# taz.de -- Radwegeausbau in Berlin: Hätte, hätte, Fahrradwege | |
> Die Bilanz beim Radwegeausbau in den ersten neun Monaten des Jahres fällt | |
> miserabel aus. Die Grünen machen dafür die Verkehrssenatorin | |
> verantwortlich. | |
Bild: Schwarz-Rot hat mehr Fahrradwege versprochen, in der Realität ist davon … | |
BERLIN taz | Eigentlich sollen im laufenden Jahr 60 Kilometer neue Radwege | |
fertiggestellt werden. So sieht es der aktuelle Radverkehrsplan vor. | |
Tatsächlich deutet aber alles darauf hin, dass diese Zielmarke nicht einmal | |
ansatzweise erreicht wird. | |
Wie aus bislang unveröffentlichten Antworten der Senatsverkehrsverwaltung | |
auf eine schriftliche Anfrage der Grünen-Abgeordneten Oda Hassepaß | |
hervorgeht, sind bis Ende September gerade einmal 6,3 Kilometer neue | |
Radwege im Verantwortungsbereich der Bezirke umgesetzt worden. Und ein | |
Großteil aller Projekte werden nun mal [1][im Rahmen des bezirklichen | |
Radverkehrsprogramms] realisiert. | |
„Das Versprechen der Koalition, mehr Radwege als die Vorgängerregierung zu | |
bauen, erweist sich erneut als leeres Versprechen“, sagt Verkehrsexpertin | |
Oda Hassepaß zur taz. Tatsächlich kamen die Bezirke im Vergleichszeitraum | |
2022 auf 12,1 Kilometer, zusammen mit den Projekten des Senats und der | |
landeseigenen Infravelo GmbH wurden [2][berlinweit 26,5 Kilometer | |
fertiggestellt]. | |
Angesichts der im Vorjahr angepeilten 40 Kilometer Gesamtlänge war schon | |
das alles andere als rekordverdächtig. Im 1. Halbjahr 2022 galt allerdings | |
auch eine quasi Haushaltssperre. Monatelang konnten keine Aufträge erteilt | |
werden und keine Mittel abfließen – anders als in diesem Jahr. Warum | |
trotzdem noch weniger umgesetzt wurde? Zumindest Hassepaß führt das auch | |
auf den von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) im Mai verhängten | |
„temporären“ [3][Stopp des Radwegeausbaus] zurück. | |
## „Überprüfung“ mit Folgen | |
Das legt auch ein Blick auf den Stand der Dinge bei den 16 Projekten nahe, | |
die im Juli nach fast zwei Monaten „Überprüfung“ schließlich doch | |
freigegeben wurden. Nur bei der Hauptstraße in Tempelhof-Schöneberg sowie | |
der Schlesischen Straße, der Michaelbrücke und der Scharnweberstraße in | |
Friedrichshain-Kreuzberg ist nach Angaben der Verkehrsverwaltung seither | |
eine Vergabe der Bauleistungen erfolgt. | |
Bei einem halben Dutzend anderer Projekte soll das in diesem Winter oder | |
irgendwann 2024 geschehen, alle anderen Vorhaben ruhen vorerst weiter. | |
„Offenbar kommen diese Radwegeprojekte trotz Freigabe nur mit angezogener | |
Handbremse voran, wenn überhaupt“, kritisiert Hassepaß. | |
Hinzu kommt: Die Stubenrauchstraße in Neukölln, die Roedernallee in | |
Reinickendorf und die Blankenfelder Chaussee in Pankow hängen auch fast ein | |
halbes Jahr nach Schreiners Moratorium in der Prüfschleife fest. „Es gibt | |
noch keinen konkreten Zeitplan für die genannten Projekte“, heißt es von | |
der Verkehrsverwaltung. | |
2 Nov 2023 | |
## LINKS | |
[1] /Fahrradstrassen-in-Berlins-Bezirken/!5965296 | |
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## AUTOREN | |
Rainer Rutz | |
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