# taz.de -- Aus Le Monde diplomatique: Rüsten wie im Kalten Krieg

	# taz.de -- Aus Le Monde diplomatique: Rüsten wie im Kalten Krieg

	> Was passiert, wenn Trump Putin nicht mehr für seinen Freund hält?
	> Atomsprengköpfe gibt es viele und im Pentagon sitzt das Geld locker.

	Bild: US-Drohgebärden in polnischen Wäldern

	Die nach dem Wahlkampf wiederholte Behauptung, der russische Präsident
	betreibe die Destabilisierung der US-Demokratie, erinnert an die Paranoia
	des Kalten Kriegs: Damals speiste sich die Angst vor den „Roten“ („Red
	Scare“) aus der Vorstellung, dass die Sowjets trotz des Verlusts von 20
	Millionen Menschenleben und trotz der Verwüstung ihres Landes im Zweiten
	Weltkrieg über ein militärisches Potenzial verfügten, das dem der USA
	technisch ebenbürtig und zahlenmäßig weit überlegen sei.

	Allerdings dürfte es damals nicht ganz einfach gewesen sein, die
	Vereinigten Staaten als militärisch verwundbar darzustellen – bei einer
	Million US-Soldaten, 900 Kriegsschiffen, 15.000 Kampfflugzeugen und einem
	Atomwaffenarsenal, das in der Lage war, Russland „binnen zwei Stunden in
	eine strahlende Ruine“ zu verwandeln, wie Curtis LeMay, der
	Oberbefehlshaber des Strategic Arms Command (SAC), 1954 tönte.

	Ein gutes Beispiel für die inflationären Bedrohungsszenarien war die
	„Raketenlücke“, die von der U.S. Air Force entdeckt und 1960 von dem
	Präsidentschaftskandidaten John F. Kennedy im Wahlkampf benutzt wurde.
	Dabei wusste Kennedy von der CIA, die ihn auf Anweisung seines Vorgängers
	Dwight D. Eisenhower informiert hatte, dass diese „Lücke“, wenn überhaupt,
	dann beim sowjetischen Gegner existierte. Dennoch bestritt Kennedy seine
	Kampagne mit dieser Lüge und gab nach seiner Wahl Milliarden Dollar für
	1.000 Minuteman-Raketen aus.

	Bis weit in die 1980er Jahre hinein diente die sowjetische Bedrohung als
	probate Rechtfertigung dafür, dass ständig Riesensummen in den
	militärisch-industriellen Komplex flossen. Das machte viele Bürokraten und
	Manager glücklich, und erst recht die Senatoren und Abgeordneten im
	Kongress, die für ihre Mittlerdienste reich entlohnt wurden.

	## Die Wahrheit über die Friedensdividende

	Eine ähnliche Rolle spielte auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs die
	„amerikanische Bedrohung“, die es wiederum den sowjetischen Militärs
	erlaubte, in einer relativ verarmten Volkswirtschaft die Kommandozentralen
	im Griff zu halten. Nach dem Ende des Kalten Kriegs und dem Zusammenbruch
	der Sowjetunion sah es zehn Jahre lang so aus, als sei die Gefahr eines
	vernichtenden Atomkriegs aus der Geschichte verschwunden. Obwohl Russland
	die Reste des sowjetischen Militärarsenals geerbt hatte, hatte es nicht das
	Geld, die verrottenden Waffensysteme intakt zu halten oder gar zu
	modernisieren. Der ewige Widersacher war „praktisch entwaffnet“, wie es
	Bruce Blair formulierte, einer der wichtigsten Experten für Atomwaffen, der
	einst als Befehlshaber einer Minuteman-Stellung gedient hatte.

	Da war es nicht verwunderlich, dass man damals voller Optimismus von einer
	„Friedensdividende“ für die US-Steuerzahler sprach. Wenn die Bedrohung
	nicht mehr existierte, die der Grund für jahrzehntelange Rüstungsausgaben
	war, konnte und sollte der Verteidigungshaushalt radikal gekürzt werden.
	Tatsächlich schrumpften die aktiven Streitkräfte der USA: Bis 1997 hatte
	die US-Luftwaffe jedes zweite taktische Geschwader aufgelöst, die Armee die
	Hälfte ihrer Kampfverbände und die Marine ein Drittel ihrer Schiffe
	aufgegeben.

	Insgesamt blieben die Rüstungsausgaben gleichwohl extrem hoch. 1990 machte
	Franklin Chuck Spinney, Systemanalytiker im Pentagon, die richtige Ansage:
	„Das viel kleinere Militär nach dem Ende des Kalten Kriegs braucht ein
	Budget wie im Kalten Krieg, um zu funktionieren.“ Aber Spinney war noch zu
	optimistisch: Die jährlichen Verteidigungsausgaben der USA lagen
	inflationsbereinigt nie unter dem Durchschnitt der Ära des Kalten Kriegs.

	Dieses für unkundige Beobachter erstaunliche Missverhältnis ist in Wahrheit
	ein klassisches Beispiel für eine altbekannte Methode, das Fachleute die
	„Bugwelle“ nennen. Immer wenn das Pentagon – selten genug – ärgerliche
	Kürzungen im Etat hinnehmen muss, legen die drei Waffengattungen neue
	Forschungs- und Entwicklungsprojekte auf, die anfangs nicht sehr
	kostenaufwendig sind, aber auf längere Sicht massive
	Ausgabenverpflichtungen nach sich ziehen. Die Post-Vietnam-Flaute hat den
	B-2-Langstreckenbomber und die MX-Interkontinentalrakete hervorgebracht.
	Und die Dürre nach dem Kalten Krieg hat den F-22-Tarnkappenjäger und das
	F-35-Kampfflugzeug ausgebrütet, nicht zu reden von dem
	fantasiebefrachteten, mit Computern und Sensoren vollgestopften
	Zukunftsprojekt der Armee namens „Future Combat System“.

	## Der Druck auf den Reset-Knopf

	Die Kosten dieser ganzen Projekte werden in den kommenden Jahren
	explodieren, unabhängig davon, ob es greifbare Resultate gibt: Die
	Produktion des F-22 wurde 2011 eingestellt. Das Future Combat System ist
	nie über das Entwurfsstadium hinausgekommen. Und das F-35-Programm taumelt
	vor sich hin, seine Gesamtkosten werden derzeit auf 1,5 Billionen Dollar
	beziffert.

	Die Obama-Administration schien anfangs auf wärmere Beziehungen zu Moskau
	hinzuarbeiten. Außenministerin Hillary Clinton schlug ihrem russischen
	Kollegen vor, die Reset-Taste zu drücken. Nach Ansicht von Vali Nasr,
	Berater von Richard Holbrooke während dessen Zeit als US-Sondergesandter
	für Afghanistan, entsprang die neue Politik vor allem dem Wunsch, Moskau
	für härtere Sanktionen gegen den Iran zu gewinnen. Mit diesem Ziel vor
	Augen habe Obama aufgehört, über Demokratie und Menschenrechte in Russland
	zu reden. Zudem habe er, sagt Nasr, „jeden Gedanken an die Ausdehnung der
	Nato nach Osten aufgegeben“ und den für Europa geplanten
	Raketenabwehrschirm abgeschrieben.

	Eine weitere versöhnliche Geste war das 2010 in Prag unterzeichnete
	Abkommen über die Begrenzung von Atomwaffen. Der „New START“-Vertrag
	reduzierte die Zahl der Trägersysteme für strategische Atomwaffen auf
	beiden Seiten und beschränkte die Zahl der Atomsprengköpfe auf je 1550. Die
	USA verzichteten auf 50 der 450 Minuteman-Interkontinentalraketen und die
	entsprechende Zahl von Sprengköpfen. Das verkleinerte Raketenkontingent
	macht zwar nur einen Teil des nuklearen Arsenals der USA aus, aber es
	repräsentiert immer noch eine Sprengkraft, die 8000-mal so groß ist wie die
	der Bombe von Hiroshima.

	Für diesen bescheidenen Schritt zur Reduzierung des Atomwaffenarsenals
	zahlte Barack Obama einen hohen innenpolitischen Preis. Er hatte alle Mühe,
	den Vertrag durch den Kongress zu bringen, wo einflussreiche Republikaner
	wie Senator Jon Kyl aus Arizona als Gegenleistung eine „Modernisierung“ der
	US-Atomwaffen forderten. Das widersprach Obamas 2009 ausgesprochener
	Verpflichtung zu „konkreten Schritten in Richtung einer atomwaffenfreien
	Welt“. Dennoch gab der Präsident nach und ließ sich auf den Deal ein. Er
	beteuerte zwar, das Programm bedeute nur, das existierende Arsenal instand
	zu halten und zu sichern, doch die „Modernisierung“ lief darauf hinaus,
	fast alle Komponenten des Systems durch neue Waffen zu ersetzen – zu
	exorbitanten Kosten.

	## Aufholjagd des russischen Militärs

	Der U.S. Navy wurde eine neue Flotte von zwölf atomar angetriebenen
	U-Booten versprochen, bestückt mit neu entwickelten Raketen, zu
	Gesamtkosten von 100 Milliarden Dollar. Die Air Force soll neue
	Interkontinentalraketen bekommen, die 85 Milliarden Dollar kosten sollen.
	Natürlich werden beide Projekte am Ende teurer werden. Außerdem bekommt die
	Air Force noch einen atomaren Langstreckenbomber hinzu. Nach plausiblen
	Schätzungen wird diese „Modernisierung“ die öffentliche Hand rund 1 Billi…
	Dollar kosten. Obamas Verteidigungsminister Ashley Carter erklärte am 8.
	November 2015. [1][„Wir investieren in die Technologien, die angesichts der
	Provokationen Russlands am relevantesten sind.“]

	Auch die Russen entwickeln eine große Interkontinentalrakete, die RS-28
	Sarmat, sowie das Raketenmodell Bulawa für eine neue U-Boot-Klasse. Zudem
	gibt es Berichte über die Entwicklung einer atomwaffenfähigen
	Unterwasserdrohne, die angeblich Ozeane durchqueren und in einen Hafen der
	USA gelenkt werden könne. Man kann durchaus sagen, dass die „operativen
	Fähigkeiten“ des russischen Militärs, die nach 1989 faktisch
	zusammengebrochen waren, heute „mehr oder weniger wiederhergestellt sind“,
	wie Bruce Blair es formuliert hat.

	Und für ihre militärische und zivile Führung wurden unterirdische
	Bunkeranlagen gebaut, darunter ein Hauptquartier für den Generalstab
	südlich von Moskau. Ein russisches Militär, das „mehr oder weniger“ wieder
	funktionsfähig ist? Das hört sich nicht unbedingt nach einer existenziellen
	Bedrohung an und auch nicht nach der Fähigkeit, die internationale Ordnung
	und ihre Prinzipien zu untergraben.

	## Rethorische Panikmache

	Aber das hält die militärische Führung der USA nicht von rhetorischer
	Panikmache ab. So feuerte US-General Philip Breedlove, von 2013 bis 2016
	Supreme Allied Commander Europe (Saceur), in diesen drei Jahren mehrere
	Salven alarmistischer Verlautbarungen ab. Während der heißen Phase des
	Konflikts in der Ukraine erklärte er mehrfach, an der Grenze seien 40 000
	russische Soldaten postiert, um in die Ukraine einzumarschieren; auf
	ukrainischem Gebiet würden reguläre russische Truppen operieren; russische
	Militäreinheiten würden mit schweren Waffen in die Ukraine einfallen.

	Sämtliche Behauptungen, die auch von Generalleutnant Ben Hodges, dem
	US-Oberbefehlshaber in Europa, weiterverbreitet wurden, waren nachweislich
	übertrieben oder komplett falsch. Das löste erhebliche Aufregung in Berlin
	aus, wo aus dem Kanzleramt verlautete, man betrachte solche faktenmäßig
	nicht belegten Behauptungen als „gefährliche Propaganda“. [2][Der Spiegel
	zitierte Washingtoner Quellen], dass „Breedloves Vorstöße . . . mit dem
	Weißen Haus und dem Pentagon abgestimmt“ seien. Nach William Drozdiak,
	einem Europa-Experten des Thinktanks Brookings Institution, sollte die
	Kampagne „die Europäer zur Aufstockung ihrer Verteidigungsausgaben
	antreiben“ – mit Erfolg.

	Russische Aktivitäten als aggressive Bedrohung zu interpretieren, war für
	die Rüstungsindustrie stets segensreich. Aber schon die russischen
	Potenziale großzureden, ist für einen langfristig üppigen
	Verteidigungshaushalt notwendig – für den Fall, dass der Kreml
	lästigerweise eine friedliche Wendung in der Außenpolitik vollziehen
	sollte. Auch deshalb gibt die US-Militärführung russischen Waffensystemen
	heute Spitzennoten – wie in den 1950er Jahren, als US-Generäle aus einem
	zerstörten Russland zurückkehrten und erklärten, die sowjetische
	Rüstungsindustrie sei dabei, Amerikas technologischen Vorsprung einzuholen.

	In gewissem Sinne hat die neue „rote Gefahr“ also das erwünschte und
	vorhersagbare Resultat: Die Verteidigungsausgaben steigen wieder, nachdem
	sie durch die Reduzierung der US-Truppen im Irak und in Afghanistan
	geschrumpft waren. Das Pentagon hat sein auf 583 Milliarden Dollar erhöhtes
	Budget für 2016 mit dem Hinweis auf die „russische Aggression“ begründet.
	Und die Nato-Verbündeten haben mittlerweile zugesagt, ihre
	Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu
	erhöhen.

	## Dauerstreit in der Armee

	Allerdings sind die praktischen Antworten auf die „existenzielle Bedrohung“
	– ungeachtet der ganzen Rhetorik – merkwürdig bescheiden ausgefallen. Die
	Kampfkraft der US-Armee ist heute trotz einer Truppenstärke von 480.000
	Mann überraschend gering. Die Landstreitkräfte könnten nach Aussagen ihres
	Chief of Staff (CSA) gerade einmal ein Drittel ihrer „bereitstehenden“
	4.500-Mann-Brigaden einsetzen, das heißt: in weniger als vier Wochen in
	Kampfgebiete entsenden. „Für eine Truppenstärke von fast einer halben
	Million sind das klägliche Zahlen“, meint Douglas Macgregor, pensionierter
	Oberst und scharfzüngiger Kommentator der US-Verteidigungspolitik.

	Der stolz verkündete Plan, die Abwehrkräfte der Nato im Osten gegen diese
	aggressiven Russen zu stärken, bedeutete am Ende nur die Stationierung
	jeweils eines Bataillons (von 700 Mann!) in Polen und den drei angeblich
	bedrohten baltischen Republiken. Dazu kommt eine US-Panzerbrigade, die
	alle neun Monate vollständig ausgetauscht wird. Ähnlich dürftig ist die
	Verstärkung der Luftstreitkräfte in den baltischen Staaten; sie besteht aus
	ein paar Kampfflugzeugen, die jeweils für begrenzte Zeit stationiert
	werden.

	Dabei fehlt es dem Militär keinesfalls an Geld. Allein das Budget der
	US-Armee ist mit rund 150 Milliarden Dollar mehr als doppelt so hoch wie
	der gesamte russische Militäretat. Ähnlich asymmetrisch sind die Ausgaben
	für die anderen Waffengattungen.

	Der hohe finanzielle Aufwand hat jedoch nur wenig mit den Prioritäten der
	US-Militärs zu tun. Offenkundig müssen die tatsächlichen
	Verteidigungsbedürfnisse hinter wichtigeren Dingen zurückstehen – dem
	Dauerstreit zwischen Armee, Luftwaffe und Marine um die Anteile am
	Verteidigungsbudget; oder der Bedienung der Rüstungsunternehmen, bei denen
	all die Viersternegeneräle nach ihrer Pensionierung einen Job bekommen
	werden.

	## Die Kosten des Antiterror-Kriegs

	Allerdings gibt es zwischen der Kunst der aufgeblähten Bedrohungsanalysen,
	wie sie im Kalten Krieg praktiziert wurde, und der aktuellen Situation
	einen wichtigen Unterschied. In den alten Zeiten bekamen die Steuerzahler
	für ihr Geld wenigstens eine Menge Hardware, also Schiffe, Flugzeuge und
	anderes mehr – wiewohl zu überhöhten Preisen.

	Heute liegen die Dinge anders. Der sogenannte globale Antiterrorkrieg
	kostet mehr als jeder andere Konflikt, in dem sich die USA je engagiert
	haben (vom Zweiten Weltkrieg abgesehen); aber er ist eine eher dürftige
	Angelegenheit. Auf dem Höhepunkt des Irakkriegs war nur ein Fünftel der
	Anzahl Soldaten im Einsatz wie in Vietnam, und die US-Luftwaffe flog
	achtmal weniger Einsätze. Die Waffen kosten zwar mehr, aber es werden immer
	weniger produziert.

	Das mag für alle, die Angst vor einem Krieg haben, durchaus tröstlich sein.
	Doch die überzogenen Bedrohungsszenarien, die den Rüstungskomplex am Laufen
	halten, können in eine Katastrophe münden. Von den Kriegsschiffen, die zur
	Beruhigung der osteuropäischen Nato-Länder in der Ostsee und im Schwarzen
	Meer patrouillieren, sind zwei oder drei mit dem Aegis-Kampfsystem
	ausgestattet, einem elektronischen Leitsystem für den Einsatz von
	Luftabwehrraketen. Diese defensiven Systeme können jedoch ganz einfach
	durch Marschflugkörper mit konventionellen oder atomaren Sprengköpfen
	ersetzt werden, ohne dass ein Beobachter den Unterschied erkennen würde.

	## Aggressive Beschattung

	Das kann schreckliche Folgen haben, warnt Bruce Blair. Der Experte, der
	Jahre in unterirdischen Silos mit jenen Atomraketen zugebracht hat, um
	deren Abschaffung er sich heute bemüht, hat mir die Gründe dargelegt:
	„Diese Zerstörer könnten einige Tomahawk-Marschflugkörper abschießen, die
	bis Moskau fliegen können. Man könnte von nur zwei Zerstörern aus einen
	ziemlich massiven Angriff auf russische Kommando- und Kontrollzentren
	starten.“ Das sei der Grund, warum die Russen diese Schiffe aggressiv
	beschatten und in sehr geringer Höhe mit Kampfjets überfliegen.

	Laut Blair wird das eine weitere Eskalation auslösen: „Die Russen setzen
	eine Gruppe von Jagd-U-Booten auf diese Zerstörer an, um sie zu
	neutralisieren. Und wir entsenden U-Boot-Jagdflugzeuge vom Typ P-8 in die
	Region, um die russischen U-Boote zu neutralisieren.“ Unabhängig von den
	Zerstörern lassen die USA aber auch B-2-Tarnkappenbomber und B-52-Bomber
	über Polen fliegen, „als ob wir einen strategischen Angriff üben würden“,
	erklärt Blair weiter: „Wir fliegen sie nach Europa, um unsere
	Entschlossenheit zu demonstrieren. Damit schaffen wir eine niedrige atomare
	Eskalationsstufe, die uns selbst nicht einmal unbedingt bewusst ist.“

	Der Militärexperte glaubt, dass mit Ausnahme einiger Mitarbeiter im
	Geheimdienst und US-Außenministerium nur wenige sehen, „dass wir dabei
	sind, uns mit den Russen anzulegen. Im Nationalen Sicherheitsrat gibt es
	niemanden, der das im Blick hat“, sagt Blair. „Und auch nicht im
	Verteidigungsministerium.“

	Aus dem Englischen von Niels Kadritzke

	17 Feb 2017

	## LINKS

	[1] http://www.cbsnews.com/news/defense-secretary-ash-carter-russia-endangering…
	[2] http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-132212229.html

	## AUTOREN

	Andrew Cockburn

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