# taz.de -- Bundespräsident Steinmeier zu Demos: „Weckruf an demokratische M… | |
> Frank-Walter Steinmeier appelliert an Bundesregierung und Opposition, | |
> Möglichkeiten zur Zusammenarbeit auszuloten, um den Rechtsextremismus | |
> entgegenzutreten. | |
Bild: Fordert, dass die demokratischen Parteien gegen die AfD zusammenstehen: B… | |
BERLIN epd/afp | Vor dem Hintergrund der seit Tagen andauernden | |
[1][Demonstrationen gegen den Rechtsextremismus der AfD] hat | |
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an Politik und Gesellschaft | |
appelliert, [2][Polarisierungstendenzen entgegenzutreten]. Die | |
Demonstrationen seien vielleicht ein „Weckruf an die demokratische Mitte“, | |
an diejenigen, die friedlich und in Freiheit zusammenleben wollten, sagte | |
Steinmeier am Mittwoch in einem Interview der ARD-„Tagesthemen“. | |
Es sei auch ein Weckruf, Zusammenarbeitsmöglichkeiten dort zu suchen, „wo | |
sie in der Vergangenheit auch aufgerieben worden sind in der Debatte | |
zwischen Regierung und Opposition“, sagte Steinmeier. Es gebe Felder, in | |
denen es gemeinsame Interessen gebe, sagte er. | |
Daher könne er sich gut vorstellen, „dass die gegenwärtige Situation zum | |
Nachdenken in Regierungs- und Oppositionsparteien führt“, sagte der | |
Bundespräsident, der derzeit gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus | |
Heil (SPD) auf einer Reise nach Vietnam und Thailand ist.Wenn man in andere | |
Länder wie Frankreich, Italien und die USA schaue, erkenne man einen Trend | |
zu einer stärkeren Polarisierung. Dem müsse entgegengewirkt werden. | |
## Demos seien „glaubwürdige Gegenbotschaft“ | |
Die Demonstrationen, zu denen sich in der vergangenen Woche Hunderttausende | |
Menschen als Zeichen des Protests gegen Pläne rechtsextremer Netzwerke zur | |
[3][Vertreibung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte] aus Deutschland | |
versammelt hatten, nannte Steinmeier eine „glaubwürdige Gegenbotschaft“. | |
„Die Demokraten in unserem Land sind aufgestanden und haben gemeinsam | |
formuliert: Wir wollen Rechtsextremismus in unserem Land nicht haben, nicht | |
dulden.“ Darauf könne man stolz sein. | |
Nötig sei auch ein anderer Ton untereinander, sagte der Bundespräsident | |
weiter. „Wir sollten respektvoller miteinander umgehen und respektvoller | |
mit den demokratischen Institutionen in unserem Land.“ | |
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte in einem am Mittwoch veröffentlichten | |
Interview eingeräumt, selbst mitverantwortlich für das schlechte | |
Erscheinungsbild der Regierung zu sein. „Als Bundeskanzler trage ich die | |
Verantwortung für die Regierung – Punkt“, sagte Scholz der Wochenzeitung | |
„Die Zeit“. Auf die Frage, ob dies eine Form der Selbstkritik sei, | |
antwortete Scholz: „Ja.“ | |
25 Jan 2024 | |
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