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# taz.de -- Stefan Evers
Berlins Haushaltsmisere: Auftritt des Senats-Erziehers
Finanzsenator Evers (CDU) philosophiert über den Haushaltsentwurf, den der
Senat im Juli beschließen will.
Deutsche Wohnen & Co enteignen: Verhinderer gesucht
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) schreibt ein Gutachten für ein
Rahmengesetz zur Vergesellschaftung aus. Warum so kompliziert? Die taz
hilft weiter.
Abschaffung von legalen Fluchtrouten: In Richtung Abschottung
Die Finanzverwaltung blockiert die Aufnahmeregelung für Flüchtlinge mit
Verwandten in Berlin – de facto das Ende des letzten
Landesaufnahmeprogrammes.
Schlichterspruch im BVG-Tarifkonflikt: Wenig Begeisterung auf den BVG-Höfen
Mit dem von den Schlichtern Platzeck und Ramelow erzielten Kompromiss von
BVG und Verdi ist der Tarifkonflikt beigelegt – oder doch noch nicht?
Folgen der Milliardenpakete: Konkretes frühestens im Mai
Wie stark Berlin von dem im Bundestag beschlossenen Sondervermögen
profitiert, kann Finanzsenator Stefan Evers (CDU) im Abgeordnetenhaus nicht
sagen.
Schuldenpläne des Bundes: Gebremste Begeisterung in Berlin
Der schwarz-rote Senat will auch bei einer Lockerung der Schuldenbremse an
seinem rigiden Kürzungskurs festhalten. Kritik kommt von den Grünen.
Landeshaushalt 2026 und 2027: Von Trauer und Zitaten
Der schwarz-rote Senat beschließt für den künftigen Doppelhaushalt
Eckwerte. Die mag er aber in der anschließenden Pressekonferenz nicht
präsentieren.
Klausurtagung der SPD-Fraktion: Muskelspiel in Dresden
Beim Ausflugswochenende zu Jahresbeginn drängt die SPD die CDU zu
Beschlüssen – von Anwohnerparken und Paritätsgesetz bis zu
Vorstandsgehältern.
Nachschlag zum Kürzungshaushalt: Weiter im Wünsch-dir-was
Verspätet beschließt der Senat seine Investitionsplanung. Wo das ganze Geld
dafür herkommen soll, ist nicht wirklich klar.
Milliardenkürzungen im Landeshaushalt: Lob fürs Sparen, Kritik am Weg dahin
Rechnungshofchefin Karin Klingen legt den Jahresbericht ihrer Behörde vor
und äußert sich zu den Streichplänen des schwarz-roten Senats.
Streichliste geht ins Abgeordnetenhaus: Von der Kürzungsliste zum Haushalts-Up…
Der Senat beschließt den Entwurf eines Nachtragshaushalts, über den nun das
Parlament entscheidet. Laut Finanzsenator sind „Anpassungen“ noch möglich.
Berliner Landesfinanzen: „Winter is coming“
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) zitiert im Parlament aus „Game of
Thrones“, um auf die Milliarden schweren Kürzungen im Haushalt
vorzubereiten.
Berlins Haushaltsmisere: Rettung auch auf Pump
Sparen und Kürzen allein wird nicht reichen, um den Landeshaushalt
auszugleichen. Gleich auf zwei Wegen sollen auch Kredite weiterhelfen.
Berliner Haushaltslücke: „Sie müssen nicht besorgt sein“
Schwarz-Rot behauptet, die Finanzmisere im Griff zu haben. Die
Linksfraktion hingegen befürchtet, dass Berlin künftig nicht mehr
funktionsfähig ist.
Berliner Haushaltspolitik: Verschobene Entscheidung
Der Senat hatte bis Ende September Klarheit bei der 3-Milliarden-Einsparung
im Haushalt angekündigt. Stattdessen kommt jetzt ein Ausgabenstopp.
Die Wochenvorschau für Berlin: Noch keine Saure-Gurken-Zeit
Der Finanzsenator bekommt Besuch. Der Berliner Naturschutzpreis wird
verliehen. Es gibt Zeugnisse in den Schulen. Und der CSD macht von sich
Reden.
Arbeitskampf bei den Kita-Eigenbetrieben: Streik ist die einzige Alternative
Der Senat wird sich nicht freiwillig dazu durchringen, die
Arbeitsbedingungen in den Kitas zu verbessern. Deshalb führt an Streiks
kein Weg vorbei.
Berliner Abgeordnetenhaus: Vielleicht doch nur mit Feenstaub
Das Parlament debattiert vor der Sommerpause Wege aus der Haushaltskrise.
Die ist durch den Einwohnerschwund beim Zensus noch größer geworden.
Zweiter Elternbrief zum Kitastreik: Da ist die Kaka am Dampfen
Kita-Erzieher:innen streiken eine Woche für mehr Personal. Berlins
Bildungssenatorin blockiert Verhandlungen. Zeit für noch einen bösen Brief.
Haushaltmisere in der Hauptstadt: Berlins Hiob und seine Botschaften
Für die Landesfinanzen mit ihrem Milliardenloch wird es durch den Zensus
noch schlimmer. Damit klarkommen muss erst mal Finanzsenator Evers (CDU).
Debatte um Kita-Streik: Streik als Selbstzweck
Finanzsenator Stefan Evers antwortet auf einen offenen Brief aus der taz.
Er kritisiert die Kita-Streiks und verweist auf die nächste Tarifrunde
2026.
Elternbrief zum Berliner Kita-Streik: Mein lieber Herr Finanzsenator
Kita-Erzieher:innen streiken am Donnerstag für mehr Personal.
Finanzsenator Evers (CDU) will nicht mal darüber reden. Zeit für einen
bösen Brief.
Berliner Senat in Finanznöten: Hingeschluderte Sparliste
Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses verschiebt die Abstimmung über
die Haushaltskürzungen. Selbst die Koalitionäre melden Erklärungsbedarf an.
Spardebatte im Berliner Abgeordnetenhaus: Koalition verteidigt Sparkurs
Im Parlament bereitet Finanzsenator Stefan Evers (CDU) Berlin darauf vor,
mit weniger Geld im Haushalt auszukommen. Die Opposition übt scharfe
Kritik.
Ausgabenkürzungen in Berlin: Koalition einigt sich auf Sparliste
Nach langem Hickhack verständigt sich Schwarz-Rot darauf, welche Ausgaben
in welcher Senatsverwaltung 2024 gekürzt werden können.
Berliner Abgeordnetenhaus: Evers’ glücklicher Sisyphos
Der Finanzsenator von der CDU wird im Parlament mit Blick auf Berlins
Haushaltsmisere philosophisch. Bei der bleibt vieles unklar.
Prognostizierte Steuereinnahmen: Knallhart verkalkuliert
Nach der lange erwarteten Steuerschätzung ist klar: Berlin muss in diesem
Jahr wohl mit 174 Millionen Euro weniger Einnahmen auskommen als
eingeplant.
Milliardeneinsparungen im Landeshaushalt: „Nur scheinbar Geld im Überfluss“
Finanzsenator Stefan Evers (CDU) drängt nach immer weiter gestiegenen
Ausgaben im Landeshaushalt auf einen Mentalitätswechsel.
Keine Haushaltsdebatte im Parlament: Schwarz-Rot verpasst große Chance
In der Plenarsitzung hätte Regierungschef Kai Wegner (CDU) per
Regierungserklärung die Deutungshoheit über Berlins Finanzmisere behaupten
können.
Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus: Auf den Spuren von Klaus Wowereit
CDU und SPD drücken sich im Parlament vor Haushaltsdebatte. Finanzsenator
drängt auf „Mentalitätswechsel“. Das gab es schon bei der Bankenkrise 200…
Berliner Anhörung zur Schuldenbremse: Dreieckiger Kreis im Quadrat
Auch die Aussagen von Wirtschaftsexperten bringen das Parlament zumindest
spontan nicht weiter. Großen Ausgaben stehen große Einsparungen gegenüber.
Betriebsprüfungen der Finanzämter: Berlin gehen die Betriebsprüfer aus
Die Finanzbehörden treiben fast eine halbe Milliarde Euro Steuern
nachträglich bei Betrieben ein. Vor allem bei den Großen könnte mehr zu
holen sein.
Lösungssuche im Abgeordnetenhaus: Wer kann das jetzt gerade rücken?
Im Hauptausschuss hat Finanzsenator Stefan Evers (CDU) noch keine Idee, wie
das geplante Klima-Sondervermögen noch vor dem Absturz zu retten ist.
Schwarz-rotes Schuldenprogramm: Klima-Sondervermögen vor dem Aus
Für Klimaschutzinvestitionen wollten CDU und SPD Kredite in Milliardenhöhe
aufnehmen. Ein vom Senat beauftragtes Gutachten beerdigt vorerst die Pläne.
Sondervermögen Klimaschutz: Düstere Aussichten für Klimaträume
Demnächst dürfte geklärt sein, ob das vom Senat geplante
Klima-Sondervermögen in der Form überhaupt möglich ist. Die Zweifel daran
sind groß.
SPD-Fraktionsklausur in Leipzig: Berlin muss noch mehr sparen
Finanzsenator Evers (CDU) malt bei der SPD ein desaströses Bild der
Landesfinanzen. Bis 2026 sind nicht 2, sondern 5 bis 6 Milliarden zu
streichen.
Vergesellschaftung in Berlin: Prüfen, bis der Arzt kommt
Der schwarz-rote Senat will trotz Expertenkommission noch ein weiteres
Gutachten zur Enteignung. Kritiker werten das als Verzögerungstaktik.
Reinigung des Brandenburger Tors: Lasst das Tor doch farbig!
Im September hat die Letzte Generation das Brandenburger Tor mit Farbe
beschmiert. Nun steht fest, was die Reinigung kosten würde. Aber muss das
sein?
Haushaltspolitik: Klimaliebling Polizei
Noch immer ist unklar, wofür genau das milliardenschwere Sondervermögen
Klimaschutz verwendet werden soll. Die Innensenatorin hat da eine Idee.
Landesparteitag der Berliner CDU: Nicht mal Autofahrer ausgrenzen
Kai Wegner wird als CDU-Landeschef mit Rekordergebnis wiedergewählt. Er
gibt sich unideologisch – und streichelt doch die konservative Seele.
Parlamentsdebatte II: (K)ein echtes Kraftpaket
Das Abgeordnetenhaus startet in die dreimonatige Beratung des
Landeshaushalts für 2024/25. Die Bewertungen des Senatshaushalts klaffen
auseinander.
Wohnungsmarkt in der Krise: Die Schlinge zieht sich zu
Auf die Immobilienkrise reagieren Wohnungskonzerne mit Mieterhöhungen.
Dagegen könnte Vergesellschaftung helfen, Finanzsenator Evers (CDU)
schließt das aber aus.
Landesparteitag am 9. September: Die CDU bekommt eine Generalin
Parteichef Kai Wegner schlägt nun offiziell die Bundestagsabgeordnete
Ottilie Klein für den Posten vor. Bislang ist Stefan Evers Generalsekretär.
Drohender Mitarbeitermangel: Mehr Anreiz durch Dienstwohnungen
Der Senat beschließt erneut, die Personalsuche für den öffentlichen Dienst
zu beschleunigen. Der Ernst der Lage soll helfen, dass es jetzt klappt.
Wechsel beim CDU-Landesparteitag: Generalin statt General?
Stefan Evers hat als Finanzsenator genug zu tun und muss sich im
Regierungsamt mäßigen. Generalsekretärin der CDU könnte darum Ottilie Klein
werden.
Haushaltsentwurf für Berlin: Mehr Geld für alle
Die befürchteten Kürzungen bleiben aus. Stattdessen gibt es auf Kosten der
Rücklagen überall Zuwächse. Die Bezirke atmen auf, die Grünen kritisieren.
Berlins Finanzplanung für 2024 und 2025: Quietschendes Sparen
Sollte der Senat nicht mehr Geld geben, droht den Bezirken eine
Haushaltskrise, warnen die Bezirksbürgermeister. Kürzungen hätten
dramatische Folgen.
Sitzung des Berliner Senats: Neue Gesichter, neue Gesetze
Die gerade ins Amt gekommene schwarz-roten Landesregierung stoppt den noch
offenen Teil des Mobilitätsgesetzes und kündigt eine Überarbeitung an.
Wohnungsbau: Nur Opposition unterstützt SPD
Linksfraktion lehnt für Tempelhofer Feld Bebauung auch nach 2021 ab.
Sozialdemokraten hatten am West- und Südrand mehrere 1000 Wohnungen
vorgeschlagen
CDU-Vorsitzwahl: „Ein ganz besonderer Geist“
Berlins CDU-Generalsekretär Evers mag sich nicht auf einen Nachfolger von
Bundeschefin Merkel festlegen. Er lobt aber die Parteidebatte darüber als
vorbildhaft.
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