Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Koalitionsverhandlungen
Koalitionspläne für Wochenarbeitszeit: Effektiv mehr Zeit
Der DGB kritisiert die geplante Flexibilisierung der Wochenarbeitszeit.
Doch die Vorteile der Koalitionspläne für die Arbeitnehmer überwiegen.
Klimaschutz im Wohnungsbau: Lieber effizient als perfekt
SPD und Grüne in Hamburg wollen beim Klimaschutz umsteuern: Statt maximaler
Gebäudeisolierung soll klimaneutral erzeugte Wärme Priorität haben.
Die CSU und der Koalitionsvertrag: Ein Bestseller mit Söders Handschrift
Mütter, Wirte, Pendler, Bauern und vor allem Bayern können mit dem
Koalitionsvertrag zufrieden sein, findet Markus Söder. Er selbst ist es.
Asylpolitik im Koalitionsvertrag: Der nächste Streit um die Asylpolitik kommt …
Wenige Stunden nach Präsentation des Koalitionsvertrags diskutierten
Migrations-Expert*innen in Berlin. Was bedeutet ein Kanzler Merz für
Geflüchtete?
Zukunft der Entwicklungszusammenarbeit: „Deutschland ist auf Partnerschaften …
Nachhaltigkeitsforscherin Anna-Katharina Hornidge warnt vor einer Kürzung
von Entwicklungsmitteln. Den Erhalt des BMZ begrüßt sie.
Reaktionen auf Koalitionsvertrag: „Einigung mit Licht und Schatten“
Bei Gewerkschaften, Sozialverbänden und Linkspartei stößt das Kapitel
Arbeit und Soziales im schwarz-roten Koalitionsvertrag auf gemischte
Reaktionen.
Koalitionsvertrag von Union und SPD: Mehr Rückschritt wagen
Der neue Koalitionsvertrag ist da, auf 144 Seiten versprechen Union und SPD
„Verantwortung für Deutschland“ zu übernehmen. Was planen sie genau?
Koalitionsverhandlung abgeschlossen: Weniger Migration, weniger Bürgergeld, we…
Union und SPD stellen die Politik der Koalition vor. Wehrdienst bleibt
freiwillig. Verschärfungen bei Migration und Bürgergeld. Mietpreisbremse
bleibt.
Wollen mit AfD zusammenarbeiten: CDU-Kreisverband fordert Ende der Brandmauer
In Sachsen-Anhalt stellt der CDU-Kreisverband im Harz den
Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD infrage. Es ist nicht der erste
Versuch aus der Ecke.
Unmut in der CDU: Merz muss sie vor den Kopf stoßen
Die Unzufriedenheit gegenüber Friedrich Merz wächst, dabei ist er noch
nicht mal Kanzler. Aber die Kritik haben sich er und Union selbst
eingebrockt.
Sinti und Roma in Deutschland: Mit keinem Wort erwähnt
Deutschland habe eine historische Verantwortung gegenüber Sinti und Roma,
sagt Kelly Laubinger. Sie kritisiert Leerstellen bei den
Koalitionsverhandlungen.
Parteichef unter Druck: Lokale CDU-Verbände kritisieren Merz
In Umfragen liegt die CDU nur knapp vor der AfD. Intern regt sich
Widerstand gegen Parteichef Friedrich Merz. Vor allem in Köln steht er
unter Beschuss.
EU-Vorgaben: Wo Deutschland hinten liegt
Ob Familienstartzeit, Energiewende oder Wohnungslosigkeit – die EU macht
klare Vorgaben, doch Deutschland hinkt hinterher.
Hamburgs rot-grüne Koalitionsgespräche: Es soll weiter Geld regnen
Damit Hamburg die Milliarden der kommenden Jahre überhaupt ausgeben kann,
wollen SPD und Grüne Umweltklagen gegen Großprojekte einschränken.
Koalitionsverhandlungen: Alarm für mehr Profit
Wirtschaftslobbyisten setzen CDU und SPD während der
Koalitionsverhandlungen unter Druck. Wo bleibt die Lobby, die für mehr
Gerechtigkeit kämpft?
SPD-Vorsitzende Saskia Esken: Sie ist noch da
Saskia Esken gehört zu den wenigen Frauen im Zentrum der Macht. Doch die
Kritik an ihr ist groß, auch in der SPD. Zu Recht?
Stand der Koalitionsverhandlungen: Bechsteinfledermaus bald kein Grund mehr zur…
Union und SPD diskutieren, das Klagerecht für Umweltverbände
einzuschränken. Höchst fraglich, ob das machbar ist. Kritik gibt es dennoch
reichlich.
Zukunft des ÖPNV: Deutschlandticket trägt sich finanziell selbst
CDU und SPD streiten um Geld für das 58-Euro-Ticket. Dabei übersteigt sein
volkswirtschaftlicher Nutzen seine Kosten, zeigt eine Studie.
Schwarz-rote Koalitionsverhandlungen: Jetzt geht es ans Eingemachte
Am Freitag ist die sogenannte 19er-Runde im Willy-Brandt-Haus
zusammengekommen. Bei den Spitzen von CDU, CSU und SPD geht es nun ums
Wesentliche.
Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU: Ein bisschen Gleichstellung
Fonds gegen Missbrauch, mehr Partnerbeteiligung beim Elterngeld und Streit
beim Sexkauf: die AG Familie, Frauen und Jugend hat wenig Ambitionen.
Koalitionsverhandlungen und Völkerrecht: Zwischenergebnis „dürftig“ und �…
Menschenrechtler fordern die neue Koalition auf, das Völkerrecht zu
stärken. In einem Brief kritisieren sie unter anderem die Nachsicht mit
Israel.
Kita-Experte über Koalitionspläne: „Das kann ein Gamechanger sein“
Union und SPD wollen 8 Milliarden pro Jahr in Kitas stecken. Ein
Selbstläufer wird das nicht, warnt Bernhard Kalicki vom Deutschen
Jugendinstitut.
Deutsche Bahn in der Krise: Wie der Staatskonzern wieder fit wird
Die Bahn verkündet erneut tiefrote Zahlen und der Bund will sie mit
Milliardeninvestitionen retten. Drei Aufgaben sind dabei zentral.
Streitpunkt Entwicklungspolitik: CDUler kritisieren Union
Mehrere ehemalige Unions-Amtsträger sprechen sich gegen die Kürzung von
Entwicklungsgeldern aus. Organisationen warnen vor humanitären Folgen.
Glücksbringer für die Politik: Ein Beutelsäuger für die schwarz-rote Koalit…
Fußballvereine haben sie, Stadtfeste und Firmen: Maskottchen. Da könnte
sich die neue Regierung doch ein Beispiel dran nehmen, findet unser
Kolumnist.
Stand der Koalitionsverhandlungen: Bitterer Vorgeschmack
Bei den Verhandlungen von SPD und Union geht es in einigen Punkten
rückwärts. Für die Bereiche Migration und Antifaschismus sieht es nicht gut
aus.
Regierungsbildung von Schwarz-Rot: Noch lange nicht ausverhandelt
Am Freitag übernimmt die Hauptverhandlungsgruppe die Koalitionsgespräche.
Viele Streitpunkte sind offen, der Zeitplan wackelt.
Die CSU und das Agrarministerium: Alles auf null
Noch bevor die neue Regierung steht, ist Markus Söder sein
Landwirtschaftsminister abhandengekommen. Seinen wichtigsten Job hat er
aber erledigt.
Stand der Koalitionsverhandlungen: Viel Einigkeit, aber auch noch viele Baustel…
Union und SPD haben Ergebnisse vorgelegt. Harte Migrationspolitik, wenig
Ambitionen beim Kohleausstieg – und generell viele Unstimmigkeiten. Ein
Überblick.
Grüne nach Hamburger Bürgerschaftswahl: Der eine tritt vor, die andere zurück
Die Grünen stehen vor Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Doch nun treten
überraschend die Fraktionschefs zurück – in unterschiedliche Richtungen.
Laufende Koalitionsverhandlungen: „Hände weg vom Entwicklungsministerium“
NGOs warnen vor Kürzungen von deutschen Entwicklungsgeldern – vor allem, da
sich auch die USA aus der Entwicklungshilfe zurückziehen.
Kampf gegen Gentrifizierung: Groko soll Mieter schützen
Ein parteiübergreifendes Bündnis aus Mieterbewegung und Stadträten fordert
von der künftigen Bundesregierung Maßnahmen gegen Verdrängung.
Finanzpaket im Bundesrat: Nun steht Hubsi doch im Rampenlicht
Die Grünen sind im Boot, doch jetzt muss das Finanzpaket noch durch den
Bundesrat. Und damit kommt es auch auf Hubert Aiwanger an.
Nach Einigung mit den Grünen: Wie sich das Billionen-Paket zusammensetzt
Die wohl kommende Schwarz-Rote Regierung hat Grünes Licht für ihr
Milliardenpaket erhalten. Nun geht es an die Umsetzung. Was bedeutet das
genau?
Koalitionsverhandlungen: Viel Streit, wenig Zeit
Union und SPD wollen sich in weniger als zwei Wochen einigen. Allerdings
liegen die Parteien in zentralen Fragen noch weit auseinander. Ein
Überblick.
Demokratie in Zeiten der Krise: Zum Mitschunkeln
Die Welt brennt, daher fordern viele schnelle Koalitionsverhandlungen. Aber
Diskurs und Demokratie brauchen Zeit.
Start der Koalitionsverhandlungen: Umweltschützer fordern mehr Klimaschutz
Verbände mahnen zu Beginn der Verhandlungen von Union und SPD mehr Ehrgeiz
an. Die bisherige Leerstelle beim Klimaschutz soll gefüllt werden.
Die Koalitionsverhandlungen beginnen: Eine lange Liste knackiger Punkte
Am Donnerstag starten die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD.
Ein Großaufgebot von 256 Fachpolitikerinnen verhandelt über die Details.
Vorschläge für Staatsreform: Das neue deutsche DOGE?!
Die Initiative für einen handlungsfähigen Staat will, dass dieser schlanker
und büger:innennäher wird. Ein Digitalministerium gehört dazu.
Schuldenpaket für die nächste Generation: Hoffen auf das Wachstum von morgen
Die junge Generation wird nicht unter den Billionen Euro neuer Schulden,
die die Regierung aufnehmen will, leiden, sagt die Organisation
FiscalFuture.
Maja Göpel zu Union-SPD-Sondierungen: „So wird es männlich, dominant und we…
Transformationsforscherin Maja Göpel vermisst im Sondierungspapier von
Union und SPD die großen Linien – und ein Bekenntnis zu echter Veränderung.
Sondierungen von Union und SPD: So nicht, sagen die Grünen
Die Ex-Regierungspartei lehnt das Sondervermögen und die Reform der
Schuldenbremse ab – zumindest wie Schwarz-Rot diese bisher vorschlagen.
Geplante Grundgesetz-Änderungen: Linke stellt Eilantrag beim Bundesverfassungs…
CDU/CSU und SPD wollen mit alten Mehrheiten im Bundestag das Grundgesetz
ändern und mehr Kreditaufnahme erlauben. Die Linke zieht jetzt vor Gericht.
Regierungsbildung: Der Koalitionsvertrag als Wille und Vorstellung
Auf Hunderten Seiten alle politischen Vorhaben im Detail festlegen: Diese
deutsche Gewohnheit ist im explosiven Jahr 2025 zum Scheitern verurteilt.
Sondierung und Klima: Ein Kapitel aus dem Märchenbuch
Von den Gefahren, die die Erderwärmung birgt, scheinen Union und SPD noch
nicht gehört zu haben. Bei den Sondierern gibt es ein kleines Problemchen.
Schuldenbremse: Lob des Opportunismus
Der Deal zwischen Union und SPD ist schmutzig und kostet Merz
Glaubwürdigkeit. Aber um eine politische Blockade zu verhindern, war er
unumgänglich.
Die kommenden Koalitionsverhandlungen: Vertrauen geht vor Details
Die Ukraine-Hilfen und der Zollstreit bringen die angehende Koalition in
finanzielle Bedrängnis. Jetzt ist Vertrauen zwischen Union und SPD gefragt.
Schwarz-Rot auf Bundesebene: „Ich habe da was beizutragen“
Franziska Giffey (SPD), Wirtschaftssenatorin, Ex-Regierende und frühere
Bundesministerin, würde gerne über eine Koalition mit der CDU
mitverhandeln.
Neue Regierung in Österreich: Was lange währt, wird endlich gut?
Nach monatelangem Ringen hat Österreich eine neue Regierung – eine
Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos. Nun muss sie den überschuldeten
Staatshaushalt sanieren.
Union und SPD beginnen Sondierungen: Schnellstart für Schwarz-Rot
Friedrich Merz arbeitet an seinem Plan, bis Ostern eine Regierung
aufzustellen. Die SPD warnt die Union vor einer „Friss-oder-Stirb“-Haltung.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.