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# taz.de -- Racial Profiling
Bewegungstermine in Berlin: Antifaschismus muss!
In Friedrichshain konnte erneut ein Neonazi-Aufmarsch verhindert werden.
Und schon geht es weiter mit Soli-Aktionen gegen rechte Hetze und
Rassismus.
Zefanias M. über Rassismus und Polizei: „Wir haben ein gesellschaftliches Pr…
Der Mitgründer der Kampagne „Polizei im Nacken – Kniefixierung
verbieten!“, fordert Schmerzensgeld vom Land Berlin. Warum, erklärt
Zefanias M. hier.
Vorwurf des Racial Profiling: Immer mehr anlasslose Polizeikontrollen
Die Ampel wollte Racial Profiling bei der Polizei angehen, brachte aber
kein Gesetz durchs Parlament. Nun zeigt sich: Die Kontrollen steigen
deutlich.
Waffen- und Messerverbotszonen in Berlin: Symbolpolitik in Form von Wackelpuddi…
Ab Samstag treten in Berlin in drei sogenannten Brennpunktvierteln
Messerverbotszonen in Kraft. Die Verordnung ist ebenso vage wie
wirkungslos.
Messerverbotszonen: Ein verzweifelter Versuch von Kontrolle
Messerverbotszonen sind die staatliche Antwort auf eine diffuse
Bedrohungslage. Aber dämmen sie Kriminalität ein? Oder ist das reine
Symbolpolitik?
Polizei im Görlitzer Park: Die Parkraser
Die Initiative Görli 24/7 wirft der Polizei vor, nachts mit dem Auto mit
hohen Geschwindigkeiten Dealer durch den Görli zu jagen. Zeugen berichten.
Polizeigewalt gegen Geflüchtete: An der Hamburger Hafenkante sitzt die Dienstw…
Anwohner*innen St. Paulis fürchten, dass es im Konflikt mit der Polizei
bald Tote gibt. Schwarze Menschen in psychischen Krisen seien bedroht.
Polizeiforscher über Polizeistudie: „Das ist schon sehr verharmlosend“
Eine Polizeistudie sieht die Polizei als demokratisch gefestigt. Der
Kriminologe Rafael Behr liest das anders – und findet die Ergebnisse
alarmierend.
Racial Profiling im Görlitzer Park: Polizei sieht sich im Recht
SPD-Innensenatorin Spranger widerspricht dem Vorwurf, die Polizeikontrolle
eines Parkläufers im Görlitzer Park sei aufgrund der Hautfarbe erfolgt.
Bewegungstermine in Berlin: Für mehr Löcher in Zäunen
Die Aktionswoche „Der Görli bleibt auf!“ wehrt sich gegen die
Glattpolierung Berlins. Gegen Zäune und Flutlichter wird der Widerstand
geprobt.
Racial Profiling: Eine Seite muss lügen
Bei einer Razzia im Görlitzer Park wurde ein Mann durchsucht, der laut
Polizei beim Dealen beobachtet worden war. Zeugen widersprechen nun.
Racial Profiling im Görlitzer Park: Im Görli gilt Generalverdacht
Abdulaye Sow wurde im Görlitzer Park fälschlicherweise des Drogenhandels
beschuldigt. Sows Anwalt bezeichnet dies als eindeutiges Racial Profiling.
Frankfurter Bahnhofsviertel: Zwei Jahre nach Polizeigewalt
50 Menschen versammelten sich in Frankfurt zu einer Gedenkkundgebung. Die
Staatsanwaltschaft hatte zuletzt die Ermittlungen eingestellt.
Racial Profiling bei Fußballspielen: Fans unter Generalverdacht
Kurdische Anhänger:innen des FC St. Pauli beklagen, dass sie anlasslos
von der Polizei kontrolliert werden. Die Fanhilfe vermutet Racial
Profiling.
Aktivist Biplab Basu ist tot: Unermüdlich und leidenschaftlich
Zeit seines Lebens hat sich der Menschenrechtsaktivist gegen rassistische
Polizeigewalt engagiert. Nun ist der Mitbegründer von Reachout gestorben.
Neuer Bundespolizeibeauftragter Grötsch: „Ich werde sehr genau hinschauen“
Uli Grötsch soll als Polizeibeauftragter Missstände bei der Bundespolizei
aufklären. Seine erste Aufgabe sei, „Vertrauen zu gewinnen“, sagt Grötsch.
Bewegungstermine in Berlin: Go Film The Police!
Am 15. März ist der internationale Tag gegen Polizeigewalt, die weltweit
Machtverhältnisse aufrecht erhält. Es gibt Möglichkeiten, dagegen
vorzugehen.
Zaunpläne im Görlitzer Park: „Der Park gehört allen“
Die Probleme des Parks lassen sich nicht durch eine Umzäunung lösen, sagt
der Kriminologe Thomas Feltes. Man müsse lernen mit Angsträumen zu leben.
Bundeskabinett beschließt Gesetz: Neue Rechte für die Bundespolizei
Die Ampel will der Bundespolizei neue Überwachungsbefugnisse geben. Geplant
ist aber auch eine Kennzeichnungspflicht.
Racial Profiling in Hamburg: Kontrollen im Minutentakt
Die massive Polizeipräsenz auf St. Pauli erzeugt Unsicherheit und Angst.
Wissenschaftler*innen haben die Situation vor Ort ausgewertet.
Gesetzentwurf zu neuem Posten im Bund: Polizeibeauftragter darf einiges
Unangekündigte Besuche und Akteneinsichten: Die Ampel gibt dem neuen
Polizeibeauftragten weite Befugnisse. Die Union hält das Amt für
„überflüssig“.
Beunruhigende EU-Studie: Im großen Stil gegen Rassismus!
Drei Viertel aller Schwarzen Menschen in Deutschland sind in den letzten
Jahren diskriminiert worden – deutlich mehr als im Rest der EU.
Hardliner der Polizei geht in Pension: Erfreulicher Abgang
Racial Profiling, Polizeigewalt und andere Tiefpunkte prägen seine Bilanz:
Der Hamburger Polizeipräsident Ralf Martin Meyer geht.
Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch: „Die Lage ist schlimm genug“
Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch über die Forderung nach mehr
Polizeipräsenz, Fake News von CDU-Senatschef Wegner und Angriffe auf ihre
Partei.
Polizeieinsätze auf Hamburg-St. Pauli: Immer wieder übertrieben
Beamt*innen nehmen einen Mann fest, der sich beschwert, dass ihr
Polizeiauto eine Feuerwehrzufahrt blockiert. Der Konflikt eskaliert – wie
so oft.
Vorwurf des Racial Profiling: Hamburger Polizei crasht den Pudel
Die Polizei hielt einen Schwarzen Mitarbeiter des Golden Pudel Clubs für
einen Dealer und nahm ihn fest. Zu Unrecht, sagen die Betreiber:innen.
Polizist über Hamburger Drogen-Taskforce: „Unabhängig von Hautfarbe“
Der Vizechef der Hamburger Schutzpolizei, Timo Zill, erklärt, warum er
trotz andauernder Kritik die Dauerpräsenz der Polizei für ein Erfolgsmodell
hält.
Gewalt und Proteste in Frankreich: Regierung weist UN-Kritik zurück
Die UNO wirft der französischen Polizei „racial profiling“ vor. Das
Außenministerium sieht keinen strukturellen Rassismus. Landesweit wurden
Demos verboten.
Eskalierter Einsatz in der Hafenstraße: Verletzte vor der Vokü
Auf der Suche nach mutmaßlichen Dealern dringt die Polizei in die Hamburger
"HafenVokü" ein. Anwohner:innen protestieren gegen das Vorgehen.
Bundespolizei sucht nach Linken in Zügen: Schaffner sollten Dreadlocks melden
Nach dem Urteil gegen Lina E. wollte die Bundespolizei Infos über linke
Fahrgäste. Nordwestbahn entschuldigt sich für Liste mit
Erkennungsmerkmalen.
Die BVG und ihre Probleme: Das ist doch kein Joke
Bei der BVG läuft vieles ganz normal, manches aber auch so richtig schief.
Das Unternehmen muss darauf reagieren.
Amnesty International rügt Deutschland: Untätig gegen Racial Profiling
Diskriminierende Personenkontrollen, harte Versammlungsgesetze: Amnesty
kritisiert Deutschland. Die Ampel versucht, dagegenzusteuern.
Fachtag der Bremer Sozialbehörde: Es gibt institutionellen Rassismus
Institutioneller Rassismus ist in Behörden noch immer oft Tabuthema. In
Bremen veranstaltete die Sozialbehörde nun einen Fachtag zu dem Thema.
Personenkontrollen der Bremer Polizei: Stadtweites Quittieren gefordert
Die Bremer Grünen wollen, dass die Polizei bei Personenkontrollen in ganz
Bremen Quittungen ausgibt. Racial-Profiling-Opfer hätten so ein Handhabe.
Lagebericht Rassismus in Deutschland: „Antirassismus ist systemrelevant“
Die Integrations- und Antirassismusbeauftragte der Bundesregierung legt
einen Rassismusbericht vor. Der adressiert explizit strukturellen
Rassismus.
Straßburger Urteil zu Racial Profiling: Von wegen geringfügig!
Klare Ansage: Deutsche Gerichte müssen prüfen, wenn der Polizei vorgeworfen
wird, dass sie Passant:innen nur wegen der Hautfarbe kontrolliert. ​
Beschwerde gegen Racial Profiling: Erfolgreich durchgeklagt
Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs stärkt Opfer von polizeilicher
Diskriminierung. Nach einer Kontrolle klagte ein Berliner Polizeikritiker.
Racial Profiling im Görlitzer Park: Rassismus in Uniform
Ein Strafbefehl gegen einen Schwarzen wegen unerlaubten Aufenthalts im
Görli stellt sich als rassistische Polizeikontrolle heraus. Kein
Einzelfall.
Linken-Anfrage zu Racial Profiling: Kontrollen außer Kontrolle
Praktiziert die Bundespolizei an der deutsch-tschechischen Grenze Racial
Profiling? Die Bundesregierung will davon nichts wissen.
Opernsänger auf Drogen kontrolliert: Rassismus beim Kieler Zoll?
Morris Robinson wird bei der Anreise zum Schleswig-Holstein Musik Festival
auf Waffen und Drogen kontrolliert. Er wirft dem Zoll Racial Profiling vor.
Eskalierter Polizeieinsatz in Berlin: Mit gezückter Schusswaffe
Die Polizei wollte in Kreuzberg einem wohl verwirrten Mann einen
Krankenwagen rufen, dann eskalierte es. Am Ende zog ein Beamter gar seine
Pistole.
Gewaltvorwürfe gegen die BVG: Das ist längst nicht mehr egal
Erneut gibt es Vorwürfe von rassistischer Gewalt durch BVG-Mitarbeitende.
Polizist zwingt eine Zeugin ihr Video zu löschen – vermutlich zu Unrecht.
Aktionswochenende gegen KbOs: Soziale Lösungen statt Polizei
Das Bündnis „Ihr seid keine Sicherheit“ organisiert an diesem Wochenende
Protest gegen so genannte „kriminalitätsbelastete Orte“.
Betroffene gegen Racial Profiling: Gegenkontrolle
Während die Polizei noch diskutiert, ob Racial Profiling existiert,
entwickeln Betroffene Strategien dagegen. Auf der Straße und in
Parlamenten.
Rassistische Polizeigewalt in Berlin: Den Opfern eine Stimme geben
Die Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP) besteht seit 20
Jahren. Zu feiern gibt es jedoch wenig.
Schwarze Geflüchtete aus der Ukraine: „Ganz klares Racial Profiling“
Noch immer werden Schwarze Geflüchtete aus der Ukraine in Polen und
Deutschland anders behandelt als weiße, kritisiert Jeff Klein vom Verein
EOTO.
Nach Kontrollen von Ukraine-Flüchtlingen: Rassismusvorwurf gegen Polizei
Hat die Bundespolizei Nicht-Weißen Flüchtlingen aus der Ukraine die
Weiterreise verwehrt? Helfer*innen behaupten das. Die Polizei
widerspricht.
Schwarze Studierende in der Ukraine: Flucht in die Ratlosigkeit
Erst haben es Studenten aus Nigeria schwer, die Ukraine zu verlassen, weil
rassistische Kontrollen sie nicht durchlassen. Dann wissen sie nicht,
wohin.
Racial Profiling vor Gericht: Verdächtige Hautfarbe
Schwarze Menschen, die in Gegenden wie St. Pauli wohnen, müssen scheinbar
hinnehmen, dass sie weniger Rechte haben als andere.
Polizeistrategie in Hamburg: Sie wollen nur reden
Auf St. Pauli sind linke Anwohner:innen sauer auf die Polizei, die
Schwarze Drogendealer jagt. Nun versuchen die Behörden, Vertrauen zu
gewinnen.
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