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# taz.de -- Strategiepapier zur Rüstungspolitik: SPD für europäische Armee
> Die SPD-Fraktion will den Weg für eine „Vereinigte Armee von Europa“
> ebnen. Eine Arbeitsteilung bei den militärischen Fähigkeiten sei „ohne
> Alternative“.
Bild: Problembehaftete Rüstungsprojekte seien vermeidbar, wenn die beteiligten…
BERLIN dpa | Die Bundeswehr sollte nach dem Willen der SPD bei
Rüstungsprojekten und der Verteidigung noch viel enger mit den Armeen
anderer EU-Staaten zusammenarbeiten. In einem Positionspapier zur
„Europäisierung der Streitkräfte“, das der verteidigungspolitische Sprech…
der Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, am Donnerstag in Berlin vorstellte,
wird ein ständiges militärisches Hauptquartier der EU gefordert. Dadurch
soll die „ständige Einsatzbereitschaft“ der europäischen Streitkräfte
sichergestellt werden.
Weitere notwendige Schritte seien die Schaffung einer europäischen
Militärakademie, ein Marinehauptquartier Ostsee, der Ausbau der
europäischen Gendarmerie und mehr gemeinsame Manöver. Bei all diesen
Maßnahmen sei die enge Abstimmung mit Frankreich enorm wichtig. „Die
Vereinigte Armee von Europa - das ist unsere langfristige politische
Vision“, hieß es aus der SPD-Fraktion.
Angesichts knapper Mittel in allen europäischen Verteidigungshaushalten sei
eine Arbeitsteilung bei den militärischen Fähigkeiten „ohne Alternative“,
betonte Arnold. Eine weitgehend national ausgerichtete Rüstungsindustrie
sei nicht mehr überlebensfähig. Es gebe derzeit allein mehr als 20
europäische Programme für gepanzerte Fahrzeuge und sechs verschiedene
U-Boot-Programme. Dies seien „kostspielige Überschneidungen“.
## Aus für Nationale Sondermodelle wie „Eurofighter“
Im Verteidigungsministerium und bei der Truppe gibt es Bedenken - nicht
zuletzt, weil Frankreich außen- und verteidigungspolitisch ein sehr hohes
Maß an Selbstständigkeit demonstriert. Aus französischer Sicht waren es
zuletzt allerdings eher die Deutschen, die eine deutlich engere
Zusammenarbeit behindert hatten. Unvergessen ist beim Nato-Partner die
deutsche Entscheidung, sich nicht an „Awacs“-Aufklärungsflügen über Liby…
zu beteiligen.
Kritiker warnen außerdem vor dem Aufbau eines ständig besetzten
EU-Militärhauptquartiers, weil dies enorme Ressourcen verschlingen würde.
Zudem waren mehrere multinationale Rüstungsprojekte der vergangenen Jahre
besonders langwierig und problembehaftet - vom „Eurofighter“-Kampfjet über
das Transportflugzeug A400M bis zu den NH90-Hubschraubern. Diese Probleme
seien vermeidbar, wenn die beteiligten Staaten auf nationale Sondermodelle
verzichteten, sagte Arnold: „Ich habe mir geschworen, meine Hand geht nicht
mehr hoch, wenn verschiedene Versionen gebaut werden sollen.“
5 Dec 2014
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