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# taz.de -- Alle Artikel von Rainer Rutz
Krach in der Berliner SPD: Nahost-Konflikt unter Genossen
Im Streit um ein Gaza-Aufnahmeprogramm attackiert ein einflussreicher
Vertrauter von SPD-Fraktionschef Raed Saleh öffentlich den eigenen
Innenexperten.
Abschiebung jesidischer Familie: Gericht zeigt sich ungerührt
Allen Ankündigungen zum Trotz: Eine in den Irak abgeschobene jesidische
Familie aus Brandenburg muss im Land der Mörder ihrer Angehörigen bleiben.
Ressourcenschutz in Berlin: Lasst kaputt, was euch kaputtgeht
Das Berliner Förderprogramm für die Reparatur kaputter Elektrogeräte gilt
als Erfolg. Trotzdem will der Senat das Projekt schon wieder einstampfen.
Abgang im Berliner Senat: Düstere Aussichten für den Klimaschutz
Berlins Umweltstaatssekretärin Behrendt wechselt ins Kanzleramt. Eine
schlechte Nachricht mit Blick auf die klimapolitischen Restambitionen des
Senats.
Die Wochenvorschau für Berlin: Ute Bonde hält die Stellung
Berlins Verkehrs- und Umweltsenatorin sorgt erst für Sauberkeit, guckt sich
dann einen Anquatschautomaten an und lässt es zuletzt bei der BVG krachen.
Berliner Clubs in der Krise: Schwuz meldet Insolvenz an
Mit dem Schwuz in Neukölln steckt Deutschlands ältester queerer Club in
existenzbedrohlichen Nöten. Zunächst soll aber noch weitergefeiert werden.
Berliner Nachtleben: Ausgenörgelt
Anwohner:innen in Partykiezen müssen im Zweifel auch nachts Lärm
hinnehmen. Das hat ein Gericht entschieden. Für viele Clubs kommt das
Urteil zu spät.
Erneuerbare Energien in Berlin: Windrad-Pläne für den Grunewald nicht vom Tis…
Trotz massiver Kritik von CDU-Regierungschef Wegner hält
SPD-Stadtentwicklungssenator Gaebler an den Flächen für künftige
Windkraftanlagen fest.
K-Frage zur Abgeordnetenhauswahl 2026: Rote Ratlosigkeit
Zur Berlin-Wahl 2026 haben im Mitte-links-Lager bislang nur die Grünen die
Kandidatenfrage geklärt. Bei der SPD droht ein parteiinterner Qual-O-Mat.
Abschiebung jesidischer Familie: Brandenburg will abgeschobene Familie zurückh…
Der Fall einer zu Unrecht abgeschobenen jesidischen Familie habe ihn
bewegt, sagt Brandenburgs Innenminister Wilke. Er will nun die zügige
Rückholung.
Personalmangel in Berlins Ordnungsämtern: Leichtes Spiel für Falschparker
Berlins Ordnungsämtern fehlen die Mitarbeiter, um Falschparken effizient zu
ahnden. Die Grünen kritisieren die Untätigkeit des schwarz-roten Senats.
Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027: Berlin bling bling
Der Senat will richtig Geld ausgeben. Laut Entwurf so viel wie nie zuvor.
Dennoch soll gespart werden. Klingt widersinnig? Die wichtigsten Antworten.
Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027: Senat setzt auf Rekordverschuldung
Berlins Landesregierung beschließt den Entwurf zum Haushalt 2026/27.
Geplant ist eine massive Ausweitung der Ausgaben. Trotzdem soll gespart
werden.
Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2026: Grünen-Politiker Wesener zieht sich z…
Der von vielen Berliner Grünen als Hoffnungsträger gefeierte Ex-Senator
Daniel Wesener will 2026 nicht wieder fürs Abgeordnetenhaus antreten.
Klimawandel in Berlin: Landeseigen schwitzen
Berlins kommunale Wohnungsunternehmen haben trotz zunehmender
Extremtemperaturen kaum Konzepte für einen effektiven Hitzeschutz in ihrem
Bestand.
Die Wochenvorschau für Berlin: Wo ist der Görli-Zaun, wenn man ihn mal brauch…
Die AfD will im Görlitzer Park provozieren. Der Regierende feiert ein Fest.
Und eine beliebte Brücke wird wieder für den Verkehr freigegeben.
Olympia-Planungen in Berlin: Avanti Dilettanti
Geht es nach dem Senat, entsteht am Funkturm ein Olympisches Dorf. Das
Problem: Es ist unwahrscheinlich, dass es vor Ende der 30er Jahre fertig
wird.
Zukunft des Tempelhofer Felds in Berlin: Unverbindliche Ideensammlung
Von Baumpflanzungen bis Randbebauung: Die Siegerentwürfe des Wettbewerbs
zur Zukunft des Tempelhofer Felds stehen fest. Was daraus folgt, ist
unklar.
Novelle des Berliner Polizeigesetzes: Kamera ab, Kamera läuft
CDU und SPD basteln schon wieder an einer Novelle des Polizeigesetzes. Ein
zentraler Punkt: die dauerhafte Videoüberwachung ausgewählter Parks und
Plätze.
Bürokratie in Berlin: Wachsender Rückstau bei Wohngeldanträgen
Berlins Bezirke kommen beim Wohngeld kaum hinterher. Teils brauchen sie ein
halbes Jahr, um einen Antrag zu bearbeiten. Besserung ist nicht in Sicht.
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