Introduction
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# taz.de -- Demokratie
Debatte um Wahlen in der Ukraine: „Lassen Sie mich bitte in Ruhe mit diesen W…
US-Präsident Trump findet, die Ukraine soll trotz Krieg eine
Präsidentenwahl abhalten. Und was meinen die Ukrainer?
Debatte um Wahlen in Ukraine: Wahlen? Aber sicher
Trump drängt die Ukraine zu Neuwahlen, Präsident Selenskyj spielt den Ball
zurück an die USA und Europa: Wahlen ja, aber nur mit Sicherheitsgarantien.
Ein Jahr nach dem Sturz von Assad: Wie hoffnungsvoll ist die Situation in Syrie…
Ein Jahr nach dem Sturz von Assad feiern Hunderttausende im ganzen Land,
und Leben kehrt zurück in das Land. Doch ganz ungetrübt ist die Freude
nicht.
Co-Autorin der Mitte-Studie über die AfD: „Wir sollten aufhören, die Diskur…
Die Mitte-Studie zeigt eine zunehmende Normalisierung der AfD. Dagegen
hilft nur klare Abgrenzung, sagt die Co-Autorin der Studie.
Rede von Michel Friedman: „Mit leuchtenden Augen für die Demokratie“
Michel Friedman hält am Walter-Lübcke-Mahnmal eine flammende Rede für die
Demokratie. Das Mahnmal aber entstand ohne Einverständnis der
Lübcke-Familie
Wahlausschuss gegen Neuauszählung: Demokraten sollte das Schicksal des BSW nic…
Die Wagenknecht-Partei hat Probleme des Wahlrechts aufgezeigt. Was nun aus
der Partei und ihren Wählern wird, sollte auch ihre Gegner interessieren.
Nürnberger Prozess in Russland: Das Erbe von Nürnberg
Der Nürnberger Prozess ist in Russland ein Baustein des nationalistischen
Geschichtsbildes. Für Verbrechen des Sowjetstaats hat das keinen Platz.
Repression in Kamerun: Oppositionsführer Anicet Ekane stirbt in Haft
Die Repression in Kamerun seit den Wahlen fordert ein prominentes Opfer.
Der Tod des 74-jährigen Ekane im Militärgewahrsam sorgt für Entsetzen.
Auszeichnung für Daniel Cohn-Bendit: Das Phantom der Rebellion
Asterix siegt. Der deutsch-französische Publizist und Politiker Daniel
Cohn-Bendit wird in Berlin mit dem Prix de l’Académie de Berlin
ausgezeichnet.
Bürgerräte im Bundestag: Guter Rat nicht erwünscht
Die Union findet Bürgerräte überflüssig bis gefährlich. Dabei stärkt das
die Politik beratende Gremium die Mitte und die Demokratie.
Mitbestimmung geschwächt: Schwarz-Rot schafft Bürgerräte ab
Der Bundestag löst die Stabsstelle für das Demokratie-Experiment auf. Vor
allem die Union hat Probleme mit ausgelosten Beratungsgremien.
Anleitung gegen den Autoritarismus: Demokratische Manieren
Rechtsextreme dominieren den Diskurs und verkaufen sich als demokratische
Erneuerung. Dagegen hilft eine positive, selbstbewusste Idee von
Demokratie.
Hamburgs CDU will Klima-Entscheid kippen: In AfD-Manier zurück in die Zukunft
Beim Volksentscheid hatte die Mehrheit in Hamburg für ein strengeres
Klimaschutzgesetz gestimmt. Schäbig ist, wie die CDU nun daran rütteln
will.
Voice Albert O. Hirschman Preis: Räume zum Sprechen öffnen
Happy Monday in Bautzen, ein FLINTA*-Chor und Stimmen aus Gaza und Israel
überzeugten. In Berlin wurde der Voice Albert O. Hirschman Preis verliehen.
Historiker über den Klimawandel: „Die nationalstaatlich orientierte Weltpoli…
Ließe sich die Erderwärmung mit mehr Demokratie stoppen? Ein Interview mit
dem Historiker David Van Reybrouck, der beim Wandern einen Gletschersturz
erlebte.
USA umwerben Zentralasien: Trump punktet mit seiner „Mineral-Diplomatie“ ge…
Donald Trump hat die fünf Staatschefs Zentralasiens zum Abendessen geladen.
Er will an die Rohstoffe der Länder, die China und Russland nahe stehen.
Protokolle von Schüler*innen: Alles muss man selber machen
Mitbestimmung an Schulen ist zwar schwierig, aber möglich. Drei
Schüler*innen berichten.
Studie der Uni Mannheim: Migrationshintergrund beeinflusst demokratische Werte …
Eine Studie verglich die Ausprägung demokratischer Werte bei Menschen mit
und ohne Migrationsgeschichte. Der Anteil Antidemokraten ist vergleichbar.
The Tribe of Supernova in Berlin: Mit Hedonismus gegen Antisemitismus
„The Nova Music Festival Exhibition“ widersetzt sich dem Hass. Dort
diskutiert werden Gegenstrategien zum „Silencing“ in der Klubszene.
Zwischen Euphorie und Dystopie: Es gibt keine künstliche Intelligenz
Die KI-Debatte pendelt zwischen Heilsversprechen und der Sorge vor
Kontrollverlust. Sie offenbart viel über Ängste und Sehnsüchte unserer
Gesellschaft.
Wissenschaftler über Marx und Demokratie: „Marx würde wählen“
Ein Hamburger Gericht hat kürzlich Karl Marx' Theorien als antidemokratisch
bezeichnet. Quatsch, sagt der Gesellschaftswissenschaftler Alex Demirović.
Verfassungsschutz und NGOs: Rechts vor links – das gefährdet die Demokratie
Dass die Bundesregierung progressive zivilgesellschaftliche Organisationen
vom Verfassungsschutz überprüfen lässt, schadet der demokratischen Kultur.
Erste Parlamentswahl nach Assad-Regime: Ist ein demokratischer Wandel in Syrien…
In Syrien wird ein neues Parlament gewählt. Kritiker befürchten aber, dass
Demokratie nur Fassade bleibt. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Journalistin über Gesprächskultur: „Wir suchen aktiv das Blöde am Anderen�…
Catherine Newmark will die Gesprächskultur entgiften. Am Schauspiel
Hannover hat sie die Gesprächsreihe „Chronik der laufenden Entgleisungen“
initiiert.
Alternativer Nobelpreis: Eine konservative Anarchistin
Taiwans erste Digitalministerin Audrey Tang sieht sich als
„staatsbürgerliche Hackerin“. Sie will die digitale Zukunft
radikaldemokratisch gestalten.
Demo mit Michel Friedman in Klütz: Ein geladener, ungebetener Gast
Nach seiner Ausladung kommt Michel Friedman erst recht ins mecklenburgische
Klütz. Der Besuch wird zu einer Übung in demokratischem Diskurs.
Bürgermeisterwahl in Bad Freienwalde: Eine Stadt ringt mit sich selbst
Nicht erst, seit rechtsextreme Schläger ein Straßenfest der Vielfalt
überfielen, ist die Stadtgesellschaft polarisiert. Am Sonntag ist
Bürgermeisterwahl.
Albaniens virtuelle Ministerin Diella: Kann der Chef jederzeit abschalten, dahe…
Die albanische KI-Ministerin gegen Korruption ist nicht mehr als ein
PR-Move. Wo Behörden Teil des Problems sind, wird auch die Technik
korrumpiert.
Abgesagter Friedman-Auftritt in Klütz: Zu jüdisch – oder nur zu teuer?
Die Kleinstadt Klütz in Nordwestmecklenburg lädt Michel Friedman aus. Angst
vor rechtem Protest und vermeintlich hohe Kosten sollen die Gründe sein.
Demokratie in Ostdeutschland: Sie können auch anders
Sind die Ostdeutschen wirklich so demokratieresistent, wie gern behauptet
wird? Oder hören Westdeutsche ihnen einfach nicht richtig zu? Ein
Erklärungsversuch.
Politische Entgleisung der USA: Eine Zerstörungsattacke auf das demokratische …
Die Meinungsfreiheit wird von der Trump-Regierung dezimiert, immer mehr
linke, kritische Stimmen zensiert. Auch in Deutschland müssen wir die
Warnsignale erkennen.
Bildungsministerin will NGOs prüfen: Karin Prien wegen Extremismus-Aussagen in…
Die Bundesbildungsministerin will „Demokratie leben“ überprüfen.
SPD-Abgeordnete sprechen von einem „frontalen Angriff“ auf die
Zivilgesellschaft.
Pöbeln im Parlament: Es wird teuer… vor allem für die AfD
Der Bundestag debattiert über eine Reform seiner Geschäftsordnung. Die
Sanktionen für Beleidigungen sollen verschärft, Abwahlen geregelt werden.
Demokratienetzwerk in Sachsen: Stadtrat in Wurzen will keine Zivilgesellschaft
Das Netzwerk für Demokratische Kultur in Wurzen gibt es seit 25 Jahren.
Doch im Stadtrat blockieren unter anderem CDU und AfD die Finanzierung.
Entmachtung der Hamburger Bezirke: Nicht gut für die Demokratie
Hamburgs Senat will nach einer Frist die Bezirks-Chefs selber ernennen. Das
schwächt die eh schon schwache untere Beteiligungsebene der Großstadt.
Linke vor NRW-Kommunalwahlen: Eine Partei zwischen Euphorie und Enttäuschung
Die Linkspartei ist auch in Nordrhein-Westfalen im Aufwind. Bochum soll
eine Hochburg werden. Bisher folgten aber auf Höhenflüge regelmäßig
Abstürze.
Michel Abdollahi über den Rechtsruck: „Die demokratischen Parteien haben ihr…
NDR-Moderator Michel Abdollahi will Deutschland den Rechten streitig
machen. Sein neues Buch „Es ist unser Land“ kämpft für Demokratie und
Vielfalt.
Aachener Friedenspreis: Auszeichnung für die Lohmeyers
Seit vielen Jahren kämpfen Birgit und Horst Lohmeyer in Jamel gegen
Neonazis. Dafür wurden sie jetzt mit dem Aachener Friedenspreis prämiert.
Serie „Hostage“ auf Netflix: Die Geisel der Politik
Entführungen, Sex-Skandale und rechte Parolen: Die Miniserie „Hostage“
verwebt aktuelle Krisen zu einem Thriller über die Bedrohung der
Demokratie.
Wahlkreisreform in Texas: Festgehalten im Plenarsaal
Die Demokratin Nicole Collier musste Montag im texanischen Parlament
übernachten. Sie wollte sich nicht unter Polizeibegleitung stellen lassen.
Neue Studie über Gamer: Ode an die Schreibtisch-Nerds
In der Gaming-Community steckt mehr Engagement, als man ihr zumutet. Warum
zocken unsere Demokratie schützen kann
Smalltalk im öffentlichen Raum: Leute, was soll diese Stille?
Die Begegnung mit fremden Menschen in einem Cafe kann unangenehm sein – vor
allem, wenn keiner grüßt. Ein klassisch-deutsches Problem?
Polnisch-deutsche Freundschaft: Ein Brief mit fatalen Folgen
Nach dem Beschwerdebrief einer Historikerin entlässt Polen seinen
Deutschland-Beauftragten Ruchniewicz. Schuld ist aber auch Stimmungsmache
in rechten Medien.
Demokratieabbau in El Salvador: Rette sich, wer kann
Vor laufenden Kameras wird El Salvadors Demokratie peu à peu begraben. Mit
einer Verfassungsänderung will Präsident Nahib Bukele seine Macht sichern.
Demokratieverfall in Griechenland: Mitsotakis höhlt systematisch den Rechtssta…
Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis hat viel Dreck am
Stecken. Statt die Demokratie zu schützen, höhlt er sie systematisch aus.
Nachruf auf Ex-Präsident Ion Iliescu: Einer, der Rumänien revolutionierte
Ion Iliescu stellte sich Diktator Ceauşescu entgegen, wurde später selbst
Präsident und führte Rumänien in die Nato. Er starb im Alter von 95 Jahren.
Neue Initiative in Hamburg: Fragwürdiger Kampf gegen radikale Inhalte
Ein Verein von Ehrenamtlern will mit KI rechtsextreme Netze entlarven –
später auch linksextreme Netze. Der Datenschutzbeauftragte will das prüfen.
„Jamel rockt den Förster“ bleibt: Anti-Nazi-Festival wehrt bürokratischen…
Die Veranstalter von „Jamel rockt den Förster“ wehren sich vor Gericht
erfolgreich gegen strengere Auflagen. Aber der Landkreis gibt noch nicht
auf.
Bau einer neuen Oper in Hamburg: Vor-Demokratie auf dem Baakenhöft
Weil er das Geld stiftet, oder wenigstens große Teile, sollen Milliardär
Kühne und Gattin am Ende entscheiden, wie Hamburgs neue Oper aussehen
könnte.
Völkerrecht und Demokratie: Gefährliche Gretchenfrage
Wer die Demokratie schützen will, muss das Völkerrecht wahren. Dieser
Grundgedanke wird hierzulande nicht konsequent genug verfolgt.
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