlen. Die Folge: Viele zahlen keinmal.
Attac kämpft um Gemeinnützigkeit: Das Finanzamt hat sich festgebissen
Das Bundesfinanzministerium will den Streit um den steuerlichen Status der
NGO weiterführen. Es kritisiert ihre politischen Aktivitäten.
G-20-Finanzminister in Baden-Baden: Ironischer Protest vor dem Casino
Vorträge und kritische Performance: Der Auftakt der Anti-G20-Proteste ist
zivil. Am Samstag ist eine größere Demonstration geplant.
Debatte um Freihandel: Bleibt links!
Trump, AfD und Co wollen das Gleiche wie linke Globalisierungskritiker? Die
Behauptung ist oberflächlich. Sie haben nichts gemein.
Urteil zu gemeinnützigem Status: Attac darf gefördert werden
Das Finanzgericht Kassel entscheidet zugunsten von Attac. Spenden an die
Organisation können weiter von der Steuer abgesetzt werden.
Debatte Finanztransaktionssteuer: Die schlimmste Zockerei beenden
Zehn EU-Länder verhandeln über die Einführung einer
Finanztransaktionssteuer. Diese dürfte für Spekulanten schwer zu umgehen
sein.
Aus der zeozwei: Nicht viel mehr als Öko-Eis
Berlin gilt als hippe Hauptstadt der Kreativen. Warum hat es dort bei der
Wahl Politik für eine sozialökologisch moderne Stadt so schwer?
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