# taz.de -- Berliner Magnetschwebebahn: Schreiner schwebt über den Dingen | |
> Ein behördenübergreifendes Gremium beschäftigt sich mit Planungen für | |
> eine Magnetschwebebahn – unter Ausschluss von Verkehrssenatorin Manja | |
> Schreiner. | |
Bild: Die kleinen Freuden des Lebens: CDU-Verkehrssenatorin Manja Schreiner fä… | |
BERLIN taz | Das Interesse war groß, als CDU-Fraktionschef Dirk Stettner | |
vor gut einem Monat die Idee präsentierte, irgendwo in der Berliner | |
Innenstadt eine Teststecke für eine Magnetschwebebahn errichten zu lassen. | |
Auch wenn sich der [1][Zuspruch für den Vorstoß] schwer in Grenzen hielt | |
und Verkehrsexpert:innen an Realsatire glaubten: Stettner hatte einen | |
medialen Coup gelandet. | |
Dabei war der vermeintliche Verkehrsvisionär Stettner lediglich auf einen | |
längst angefahrenen Zug aufgesprungen. Das wird aus einer aktuellen | |
[2][Antwort der Senatsverkehrsverwaltung] auf eine schriftliche Anfrage des | |
Linke-Abgeordneten Kristian Ronneburg deutlich. Demnach beschäftigt sich | |
eine vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) „eingerichtete | |
behördenübergreifende Arbeitsgruppe“ bereits seit Juli mit dem Thema | |
Magnetschwebebahn. | |
Insgesamt sechsmal habe sich die Arbeitsgruppe seither getroffen, so die | |
Verkehrsverwaltung. Weiter heißt es, das Gremium unter der Leitung des | |
Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) bestehe „überwiegend“ aus | |
Vertreter:innen der Senatskanzlei, der BVG und der landeseigenen Hafen- | |
und Lagerhausgesellschaft Behala. Wer in der Runde freilich fehlt, ist die | |
Senatsverkehrsverwaltung selbst. | |
Zu einem einzigen Termin sei das Haus von Verkehrssenatorin Manja Schreiner | |
(CDU) „auf Arbeitsebene“ hinzugeladen worden. Außerdem habe Schreiner „a… | |
Einladung des VBB“ an einer Art Info-Treffen teilgenommen, bei dem die von | |
der Arbeitsgruppe für den Bau einer Magnetschwebebahn favorisierte | |
[3][Firma Max Bögl] für die „Möglichkeiten eines andere Systeme | |
ergänzenden, elektromagnetischen Schwebebahnsystems“ warb. Ansonsten | |
blieben sowohl Schreiner als auch ihre Mitarbeiter:innen außen vor. | |
## Verkehrsverwaltung nur rudimentär informiert | |
Das ist umso erstaunlicher, als es sich bei den Treffen der Arbeitsgruppe | |
keineswegs um unverbindliche Kaffeekränzchen handelte. Erörtert wurde hier | |
„nach Auskunft des VBB“ etwa „die Beauftragung einer Vorabuntersuchung und | |
einer Machbarkeitsstudie“ zur Magnetschwebebahn. | |
Zudem habe im Zuge gemeinsamer Bustouren unter anderem „eine Besichtigung | |
der Entwicklungsgebiete im Westraum und einiger großen Verkehrsachsen in | |
Spandau“ stattgefunden, heißt es auf die Frage nach möglichen | |
Trassenverläufen. Wobei sich die Verkehrsverwaltung auch hier auf die | |
„Auskunft des VBB“ berufen muss. | |
„Nach Auskunft des VBB“ ist dann auch die wiederkehrende Formulierung, mit | |
der Schreiners Verwaltung die alles in allem 37 Fragen des Linke-Politikers | |
Kristian Ronneburg mehr schlecht als recht beantwortet. Klar wird dabei: | |
Die Verkehrsverwaltung ist nur rudimentär informiert über die Arbeit der | |
von Senatschef Wegner einberufenen und vom VBB geleiteten Arbeitsgruppe. | |
„Der Regierende macht – ohne auch nur eine Information an die | |
Fachverwaltung – an der Verkehrssenatorin vorbei Verkehrspolitik, die | |
Verkehrsverwaltung erfährt davon aus dem VBB“, fasst der verkehrspolitische | |
Sprecher der Linksfraktion die Ergebnisse seiner Anfrage zusammen. Er | |
jedenfalls frage sich, wer in Berlin eigentlich Verkehrspolitik macht: „Die | |
Verkehrssenatorin ja anscheinend nicht.“ | |
## Senatorin mag keine Laber-Rhabarber-Runden | |
Vielleicht liegt das Unbeteiligtsein an den Magnetschwebebahn-Runden aber | |
auch an der Senatorin selbst. Manja Schreiner hatte 2021 – also lange vor | |
ihrem Amtsantritt – in einem [4][Interview mit Joe Chialo] betont, dass sie | |
wenig von langwierigen Aushandlungsprozessen hält. | |
Es müsse schon zackiger zugehen, erklärte hier die heutige | |
CDU-Verkehrssenatorin dem heutigen CDU-Kultursenator: „Es gibt ein Ziel, | |
und mit diesem Ziel muss man aus der Sitzung auch rausgehen. Es gibt keine | |
Laber-Rhabarber-Runden, sondern es gibt eine zielorientierte Runde, und | |
dann kommen da auch Ergebnisse raus.“ | |
Und von Ergebnissen in Sachen Magnetschwebebahn, etwa zu Kosten, | |
Trassenverläufen oder zur Bauzeit, ist die Arbeitsgruppe laut | |
Verkehrsverwaltung derzeit nun mal noch weit entfernt – zumindest „nach | |
Auskunft des VBB“. | |
22 Dec 2023 | |
## LINKS | |
[1] /Sondervermoegen-Klimaschutz/!5971034 | |
[2] https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-17… | |
[3] /Berliner-Schwebebahn-Fantasien--Contra/!5975087 | |
[4] https://www.youtube.com/watch?v=jSuY3h6qEL8 | |
## AUTOREN | |
Rainer Rutz | |
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