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# taz.de -- Frank-Walter Steinmeier
Deutsche Nahostpolitik: Deutschland muss Israel mit Sanktionen drohen
Der Gaza-Krieg radikalisiert sich. Jetzt reicht es nicht mehr, wenn sich
Deutschland nur besorgt über das Sterben der Palästinenser zeigt.
Steinmeier in Israel: Zu Besuch bei einem Angeklagten
Der Handschlag des Bundespräsidenten mit Netanjahu stieß auf breite Kritik.
Steinmeier hätte lieber Menschenrechtler*innen treffen sollen.
Nahost-Konflikt: Gaza nur im Nebensatz
Die Entwicklungen im Gazastreifen bieten Grund zu immer größerer Sorge.
Trotzdem bleibt die Kritik oft zu zaghaft und bislang ohne konkrete Folgen.
Deutsch-israelische Diplomatie: Beziehungsstatus: Es ist kompliziert
Beim Besuch von Israels Präsidenten Herzog sollte das 60. Jubiläum
deutsch-israelischer Beziehungen gefeiert werden. Stattdessen gibt es
Kritik.
5. Jahrestag des Anschlags: „Die Stadt Hanau ist schuldig“
Am fünften Jahrestag des rassistischen Anschlags gedenken die Angehörige
der Opfer. Sie üben scharfe Kritik an den ebenfalls anwesenden Politikern.
Start der Münchner Sicherheitskonferenz: Kulturkampf gegen Europa
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz provoziert der US-Vize J. D. Vance
die europäischen Nato-Partner. Nicht nur Boris Pistorius reagiert empört.
Toscano trifft Steinmeier: „Ich bin nicht als Feind gekommen“
Der Fotograf Luigi Toscano hat sein Bundesverdienstkreuz im Schloss
Bellevue zurückgegeben. Auch die Medaille des Holocaust-Überlebenden
Weinberg hatte er dabei.
Ende der Ampel-Koalition: Steinmeier löst den Bundestag auf
Die Ampel-Koalition ist zerbrochen und es ist keine neue, stabile Mehrheit
in Sicht. Der Bundespräsident macht den Weg für Neuwahlen frei.
Trump und Selenskyj zu Gast bei Macron: Wo ist Olaf?
Scholz hat bei der Wiedereinweihung von Notre-Dame gefehlt. Das ist kein
Grund zur Aufregung. Er hatte wohl Besseres zu tun: Prompterreden
vorbereiten, joggen, wahlkämpfen.
Neuwahlen am 23. Februar: Steinmeier billigt Wahltermin
Bundespräsident Steinmeier hat dem Wahltermin Ende Februar zugestimmt.
Mützenich bestätigt ein Grummeln in der SPD um die K-Frage.
Einigung zwischen Union und SPD: Vorgezogene Neuwahlen am 23. Februar
Bei der vorgezogenen Bundestagswahl nach dem Scheitern der Ampelkoalition
gibt es eine Einigung. Auch der Termin für die Vertrauensfrage des Kanzlers
steht.
Ringen um Termin für Neuwahl: Wann ist denn endlich wieder Wahltag?
Olaf Scholz wird seinen Plan, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar zu
stellen, wohl nicht durchhalten können. Der Druck wird immer größer.
Die Wahrheit: „Darf es noch vom Gebäck sein?“
Das großen Wahrheit-Exklusiv-Interview zur Lage der Welt und Nation mit
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Live aus dem Schloss Bellevue.
Steinmeiers Griechenland-Reise: Deutscher Starrsinn
Der Bundespräsident erinnert an die deutschen Kriegsverbrechen, will von
Reparationen aber nichts wissen. Aber das Thema bleibt aktuell.
Frank-Walter Steinmeier in Griechenland: „Ich empfinde Entsetzen und Scham“
Frank-Walter Steinmeier besucht als erstes deutsches Staatsoberhaupt Kreta
und wird mit Kriegsverbrechen und Entschädigungsforderungen konfrontiert.
Deutsch-griechische Beziehungen: „Unauslöschliche Schuld“
Bundespräsident Steinmeier thematisiert bei seinem Staatsbesuch deutsche
Kriegsverbrechen, lehnt aber griechische Forderungen nach Reparationen ab.
5 Jahre nach Attentat: Halle gedenkt Opfer des Anschlags
Bundespräsident Steinmeier und Ministerpräsident Haseloff nehmen an der
Gedenkfeier teil. Viele Betroffene kämpfen weiterhin um Anerkennung.
Steinmeier gedenkt Opfern der Hamas: „Zynisches Kalkül der Terroristen“
Bundespräsident Steinmeier erinnert an das Leid, das die Hamas vor einem
Jahr nach Israel brachte. Er gibt sich aber auch nachdenklich, was Israels
Militärstrategie angeht.
Marode Brücken, Klimakrise und kein Geld: Was die Ampel geerbt hat
Druckstopp bei der taz! Bloß der Bahn keine Vernunft unterstellen! Und das
BSW? Ach: Hauptsache, für Thüringen kommt nichts dabei rum!
Steinmeiers Rede zum Warschauer Aufstand: Große Enttäuschungen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bat in Polen um Vergebung für die
NS-Verbrechen. Doch Entschädigungssummen für die Opfer nannte er nicht.
80 Jahre Warschauer Aufstand: Große Erwartungen an Steinmeier
In Polens Hauptstadt erwarten viele eine Bitte um Vergebung vom
Bundespräsidenten – und hoffen auf Konkretes zu finanziellen
Entschädigungen.
Gedenken an getöteten Polizisten: „Blutiger Terrorakt“
Bundespräsident Steinmeier legt Blumen am Tatort in Mannheim ab. Mit
Hunderten Menschen erinnert er an den getöteten Polizisten Rouven Laur.
Todestag von Walter Lübcke: Ein Vorbild – gerade heute
Vor fünf Jahren wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke
erschossen. Seine Familie appelliert, neuem Hass entgegenzutreten.
Macron in Deutschland: Die Inszenierung ist die Botschaft
Macrons Staatsbesuch fehlt es nicht an donnernder Symbolik. Die konkreten
Ergebnisse sind jedoch übersichtlich.
Staatsakt zu 75 Jahren Grundgesetz: „Es kommen raue, härtere Jahre“
Beim Staatsakt für das Grundgesetz warnt Bundespräsident Steinmeier vor
Gefahren für die Demokratie – und fordert eine Debatte über die
Wehrpflicht.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Israel spricht von „letzter Chance“
Die Hamas prüft nach eigenen Angaben einen israelischen Vorschlag für eine
Feuerpause und die Freilassung von Geiseln. China will einen
Palästina-Gipfel ausrichten.
Steinmeier in der Türkei: Die ganz große Dönerverdrehung
Erdoğan solle Deutschtürken nicht instrumentalisieren, lautet eine beliebte
Kritik. Bundespräsident Steinmeier hat nun in der Türkei dasselbe getan.
Erdoğans Reise in den Irak: Strippen ziehen gegen die PKK
Nach 13 Jahren reist Erdoğan wieder nach Bagdad. Sein Kalkül: Mehr Wasser
für den Irak für mehr Unterstützung gegen die kurdische PKK.
Steinmeier in der Türkei: Auf Versöhnungskurs
In der Türkei glättet Bundespräsident Steinmeier die Wogen mit Präsident
Erdoğan. Dieser will auf die Freilassung israelischer Geiseln hinarbeiten.
100 Jahre deutsch-türkische Beziehungen: Die gemeinsame Geschichte würdigen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist für drei Tage zu Besuch in der
Türkei. Dort wird er nicht nur mit offenen Armen empfangen.
Steinmeier besucht İmamoğlu in Istanbul: Eine andere Türkei ist möglich
Bei seinem Staatsbesuch trifft der Bundespräsident erstmal die Opposition.
Damit bereitet er die Beziehungen auf eine Post-Erdogan-Türkei vor.
Buch von Frank-Walter Steinmeier: Der Bundespräsident und sein „Wir“
In einem Essay wirbt der Bundespräsident dafür, das Verbindende neu zu
erkennen. Das ist gut gemeint. Überraschend ist es nicht.
Teillegalisierung von Cannabis: Union hofft auf Steinmeier
Der Bundespräsident soll das neue Cannabisgesetz aufhalten, fordert der
CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge. Lauterbach und Ramelow halten dagegen.
Bundespräsident Steinmeier zu Demos: „Weckruf an demokratische Mitte“
Frank-Walter Steinmeier appelliert an Bundesregierung und Opposition,
Möglichkeiten zur Zusammenarbeit auszuloten, um den Rechtsextremismus
entgegenzutreten.
Trotz des Treffens mit Rechtsextremisten: Zweifel an Machbarkeit von AfD-Verbot
Nach den „Correctiv“-Enthüllungen wird der Ruf nach dem Verbot der Partei
lauter. Menschen gehen dafür auf die Straße. Juristen sehen nur geringe
Erfolgsaussichten.
Steinmeiers Weihnachtsansprache: Durchhalten bis 2026
Der Bundespräsident als Floskelkönig: Jedes Jahr aufs Neue behelligt er die
Deutschen mit seiner Weihnachtsansprache. Aber es ist Land in Sicht.
Steinmeiers Weihnachtsansprache: „Weiter kommen wir nur gemeinsam“
Bundespräsident Steinmeier sieht das Land vor großen Herausforderungen. Er
wünscht den Menschen, dass sie über die Feiertage Kraft tanken.
Katar als Vermittler in Nahost: Medienmacht und Terrornähe
Ohne das Emirat Katar gäbe es wohl kein Abkommen zwischen Israel und der
Hamas. Wie wurde der kleine Golfstaat zu einem großen Player in der Region?
Steinmeier und Bas in Israel: Feuerpause und Kriegsziele
Die internationale Unterstützung für Israel schwindet. Bundespräsident
Steinmeier sicherte dem Land bei seinem Besuch die deutsche Solidarität zu.
Debatte um den Nahost-Konflikt: „Ich werde nicht mehr gesehen“
Politiker fordern von arabischstämmigen und muslimischen Menschen, sich von
Terror zu distanzieren. Das schließt sie aus, sagt Raid Naim.
Erdoğan nach dem Deutschland-Besuch: Erst treffen, dann lästern
Nach den Gesprächen mit Scholz und Steinmeier stellt sich der türkische
Präsident als harter Verhandler dar. Dabei lief es wohl recht
einvernehmlich.
Erdoğan in Berlin: Zwei-Staaten-Lösung im Kanzleramt
Der türkische Präsident kritisiert einseitig Israels Angriffe in Gaza. Doch
was Visionen in der Region angeht, sind sich er und Olaf Scholz einig.
Staatsbesuch von Erdoğan: Mini-Demo gegen Erdoğan
Berlin wurde für den türkischen Staatspräsidenten teilweise abgeriegelt.
Auf Demonstrationen gegen ihn nahmen nicht mal 100 Menschen teil.
Deutsche Kolonialverbrechen in Tansania: „Sorry“ allein reicht nicht
Steinmeier hat für Kolonialverbrechen um Entschuldigung gebeten. Nun geht
es um Rückgaben – auch von menschlichen Überresten.
Runder Tisch im Schloss Bellevue: Emotionen in Zeiten des Terrors
Bundespräsident Steinmeier hat bei einem Treffen zum Krieg in Nahost
Zeichen gegen Antisemitismus gefordert – auch von arabischer Seite.
Abschwächung des Klimaschutzgesetzes: Veto zu Klima-Reform gefordert
Bundespräsident Steinmeier soll die umstrittenen Pläne der Ampelregierung
stoppen. Das fordern Klimaschützer:innen in einem offenen Brief.
Bundespolitik ganz volksnah: Habeck ist Auferstehungsminister
Unser Autor geht mit Habeck, Scholz, Lang und Steinmeier durch die Woche.
Mit ihnen erlebt er Wiedergeburt, Entschuldigung und ein bisschen Hoffnung.
Kolonialverbrechen in Tansania: Ein Signal, aber noch keine Politik
Steinmeier hat in Tansania die richtigen Worte gefunden. Jetzt muss es
Deutschland um konkrete Verhandlungen gehen – auch um Reparationen.
Steinmeier und König Charles in Afrika: Verbeugungen vor der Geschichte
Der Bundespräsident entschuldigt sich in Tansania für Kolonialverbrechen.
Großbritanniens König Charles nennt sie derweil in Kenia „unentschuldbar“.
Steinmeier besucht Tansania: Kurztrip in die eigene Geschichte
Zu Halloween klopfen deutsche Politiker an Afrikas Türen. Sie wollen
Rohstoffe kaufen, Migranten zurückgeben und ein bisschen Vergangenheit
bewältigen.
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