Introduction
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# taz.de -- Manja Schreiner
Rundum-Grün in Kreuzberg: Nein, wir sind hier nicht in Tokyo
Die Grünen wollen die Ausnahme-Ampelschaltung am Checkpoint Charlie
schützen – und bemühen einen fragwürdigen Vergleich.
Kritik an Tangentialverbindung Ost: Irritierende Tangente
Keine Schienen, kein Konzept, Waldrodungen und hohe Kosten: Es gibt viel
Kritik an der TVO, deren Planunterlagen aktuell zur Einsicht ausliegen.
Laute Autos in Berlin: Viel Lärm um – fast – nichts
Was kann man gegen aufheulende Motoren in den Straßen tun? Theoretisch gibt
es Mittel, praktisch passiert in Berlin herzlich wenig.
Neue Berliner Verkehrssenatorin: Ute Bonde schwebt ein
Mit der VBB-Chefin Ute Bonde macht der Regierende Bürgermeister eine
Verkehrsexpertin zur Senatorin – mit einem Hang zu Luftschlössern.
Berlins CDU-Verkehrssenatorin Schreiner: Abtritt einer Glücklosen
Manja Schreiner verliert ihren Doktortitel und zieht daraus eine
berlinuntypische Konsequenz: Sie tritt als Senatorin zurück.
„Radbahn“-Testfeld in Kreuzberg eröffnet: Vision mit Spatzenhaus
Nach Jahren des Planens hat das „Reallabor Radbahn“ ein sogenanntes
Testfeld eingeweiht. Es zeigt die Chancen und Grenzen von Mobilitätsideen.
Ausbau der E-Ladeinfrasturuktur: Kilo-, mega-, gigaviel Strom
Für die wachsende Zahl an E-Autos braucht es eine wachsende Infrastruktur
an Ladesäulen und -stationen. Der Senat hat jetzt auch eine Strategie
dafür.
Berlin bekommt „Countdown“-Ampeln: Quark mit Balken
Berlins neue Fußgängerampeln mit Sonderanzeige bringen nix. Warum werden
sie jetzt trotzdem installiert?
Tödlicher Unfall in der Leipziger Straße: Populismus hilft jetzt nicht weiter
Nach dem Tod von zwei Menschen gibt es viel Kritik an der Verkehrspolitik
des schwarz-roten Senats. Die scheint nicht wirklich durch Fakten gedeckt.
Zaun um Görlitzer Park: Senat zieht Umsetzung an sich
Die Umweltverwaltung will den störrischen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
entmachten. Der bezweifelt die Rechtmäßigkeit – und wird wohl klagen.
Berliner Nahverkehrslobbyist: „Ich bin kein Fahrradhasser“
Fahrgastvertreter Jens Wieseke im Interview über Fehler der Grünen in der
Verkehrspolitik, Streiks im ÖPNV und das Pünktlichkeitselend der Tram.
Pläne für den Görlitzer Park: Übersichtliche Umfriedung
Der Zaun um den „Görli“ kommt im Sommer – bleibt aber offenbar wohldosie…
31 Millionen Euro kostet das Gesamtpaket baulicher und sozialer Maßnahmen.
Streit um S-Bahn-Ausschreibung: Das Gericht muss das Signal geben
Berlin und Brandenburg lehnen bei der Auseinandersetzung um die
S-Bahn-Ausschreibung mit dem Alstom-Konzern eine außergerichtliche Lösung
ab.
Langfristprojekte bei S- und U-Bahn: Der Senat kann auch weitsichtig
Strecken zu beschließen, auf denen erst in Jahrzehnten Züge fahren, wirkt
nicht wie das drängendste unter Berlins Problemen. Das stimmt aber nicht.
Tempo 30 an Hauptstraßen: Kinderschutz light
Tempo 30 vor Kita und Grundschulen? Hält der Senat offenbar nur für
gerechtfertigt, wenn der Eingang der Einrichtung direkt an der Straße
liegt.
1,4-Milliarden-Projekt bei der S-Bahn: Im Osten was Neues
Der Senat spricht sich für eine neue 12,5 Kilometer lange S-Bahnstrecke
zwischen Springpfuhl und Grünau aus. Doch die liegt noch weit in der
Zukunft.
Verkehrsunfälle in Berlin 2023: Mehr ist immer noch weniger
Die Zahl der Verkehrsunfälle ist 2023 wieder gestiegen, liegt aber unter
dem Vor-Pandemie-Niveau. Mit 33 erreicht die Zahl der Getöteten ein Tief.
Parkgebühren in Berlin: Da geht noch vieeel mehr
Für AnwohnerInnen wird das Abstellen ihres Autos wohl nur ein bisschen
teurer. Dabei bieten höhere Kosten für die Parkvignette einige Chancen.
Sauberkeit in der Berliner U-Bahn: Schleim und Streifen
Die BVG schickt „Reinigungsstreifen“ los, um die U8 sauberer und sicherer
zu machen. Gut, schlecht oder einfach unbezahlbar?
Preise für Parken in Berlin: Viel zu zahme Stehgebühren
Die Verkehrssenatorin will die Parkgebühren für AnwohnerInnen erhöhen –
aber nur ein bisschen. Daran gibt es scharfe Kritik.
Aus für Tempo-30-Abschnitte: Bessere Luft mit Nebenwirkungen
Laut Senatsverkehrsverwaltung ist die Rückkehr zu Tempo 50 an Hauptstraßen
rechtlich geboten. Umwelt- und Mobilitätsverbände sehen das anders.
Ausbau der Berliner Radinfrastruktur: Autofreundlichkeit per Anweisung
Die CDU-geführte Verkehrsverwaltung hat ergänzende Regeln für den
Radwegebau aufgestellt. Sie sollen auch den Wegfall von Pkw-Stellplätzen
verhindern.
Kritik an Radwege-Ausbau: Vor Gericht gerollt
Was tun gegen den lahmen Ausbau der Radinfrastruktur? Der Verein Changing
Cities erprobt eine neue Taktik: einfach mal die Senatsverwaltung
verklagen.
Verkehrskonzept für Berlins Nordosten: Irgendwann fährt eine U-Bahn
Das Verkehrskonzept für die Anbindung des Neubauquartiers „Blankenburger
Süden“ setzt stark auf die U-Bahn. Wann die fahren könnte, ist offen.
Fahrradwege in Berlin: Das neue Schreiner-Tempo
Der Ausbau der Radwege stockt: Keines der von der CDU-Verkehrsverwaltung
überprüften Projekte ist fertig. Auch Spielstraßen drohen unter die Räder
kommen.
Energiewende: Bohren für die Wärmewende
Berlin bereitet sich auf die Energie- und Wärmewende vor. Die Geothermie
soll einen wesentlichen Beitrag zur grünen Wärmeversorgung liefern.
Streit um Tempo 30 in Berlin: CDU-Fraktion drückt aufs Gaspedal
Dass in Berlin vieles schneller gehen sollte, ist gar nicht umstritten.
Aber muss das wirklich auf den Straßen mit dem Abschaffen von Tempo 30
sein?
7 Jahre für 7 Kilometer
Bis Tegel soll die Straßenbahnlinie M10 ab 2030 führen. Der Senat hat dafür
nun die nächsten Planungsschritte beschlossen. Doch die brauchen Zeit.
CDU-Vorstoß für mehr Tempo 50: „Rückwärtsgewandte Symbolpolitik“
CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will die Zahl der Tempo-30-Abschnitte auf
Hauptstraßen stark reduzieren. Die Kritik lässt nicht lange auf sich
warten.
Berliner BVG außer Takt: Wenig Hoffnung auf Besserung
Auch 2024 wird für die BVG kein normales Jahr. Erst zum Dezember erwartet
Senatorin Schreiner eine Beruhigung der Lage. Auch der BUND zieht Bilanz.
Berliner Magnetschwebebahn: Schreiner schwebt über den Dingen
Ein behördenübergreifendes Gremium beschäftigt sich mit Planungen für eine
Magnetschwebebahn – unter Ausschluss von Verkehrssenatorin Manja Schreiner.
Denkmal für ermordete Sinti und Roma: Umstrittene S21 kann kommen
Der Senat gibt grünes Licht für Tunnelprojekt unter dem Tiergarten. Scharfe
Kritik kommt von einem Sinti- und Roma-Funktionär.
Görlitzer Park in Berlin: Woop, that's the Zaun of da Police
Die Senatsumweltverwaltung erteilt Grün Berlin den Bauauftrag für den Zaun
um den Görlitzer Park. Die Grünen bezweifeln die Rechtmäßigkeit.
Waldzustandsbericht Brandenburg 2023: Wenn die Kiefern wieder liefern
Den märkischen Bäumen geht es laut dem Brandenburger Waldzustandsbericht
deutlich besser als ihren Artgenossen in den Berliner Forsten. Aber warum?
Getötete Radfahrer: Gefährliches Pflaster
Schon 14 tote Radfahrende in diesem Jahr – das hohe Alter einiger
Unfallopfer fällt auf. Der ADFC fordert eine Verbesserung der
Infrastruktur.
Berliner Wald: Berliner Wald gesundgelächelt
Umweltsenatorin Manja Schreiner (CDU) bringt frohe Kunde: Den Bäumen geht’s
ein bisschen besser – wohl wegen des etwas feuchteren Jahres.
Mobilitätswende in Berlin: Für Radelnde wird es enger
Der Radweg auf der Schönberger Grunewaldstraße kommt – aber mit vielen
kleinen Abstrichen. Der ADFC ruft zu einer Protestdemo auf.
„Flaniermeile“ Friedrichstraße: Bonjour Tristesse
Vor einem Jahr wurde die Friedrichstraße wieder für Autos geöffnet – bevor
sie erneut gesperrt und dann abermals geöffnet wurde. Ein Ortsbesuch.
Mehrwegkampagne des Senats: Immer nur aufklären hilft nicht
Die Umweltverwaltung trommelt mal wieder gegen müllproduzierendes „To go“.
Gut gemeint, aber ohne weitergehende Maßnahmen leider zwecklos.
Senat zögert bei teurerer Parkvignette: Wenn schon, denn schon
Der Staat muss Autofahrern das Parken nicht erleichtern. Tut er es doch,
sollte er dafür viel, viel mehr berechnen als bislang 10,20 Euro jährlich.
Schwarz-rote Landesregierung: Spätschichtler können frei parken
Der Senat will Polizisten oder Klinikbeschäftigte von Parkgebühren am
Arbeitsplatz befreien. Eine Verteuerung der Anwohner-Parkvignette bleibt
offen.
Ende der Kreuzberger Uferpromenade: Nicht ganz falsch – aber ein Fehler
Die Zweifel an der geplanten Promenade am Halleschen Ufer sind nicht alle
abwegig. Trotzdem hätte Manja Schreiner das Projekt nicht kippen sollen.
Radwegeausbau in Berlin: Hätte, hätte, Fahrradwege
Die Bilanz beim Radwegeausbau in den ersten neun Monaten des Jahres fällt
miserabel aus. Die Grünen machen dafür die Verkehrssenatorin
verantwortlich.
Aus für Verkehrsprojekt in Kreuzberg: Grün-blauer Traum abgesoffen
Grüne schockiert, SPD pikiert: Die CDU-geführte Verkehrsverwaltung pfeift
auf Bundesmillionen und beerdigt die „Promenade“ am Halleschen Ufer.
Ausbau der Fahrradinfrastruktur: Radwege ins Nichts
Die vom Senat versprochene Beschleunigung beim Bau neuer Radwege lässt auf
sich warten. KritikerInnen sagen auch: Das Geld wird 2024 nicht reichen.
Verlängerung der M10: Sie kam, sah und prüfte
Eigentlich sah es gut aus für die Verlängerung der Tram M10 zum
Hermannplatz. Dann trat CDU-Verkehrssenatorin Manja Schreiner auf den Plan.
Kostenloses Leihradsystem: Eine extrem niedrig hängende Frucht
Die Linken fordern, das Berliner Leihradsystem zu vergrößern und dabei
kostenlos zu machen. Ein ebenso sinnvoller wie breit ignorierter Vorschlag.
Berliner Verkehrssenatorin in Kritik: Schreiners neueste Baustelle
Die CDU-Verkehrssenatorin weist im Parlamentsausschuss Vorwürfe zurück, sie
wolle eine zentrale Stelle parteipolitisch vergeben. Das Vergabeverfahren
sei vielmehr „ein sehr gutes“.
Forderung nach Helmpflicht: Lieber sichere Radwege
Dass die Verkehrssenatorin die Verantwortung auf die Radler abwälzen will,
anstatt sichere Infrastruktur zu schaffen, ist das Problem. Nicht ihr
Doktortitel.
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