# taz.de -- Rot-Grün bleibt in Bremen: „Es gab schönere Wahlabende“ | |
> Trotz großer Verluste erreichen SPD und Grüne eine absolute Mehrheit in | |
> Bremen. FDP und AfD ziehen in die Bürgerschaft ein. | |
Bild: Grünen-Spitzenkandidatin Karoline Lippert ist nicht so erfreut beim Anbl… | |
BREMEN dpa | Nach dem schlechtesten SPD-Ergebnis aller Bremer | |
Bürgerschaftswahlen betreibt die Führung der Sozialdemokraten am Montag | |
Ursachenforschung. Am Nachmittag tritt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi | |
in Berlin vor die Presse. Laut amtlicher Hochrechung des Landeswahlamts | |
reichte es für SPD und Grüne am Sonntag für eine Mehrheit von 44 der | |
insgesamt 83 Sitze in der Bürgerschaft. Bisher hatten beide zusammen eine | |
Zwei-Drittel-Mehrheit. | |
Feiern lassen wollen sich in Berlin am Montag die Spitzenkandidaten von CDU | |
und Linkspartei. Die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann holte für | |
die Union in Bremen ein im Vergleich zu 2011 leicht verbessertes Ergebnis | |
und machte die CDU wieder zur zweitstärksten Partei. | |
Die größten Gewinne verzeichnete die Linkspartei mit ihrer | |
Spitzenkandidatin Kristina Vogt. Die Linke konnte mit gut neun Prozent ihr | |
Ergebnis der letzten Wahl 2011 fast verdoppeln. Eine Regierungsbeteiligung | |
der Linkspartei sieht der amtierende SPD-Bürgermeister Jens Böhrnsen nicht | |
als Option. | |
## FDP und AfD ziehen in die Bürgerschaft ein | |
Während die FDP die Rückkehr in die Bremer Bürgerschaft feiern konnte, | |
musste die AfD nach fünf erfolgreichen Landtagswahlen in Folge bei ihrem | |
Debüt in Bremen lange zittern und zieht knapp in die Bürgerschaft ein. | |
Das vorläufige Endergebnis wird erst für Mittwoch erwartet. Nach der | |
[1][amtlichen Hochrechnung] (Basis: 100 Prozent der Stimmzettel in | |
Bremerhaven, 89 Prozent in Bremen) kommt die seit 1946 ununterbrochen | |
regierende SPD nur noch auf 32,9 Prozent (2011: 38,6). Die CDU wird mit | |
22,6 Prozent (2011: 20,4) zweitstärkste Kraft, gefolgt von den Grünen mit | |
15,3 Prozent (2011: 22,5). Die Linke holt 9,2 Prozent (2011: 5,6). Mit 6,5 | |
Prozent (2011: 2,4) schafft die FDP deutlich den Einzug in die | |
Bürgerschaft. Der rechtskonservativen AfD gelingt dies nach der | |
Wahlamtshochrechnung mit 5,5 Prozent, ARD und ZDF sehen sie noch knapper | |
über der Fünf-Prozent-Hürde. | |
Dies ergäbe folgende Sitzverteilung: SPD 30, CDU 20, Grüne 14, Linke 8, FDP | |
6, AfD 4. Die rechtspopulistische Gruppierung „Bürger in Wut“ (BIW) holte | |
wieder ein Mandat. | |
## Niedrige Wahlbeteiligung | |
Die [2][Wahlbeteiligung lag bei etwa 50 Prozent] – so niedrig wie nie zuvor | |
in einem westdeutschen Bundesland. | |
Böhrnsen zeigte sich überrascht von der Höhe der SPD-Verluste: „Es gab | |
schönere Wahlabende, das ist ein bitterer für die Bremer SPD.“ Für die | |
Grünen betonte Spitzenkandidatin Karoline Linnert: „Bremen braucht die | |
Grünen“. Die Bremer CDU bot umgehend eine Regierungsbeteiligung an. | |
Rot-Grün habe ein klares Signal bekommen, sagte Spitzenkandidatin | |
Motschmann: „Ein ‚Weiter so‘ geht nicht mehr. Der Wähler will das nicht | |
mehr.“ Die CDU hatte das kleinste Bundesland schon von 1995 bis 2007 als | |
Juniorpartner gemeinsam mit der SPD regiert. | |
Ein zwischenzeitlicher Stromausfall sowie die Besonderheiten des Bremer | |
Wahlrechts sorgten bei der Auszählung für Verzögerungen. Jeder der rund | |
500.000 Wahlberechtigten kann fünf Stimmen vergeben. Wegen der begrenzten | |
Zahl an verfügbaren MitarbeiterInnen war es zudem nicht möglich, die | |
Stimmzettel vor Ort auszuwerten. | |
Deutschlands kleinstes Bundesland leidet unter hoher Verschuldung, einem | |
starken sozialen Gefälle und einer schlechten Bildungssituation. | |
11 May 2015 | |
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