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# taz.de -- Gefahrengebiet
Verstärkte Polizeipräsenz: Sicherheit – für wen?
In der Eisenbahnstraße in Leipzig ist ein neuer Polizeiposten eröffnet
worden. Dagegen regt sich Widerstand.
Polizist über Hamburger Drogen-Taskforce: „Unabhängig von Hautfarbe“
Der Vizechef der Hamburger Schutzpolizei, Timo Zill, erklärt, warum er
trotz andauernder Kritik die Dauerpräsenz der Polizei für ein Erfolgsmodell
hält.
Racial Profiling vor Gericht: Verdächtige Hautfarbe
Schwarze Menschen, die in Gegenden wie St. Pauli wohnen, müssen scheinbar
hinnehmen, dass sie weniger Rechte haben als andere.
Urteil zu Polizeikontrollen in Hamburg: „Gefährlicher Ort“ ist rechtswidrig
Laut Verwaltungsgericht darf die Polizei auf St. Pauli nicht anlasslos
Personalien prüfen. Geklagt hatte ein Schwarzer wegen Racial Profiling.
„Gefährliche Orte“ in Sachsen: Keiner kontrolliert die Kontrollen
An „gefährlichen Orten“ darf die sächsische Polizei ohne konkreten Verdac…
Personen durchsuchen. Dabei gelten weniger Auflagen als in anderen Ländern.
Initiative gegen Racial Profiling in Berlin: Polizei unter Rassismusverdacht
Ein Gutachten der Initiative „Ban Racial Profiling“ zweifelt die
Rechtmäßigkeit verdachtsunabhängiger Polizeikontrollen an.
Die unsichtbare Gefahr: Kopf, Stein, Pflaster
In Preetz ist die Stimmung zwischen Jugendlichen und Polizei schlecht, die
Kleinstadt galt als „gefährlicher Ort“. Wie konnte es dazu kommen?
Festnahme in der Rigaer Straße in Berlin: Fragiler Frieden gefährdet
Die Polizei vollstreckt mit 350 Beamten zwei Haftbefehle. Der Einsatz kommt
zu einer Zeit, als im Kiez gerade halbwegs Ruhe eingekehrt war.
Verbrechens-Vorhersage mit Software: „Die Polizei ist skeptisch“
Predictive Policing versucht zu prognostizieren, wo und wann Einbrüche
begangen werden. Die Analyse kann auch auf andere Delikte ausgeweitet
werden.
Klage gegen Racial Profiling: Gegen das tägliche Stigma
Die Kontrollen von Schwarzafrikanern in Hamburg-St. Pauli kommen auf den
Prüfstand: Ein Togolese klagt vor dem Verwaltungsgericht gegen die
Diskriminierung.
Weniger Gefahrengebiete: Regierung pfeift die Polizei zurück
Schleswig-Holstein entschärft auf Piraten-Druck das Polizeigesetz.
Dauerhafte Gefahrengebiete an den Küsten und der dänischen Grenze darf es
nicht mehr geben.
Racial Profiling in Hamburg: Polizei kopiert sich selbst
Immer wieder werden Geflüchtete angeklagt, mit Kleinstmengen Marihuana zu
dealen. Eine Anwältin wirft der Polizei Copy-and-Paste-Anklagen vor.
Kommentar zur PR-Strategie der Hamburger Polizei: Täglicher Irrsinn
Gefahrengebiete gelten als verfassungswidrig, aber die Polizei praktiziert
sie weiter. Sie betreibt Schikane und Repression als Öffentlichkeitsarbeit
Streit um Hamburger Gefahrengebiete: Polizei vielleicht verfassungswidrig
Seit ein Gericht Gefahrengebiete als verfassungswidrig einstufte, arbeiten
Hamburger Behörden an neuem Gesetz. Solange kontrolliert die Polizei
fleißig weiter.
Aus Raider wird Twix: Etwas weniger Generalverdacht
Nach Niederlage vor Gericht benennt Hamburg die umstrittenen
Gefahrengebiete um: Sie heißen jetzt gefährliche Orte. Sonst ändert sich
nix.
Senator mit Bleibeperspektive: „Keine Gefahrengebiete mehr“
Hamburgs neuer Innensenator Andy Grote (SPD) im Interview über Sex & Drugs,
die Flüchtlingspolitik, sexuelle Übergriffe und den G-20-Gipfel
Interview mit Hamburgs Justizsenator Till Steffen: „Wir wollen straffreie Can…
Hamburgs grüner Justizsenator Till Steffen über überfüllte Gerichte, leere
Gefängnisse, seine Rolle als grüner Retter der Gefahrengebiete und „Hasch
für alle“.
Racial Profiling bei der Polizei: Hautfarbe als Kriterium
Im Gefahrengebiet können Polizisten ohne Verdacht kontrollieren – meist
Schwarze. Auch Anwohner fühlen sich von Beamten belästigt.
Gericht rügt Hamburger Polizeirecht: Unbestimmt und übermäßig
Das OVG Hamburg hat ausführlich begründet, warum es die Regelung der
Gefahrgebiete für verfassungswidrig hält.
Kommentar Gefahrengebiet-Urteil: Grüne, so geht es wohl nicht
Verdachtsunabhängige Kontrollen im Gefahrengebiet sind unverhältnismäßig,
sagt das Gericht. Hamburg sollte auf diese Einschüchterung verzichten.
Urteil Hamburger Gefahrengebiete: Links sein ist kein Grund für Kontrolle
Die Hamburger Polizei darf in Gefahrengebieten nicht willkürlich Personen
durchsuchen, sagt ein Gericht. Doch das Urteil ändert wenig.
Gefahrengebiete in Hamburg: Richter zweifelt an der Polizei
Das Hamburger Oberverwaltungsgericht nennt das polizeiliche Vorgehen in
einem 2011 zum Gefahrengebiet erklärten Teil der Stadt rechtswidrig.
Gefahrengebiete verfassungswidrig?: Polizeirecht auf dem Prüfstand
Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht verhandelt über die Befugnisse der
Polizei, in großen Gebieten die Grundrechte einzuschränken.
Streitgespräch: „Die Polizei darf auch nicht foltern“
In Schleswig-Holstein werden immer wieder Regionen zu „Gefahrengebieten“
erklärt. Polizistin Simone Lange (SPD) verteidigt diese Praxis, der
Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer will sie rechtlich überprüfen.
Klage gegen Inhaftierung: Die Polizei darf auch nicht alles
Eine Einschränkung des Demonstrationsrechts ist auch im Gefahrengebiet
nicht zulässig. 17 Menschen, die im Januar über Nacht inhaftiert wurden,
hatten geklagt.
Gefahrengebiete in Hamburg: Debatte gedeckelt
Die SPD verhindert, dass sich der Innenausschuss mit einem Polizeibericht
über Gefahrengebiete befasst. Der eine durchwachsene Einschätzung liefert.
Traditionspflege am 1. Mai: Krawall ist so Achtziger
Es könnte gewaltfrei werden: Die Demo-Organisatoren geben sich sanft, die
Polizei entspannt sich, die Militanten resignieren.
Verfassungsschutzbericht: Linke und Neumann gegen USA
Die Polizei hat 2013 mehr linksextremistisch motivierte Straftaten gezählt
als im Vorjahr. CDU und FDP sehen darin ein Versagen des Senats.
Kommentar Autonomentreffen in Berlin: Reden über Verbotszonen
Ohne Ergebnisse des Treffens in Berlin vorwegzunehmen: Festzuhalten bleibt,
der massive Polizeieinsatz in Hamburg zu Jahresbeginn ist nicht vergessen.
Anti-Repressions-Demonstration: Linke planen Klassentreffen
Autonome aus ganz Deutschland wollen sich am Samstag in Berlin versammeln.
Das erste Auto ging bereits in Flammen auf.
Aufarbeitung nach eigener Art: Unfehlbare Beamte
Die Gewerkschaft der Polizei spricht auf einem Podium über die Vorfälle im
Dezember. Die Veranstaltung wird ein Fest der harten Linie.
Liebäugeln mit Gefahrenzonen: Klobürsten für Kiel
Die sinkende Zahl von Angriffen auf Polizisten ist für Ministerpräsident
Albig kein Anlass zur Entwarnung. Er erwägt Gefahrengebiete.
Bilanz Gefahrengebiet Hamburg: Alles sichergestellt
Im Gefahrengebiet auf St.Pauli schien der Polizei vieles verdächtig: von
Schals über weißes Pulver bis hin zu einem Bund Petersilie. Sprengstoff gab
es nicht.
Gefahrenzonen in Hamburg: Klobürste wird zum Dauerbrenner
Hamburgs Polizei kann weiterhin eigenmächtig Stadtviertel zu
Gefahrengebieten erklären. Grüne und Linke scheiterten in der Bürgerschaft
mit Gegenanträgen.
Dezember-Krawalle: Risse in der Polizeigeschichte
Zeugen und Beteiligte der angeblichen Attacken an der Davidwache werden vor
der Polizei aussagen. Ihre Version unterscheidet sich stark von der
zunächst verbreiteten, die Ungereimtheiten werden mehr.
Kommentar Polizei-Millionen: Pflaster auf der falschen Wunde
Der Polizei Hamburg fehlt das Geld für Beförderungen, weil in der Schill
Ära Gesinnungsgenossen noch oben befördert wurden.
Energiewende für Hamburg: Es geht wieder rund
Die Hamburger Bürgerschaft verhandelt über die Rekommunalisierung der
Energienetze. Danach diskutiert sie über Gefahrengebiete und
Lampedusa-Flüchtlinge.
Kommentar Volksinitiative gegen Gefahrengebiete: Eine Frage der Betroffenheit
Gefahrengebiete gegen Migranten gibt es schon lange. Erst, seit sie sich
auch gegen die weiße Mehrheitsgesellschaft richten, wird Protest laut.
Volksinitiative in Hamburg: Unterschriften gegen Gefahrengebiete
Eine Volksinitiative will Gefahrengebiete in Hamburg abschaffen. Ihr
Argument: Diese widersprächen der Verfassung.
Demo gegen Gefahrengebiete: Hamburgensie im Visier
In Hamburg gehen 5.000 Menschen gegen Gefahrengebiete auf die Straße. Grüne
und Linkspartei wollen, dass der Passus aus dem Gesetz gestrichen wird.
Nach der Aufhebung des Gefahrengebiets: Gelöste Stimmung, unvermummt
Weitere Zeugen des Überfalls auf die Davidwache Ende Dezember in Hamburg
haben sich gemeldet. Sie widersprechen der Darstellung der Polizei.
Gefahrengebiet aufgehoben: Hamburg wieder sicher
Die Gefahreninseln sind Geschichte. Grund sei die „positive Entwicklung der
vergangenen Tage“, so die Polizei. Dennoch sind neue Demos angekündigt.
Olaf Scholz verteidigt Gefahrengebiete: Flexible Gesetzesinterpretation
Hamburgs Bürgermeister Scholz steht zu seiner harten Sicherheitspolitik. Es
sei Aufgabe der SPD, für Recht und Ordnung zu stehen, sagte er der
„Süddeutschen Zeitung“.
Innensenator über Gefahrengebiet: „Es geht um Gewalttaten“
Provokation oder Protektion? Für den Hamburger Innensenator Michael Neumann
ist das Gefahrengebiet eine „Erfolgsgeschichte“.
Gefahrengebiet in Hamburg: Petersilie und Sozialismus
Die Polizei hat aus dem großen Gefahrengebiet in Hamburg drei kleinere
gemacht. Der Widerstand nimmt immer vielfältigere Formen an.
Subkultur im Gefahrengebiet: Notstandsgesetz light
Hamburgs subkulturelle Szene verteidigt ihre Viertel. Doch nicht alle
befürworten die Gewalt gegen die Polizei. Ein Einblick in die Hamburger
Kulturszene.
Debatte Kampfschrift nach Flora-Demo: Ein Stück Bullshit
Um den Ausnahmezustand zu rechtfertigen, wird ein pseudolinkes Pamphlet
hochgejazzt. Das ist zu viel der Ehre für so einen Text.
Kommentar Ende des Gefahrengebiets: Sieg oder Niederlage?
Es ist keine gute Idee, die Polizei selbst über ihre Befugnisse entscheiden
zu lassen. Denn sie neigt dazu, ihre eigenen Interessen über die der
Allgemeinheit zu stellen.
Gefahrengebiete werden verkleinert: Nur noch halbe Gefahr
Hamburgs Polizei reduziert die Kontrollzonen räumlich und zeitlich. Die
Opposition will sie ganz kippen, Bürgermeister Scholz verteidigt sie.
Gefahrengebiet in Hamburg: Behördengerechte Satire
Ein besorgter Bürger möchte seine Tante besuchen und bittet um
Informationen über Hamburgs Gefahrenzone. Darf er einreisen?
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