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# taz.de -- Berliner Magnetschwebebahn: Schreiner schwebt über den Dingen
> Ein behördenübergreifendes Gremium beschäftigt sich mit Planungen für
> eine Magnetschwebebahn – unter Ausschluss von Verkehrssenatorin Manja
> Schreiner.
Bild: Die kleinen Freuden des Lebens: CDU-Verkehrssenatorin Manja Schreiner fä…
Berlin taz | Das Interesse war groß, als CDU-Fraktionschef Dirk Stettner
vor gut einem Monat die Idee präsentierte, irgendwo in der Berliner
Innenstadt eine Teststecke für eine Magnetschwebebahn errichten zu lassen.
Auch wenn sich der [1][Zuspruch für den Vorstoß] schwer in Grenzen hielt
und Verkehrsexpert:innen an Realsatire glaubten: Stettner hatte einen
medialen Coup gelandet.
Dabei war der vermeintliche Verkehrsvisionär Stettner lediglich auf einen
längst angefahrenen Zug aufgesprungen. Das wird aus einer aktuellen
[2][Antwort der Senatsverkehrsverwaltung] auf eine schriftliche Anfrage des
Linke-Abgeordneten Kristian Ronneburg deutlich. Demnach beschäftigt sich
eine vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) „eingerichtete
behördenübergreifende Arbeitsgruppe“ bereits seit Juli mit dem Thema
Magnetschwebebahn.
Insgesamt sechsmal habe sich die Arbeitsgruppe seither getroffen, so die
Verkehrsverwaltung. Weiter heißt es, das Gremium unter der Leitung des
Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) bestehe „überwiegend“ aus
Vertreter:innen der Senatskanzlei, der BVG und der landeseigenen Hafen-
und Lagerhausgesellschaft Behala. Wer in der Runde freilich fehlt, ist die
Senatsverkehrsverwaltung selbst.
Zu einem einzigen Termin sei das Haus von Verkehrssenatorin Manja Schreiner
(CDU) „auf Arbeitsebene“ hinzugeladen worden. Außerdem habe Schreiner „a…
Einladung des VBB“ an einer Art Info-Treffen teilgenommen, bei dem die von
der Arbeitsgruppe für den Bau einer Magnetschwebebahn favorisierte
[3][Firma Max Bögl] für die „Möglichkeiten eines andere Systeme
ergänzenden, elektromagnetischen Schwebebahnsystems“ warb. Ansonsten
blieben sowohl Schreiner als auch ihre Mitarbeiter:innen außen vor.
## Verkehrsverwaltung nur rudimentär informiert
Das ist umso erstaunlicher, als es sich bei den Treffen der Arbeitsgruppe
keineswegs um unverbindliche Kaffeekränzchen handelte. Erörtert wurde hier
„nach Auskunft des VBB“ etwa „die Beauftragung einer Vorabuntersuchung und
einer Machbarkeitsstudie“ zur Magnetschwebebahn.
Zudem habe im Zuge gemeinsamer Bustouren unter anderem „eine Besichtigung
der Entwicklungsgebiete im Westraum und einiger großen Verkehrsachsen in
Spandau“ stattgefunden, heißt es auf die Frage nach möglichen
Trassenverläufen. Wobei sich die Verkehrsverwaltung auch hier auf die
„Auskunft des VBB“ berufen muss.
„Nach Auskunft des VBB“ ist dann auch die wiederkehrende Formulierung, mit
der Schreiners Verwaltung die alles in allem 37 Fragen des Linke-Politikers
Kristian Ronneburg mehr schlecht als recht beantwortet. Klar wird dabei:
Die Verkehrsverwaltung ist nur rudimentär informiert über die Arbeit der
von Senatschef Wegner einberufenen und vom VBB geleiteten Arbeitsgruppe.
„Der Regierende macht – ohne auch nur eine Information an die
Fachverwaltung – an der Verkehrssenatorin vorbei Verkehrspolitik, die
Verkehrsverwaltung erfährt davon aus dem VBB“, fasst der verkehrspolitische
Sprecher der Linksfraktion die Ergebnisse seiner Anfrage zusammen. Er
jedenfalls frage sich, wer in Berlin eigentlich Verkehrspolitik macht: „Die
Verkehrssenatorin ja anscheinend nicht.“
## Senatorin mag keine Laber-Rhabarber-Runden
Vielleicht liegt das Unbeteiligtsein an den Magnetschwebebahn-Runden aber
auch an der Senatorin selbst. Manja Schreiner hatte 2021 – also lange vor
ihrem Amtsantritt – in einem [4][Interview mit Joe Chialo] betont, dass sie
wenig von langwierigen Aushandlungsprozessen hält.
Es müsse schon zackiger zugehen, erklärte hier die heutige
CDU-Verkehrssenatorin dem heutigen CDU-Kultursenator: „Es gibt ein Ziel,
und mit diesem Ziel muss man aus der Sitzung auch rausgehen. Es gibt keine
Laber-Rhabarber-Runden, sondern es gibt eine zielorientierte Runde, und
dann kommen da auch Ergebnisse raus.“
Und von Ergebnissen in Sachen Magnetschwebebahn, etwa zu Kosten,
Trassenverläufen oder zur Bauzeit, ist die Arbeitsgruppe laut
Verkehrsverwaltung derzeit nun mal noch weit entfernt – zumindest „nach
Auskunft des VBB“.
22 Dec 2023
## LINKS
[1] /Sondervermoegen-Klimaschutz/!5971034
[2] https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-17…
[3] /Berliner-Schwebebahn-Fantasien--Contra/!5975087
[4] https://www.youtube.com/watch?v=jSuY3h6qEL8
## AUTOREN
Rainer Rutz
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