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# taz.de -- Bundespräsident Steinmeier zu Demos: „Weckruf an demokratische M…
> Frank-Walter Steinmeier appelliert an Bundesregierung und Opposition,
> Möglichkeiten zur Zusammenarbeit auszuloten, um den Rechtsextremismus
> entgegenzutreten.
Bild: Fordert, dass die demokratischen Parteien gegen die AfD zusammenstehen: B…
Berlin epd/afp | Vor dem Hintergrund der seit Tagen andauernden
[1][Demonstrationen gegen den Rechtsextremismus der AfD] hat
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an Politik und Gesellschaft
appelliert, [2][Polarisierungstendenzen entgegenzutreten]. Die
Demonstrationen seien vielleicht ein „Weckruf an die demokratische Mitte“,
an diejenigen, die friedlich und in Freiheit zusammenleben wollten, sagte
Steinmeier am Mittwoch in einem Interview der ARD-„Tagesthemen“.
Es sei auch ein Weckruf, Zusammenarbeitsmöglichkeiten dort zu suchen, „wo
sie in der Vergangenheit auch aufgerieben worden sind in der Debatte
zwischen Regierung und Opposition“, sagte Steinmeier. Es gebe Felder, in
denen es gemeinsame Interessen gebe, sagte er.
Daher könne er sich gut vorstellen, „dass die gegenwärtige Situation zum
Nachdenken in Regierungs- und Oppositionsparteien führt“, sagte der
Bundespräsident, der derzeit gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus
Heil (SPD) auf einer Reise nach Vietnam und Thailand ist.Wenn man in andere
Länder wie Frankreich, Italien und die USA schaue, erkenne man einen Trend
zu einer stärkeren Polarisierung. Dem müsse entgegengewirkt werden.
## Demos seien „glaubwürdige Gegenbotschaft“
Die Demonstrationen, zu denen sich in der vergangenen Woche Hunderttausende
Menschen als Zeichen des Protests gegen Pläne rechtsextremer Netzwerke zur
[3][Vertreibung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte] aus Deutschland
versammelt hatten, nannte Steinmeier eine „glaubwürdige Gegenbotschaft“.
„Die Demokraten in unserem Land sind aufgestanden und haben gemeinsam
formuliert: Wir wollen Rechtsextremismus in unserem Land nicht haben, nicht
dulden.“ Darauf könne man stolz sein.
Nötig sei auch ein anderer Ton untereinander, sagte der Bundespräsident
weiter. „Wir sollten respektvoller miteinander umgehen und respektvoller
mit den demokratischen Institutionen in unserem Land.“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte in einem am Mittwoch veröffentlichten
Interview eingeräumt, selbst mitverantwortlich für das schlechte
Erscheinungsbild der Regierung zu sein. „Als Bundeskanzler trage ich die
Verantwortung für die Regierung – Punkt“, sagte Scholz der Wochenzeitung
„Die Zeit“. Auf die Frage, ob dies eine Form der Selbstkritik sei,
antwortete Scholz: „Ja.“
25 Jan 2024
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