# taz.de -- Rüstungspolitik | |
Nach taz-Recherche: Rechtsextremer verliert Job | |
Felix S., ein früherer Kader der Identitären Bewegung, arbeitete für einen | |
Rüstungskonzern. Nach einem taz-Bericht über ihn wird er entlassen. | |
Griechenland investiert in Aufrüstung: Vom Euro-Sorgenkind zur Militärmacht | |
Griechenland beschließt ein milliardenschweres Rüstungsprogramm. Die | |
Regierung in Athen sendet damit auch ein Signal an die Türkei. | |
Die Wahrheit: So kann man doch keinen Krieg führen | |
Der einstige Erholungskontinent Europa im Wahrheit-Check. Wie umgehen mit | |
dem Ende der humorlos regelbasierten Weltordnung? | |
Experte für atomare Abrüstung: Der Physiker Frank von Hippel erhält den Frie… | |
Der Göttinger Friedenspreis würdigt Hippels Studien und Initiativen. Sie | |
trugen zur Verifizierbarkeit der Abrüstung von Atomwaffen bei. | |
Rüstungsstrategie der Bundesregierung: Mehr Markt oder mehr Staat | |
Im September will die Regierung eine neue Verteidigungsstrategie | |
beschließen. Über das Ziel ist sich die Ampel einig, aber nicht über das | |
Wie. | |
75 Jahre Nato: Party mit Dämpfer | |
Das transatlantische Militärbündnis geht bei seinem Jubiläum durch eine | |
schwierige Phase. Viel hängt an Deutschland – und am Wahlausgang in den | |
USA. | |
100 Milliarden sind fast aufgebraucht: Bundeswehrverband will mehr Geld | |
Die FAZ berichtet, das Militär-Sondervermögen sei so gut wie aufgebraucht. | |
Der Chef des Bundeswehrverbands fordert, den Verteidigungsetat noch weiter | |
zu erhöhen. | |
Tusk zu Besuch bei Scholz: Wunsch nach engerer Kooperation | |
Polens Ministerpräsident Donald Tusk besuchte am Montag Olaf Scholz. Sie | |
kündigten eine engere Zusammenarbeit bei der Rüstung an und kritisierten | |
Donald Trump. | |
Israelisches System für Deutschland: USA stimmen Raketenabwehr-Deal zu | |
Die USA haben den Export israelischer Defensivsysteme vom Typ Arrow an | |
Deutschland gebilligt. Es soll der größte Rüstungsdeal in Israels | |
Geschichte sein. | |
Deutscher Minister Pistorius in Indien: Rüstungsgeschäfte mit Neu-Delhi | |
Verteidigungsminister Pistorius besucht Indien. Das gibt sich im | |
Ukrainekonflikt neutral, doch der Westen wirbt um die Regionalmacht. | |
Krieg in der Ukraine: Frag mal Clausewitz | |
Beim Streit über den Krieg kann ein Blick auf die Lehren des Carl von | |
Clausewitz hilfreich sein. Der ist heute so aktuell wie zu seiner Zeit. | |
Friedensforscher über das Amt des Verteidigungsministers: „Ein Schleudersitz… | |
Friedensforscher Michael Brzoska kennt die Fallstricke von Boris Pistorius' | |
schwierigem Amt. Unter anderem plädiert er dafür, mehr „von der Stange“ zu | |
kaufen. | |
Das heikle Amt der Verteidigung: Die To-do-Liste des Boris Pistorius | |
Das Verteidigungsministerium gilt als unregierbar. Der Aufgabenzettel des | |
neuen Chefs steckt voller schwieriger Aufgaben. | |
Nach Pannenserie beim Schützenpanzer: Lambrecht droht mit Puma-Aus | |
Die Bundesverteidigungsministerin nimmt die Industrie in die Pflicht. | |
Lambrecht fordert eine „schnellstmögliche“ Instandsetzung. | |
Regelung der Rüstungsexporte: Gesetz mit Schlupflöchern | |
Das geplante Rüstungsexportgesetz ist ein Lieblingsprojekt der Grünen. | |
Umstritten ist es nicht nur wegen des Kriegs in der Ukraine. | |
Neue Waffensysteme der Bundeswehr: 140 Raketen für deutsche Drohnen | |
Die Bundeswehr bekommt erstmals Kampfdrohnen. Der Verteidigungssausschuss | |
des Bundestags hat zugestimmt, Raketen für die ferngesteuerten Systeme zu | |
kaufen. | |
Die Ampel und nukleare Teilhabe: Kein Wintermärchen | |
Die Ampelkoalition gibt der atomaren Bewaffnung eine Zukunft. Robert Jungk, | |
Petra Kelly und Heinrich Böll wälzen sich in ihren Gräbern. | |
Vertrag zum Atomwaffenverbot: Fatale Folgen | |
Der neue Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft – ein wichtiges Zeichen. | |
Deutschland ist nicht dabei, doch seine Abschreckungspolitik ist überholt. | |
Neue Studie zu Rüstungsausgaben: Mehr Militär, weniger Diplomatie | |
Die Ausgaben für das Militär steigen weltweit auf ein neues Rekordniveau. | |
Das Geld wird beim Kampf gegen Armut und die Erderwärmung fehlen. | |
Rüstungsindustrie und Politik: Lobbyregister dringend nötig | |
Transparany International moniert zu Recht den wenig kontrollierten | |
Einfluss der Rüstungskonzerne auf die Politik der Bundesregierung. | |
Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei: Lieber Waffen als Ärger | |
Im vergangenen Jahr haben deutsche Unternehmen für 344 Millionen Euro | |
Kriegswaffen in die Türkei exportiert – trotz aller Kritik an Präsident | |
Erdoğan. | |
Aufrüstung der Bundeswehr: Wohin mit dem Geld? | |
Von den 130 Milliarden Euro aus dem jüngsten Konkjunkturpaket soll auch die | |
Bundeswehr etwas abkriegen. Was will die Armee kaufen? | |
Trump und die Rüstungspolitik: Ein Präsident mit Sprengkraft | |
Donald Trump macht internationale Politik so wie Geschäfte: Der Stärkere | |
soll sich durchsetzen. Opfer sind die Rüstungskontrolle und das humanitäre | |
Völkerrecht. | |
Deutsche Rüstungsexporte: Weniger versprochen, mehr geliefert | |
Die schwarz-rote Regierung hat sich selbst übertroffen: Die deutschen | |
Rüstungsexportgenehmigungen sind auf ein Allzeithoch gestiegen. | |
Genehmigung von Rüstungsexporten: Waffen für den Jemen-Krieg | |
Entgegen dem Koalitionsvertrag sind Rüstungslieferungen für mehr als eine | |
Milliarde Euro an die Länder der Jemen-Kriegsallianz genehmigt worden. | |
Sicherheitsrat genehmigt Rüstungsexport: Tieflader für Saudi-Arabien | |
Der Exportstopp nach Saudi-Arabien ist aufgehoben. Das am Jemen-Krieg | |
beteiligte Königeich erhält Elektronik für Tieflader von einer Ulmer Firma. | |
Gastkommentar Rüstung Saudi-Arabien: Richtiger Schritt aus falschem Anlass | |
Dass die Bundesregierung die Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien | |
stoppt, ist richtig. Nur die Begründung dafür ist falsch. | |
Rüstungsexporteur Deutschland: Immer noch Gewehre für Erdoğan | |
Wegen der Menschenrechtslage hat die Regierung seit Anfang 2016 elfmal | |
Waffenexporte in die Türkei abgelehnt. Im selben Zeitraum erlaubte sie 267. | |
Kommentar Umgang mit Nordkorea: Was tun mit Kim Jong Un? | |
Wie soll man mit der Diktatur in Nordkorea umgehen? Die große Frage ist, ob | |
US-Präsident Donald Trump zu einem Deeskalationsschritt bereit ist. | |
Aus Le Monde diplomatique: Rüsten wie im Kalten Krieg | |
Was passiert, wenn Trump Putin nicht mehr für seinen Freund hält? | |
Atomsprengköpfe gibt es viele und im Pentagon sitzt das Geld locker. | |
Schnittmengen von Rot-Rot-Grün: Kein flotter Dreier | |
Reichen die Gemeinsamkeiten von SPD, der Linkspartei und den Grünen? Wie | |
realistisch ist eine linke Koalition inhaltlich? Das zeigt der taz-Test. | |
Neues Luftabwehrsystem der Bundeswehr: Meads soll kommen | |
Das größte Rüstungsprojekt von Verteidigungsministerin von der Leyen soll | |
2025 die Patriot-Technologie ablösen. Es würde mehrere Milliarden Euro | |
kosten. | |
Strategiepapier zur Rüstungspolitik: SPD für europäische Armee | |
Die SPD-Fraktion will den Weg für eine „Vereinigte Armee von Europa“ ebnen. | |
Eine Arbeitsteilung bei den militärischen Fähigkeiten sei „ohne | |
Alternative“. | |
Gabriels Waffenexportpolitik: Eine Panzerfabrik für Algerien | |
Transparent ist die Genehmigungspraxis für Waffenexporte nicht. Einige | |
Entscheidungen sind aber bekannt – und zeigen einen unklaren Kurs. | |
Kommentar Urteil zu Waffenexporten: Eine Niederlage für die Demokratie | |
Die Regierung darf Rüstungsdeals geheim halten. Der Bundestag kann nur noch | |
hinterhermeckern. Welch ein restriktives Demokratieverständnis. | |
Rüstungspolitik der Großen Koalition: Bund soll sich wehren können | |
Die Koalition will die Bundeswehr mit mehr Panzern aufrüsten. Auch die | |
Rüstungsausfuhren unter Gabriel sind kaum gebremst. | |
Kommentar Rüstungspolitik: Wenn Politiker Tennis spielen | |
Ursula von der Leyen und Sigmar Gabriel streiten, wer die Rüstungsindustrie | |
päppeln muss. Ob sie überhaupt nötig ist, wird nicht diskutiert. | |
Kritik an von der Leyens Rüstungspolitik: „Warum die U-Boote aufgeben?“ | |
Verteidigungsministerin von der Leyen will im Rüstungssektor nur noch | |
einige Schlüsseltechnologien fördern. Kritik kommt von links und rechts. | |
Kommentar Rüstungspolitik: Effizienz sticht Verantwortung | |
Die Verteidigungsministerin fordert neue Rüstungsgüter. Will die SPD das | |
verhindern, steckt sie in einem Dilemma, denn es geht auch um | |
Arbeitsplätze. | |
Hofreiter kritisiert von der Leyen: Substanzlose Ankündigungspolitik | |
Grünen-Chef Hofreiter fordert die Verteidigungsministerin auf, gegen die | |
Rüstungsindustrie vorzugehen. Ein Gutachten hatte gravierende Mängel | |
aufgedeckt. | |
Deutsche Rüstungsexporte: Gabriel beschwichtigt Waffenlobby | |
Sigmar Gabriel will deutsche Waffenexporte einschränken. In der | |
Rüstungsbranche wirbt er für Verständnis – macht aber auch Zugeständnisse. | |
Prüfung deutscher Rüstungsprojekte: Von der Leyen rechnet nach | |
Die Verteidigungsministerin lässt ihre Rüstungsprojekte offenbar in Zukunft | |
extern überprüfen. Ihrem Vorgänger hätte das womöglich den Rücktritt | |
erspart. | |
Genehmigung von Rüstungsexporten: Bundestag wird eher informiert | |
Die Regierung unterrichtet den Bundestag jetzt früher über die Ausfuhr von | |
Rüstungsgütern. Gleichzeitig wurden neue Exportgenehmigungen in | |
Nahost-Staaten gebilligt. | |
Deutsche Rüstungspolitik: Die Industrie haftet nie | |
Wenn Ursula von der Leyen die Rüstungsbeschaffung in den Griff bekommen | |
will, müssen die Hersteller auch Risiken übernehmen. | |
84-Jährige verurteilt: Drei Jahre Haft für Friedensnonne | |
Megan Rice muss ins Gefängnis. Mit zwei anderen Senioren war sie aus | |
Protest gegen die US-Atomrüstung in eine Uranfabrik des Militärs | |
eingedrungen. | |
Rüstungs-Subventionen: Steuerzahler finanzieren Werbung | |
Die Bundesregierung unterstützt großzügig die Werbekampagnen der | |
Rüstungsindustrie. Das geht aus einer Anfrage der Linksfraktion hervor. | |
Friedensorganisation zu Waffenexporten: Plumpe Wahlkampftaktik | |
Die „Aktion Aufschrei“ geißelt die Rüstungspolitik der Bundesregierung als | |
„heuchlerisch“. Kritisiert wird vor allem der Panzerdeal mit Saudi-Arabien. | |
Euro Hawk im Untersuchungsausschuss: Markiert in der Ministerfarbe | |
Medienberichten zufolge wusste de Maizière bereits Ende 2012 von den | |
Problemen mit dem Euro Hawk. Am Mittwoch muss vor den | |
Untersuchungsausschuss. | |
Drohnen-Affäre: Er bleibt, und bleibt – und bleibt | |
Thomas de Maizière geht einfach nicht. Dabei hatte er Menschen wie sich | |
einmal den Rücktritt empfohlen. Kann man das philosophisch verstehen? | |
Neue Normen für Rüstungspolitik: EU in Feuerlaune | |
Brüssel schlägt einheitliche Standards für die europäische | |
Rüstungsindustrie vor. So will man weltweit militärisch ernst genommen | |
werden. |