Introduction
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# taz.de -- Demokratie
Bau einer neuen Oper in Hamburg: Vor-Demokratie auf dem Baakenhöft
Weil er das Geld stiftet, oder wenigstens große Teile, sollen Milliardär
Kühne und Gattin am Ende entscheiden, wie Hamburgs neue Oper aussehen
könnte.
Völkerrecht und Demokratie: Gefährliche Gretchenfrage
Wer die Demokratie schützen will, muss das Völkerrecht wahren. Dieser
Grundgedanke wird hierzulande nicht konsequent genug verfolgt.
Podium über Demokratie in Osteuropa: Freiheit statt Ordnung
Ein hochkarätiges Podium an Schriftsteller:innen diskutierte in Berlin
über Demokratie in Osteuropa. Und über die „große Tradition des
Widerstands“.
Umfrage zu Demos für Demokratie: Aufgestanden und geblieben
Die taz hat Hunderte Teilnehmende der Demos für Demokratie befragt. Durch
die Proteste wurden viele politisch aktiviert und bleiben nachhaltig
engagiert.
Einstellung der Jugend zur EU: Gemischte Gefühle
Junge Menschen halten die Europäische Union für eine gute, aber schlecht
umgesetzte Idee. Der Klimaschutz verliert für sie an Bedeutung, zeigt eine
Studie.
Schlaumeiern und schweigen: Hab ich recht oder hab ich recht?
Hierzulande hat sich so etwas wie Rechthabenwollen eingebürgert – das
vermeidet Denken. Es sollte vielmehr ein Recht auf Nichtrechthabenwollen
geben.
Nach Compact-Verbot: Jetzt erst recht
Das gekippte Compact-Verbot beweist, dass die Bemühungen um ein AfD-Verbot
sinnlos wären? Im Gegenteil: Es liefert umso mehr Argumente dafür.
Massenproteste in Kenia: Die Kenianer haben die Schnauze voll
Mit brutaler Polizeigewalt kippt Kenias Demokratie immer weiter in Richtung
Autokratie. Das sollte Warnung genug für Afrikas Autokraten sein.
Ex-Verfassungsrichter: Niemand kann Demokratie erklären – außer Peter Müll…
Wo immer es um politische Grundsatzfragen geht, ist Peter Müller auf der
Bühne. Diese Woche diskutiert der Ex-Verfassungsrichter bei Dokville.
Seltsam.
Schutz der liberalen Demokratie: Sind Sie auch ständig „fassungslos“?
Es ist nicht automatisch schlecht, wenn etwas ver-rückt, die Frage ist
aber, wer verrückt was?
Politischer Einheitsbrei: Plädoyer gegen den Kompromiss
Demokratie bedeutet Kompromisse machen – dieser Satz gehört zu den
beliebtesten Politikfloskeln. Er ist gut gemeint, seine Folgen sind aber
fatal.
Konservative Politik: Arbeit für die Aufräumer
Ob Scheuer, Spahn oder Dobrindt – rechte Akteure hinterlassen gern einen
Scherbenhaufen. Oft kommen sie dann auch noch ungeschoren davon.
Spätrömischer Kaiser Marc Aurel: Der starke Mann von vorgestern
Kaiser Marc Aurel war Feldherr, Philosoph und hatte elf Kinder: Wie schaut
man heute auf ihn? Das zeigt eine große Doppelausstellung in Trier.
„No Kings“-Proteste in den USA: Erfrischender Energieschub gegen Trump
Klar: Ein paar Demonstrationen halten Trumps Pläne nicht auf. Aber sie
können der Auftakt dafür sein, sich endlich effektiv zu organisieren.
Reformidee zum Bundeshaushalt: Schade für Banken, gut für die Demokratie
Der Bundeshaushalt ist zu kompliziert. Dabei könnte er von Zinsen befreit
und viel einfacher gestaltet werden, meint unser Kolumnist.
Migrationspolitik in Deutschland: Richtet euch nach Gerichten
Gerichtsurteile sind keine linke Show, sondern der Beweis eines
funktionalen Rechtsstaats. Wer das anzweifelt, hilft mit beim Abbau der
Demokratie.
Ungarn als Vorbild der US-Regierung: Trumps Lieblingseuropäer
Viktor Orbán hat in Ungarn gezeigt, wie man eine Demokratie Schritt für
Schritt zerlegt. Donald Trump hat genau hingesehen.
Buch über Rolle der Polizei: Staatsbürger mit Bodycam
Welche Rolle sollte die Polizei in einer vielfältigen Gesellschaft spielen?
Dieser frage geht ein soziologischer Sammelband nach.
Einsamkeit als Gefahr für die Demokratie: Empathie statt Appelle
Gegen Einsamkeit von jungen Menschen kann Politik etwas tun: sich kümmern.
Tut sie aber das Gegenteil, wird es für die Gesellschaft gefährlich.
Einsamkeit bei jungen Menschen: Eine Gefahr auch für die Demokratie
Junge Menschen, die sich einsam fühlen, wenden sich öfter von der Politik
ab. Eine bundesweite Aktionswoche gegen Einsamkeit soll aufklären.
Die Welt aus den Fugen geraten: Der Weg aus dem Irrsinn
Damit wir nach all dem rechten Wahn wieder zur Vernunft und Besonnenheit
kommen, braucht es demokratische Atempausen – die richtig genutzt werden.
Kulturkürzungen in Chemnitz: Prekäre Demokratie
Chemnitz ist Europäische Kulturhauptstadt. Trotzdem wurden massive
Sparmaßnahmen in der Kultur laut. Aus Protest wurde das Schauspielhaus
besetzt.
Austritt des Spitzenkandidaten: Hamburger BSW zerbröselt langsam
Der frühere Hamburger Landesvorsitzende Jochen Brack verlässt die Partei.
Er kritisiert, dass der Vorstand nur enge Bekannte als Mitglieder aufnahm.
Parlamentswahl in Australien: Aktivistin gewinnt Parlamentssitz gegen Oppositio…
Oppositionsführer Peter Dutton ist nicht australischer Premier geworden –
und hat gegen eine Behinderten-Aktivistin der Labor-Partei seinen
Parlamentssitz verloren.
Ansteckende Resignation: Der Dystopie trotzen
Erzählungen vom Untergang der Welt ziehen runter. Was hilft dagegen? Unter
anderem, keine Hiobsbotschaften über die sozialen Netzwerke zu verbreiten.
Der Bauernkrieg und die Gegenwart: Die erste mediale Revolution
Bis heute reichen die Wirkungen des Bauernkriegs von 1525. Die Aufstände
waren ein epochaler Vorschein der Demokratie.
Soziologe über Krise der Öko-Bewegung: Die demokratische Verstopfung
Der Wissenschaftler Ingolfur Blühdorn erforscht Widersprüche
öko-emanzipatorischer Bewegungen und ihr Bestreben, die Demokratie zu
demokratisieren.
AfD gesichert rechtsextrem: Drei Wörter: AfD, Verbot, jetzt
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem ein.
Jetzt sollte ein Verbotsverfahren der Partei angestrebt werden.
Parlamentswahlen in Singapur: Opposition spürt leichten Aufwind
Bei den am Samstag anstehenden Wahlen in Singapur steht der Sieg der
Regierungspartei fest. Vielfalt wird vorgetäuscht. Die junge Generation
verlangt Reformen.
Versammlungssaal für die AfD: Unter dem Deckmäntelchen der Demokratie
Der AfD-Landtagsabgeordnete Moriße will in Wilhelmshaven einen Club der
Demokratie eröffnen. Doch er hat es versäumt, eine Genehmigung zu
beantragen.
Medien und Demokratie: Warum Journalismus mehr Rückgrat benötigt
Demokratie braucht resilienten Journalismus – doch Fake News und
Big-Tech-Hegemonie untergraben seine Fundamente. Was wir dagegen
unternehmen können.
Thalia-Theater unter neuer Leitung: Vieles neu am Alstertor
Mehr Farbe, mehr Frauen: Die neue Leitung des Hamburger Thalia-Theaters hat
die erste von ihr verantwortete Spielzeit vorgestellt.
Demokratieförderung im Koalitionsvertrag: Zivilgesellschaft bleibt misstrauisch
Immerhin: Das Förderprogramm „Demokratie leben“ bleibt. Doch es gibt auch
Leerstellen im Koalitionsvertrag, vor allem beim Kampf gegen
Rechtsextremismus.
Anti-Trump-Proteste in den USA: Showtime für die Demokratie
Widerstand gegen den antidemokratischen Kurs der Trump-Regierung: In Chapel
Hill, North Carolina, ist der Rentner Mitch Rosen zum Aktivisten geworden.
Buch über Rettung der Demokratie: Schöner verwalten
Julia Borggräfe plädiert für eine selbstbewusste Bürokratie.
Wie wir wieder zusammen kommen: Wir sehen uns im Abteil!
Die Demokratie retten und die Einsamkeit bekämpfen? Beides wird nur
gelingen, wenn der öffentliche Raum aktiv für soziales Miteinander
gestaltet wird.
Angriff auf Kommunalpolitiker: „Viele sind innerlich härter geworden“
Bürgermeister Markus Nierth trat 2015 zurück, weil die NPD vor seinem Haus
aufmarschieren wollte. Nun will er sein Dorf in Sachsen-Anhalt verlassen.
Demokratie in Italien: Im Namen des Herrn
Für Familien oder gegen demokratische Grundrechte? Wie ein Netzwerk rechter
Christ*innen die Politik in Italien beeinflusst – und darüber hinaus.
Expertin über die israelische Demokratie: „Wir müssen Israel neu erfinden“
Israel hat bis heute keine Verfassung. Die Politologin Dahlia Scheindlin
erklärt, wie sich das auch auf den Umgang mit den Palästinensern auswirkt.
+++ USA unter Trump +++: Mehr als 500.000 Migranten wird Aufenthaltstitel entzo…
Betroffen sind dieses Mal Menschen aus Kuba, Haiti, Nicaragua und
Venezuela. Unterdessen will Venezuela wieder Abschiebeflüge akzeptieren.
Situation von migrantischen Frauen: Immer stärker unter Druck
Seit den Terroranschlägen und der Wahl sinkt das Sicherheitsgefühl
migrantischer Frauen. Sie berichten von steigender Gewalt und Hetze gegen
Vereine.
Verhaftung von Istanbuls Bürgermeister: Zeit der Skrupellosigkeit
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan lässt seinen stärksten Rivalen
Ekrem İmamoğlu verhaften. Damit sollte er nicht durchkommen dürfen.
Rechter Blogger Curtis Yarvin: Der dunkle Königsmacher
US-Präsident Donald Trump betreibt mit Elon Musk den Umbau der Demokratie
der USA zur Techno-Monarchie. Einer ihrer Vordenker: der rechte Blogger
Curtis Yarvin.
Milieus in Deutschland: Fällt die politische Mitte auseinander?
Eine Analyse, die der taz exklusiv vorliegt, zeigt: Die
Wähler:innenschaft ist entlang der Konfliktlinie Modernisierung
polarisiert.
Demokratie in Zeiten der Krise: Zum Mitschunkeln
Die Welt brennt, daher fordern viele schnelle Koalitionsverhandlungen. Aber
Diskurs und Demokratie brauchen Zeit.
Philosophie-Forschung in Hildesheim: Das Andere sehen
Eine Forschungsgruppe der Uni Hildesheim beschäftigt sich mit
außereuropäischen Philosophien. Sie möchte so einer globalisierten Welt
gerecht werden.
Nächstes Zerwürfnis beim Hamburger BSW: Ein Rücktritt und mehrere Schuldzuwe…
Landeschef Jochen Brack tritt ab und wirft dem Co-Chef Eulenburg vor, er
habe ihn im Wahlkampf nicht unterstützt. Der verweist auf fehlendes Budget.
Letzte Generation wechselt Namen: Die „Letzten“ wollen die „Neuen“ sein
Klimaschutz braucht Teilhabe – und Widerstand. Das meint die
Aktivist:innengruppe Letzte Generation und will künftig eigene
Parlamente bilden.
Rote Linien für Rechts-Populisten: „Schüler können einen Gast auch bitten …
In Hamburg sagen Schulen ihre Wahl-Diskussion ab, aus Angst vor Konflikten.
Damit vergeben sie Lerngelegenheiten, sagt Schulreferent Christoph Berens.
Direktmandate bei der Bundestagswahl: Gewonnen und doch verloren
Dank Wahlreform gehen einige erfolgreiche Direktkandidat:innen leer
aus. Betroffen sind vor allem CDU und CSU in Baden-Württemberg und Bayern.
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