Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Rot-Grün
Sehnsucht nach einer besseren Welt: Einfach mal machen
Die Zeit ist reif für ein mutiges grün-rotes Comeback. Utopisch? Nein, man
kann etwas verändern, wenn man erst einmal anfängt, zumindest im Kleinen.
Verkehrswende rückwärts: Rot-Grün kämpft um jeden Parkplatz in Hamburg
Der Wegfall von Parkplätzen wird zunächst fast unmöglich. Eine Umverteilung
des Straßenraums rückt damit in weite Ferne, die Verkehrswende-Ziele auch.
Abschluss der Koalitionsverhandlungen: Hamburg bleibt rot-grün
SPD und Grüne haben sich in Hamburg auf die Fortsetzung ihrer Koalition
geeinigt. Aus der Wahl im März waren beide mit Verlusten gegangen.
Kabinett will mehr Mieterschutz: Plötzlich geht da was
Seit dem Koalitionsbruch entdeckt Rot-Grün den Mieterschutz: Kappungsgrenze
senken, Transparenz bei möblierten Wohnungen. Nur die Mehrheiten fehlen.
Bohrgenehmigung für Gasfeld vor Borkum: Glaubwürdigkeit verloren
Rot-Grün in Niedersachsen handelt gegen die eigenen Klimaziele. Eigentlich
sollten neue Förderungen in sensiblen Umweltbereichen nicht genehmigt
werden.
Ende von rot-grün in Hannover: Aufbruch abgesagt
Hannovers rot-grüne Koalition zerlegt sich vordergründig wegen des Streits
um die autoarme Innenstadt. Dahinter steckt eine Profilneurose der SPD.
25 Jahre im Bundestag: Die Klasse von 1998
Vor 25 Jahren wurde Rot-Grün gewählt. Drei Männer sitzen seitdem für die
SPD im Bundestag. Ihr Weg zeigt, wie sich die Sozialdemokratie verändert
hat.
Ministerpräsident in Niedersachsen: Weil zum Dritten
Der niedersächsische Landtag hat Stephan Weil erneut zum
Ministerpräsidenten gewählt. Er erhielt 82 Stimmen – eine mehr als die
rot-grüne Mehrheit.
Neue Regierung in Niedersachsen: Rot-Grün besiegelt
SPD und Grüne haben in Niedersachsen ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet.
Am Dienstag stellt sich Ministerpräsident Weil im Landtag zur Wiederwahl.
Koalitionen nach der Bundestagswahl: Alle Ampeln auf Rot-Grün
Olaf Scholz präferiert ein Zweier-Bündnis mit den Grünen? Kein Problem:
Noch ein paar ganz kleine Verschiebungen und die Koalition steht.
Mini-Garantiezinsen für Altersvorsorge: Schluss mit der Riester-Rente
Wer privat vorsorgt, zahlt mehr ein, als er bekommt. Die Riester-Rente muss
abgewickelt und in die gesetzliche Rentenversicherung überführt werden.
Ungleichheit in der Coronakrise: Armut ist kein Naturgesetz
Die Coronakrise trifft wenig Verdienende stärker als andere. Die Mittel,
der sozialen Ungerechtigkeit entgegenzuwirken, sind bekannt.
SPD bittet zum Sondieren: Hamburger Farbkasten
Wer will – wie sehr? Die möglichen Koalitionspartner CDU und Grüne besuchen
am Montag die SPD.
Bürgerschaftswahl in Hamburg: Plötzlich Rivalen
Am 23. Februar hat Hamburg die Wahl: Entweder bleibt ein Mann von der SPD
Bürgermeister – oder eine Frau von den Grünen löst ihn ab.
Wiederbelebte Einheitsfront in Bremen: Drum links, zwei, drei!
Beim Reflektieren über die Spaltung der Linken nähern sich SPD und Linke
an. Singen sie zur Bürgerschaftswahl 2019 das Einheitsfrontlied?
Hamburgs Jahr 2018: Endlich wieder stolz sein
Jahresrückblick 2018: Wie Bürgermeister Scholz die Stimmung drehte, und
Bürgermeisterin Fegebank zu einer neuen Kleiderfarbe kam.
Neuwahlen in Niedersachsen: Zweimal in drei Wochen
Die Niedersachsen entscheiden erst nach der Bundestagswahl über ihre
Landesregierung. Um Elke Twestens Parteiwechsel gibt es Gerüchte.
Rot-grüne Regierung auf der Kippe: Niedersachsen soll bald neu wählen
Rot-Grün in Niedersachsen verliert überraschend die knappe Mehrheit.
Regierungschef Weil fordert nun eine rasche Neuwahl. Zurücktreten will er
nicht.
Grüne wechselt zur CDU in Niedersachsen: Rot-grüne Regierung auf der Kippe
Weil eine Grüne zur CDU wechselt, verliert Rot-Grün die Mehrheit in
Niedersachsen. Nun könnte ein Wechsel zu Schwarz-Gelb anstehen. Oder gibt
es eine Neuwahl?
Halbzeitbilanz der Legislaturperiode: Viel Bewegung, wenig Spiel
Die Konstellation in der Bremischen Bürgerschaft hat sich zur Hälfte der
Wahlperiode stark verändert. Der große Bruch bleibt aus – mangels
Perspektiven.
G20 und der rot-grüne Senat: Hamburger Grüne auf Tauchstation
Sie waren angetreten, die Bürgerrechte zu verteidigen. Jetzt sagen die
Grünen, die in Hamburg mit der SPD eine Koalition bilden, lieber gar nichts
mehr.
Bremer Mehrheit für Rot-Grün schrumpft: Die Opposition wird größer
Susanne Wendland ist aus den Grünen und der Fraktion ausgetreten. Nun hat
die Regierung in der Bürgerschaft nur noch einen Sitz Mehrheit.
Landtagswahl: „Unser Ideal ist ein starker Staat“
Lars Harms, Spitzenkandidat des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW),
über friesische Perspektiven, Minderheitenpolitik und die Koalition mit SPD
und Grünen
Informationsfreiheitsgesetze im Norden: Ein bisschen Transparenz
Eigentlich wollte Rot-Grün in Niedersachsen Behörden verpflichten,
umfassend zu informieren – doch der jetzt vorgelegte Entwurf ist
windelweich. Auch die Vorbilder Hamburg und Bremen veröffentlichen längst
nicht alles
SPD und Grüne vor der Bundestagswahl: Die Abgekanzelten
Angela Merkel gilt auch unter vielen SPD- und Grünen-Fans als liberal und
weltoffen. Das könnte für Rot-Grün zum Problem werden.
Kommentar Linke Regierungsbündnisse: Das AfD-Domino
Mit der AfD rückt auch die CDU weiter nach rechts. In Berlin setzt der
Bürgermeister deshalb auf linke Bündnisse. Ob daraus auch linke Politik
wird?
Schnittmengen verbraucht: Müller trennt sich von Henkel
Bei der Debatte um Rot-Grün oder Rot-Rot-Grün fällt fast unter den Tisch,
dass die SPD soeben eine weitere Zusammenarbeit mit der CDU ausgeschlossen
hat.
Bremer Koalitionsvertrag steht: Rot-Grün mit sparsamer Bindung
SPD und Grüne haben die neue Bremer Regierungsvereinbarung unterzeichnet –
die Parteien regieren zum dritten Mal in Folge.
Kommentar zur 3. Rot-Grünen Koalition: Endlich wieder Politik
Im Bremer Koalitionsvertrag bleiben strittige Punkte offen. Das birgt das
Risiko, dass Rot-Grün zerbricht – und Chancen für die Stadtgesellschaft.
Bremens Koalition: Fast geschafft
Neben der Cannabis-Legalisierung gibt es noch mehr Geschenke: 200
LehrerInnen, Wohnungen und Hochschul-Millionen.
Rot-Grün verliert Mehrheit in Köln: Der Sitz, der keiner war
In Köln hat die SPD nach der Neuauszählung der Stimmen der Wahl von 2014 in
einem Bezirk einen Sitz verloren. Nun hat Rot-Grün auch keine Mehrheit
mehr.
Rot-Grün bleibt in Bremen: „Es gab schönere Wahlabende“
Trotz großer Verluste erreichen SPD und Grüne eine absolute Mehrheit in
Bremen. FDP und AfD ziehen in die Bürgerschaft ein.
Bürgerschaftswahl in Bremen: Kein Bock auf Sparzwang
Streit gehört der Vergangenheit an: Die Linkspartei in Bremen bereitet sich
auf ihre nächste Legislaturperiode in der Opposition vor.
Bürgerschaftswahl in Bremen: Die designierten Verlierer
Nur eine Ökokatastrophe kann Bündnis 90/Die Grünen vor dem Absturz auf
unter 20 Prozent retten. Dennoch ist Rot-Grün wahrscheinlich.
Neuer Senat in Hamburg: Das Scholz-Grüne-Dutzend steht
Olaf Scholz bleibt für die nächsten fünf Jahre Hamburgs Erster
Bürgermeister und die Grünen dürfen mitregieren. Niedrige Frauenquote sorgt
für Unmut.
Jens Kerstan über Rot-Grün in Hamburg: „Regieren ist nie ein Spaziergang“
Die Hamburger Bürgerschaft wird Olaf Scholz als Bürgermeister bestätigen.
Sein designierter Umweltsenator zur Rolle der Grünen in der Koalition.
Rot-Grüner Koalitionsvertrag in Hamburg: Fünf Jahre in fünf Minuten
Was ändert sich mit dem neuen Senat in spe? Die taz.nord zeigt, worauf sich
die rot-grünen Unterhändler in den zwölf wichtigsten Politikfeldern
geeinigt haben.
Kommentar Rot-Grün in Hamburg: Grüne Mehrheitsbeschaffer
Rot-Grün in Hamburg steht. Ob Elbvertiefung, Stadtbahn oder
Flüchtlingspolitik – kaum eine ihrer Forderungen konnten die Grünen
durchsetzen.
Koalitionsvertrag steht: Scholz wird etwas grüner
Unter Rot-Grün soll sich die Senats-Politik kaum verändern. Es gibt nur
einige wenige Öko-Projekte.
Freihandelsabkommen TTIP: Kretschmann freut sich drauf
Das europäisch-amerikanische TTIP-Abkommen wird vom baden-württembergischen
Ministerpräsident gelobt. Ganz auf Kritik verzichtet er nicht.
Kommentar Erbschaftsteuer: Grün-Rot überholt rechts
Die Reform der Erbschaftsteuer wird ausgerechnet von Grün-Rot in
Baden-Württemberg blockiert. Das ist ein großer Fehler.
Koalitionsverhandlungen in Hamburg: Verhandeln und verkaufen
In Hamburg basteln SPD und Grüne an einem gemeinsamen Regierungsbündnis.
Viel bewegen können die Grünen aber nicht.
Geplante Dreiprozenthürde in NRW: Schutz gegen engagierte Bürger
In NRW wollen SPD, CDU und Grüne eine Dreiprozenthürde für die nächste
Kommunalwahl einführen. Das stößt auf Widerstand bei Piraten und Linken.
Rot-Grün und der Solidaritätszuschlag: Aufbau Ost für den Westen
Die Ministerpräsidenten der rot-grün regierten Bundesländer haben sich
geeinigt: Der „Soli“ soll ab 2020 auch in den Westen fließen. Nun ist die
Union gefragt.
Windenergie in Niedersachsen: 14:2 für die Lobbyisten
So sieht ein Expertenkreis aus, mit dem Rot-Grün in Niedersachsen den
Ausbau der Windkraft planen will: zwei Naturschützer und 14
Wirtschaftsvertreter.
Kolumne Liebeserklärung: Servus, Verflossener!
Christian Ude war fast 20 Jahre Oberbürgermeister von München. Jetzt muss
er gehen. Ach, wäre er doch nur Anwalt geblieben!
Weniger Abbau in Garzweiler: Rot-Grün verärgert Braunkohle-Lobby
Nun steht auch die SPD nicht mehr uneingeschränkte zur Braunkohle. Das
empört Gewerkschaft und FDP gleichermaßen.
Kommentar Kindergeld: Schäuble und seine zwei Euro
Die Erhöhung des Kindergeldes soll warten, 2016 soll es dann mehr Geld
geben. Die Entscheidung zeigt, wer der Bundesregierung am Herzen liegt.
Ex-Kanzler Schröder stellt sein Buch vor: Das Schweigen der Frösche
Das schenkt sich Gerhard Schröder zum 70. Geburtstag: ein 240-Seiten langes
Interview in Buchform. Ausgiebig rechnet er mit seinen Kritikern ab.
Kommentar Grüne: Ende einer Hassliebe
Nach dem Aus für Rot-Grün will die Partei eigenständig sein – mal wieder.
Doch dazu muss sie lernen, Widersprüche auszuhalten.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.