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# taz.de -- Polizist über Hamburger Drogen-Taskforce: „Unabhängig von Hautf…
> Der Vizechef der Hamburger Schutzpolizei, Timo Zill, erklärt, warum er
> trotz andauernder Kritik die Dauerpräsenz der Polizei für ein
> Erfolgsmodell hält.
Bild: Geht von „erheblicher Magnetwirkung“ aus, wenn die Polizei Dealer nic…
taz: Herr Zill, rauchen Sie zur Entspannung ab und zu mal eine Tüte?
Timo Zill: Nein.
Noch nie gekifft?
Tatsächlich noch nie.
Aber die Realität ist ja, dass in Deutschland fast neun Prozent der
Erwachsenen angeben, ab und an zu kiffen. Die müssen das Gras ja irgendwo
kaufen. Ist es sinnvoll, den Verkauf so stark zu verfolgen?
Der gesellschaftspolitischen Diskussion zum Thema Legalisierung möchte ich
nicht vorgreifen. Die Polizei bringt mit ihren Maßnahmen und Einsätzen
aktuell geltendes Recht zur Anwendung, in diesem Fall das
Betäubungsmittelgesetz. Neben weichen Drogen geht es ja immer auch um die
harten Drogen. Es handelt sich hierbei um ein Milliardengeschäft mit
erheblichen schädlichen Auswirkungen für die Menschen weltweit.
Die „Taskforce Betäubungsmittelkriminalität“ wurde 2016 unter anderem mit
dem Ziel gegründet, Belastungen für Anwohner*innen durch eine offene
Drogenszene in St. Pauli zu verhindern. Allerdings [1][empfinden viele
Anwohner*innen die Taskforce als Belastung].
Es mag durchaus Menschen geben, die unsere Maßnahmen als Belastung
empfinden. Ich bin mir aber sicher, dass der Großteil der Menschen sie
begrüßt. Wir hatten vor 2016 viele Beschwerden von Anwohnern aus St. Pauli,
z. B. von Müttern, deren Kinder auf Spielplätzen Spritzen und andere
Fixerutensilien fanden. Die Taskforce wurde gerade deshalb eingerichtet,
damit die Menschen, die Familien, die Kinder sicher in den Stadtteilen
leben und aufwachsen können.
Was denken Sie, wie würde es dem Stadtteil St. Pauli ohne die Taskforce
gehen?
Uns ist bewusst, dass man das Deal-Verhalten nicht auf Null reduzieren
können wird. Würden wir aber nicht jeden Tag im Stadtteil präsent sein und
gezielt gegen Drogendealer vorgehen, würde dies überregional Dealer und
Drogenabhängige aus anderen Städten anziehen. Hier wäre von einer
erheblichen Magnetwirkung auszugehen. Das würde mehr Menschen die
Möglichkeit geben, illegalen Geschäften nachzugehen und mehr Menschen in
die Abhängigkeit bringen. Ich glaube, jeder hat eine Vorstellung davon, was
es bedeutet, schwerst drogenabhängig zu sein, was dies für die Betroffenen
selbst, für die Familien, für das gesamte Umfeld bedeutet. Und auch für den
betroffenen Stadtteil, für die Menschen auf St. Pauli.
Mit der „Magnetwirkung“ meinen Sie einen Anreiz für Geflüchtete, die ohne
Arbeitserlaubnis in einer Unterkunft in der Provinz sitzen und nichts tun
können als warten – und dann lieber nach St. Pauli kommen, um sich ein
Taschengeld zu verdienen?
Ich denke nicht, dass die Gesellschaft es akzeptieren muss, dass Menschen,
die nicht drogenabhängig sind, sich am Elend anderer illegal bereichern.
Das Vergnügungsviertel St. Pauli hat natürlich seinen Reiz. Würden wir dort
nicht eingreifen, würde der Drogenhandel deutlich ausgeweitet. Deswegen
hatten wir vor der Einrichtung der Taskforce eine Beschwerdelage. Die ist
deutlich zurückgegangen und wir bekommen viel Zuspruch für unsere
Maßnahmen.
Aber noch mal zur Zielgruppe der Taskforce. Sie verfolgt primär
Geflüchtete, oder?
Wir treffen unsere Maßnahmen unabhängig von Hautfarbe und Herkunft. Richtig
ist aber, dass wir im Bereich St. Pauli auf der Straße häufig Drogendealer
aus dem Bereich Westafrika feststellen. Wir haben in Deutschland, in
Hamburg ein funktionierendes Sozialsystem, deshalb muss auch kein Mensch
einer illegalen Beschäftigung nachgehen. Aufgabe der Polizei ist, genau das
zu verhindern.
Halten Sie die Taskforce für erfolgreich?
Sie ist ein Erfolgsmodell. Ich kenne die Kolleginnen und Kollegen, die dort
arbeiten, ja zum Teil persönlich und weiß, dass es eine herausfordernde
Arbeit ist, der sie professionell nachgehen. Daraus ziehen sie Motivation.
Ich verstehe das ein Stückweit als gelebte Sozialarbeit.
Inwiefern?
Strafverfolgung ist das eine, aber wir halten Menschen auch davon ab, in
die Drogenabhängigkeit zu geraten. Wir sorgen dafür, dass die Stadtteile
lebenswert bleiben.
In welchem Szenario würden Sie sagen: „Die Taskforce ist nicht erfolgreich
und wird abgeschafft“?
Wenn wir eine Entwicklung zu ausufernder Drogenkriminalität hätten, dann
müssten wir unsere Konzepte überarbeiten. Dem ist aber gerade nicht so.
Wenn Leute vor Ort nicht nur in den Clubs, sondern auf der Straße
konsumieren würden?
Die Taskforce ist nicht nur für St. Pauli zuständig, sondern auch im
Bereich Sternschanze und [2][rund um den Hauptbahnhof] im Einsatz. Wenn wir
auf der einen Seite Maßnahmen treffen, gibt es durchaus Ausweichbewegungen,
insofern müssen wir diesen Raum immer ganzheitlich betrachten. Momentan
liegt ein Schwerpunkt im Bereich Hauptbahnhof. Die Polizei ist hier aber
nur einer von mehreren Playern, wir verfügen in Hamburg über einen breiten
Strauß von Maßnahmen auch im Bereich der Straßensozialarbeit. Uns geht es
nicht um Vertreibung, sondern darum, dass Menschen idealerweise gar nicht
erst drogenabhängig werden.
Die Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz steigen in Hamburg seit
Jahren an.
Drogenkriminalität ist ein Kontrolldelikt und es liegt in der Natur der
Sache, dass dort, wo die Polizei kontrolliert, auch Straftaten vom Dunkel-
ins Hellfeld geholt werden. Dadurch steigen die Zahlen. Das ist nur eine
Facette. Das Ziel, das wir alle haben, ist doch viel größer und letztlich
geht es doch darum, eine lebenswerte Stadt sicherzustellen. Wir wägen genau
ab, wo wir unsere Schwerpunkte haben, und lassen die Stadtteile nicht
alleine mit der Drogenszene. Unsere Maßnahmen erfolgen immer auf Grundlage
entsprechender Lageeinschätzungen. Einen Erfolg hatten wir zum Beispiel in
letzter Zeit an der Holstenstraße, wo wir die Drogenszene eingedämmt haben.
Sie wurde verdrängt.
Dem widerspreche ich. Es geht hier gar nicht um Vertreibung von einem
Stadtteil in den anderen, sondern um ein ganzheitliches System. Wenn die
Polizei mit der Taskforce nicht tätig werden würde, hätten wir den
Magneteffekt sicher auch noch deutlich über Hamburg hinaus.
Dass Dealer in die Stadt kommen? Konsument*innen gibt es doch überall.
Wenn Sie sich dem als Großstadt nicht entgegenstellen, ziehen Sie eine
Klientel aus anderen Städten heran. Daher ist es so wichtig, klar gegen die
Drogenkriminalität vorzugehen. Wenn potenzielle Konsumenten oder Dealer in
anderen Regionen merken, die Polizei geht in Hamburg intensiv gegen
Drogenkäufe vor, machen sie den Zuzug unattraktiv. Dass wir den Anteil von
Abhängigen dadurch nicht vollständig auf null bekommen, ist uns klar.
Wichtig ist doch, unseren Hamburger Betroffenen bestmöglich Hilfe zu
leisten. Dafür haben wir hier in Hamburg sehr gute städtische Angebote.
Sie meinen, wenn man zu viele Angebote der akzeptierenden Suchtarbeit
schafft, kommen zu viele User*innen her?
Ja, ich glaube, wir haben ein sehr kluges System hier in Hamburg, dessen
Ressourcen, wie auch unsere, aber endlich sind.
Der Auftrag der Taskforce lautet ja „Bekämpfung der öffentlich
wahrnehmbaren Drogenkriminalität“. Geht es nur um die öffentliche
Wahrnehmung, oder bekämpfen Sie tatsächlich die Drogenkriminalität?
Eine der Hauptsäulen der Drogenkriminalitätsbekämpfung ist natürlich, auch
an die Hintermänner heranzukommen. Das ist das Kerngeschäft des
Landeskriminalamts. Das muss man als Säule neben der Taskforce betrachten,
die sich um den Frontdeal kümmert.
Die Taskforce ist nur für die ganz kleinen Fische zuständig.
Die Taskforce ist deshalb sehr präsent in den Stadtteilen, weil ihr Ziel
die Frontdealer auf den Straßen sind. Das größere Ziel dahinter habe ich
erläutert.
Im Juni [3][eskalierte ein Einsatz der Taskforce in der Hafenstraße auf St.
Pauli]. Dutzende Polizist*innen waren im Einsatz, Scheiben gingen
kaputt, zwei Polizisten wurden verletzt, eine Anwohnerin musste ins
Krankenhaus. Wie kam es zu dem misslungenen Einsatz?
Der Einsatz verlief so, wie er verlaufen ist, weil Unbeteiligte den
Drogendealern einen Rückzugsraum gewährt und der Polizei den Zugang
versperrt haben. Das werden wir auch in Zukunft nicht akzeptieren.
Sie wollten Stärke zeigen?
Es geht nicht ums Stärke zeigen, sondern wir haben einen gesetzlichen
Auftrag und dem kommen wir in verhältnismäßiger Weise nach. Rechtsfreie
Räume werden wir auch zukünftig nicht dulden.
Aber die Dealer wurden ja gar nicht gefasst.
Das wissen wir heute aus der Retrospektive, ja. In der damaligen
Einsatzsituation war die Festnahme der Täter aber eine realistische Option.
Im Übrigen dauern die Ermittlungen in dieser Sache aber auch noch an.
Ist es wirklich die richtige Einsatztaktik, wenn Personen verletzt werden,
Sachen kaputt gehen, und nichts herauskommt?
Einsatzszenarien entstehen immer aus der Situation heraus und Einsätze
können durchaus auch mal schwierig werden. Ob in der Folge Täter gefasst
werden konnten oder nicht, ist erst mal nicht der Ansatz. Es geht hier um
die Um- und Durchsetzung unseres gesetzlichen Auftrags. Und wenn wir
wahrnehmen, dass es Ausweich- oder Fluchttendenzen auf Hinterhöfe gibt,
können und werden wir dies nicht dulden. Auch dort gilt das Recht.
Die Taskforce verbucht mittlerweile mehr als eine Million Arbeitsstunden,
pro Tag werden im Schnitt 60 Polizeibeamt*innen für die Kontrollen
eingesetzt. Die Bilanz ergibt rund 270.000 Personenkontrollen und 1630
Haftbefehle. Ist das effizientes Arbeiten?
Ich glaube ja, auch wenn es auf der Mikroebene nach einem hohen personellen
Aufwand aussieht. Letztlich müssen Sie das Gesamtbild sehen. Das Thema
Drogenkriminalität ist weltumspannend. Aufgrund der großen
Verdienstmöglichkeiten können ganze Staaten ausgehebelt und viel Schaden
angerichtet werden. Auf die lokale Ebene bezogen folgt daraus, dass wir das
Ausufern der Drogenkriminalität nicht hinnehmen können.
Hamburg ist einer der Hauptumschlagplätze für Kokain in Europa. Von der
Tonne, die im Hafen ankommt, zum kleinen Päckchen auf der Straße, gibt es
viele Zwischenschritte. Warum setzen Sie mit so vielen Ressourcen ganz
unten an?
Weil wir das eine tun müssen, ohne das andere zu lassen. Drogenkriminalität
hat viele Facetten und neben den Drogen an sich geht es um Geldwäsche und
Finanzermittlungen. Da gibt es auch viel internationale Zusammenarbeit, und
auch wir sind da mit erheblichem personellen Einsatz aufgestellt. Vergessen
Sie nicht, wir verzeichnen hier auch immer wieder sehr gute Erfolge. Vor
Ort in den Stadtteilen ist es die Taskforce, die Tag für Tag mit großem
Aufwand den Frontdeal bekämpft.
Trotzdem bleibt die Frage der begrenzten Ressourcen – warum schichten Sie
nicht um und widmen sich verstärkt der Suche nach den Hintermännern,
anstatt die Kleinstdealer zu verfolgen?
Es ist ja nicht so, dass wir uns nicht für die Hintermänner interessieren.
Das Gegenteil ist der Fall. Zu den Strukturen hinter den Frontdealern
ermitteln wir mit unseren anderen Drogendezernaten des Landeskriminalamts
ja auch. Übrigens auch mit sehr, sehr großem Erfolg, denken Sie nur mal an
die Vielzahl der Encrochat-Verfahren und die damit einhergehenden
Verhaftungen.
Ist das nicht frustrierend für die Beamt*innen vor Ort: Hier mal ein
Gramm abnehmen, da mal ein halbes, und nie ändert sich der Gesamtzustand?
Die Kolleginnen und Kollegen machen ihren Job professionell. In
persönlichen Gesprächen nehme ich immer wieder wahr, dass die Kollegen eine
hohe Zufriedenheit und Motivation haben, weil sie eine Sinnhaftigkeit in
ihrer Tätigkeit sehen.
Sie sagen, dass Stadtteile verelenden, wenn man nicht gegen die Drogenszene
vorgeht. Wie sehen Sie die Stadtteile, in denen die Taskforce operiert –
St. Pauli, St. Georg, Sternschanze – hinsichtlich der Verelendung im
Vergleich zur Zeit vor der Taskforce?
Wir sehen definitiv Fortschritte. Wir haben über die Sternschanze hinaus
keine ausufernde Kriminalität erlebt und auf St. Pauli wurde die
Kriminalität zurückgedrängt. Wir dürfen aber nicht nachlassen, sonst würden
die Erfolge wieder verloren gehen.
Das heißt, die Taskforce wird niemals aufgelöst werden?
Für die Polizei wird die Drogenbekämpfung wohl immer ein Aufgabenfeld
bleiben. Zum jetzigen Zeitpunkt brauchen wir sie. Aber natürlich ist dies
vom gesamtgesellschaftlichen Umgang mit Drogen abhängig.
Das Verwaltungsgericht hat 2020 einem Schwarzen Anwohner St. Paulis Recht
gegeben, der sich über Racial Profiling beklagt hatte. Die Polizei hat die
Rechtswidrigkeit in einem Fall anerkannt. Welche Konsequenzen folgten
daraus?
Wir haben den höchsten Anspruch an uns selbst, dass unsere Maßnahmen
rechtsstaatlich sind, beanstandungsfrei und überprüfbar. In dem von Ihnen
genannten Fall ging es im Übrigen auch nicht um die Anerkennung von Racial
Profiling. Wir haben aber in der Folge unsere Verfahren angepasst.
Einige Schwarze Menschen sagen: St. Pauli ist kein sicherer Ort für uns,
weil wir ständig kontrolliert werden. Welche Maßnahmen treffen Sie, um zu
verhindern, dass St. Pauli eine No-Go-Area für Schwarze Menschen wird?
Indem wir einzig und allein auf das Verhalten abstellen. Uns interessiert
nicht die Hautfarbe, nicht die Nationalität. Die Kollegen schauen nur: Gibt
es auffälliges Verhalten und eine Verdachtssituation? Kommt es in einem
Einzelfall zu einer falschen Entscheidung, sind unsere Maßnahmen
gerichtlich überprüfbar.
Inwiefern setzt sich die Taskforce eigentlich damit auseinander, dass ihre
Zielgruppe relativ homogen ist: junge, geflüchtete, Schwarze Männer?
Natürlich haben wir das im Blick, aber dessen ungeachtet: Weder die
Hautfarbe noch das Geschlecht oder die Herkunft sind für uns maßgeblich. Es
geht jeweils ausschließlich um das Verhalten, das zu einem Einschreiten
führt.
19 Jul 2023
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## AUTOREN
Katharina Schipkowski
André Zuschlag
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