# taz.de -- Polizist über Hamburger Drogen-Taskforce: „Unabhängig von Hautf… | |
> Der Vizechef der Hamburger Schutzpolizei, Timo Zill, erklärt, warum er | |
> trotz andauernder Kritik die Dauerpräsenz der Polizei für ein | |
> Erfolgsmodell hält. | |
Bild: Geht von „erheblicher Magnetwirkung“ aus, wenn die Polizei Dealer nic… | |
taz: Herr Zill, rauchen Sie zur Entspannung ab und zu mal eine Tüte? | |
Timo Zill: Nein. | |
Noch nie gekifft? | |
Tatsächlich noch nie. | |
Aber die Realität ist ja, dass in Deutschland fast neun Prozent der | |
Erwachsenen angeben, ab und an zu kiffen. Die müssen das Gras ja irgendwo | |
kaufen. Ist es sinnvoll, den Verkauf so stark zu verfolgen? | |
Der gesellschaftspolitischen Diskussion zum Thema Legalisierung möchte ich | |
nicht vorgreifen. Die Polizei bringt mit ihren Maßnahmen und Einsätzen | |
aktuell geltendes Recht zur Anwendung, in diesem Fall das | |
Betäubungsmittelgesetz. Neben weichen Drogen geht es ja immer auch um die | |
harten Drogen. Es handelt sich hierbei um ein Milliardengeschäft mit | |
erheblichen schädlichen Auswirkungen für die Menschen weltweit. | |
Die „Taskforce Betäubungsmittelkriminalität“ wurde 2016 unter anderem mit | |
dem Ziel gegründet, Belastungen für Anwohner*innen durch eine offene | |
Drogenszene in St. Pauli zu verhindern. Allerdings [1][empfinden viele | |
Anwohner*innen die Taskforce als Belastung]. | |
Es mag durchaus Menschen geben, die unsere Maßnahmen als Belastung | |
empfinden. Ich bin mir aber sicher, dass der Großteil der Menschen sie | |
begrüßt. Wir hatten vor 2016 viele Beschwerden von Anwohnern aus St. Pauli, | |
z. B. von Müttern, deren Kinder auf Spielplätzen Spritzen und andere | |
Fixerutensilien fanden. Die Taskforce wurde gerade deshalb eingerichtet, | |
damit die Menschen, die Familien, die Kinder sicher in den Stadtteilen | |
leben und aufwachsen können. | |
Was denken Sie, wie würde es dem Stadtteil St. Pauli ohne die Taskforce | |
gehen? | |
Uns ist bewusst, dass man das Deal-Verhalten nicht auf Null reduzieren | |
können wird. Würden wir aber nicht jeden Tag im Stadtteil präsent sein und | |
gezielt gegen Drogendealer vorgehen, würde dies überregional Dealer und | |
Drogenabhängige aus anderen Städten anziehen. Hier wäre von einer | |
erheblichen Magnetwirkung auszugehen. Das würde mehr Menschen die | |
Möglichkeit geben, illegalen Geschäften nachzugehen und mehr Menschen in | |
die Abhängigkeit bringen. Ich glaube, jeder hat eine Vorstellung davon, was | |
es bedeutet, schwerst drogenabhängig zu sein, was dies für die Betroffenen | |
selbst, für die Familien, für das gesamte Umfeld bedeutet. Und auch für den | |
betroffenen Stadtteil, für die Menschen auf St. Pauli. | |
Mit der „Magnetwirkung“ meinen Sie einen Anreiz für Geflüchtete, die ohne | |
Arbeitserlaubnis in einer Unterkunft in der Provinz sitzen und nichts tun | |
können als warten – und dann lieber nach St. Pauli kommen, um sich ein | |
Taschengeld zu verdienen? | |
Ich denke nicht, dass die Gesellschaft es akzeptieren muss, dass Menschen, | |
die nicht drogenabhängig sind, sich am Elend anderer illegal bereichern. | |
Das Vergnügungsviertel St. Pauli hat natürlich seinen Reiz. Würden wir dort | |
nicht eingreifen, würde der Drogenhandel deutlich ausgeweitet. Deswegen | |
hatten wir vor der Einrichtung der Taskforce eine Beschwerdelage. Die ist | |
deutlich zurückgegangen und wir bekommen viel Zuspruch für unsere | |
Maßnahmen. | |
Aber noch mal zur Zielgruppe der Taskforce. Sie verfolgt primär | |
Geflüchtete, oder? | |
Wir treffen unsere Maßnahmen unabhängig von Hautfarbe und Herkunft. Richtig | |
ist aber, dass wir im Bereich St. Pauli auf der Straße häufig Drogendealer | |
aus dem Bereich Westafrika feststellen. Wir haben in Deutschland, in | |
Hamburg ein funktionierendes Sozialsystem, deshalb muss auch kein Mensch | |
einer illegalen Beschäftigung nachgehen. Aufgabe der Polizei ist, genau das | |
zu verhindern. | |
Halten Sie die Taskforce für erfolgreich? | |
Sie ist ein Erfolgsmodell. Ich kenne die Kolleginnen und Kollegen, die dort | |
arbeiten, ja zum Teil persönlich und weiß, dass es eine herausfordernde | |
Arbeit ist, der sie professionell nachgehen. Daraus ziehen sie Motivation. | |
Ich verstehe das ein Stückweit als gelebte Sozialarbeit. | |
Inwiefern? | |
Strafverfolgung ist das eine, aber wir halten Menschen auch davon ab, in | |
die Drogenabhängigkeit zu geraten. Wir sorgen dafür, dass die Stadtteile | |
lebenswert bleiben. | |
In welchem Szenario würden Sie sagen: „Die Taskforce ist nicht erfolgreich | |
und wird abgeschafft“? | |
Wenn wir eine Entwicklung zu ausufernder Drogenkriminalität hätten, dann | |
müssten wir unsere Konzepte überarbeiten. Dem ist aber gerade nicht so. | |
Wenn Leute vor Ort nicht nur in den Clubs, sondern auf der Straße | |
konsumieren würden? | |
Die Taskforce ist nicht nur für St. Pauli zuständig, sondern auch im | |
Bereich Sternschanze und [2][rund um den Hauptbahnhof] im Einsatz. Wenn wir | |
auf der einen Seite Maßnahmen treffen, gibt es durchaus Ausweichbewegungen, | |
insofern müssen wir diesen Raum immer ganzheitlich betrachten. Momentan | |
liegt ein Schwerpunkt im Bereich Hauptbahnhof. Die Polizei ist hier aber | |
nur einer von mehreren Playern, wir verfügen in Hamburg über einen breiten | |
Strauß von Maßnahmen auch im Bereich der Straßensozialarbeit. Uns geht es | |
nicht um Vertreibung, sondern darum, dass Menschen idealerweise gar nicht | |
erst drogenabhängig werden. | |
Die Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz steigen in Hamburg seit | |
Jahren an. | |
Drogenkriminalität ist ein Kontrolldelikt und es liegt in der Natur der | |
Sache, dass dort, wo die Polizei kontrolliert, auch Straftaten vom Dunkel- | |
ins Hellfeld geholt werden. Dadurch steigen die Zahlen. Das ist nur eine | |
Facette. Das Ziel, das wir alle haben, ist doch viel größer und letztlich | |
geht es doch darum, eine lebenswerte Stadt sicherzustellen. Wir wägen genau | |
ab, wo wir unsere Schwerpunkte haben, und lassen die Stadtteile nicht | |
alleine mit der Drogenszene. Unsere Maßnahmen erfolgen immer auf Grundlage | |
entsprechender Lageeinschätzungen. Einen Erfolg hatten wir zum Beispiel in | |
letzter Zeit an der Holstenstraße, wo wir die Drogenszene eingedämmt haben. | |
Sie wurde verdrängt. | |
Dem widerspreche ich. Es geht hier gar nicht um Vertreibung von einem | |
Stadtteil in den anderen, sondern um ein ganzheitliches System. Wenn die | |
Polizei mit der Taskforce nicht tätig werden würde, hätten wir den | |
Magneteffekt sicher auch noch deutlich über Hamburg hinaus. | |
Dass Dealer in die Stadt kommen? Konsument*innen gibt es doch überall. | |
Wenn Sie sich dem als Großstadt nicht entgegenstellen, ziehen Sie eine | |
Klientel aus anderen Städten heran. Daher ist es so wichtig, klar gegen die | |
Drogenkriminalität vorzugehen. Wenn potenzielle Konsumenten oder Dealer in | |
anderen Regionen merken, die Polizei geht in Hamburg intensiv gegen | |
Drogenkäufe vor, machen sie den Zuzug unattraktiv. Dass wir den Anteil von | |
Abhängigen dadurch nicht vollständig auf null bekommen, ist uns klar. | |
Wichtig ist doch, unseren Hamburger Betroffenen bestmöglich Hilfe zu | |
leisten. Dafür haben wir hier in Hamburg sehr gute städtische Angebote. | |
Sie meinen, wenn man zu viele Angebote der akzeptierenden Suchtarbeit | |
schafft, kommen zu viele User*innen her? | |
Ja, ich glaube, wir haben ein sehr kluges System hier in Hamburg, dessen | |
Ressourcen, wie auch unsere, aber endlich sind. | |
Der Auftrag der Taskforce lautet ja „Bekämpfung der öffentlich | |
wahrnehmbaren Drogenkriminalität“. Geht es nur um die öffentliche | |
Wahrnehmung, oder bekämpfen Sie tatsächlich die Drogenkriminalität? | |
Eine der Hauptsäulen der Drogenkriminalitätsbekämpfung ist natürlich, auch | |
an die Hintermänner heranzukommen. Das ist das Kerngeschäft des | |
Landeskriminalamts. Das muss man als Säule neben der Taskforce betrachten, | |
die sich um den Frontdeal kümmert. | |
Die Taskforce ist nur für die ganz kleinen Fische zuständig. | |
Die Taskforce ist deshalb sehr präsent in den Stadtteilen, weil ihr Ziel | |
die Frontdealer auf den Straßen sind. Das größere Ziel dahinter habe ich | |
erläutert. | |
Im Juni [3][eskalierte ein Einsatz der Taskforce in der Hafenstraße auf St. | |
Pauli]. Dutzende Polizist*innen waren im Einsatz, Scheiben gingen | |
kaputt, zwei Polizisten wurden verletzt, eine Anwohnerin musste ins | |
Krankenhaus. Wie kam es zu dem misslungenen Einsatz? | |
Der Einsatz verlief so, wie er verlaufen ist, weil Unbeteiligte den | |
Drogendealern einen Rückzugsraum gewährt und der Polizei den Zugang | |
versperrt haben. Das werden wir auch in Zukunft nicht akzeptieren. | |
Sie wollten Stärke zeigen? | |
Es geht nicht ums Stärke zeigen, sondern wir haben einen gesetzlichen | |
Auftrag und dem kommen wir in verhältnismäßiger Weise nach. Rechtsfreie | |
Räume werden wir auch zukünftig nicht dulden. | |
Aber die Dealer wurden ja gar nicht gefasst. | |
Das wissen wir heute aus der Retrospektive, ja. In der damaligen | |
Einsatzsituation war die Festnahme der Täter aber eine realistische Option. | |
Im Übrigen dauern die Ermittlungen in dieser Sache aber auch noch an. | |
Ist es wirklich die richtige Einsatztaktik, wenn Personen verletzt werden, | |
Sachen kaputt gehen, und nichts herauskommt? | |
Einsatzszenarien entstehen immer aus der Situation heraus und Einsätze | |
können durchaus auch mal schwierig werden. Ob in der Folge Täter gefasst | |
werden konnten oder nicht, ist erst mal nicht der Ansatz. Es geht hier um | |
die Um- und Durchsetzung unseres gesetzlichen Auftrags. Und wenn wir | |
wahrnehmen, dass es Ausweich- oder Fluchttendenzen auf Hinterhöfe gibt, | |
können und werden wir dies nicht dulden. Auch dort gilt das Recht. | |
Die Taskforce verbucht mittlerweile mehr als eine Million Arbeitsstunden, | |
pro Tag werden im Schnitt 60 Polizeibeamt*innen für die Kontrollen | |
eingesetzt. Die Bilanz ergibt rund 270.000 Personenkontrollen und 1630 | |
Haftbefehle. Ist das effizientes Arbeiten? | |
Ich glaube ja, auch wenn es auf der Mikroebene nach einem hohen personellen | |
Aufwand aussieht. Letztlich müssen Sie das Gesamtbild sehen. Das Thema | |
Drogenkriminalität ist weltumspannend. Aufgrund der großen | |
Verdienstmöglichkeiten können ganze Staaten ausgehebelt und viel Schaden | |
angerichtet werden. Auf die lokale Ebene bezogen folgt daraus, dass wir das | |
Ausufern der Drogenkriminalität nicht hinnehmen können. | |
Hamburg ist einer der Hauptumschlagplätze für Kokain in Europa. Von der | |
Tonne, die im Hafen ankommt, zum kleinen Päckchen auf der Straße, gibt es | |
viele Zwischenschritte. Warum setzen Sie mit so vielen Ressourcen ganz | |
unten an? | |
Weil wir das eine tun müssen, ohne das andere zu lassen. Drogenkriminalität | |
hat viele Facetten und neben den Drogen an sich geht es um Geldwäsche und | |
Finanzermittlungen. Da gibt es auch viel internationale Zusammenarbeit, und | |
auch wir sind da mit erheblichem personellen Einsatz aufgestellt. Vergessen | |
Sie nicht, wir verzeichnen hier auch immer wieder sehr gute Erfolge. Vor | |
Ort in den Stadtteilen ist es die Taskforce, die Tag für Tag mit großem | |
Aufwand den Frontdeal bekämpft. | |
Trotzdem bleibt die Frage der begrenzten Ressourcen – warum schichten Sie | |
nicht um und widmen sich verstärkt der Suche nach den Hintermännern, | |
anstatt die Kleinstdealer zu verfolgen? | |
Es ist ja nicht so, dass wir uns nicht für die Hintermänner interessieren. | |
Das Gegenteil ist der Fall. Zu den Strukturen hinter den Frontdealern | |
ermitteln wir mit unseren anderen Drogendezernaten des Landeskriminalamts | |
ja auch. Übrigens auch mit sehr, sehr großem Erfolg, denken Sie nur mal an | |
die Vielzahl der Encrochat-Verfahren und die damit einhergehenden | |
Verhaftungen. | |
Ist das nicht frustrierend für die Beamt*innen vor Ort: Hier mal ein | |
Gramm abnehmen, da mal ein halbes, und nie ändert sich der Gesamtzustand? | |
Die Kolleginnen und Kollegen machen ihren Job professionell. In | |
persönlichen Gesprächen nehme ich immer wieder wahr, dass die Kollegen eine | |
hohe Zufriedenheit und Motivation haben, weil sie eine Sinnhaftigkeit in | |
ihrer Tätigkeit sehen. | |
Sie sagen, dass Stadtteile verelenden, wenn man nicht gegen die Drogenszene | |
vorgeht. Wie sehen Sie die Stadtteile, in denen die Taskforce operiert – | |
St. Pauli, St. Georg, Sternschanze – hinsichtlich der Verelendung im | |
Vergleich zur Zeit vor der Taskforce? | |
Wir sehen definitiv Fortschritte. Wir haben über die Sternschanze hinaus | |
keine ausufernde Kriminalität erlebt und auf St. Pauli wurde die | |
Kriminalität zurückgedrängt. Wir dürfen aber nicht nachlassen, sonst würden | |
die Erfolge wieder verloren gehen. | |
Das heißt, die Taskforce wird niemals aufgelöst werden? | |
Für die Polizei wird die Drogenbekämpfung wohl immer ein Aufgabenfeld | |
bleiben. Zum jetzigen Zeitpunkt brauchen wir sie. Aber natürlich ist dies | |
vom gesamtgesellschaftlichen Umgang mit Drogen abhängig. | |
Das Verwaltungsgericht hat 2020 einem Schwarzen Anwohner St. Paulis Recht | |
gegeben, der sich über Racial Profiling beklagt hatte. Die Polizei hat die | |
Rechtswidrigkeit in einem Fall anerkannt. Welche Konsequenzen folgten | |
daraus? | |
Wir haben den höchsten Anspruch an uns selbst, dass unsere Maßnahmen | |
rechtsstaatlich sind, beanstandungsfrei und überprüfbar. In dem von Ihnen | |
genannten Fall ging es im Übrigen auch nicht um die Anerkennung von Racial | |
Profiling. Wir haben aber in der Folge unsere Verfahren angepasst. | |
Einige Schwarze Menschen sagen: St. Pauli ist kein sicherer Ort für uns, | |
weil wir ständig kontrolliert werden. Welche Maßnahmen treffen Sie, um zu | |
verhindern, dass St. Pauli eine No-Go-Area für Schwarze Menschen wird? | |
Indem wir einzig und allein auf das Verhalten abstellen. Uns interessiert | |
nicht die Hautfarbe, nicht die Nationalität. Die Kollegen schauen nur: Gibt | |
es auffälliges Verhalten und eine Verdachtssituation? Kommt es in einem | |
Einzelfall zu einer falschen Entscheidung, sind unsere Maßnahmen | |
gerichtlich überprüfbar. | |
Inwiefern setzt sich die Taskforce eigentlich damit auseinander, dass ihre | |
Zielgruppe relativ homogen ist: junge, geflüchtete, Schwarze Männer? | |
Natürlich haben wir das im Blick, aber dessen ungeachtet: Weder die | |
Hautfarbe noch das Geschlecht oder die Herkunft sind für uns maßgeblich. Es | |
geht jeweils ausschließlich um das Verhalten, das zu einem Einschreiten | |
führt. | |
19 Jul 2023 | |
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Katharina Schipkowski | |
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