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# taz.de -- SPD Niedersachsen
Diskussion über AfD-Verbot: Olaf Lies zeigt sich zurückhaltend
Niedersachsens Regierungschef sieht „hohe Hürden“ für ein Verfahren gegen
die AfD. Der Landesverfassungsschutzbericht wird am Donnerstag vorgestellt.
Kritik an Förderung von Umweltverbänden: Abrechnung mit dem Umweltministerium
Jahrelang arbeitete das „Landesbüro Naturschutz Niedersachsen“ geräuschlos
vor sich hin. Nun übt der Rechnungshof Kritik und fordert die Abwicklung.
SPD Gespräch über die Koalition: Heimspielsieg in Niedersachsen
Die SPD-Spitze wirbt in Hannover bei der Parteibasis für den
Koalitionsvertrag. Die Dialogkonferenz verläuft wie erwartet – in
Zimmerlautstärke.
Stephan Weils Rücktritt: Zu farblos, zu konturenlos, zu geräuschlos
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil tritt zurück. Er war ein
Politikertyp, der am liebsten im Verborgenen agierte.
Rücktritt in Niedersachsen: Lange Weil. Dann Lies.
Nach 12 Jahren gibt Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sein Amt ab.
Nachfolger Olaf Lies bleiben noch zwei Jahre bis zu den nächsten Wahlen.
Nachfolge von Ministerpräsident Weil: Das schöne Märchen vom Prinz Charles v…
Wird er es nun endlich doch noch? Seit 13 Jahren muss sich Olaf Lies als
Kronprinz handeln lassen. Das ist unfair, aber kaum zu vermeiden.
SPD-Wahlkampfauftakt in Hannover: Der Generalsekretär vorm Edeka
Die SPD im Wahlkampf: Die Niedersachsen-Connection rearrangiert sich, von
den Frauen redet keiner und Matthias Miersch bequatscht Samstagseinkäufer.
Untersuchungsausschuss „Gehaltsaffäre“: Wie die CDU versucht, einen Skanda…
Der Untersuchungsausschuss um die Gehaltsaffäre geht zuende. Die große
Empörung blieb aus. Die verzweifelte CDU rettet sich ins hohle Ritual.
Untersuchungsausschuss in Hannover: Ein Büro für alle Fälle
Sind in der Staatskanzlei von Ministerpräsident Weil SPD-Parteitage
vorbereitet worden? Die niedersächsische CDU fährt neue Vorwürfe auf.
Untersuchungsausschuss „Gehaltsaffäre“: Weil gibt nicht den Scholz
Im Untersuchungsausschuss zum Gehalt der Büroleiterin von Ministerpräsident
Stephan Weil (SPD) ist der prominenteste Zeuge vernommen worden.
Gehaltsaffäre in Niedersachsen: Aufklärung startet zäh
Er geriet holprig bis bissig: Auftakt zum Parlamentarischen
Untersuchungsausschuss zu Sondergehältern in der niedersächsischen
Staatskanzlei.
Stephan Weils hoch bezahlte Büroleiterin: Landesvater mit Gutsherrenart
Die CDU hat im niedersächsischen Landtag einen Untersuchungsausschuss zu
umstrittenen Zulagen für die Büroleiterin des Ministerpräsidenten
beantragt.
Angespannte Hochwasser-Lage: Regen kommt, Hilfskräfte alarmiert
Bundesinnenministerin Nancy Faeser sagt weitere Hilfen für die
Hochwassergebiete zu. Der Städtetag fordert mehr Geld für den
Katastrophenschutz.
Vom Maschsee bis an die Moskwa: Männerabend mit und ohne Würstchen
Wie geht Politik ohne Würstchen und Seilschaften? Die Kritik am „System
Schröder“ zeigt gesellschaftlichen Fortschritt, wirft aber auch Fragen auf.
Neue Minister*innen in Niedersachsen: Der neue Sheriff ist eine Frau
Mit Daniela Behrens führt in Niedersachsen zum ersten Mal eine Frau das
Innenministerium. Als Gesundheitsminister übernimmt der Arzt Andreas
Philippi.
Nachfolge von Innenminister Pistorius: Niedersachsen sucht neuen Sheriff
Über die Nachfolge von Boris Pistorius als Innenminister wird viel
spekuliert. Doch der Ministerpräsident lässt sich Zeit.
Koalitionsvertrag in Niedersachsen: Mehr Klimaschutz, kaum Begeisterung
Fridays for Future, Grüne Jugend, Polizeigewerkschaft und Steuerzahlerbund:
Am Koalitionsvertrag in Niedersachsen findet jeder ein bisschen zu mäkeln.
Rot-Grün in Niedersachsen: Mit Karacho in die Koalition
In Niedersachsen hat sich Rot-Grün auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.
Die Grünen bekommen zwei gewichtige Ministerien.
Landtagswahl in Niedersachsen: Alte Liebe, neue Streitigkeiten
Im Wahlkreis Hannover-Linden zeigt sich, was Rote und Grüne eint, aber auch
trennt. Die Koalitionsverhandlungen werden möglicherweise nicht so einfach.
Die SPD bei der Niedersachsenwahl: Der Normale aus Hannover
Stephan Weil gewinnt gegen den Bundestrend für die SPD die Wahl in
Niedersachsen. Ihn umweht fast etwas Merkelhaftes.
Wahlkampf in Niedersachsen: Unverdrossen auf verlorenem Posten
Auf dem Land fühlt sich Wahlkampf anders an als in der Landeshauptstadt.
Unterwegs mit Besian Krasniq und seinen Jusos im Osnabrücker Hinterland.
Landtagswahl in Niedersachsen: Kein Job für Feiglinge
In der Schulpolitik in Niedersachsen ist die Zeit der Grundsatzdebatten
vorbei. Der Lehrermangel überschattet alles andere.
Leerstehende JVA in Göttingen: Start-Up-Bude statt Sozialzentrum
Die Pläne, aus der leerstehenden JVA in Göttingen ein soziales Zentrum zu
machen, sind vom Tisch. Stattdessen soll ein Co-Working-Space entstehen.
Warnung vor der fünften Welle: Lauterbach impft selbst
In Niedersachsen wurde die 2G-Regelung für Weihnachtsshopper kassiert.
Lauterbach fährt zu den Parteikollegen nach Hannover – und warnt.
Stimmungstest vor der Bundestagswahl: Niedersachsen wählt schon mal
Bei den Kommunalwahlen am Sonntag steht eins schon fest: Frauen stehen
weiterhin zu wenige auf den Zetteln.
Reform des Verfassungschutzgesetzes: Dummheit wird belohnt
Niedersachsen reformiert seinen Verfassungsschutz. Das Amt hat nun mehr
Befugnisse und weniger Pflichten gegenüber Bürger:innen.
Landesinnenminister Pistorius prüft Verbot: Niedersachsen gegen Antifa
Boris Pistorius (SPD) prüft ein Verbot von Antifa-Gruppen. Mit einem
offenen Brief rufen Dutzende linke Organisationen zum Protest auf.
Niedersachsens Pflegekammer aufgelöst: „Desaster für die Ministerin“
Sozialministerin Carola Reimann (SPD) verkündet das Ende der
Niedersächsischen Pflegekammer. Grüne, Linke und FDP fordern nun Reimanns
Rücktritt.
Gesetzesentwurf in Niedersachsen: Erzwungene Solidarität
Niedersachsens Große Koalition will medizinisches Personal zur
Pandemiebekämpfung verpflichten können. Das würde Grundrechte einschränken.
Corona-Erlasse in Niedersachsen: Intransparente Justiz
Das niedersächsische Justizministerium verweigert die Veröffentlichung von
Erlassen. Das ist legal – weil es immer noch kein Transparenzgesetz gibt.
Kampf gegen Wohnungsnot in Niedersachsen: Genug Platz wäre ja
In Niedersachsen gibt es zu wenig bezahlbaren Wohnraum. Die SPD will
deshalb eine Landeswohnungsbaugesellschaft gründen, die CDU ist strikt
dagegen.
SPD Niedersachsen für Paritätsgesetz: Mehr Frauen durch Wahlrechtsreform
Mit einem Paritätsgesetz will die niedersächsische SPD die Frauenquote im
Landtag anheben. Wie das Gesetz aussehen könnte, soll nun diskutiert
werden.
OB-Wahl in Hannover: Rathaus wird grün und migrantisch
Eine kleine Sensation: Belit Onay ist der erste grüne Rathauschef in der
niedersächsischen Hauptstadt – und OB mit Migrationshintergrund.
SPD sucht neue Parteivorsitzende: Hurra, sie leben noch
Kein Krawall, kein Geschrei – und kein wirklicher Favorit. Wie sieben Duos
und ein Einzelbewerber um den SPD-Vorsitz kämpfen.
Nach Beekhuis sexistischen Chats: SPD startet Parteiordnungsverfahren
Die SPD will Jochen Beekhuis, Abgeordneter des Niedersächsischen Landtags,
ausschließen. Der Grund sind diskriminierende Chats.
Frauen in Parlamenten: Parité auf Umwegen
Die Grünen in Niedersachsen fordern eine Enquete-Kommision für ein
Paritätswahlgesetz. Obwohl das für SPD-Ministerpräsident Weil „Chefsache“
ist.
Junge SPD-Politikerin über ihre Partei: „Die SPD muss dringend neue Wege geh…
Amina Yousaf will eine Vize-Vorsitzende im SPD-Bezirk Hannover werden. Ein
Gespräch über eine SPD-Erneuerung und Menschen mit Migrationshintergrund.
Hannovers OB angeklagt: Schostok schaltet auf stur
Die Staatsanwaltschaft klagt den Oberbürgermeister von Hannover, Stefan
Schostok (SPD), wegen Untreue an. Der Koalitionspartner FDP und die Grünen
fordern Rücktritt.
Koalitionsvertrag in Niedersachsen: Das Geld sitzt locker
Die niedersächsische Groko will den Wolf jagen und den Diesel schützen. In
den kommenden Jahren wollen die Parteien Milliarden Euro ausgeben
Große Koalition in Niedersachsen: Die Grünste unter den Schwarzen
CDU und SPD haben ihre Koalition fertig. Auch das Personal steht. Bernd
Althusmann (CDU) übernimmt Wirtschaft, Olaf Lies (SPD) Umwelt.
Ministerinnen gibt es zu wenige.
Regierungsbildung in Niedersachsen: Große Koalition in Sack und Tüten
SPD und CDU haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Namen
künftiger Kabinettsmitglieder sind bereits in Umlauf gebracht.
Etwas Demokratie wagen: „Wir sollten gesprächsbereit sein“
Die FDP soll in Niedersachsen mit Grünen und SPD verhandeln, wenn die große
Koalition nicht klappt – fordert ihre Nachwuchsorganisation, die JuLis
Große Koalition in Niedersachsen: Ein Herz und eine Seele
Nach dem verbitterten Wahlkampf verhandeln SPD und CDU in Niedersachsen
über eine gemeinsame Regierung. Eine Vertrauensbasis ist gelegt.
Koalitionsträume in Niedersachsen: Gute Grüne, schlechte Grüne
Rot und Grün hoffen auf die FDP. Doch die Liberalen schließen die
Ampelkoalition aus – wegen der Grünen. Jamaika wäre für sie aber okay.
Wahlsieger Stephan Weil: Der Prototyp des Niedersachsen
Der sozialdemokratische Ministerpräsident Stephan Weil ist unprätentiös und
fleißig. Die Finanzen hat er im Griff. Das könnte sich auszahlen.
Kommentar Wahl in Niedersachsen: Debakel eines Abgehalfterten
In Niedersachsen ist das Kalkül der CDU nicht aufgegangen, die SPD im
Abwärtsstrudel zu treffen. Althusmann dürfte in der Versenkung
verschwinden.
Stephan Weil über Wahl in Niedersachsen: „Ich leide nicht an Ausschließerit…
Für Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ist die Wahl am Sonntag
„offen“. Eine GroKo sieht er kritisch. Die SPD müsse sich ändern.
SPD in der Krise: Genossen, was nun?
Der Ex-SPD-Fraktionschef Oppermann spricht bei Markus Lanz über Jamaika,
Merkel und Spahn. Ehemalige Parteigrößen teilen indes hart aus.
Von Wahl zu Wahl: Das rote Tief im Norden
Die SPD verliert im Norden überdurchschnittlich. Hamburgs SPD-Chef Olaf
Scholz ist angeschlagen, Stephan Weil droht das Aus als Ministerpräsident
SPD-Kandidat in Cloppenburg-Vechta: Auf der Pirsch
Im schwärzesten Wahlkreis der Republik ringt Kristian Kater (SPD) um ein
Bundestagsmandat. Als „roter Kater“ greift er jetzt mit einem Comic an.
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