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# taz.de -- Rechtsextremismus
Verfassungsschutzbericht: Zahl der Rechtsextremisten in Sachsen weiter gestiegen
Sachsens neuer Verfassungsschutzbericht alarmiert: Demnach werden
Rechtsextremisten in Sachsen nicht nur mehr, sondern auch jünger.
Rassistische Brandstiftung in Solingen: Neue Hinweise auf rechtsextremes Motiv …
Die Cloud-Daten des wegen des Brandanschlags in Solingen Angeklagten wurden
untersucht. Laut Anwältin Başay-Yıldız finden sich „ziemlich viele
NS-Suchergebnisse“.
Gewaltbereite AfD-Politiker: Wenn aus Worten Taten werden
Pfefferspray, Tritte, Schläge – der AfD-Lokalpolitiker Sven Ebert wurde
mehrfach verurteilt. Doch sein Fall zeigt, dass die Justiz die politische
Dimension oft verkennt.
Protest gegen kleinen Naziaufmarsch: Nachwuchsnazis üben marschieren
Rund 60 junge Neonazis ziehen am Sonntagnachmittag zum Alexanderplatz. Auf
der Gegendemo mit rund 500 gut gelaunten Leuten ist deutlich mehr los.
Gewaltbereite AfD-Politiker*innen: Viele, viele Einzelfälle
Keine andere Partei fällt derart mit Gewalttaten auf wie die AfD. Eine
unvollständige Chronik der vergangenen Jahre.
Gesichert Rechtsextreme mit Waffenschein: Die Entwaffnung der AfD
In der AfD tummeln sich auch Jäger und Sportschützen. In letzter Zeit
entzogen Gerichte ihnen schon ihre Waffen.
Linke Szenekneipe in Dortmund: Attacke auf die „Hirsch Q“
Samstagnacht beschädigen mehrere Personen den Eingangsbereich der
Gaststätte. Anschließend nimmt die Polizei vier extrem Rechte wegen des
Verdachts auf schweren Landfriedensbruch fest.
Nazi-Graffiti bleibt tagelang: So eine Hauswand ist geduldig
Tagelang leuchten riesige Hakenkreuze und rechtsextreme Parolen von einer
Hauswand in Hamburg-Lurup herunter. Dabei weiß die Polizei Bescheid.
Rechtsextremismus-Bericht in Neukölln: Geheimhaltung aufgehoben
Ein zunächst zurückgezogener Bericht über Rechtsextremismus im Bezirk ist
nun doch wieder veröffentlicht worden. Das Bezirksamt hat sich geeinigt.
Schwarz-rote Koalition: Scheitern ist gestattet
Diese Bundesregierung muss Bestand haben, sonst regiert bald die AfD.
Dieses Narrativ ist falsch und so etwas wie eine selbsterfüllende
Prophezeiung.
Brandanschlag in Solingen: Was weiß Innenminister Reul?
Beim Brandanschlag in Solingen starben 2024 vier Menschen. Unklar bleibt,
seit wann die Behörden von einem möglichen rechtsextremen Motiv wissen.
Neues Dokumentationszentrum in Chemnitz: Pilotprojekt für das NSU-Gedenken
In Chemnitz erinnert ein neues Dokumentationszentrum an den rechten Terror.
Pläne für einen bundesweiten Gedenkort nutzte die Union als
Verhandlungsmasse.
Reichsbürgerprozess in Frankfurt: Der höfliche Herr Bonk
Seit einem Jahr läuft in Frankfurt der Terrorprozess gegen Prinz Reuß und
seine mutmaßliche Reichsbürger-Umsturzgarde. Eine Lehrstunde in Geduld.
Merz' Moral, die Griechen und Zuversicht: Schaffe, schaffe!
Während die Griechen malochen, fordert der Kanzler mehr Arbeit für alle.
Immerhin wird die Jugend wieder zuversichtlicher.
Anschlag auf Wohnprojekt in Cottbus: Mutmaßlich rechtsextremer Brandanschlag a…
In Cottbus wurde ein Hausprojekt mit Fackeln attackiert, zum zweiten Mal in
diesem Jahr. Angreifer sollen sich als „Adolf Hitler Hooligans“ bezeichnet
haben.
NSU-Dokumentationszentrum in Chemnitz: „Wir müssen selbst entscheiden könne…
In der Kulturhauptstadt Europas ist das erste Dokuzentrum eröffnet worden,
das vom Terror des NSU erzählt – aus der Perspektive von Opfern und
Angehörigen.
Omas gegen Rechts: „Der Mut wächst mit dem Einsatz“
Christiane Lähnemann und Jutta Shaikh sind bei den Omas gegen Rechts. Von
jungen Menschen hat Lähnemann gelernt, wie wichtig Spaß für den Aktivismus
ist.
Berichterstattung über AfD-Mitarbeiter: Gerichtsurteil bedroht Pressefreiheit
Die Wochenzeitung „Kontext“ berichtet 2018 über die rechtsextremen Chats
eines AfD-Mitarbeiters. Der klagt. Es folgt ein jahrelanger Rechtsstreit.
Rechtsextreme und Querfront: Extrem rechte Querfront-Demo
Rund 850 Menschen nahmen am Samstag an einer extrem rechten Demo in Berlin
teil.
Junge Nazis: Man darf die Jugend nicht den Rechten überlassen
Es ist verstörend, wie jung die Festgenommenen der Nazi-Gruppe „Letzte
Verteidigungswelle“ sind. Eltern, Schulen und Vereine müssen aktiv werden,
um den Hass zu stoppen.
Rechtsextremismus: Landesverfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung vorerst aus
Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in
Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist vorerst
wieder Schluss.
Urteil nach Feuer in Bremer „Friese“: Neonazi-Brandstifter verurteilt
Wegen Brandstiftung im linken Jugendzentrum „Friese“ in Bremen muss einer
der drei Angeklagten ins Gefängnis. Er wollte Schaden beim „Feind“
anrichten.
Vorsitze in den Ausschüssen im Bundestag: Alle AfD-Kandidaten bei Wahl geschei…
Die AfD beanspruchte die Vorsitze in sechs Bundestagsausschüssen. Doch alle
ihre Kandidat*innen fielen in den jeweiligen Wahlen durch.
Bundesanwaltschaft nimmt Neonazi fest: Nazis im Kinderzimmer
Einer der Anführer ist erst 15 Jahre alt: Die Bundesanwaltschaft geht mit
Festnahmen gegen die Jungnazi-Gruppe „Letzte Verteidigungswelle“ vor.
Innenministerium zu Jungnazi-Gruppen: Abzielen auf eine sehr verletzliche Zielg…
Nicht nur die „Letzte Verteidigungswelle“: Das Bundesinnenministerium
beteuert, die jungen Neonazi-Gruppen im Blick zu haben – und warnt vor
Gefahren.
Rechtsextreme in Ostwestfalen: Ein Provinznazi lädt ein
Zu einer rechtsextremen Demo in Herford wird überregional mobilisiert. Auch
in der westdeutschen Provinz werden junge Neonazis offenbar aktiver.
Bundesanwaltschaft nimmt Jungnazis fest: Tatvorwurf: Terror
Die Bundesanwaltschaft lässt fünf Mitglieder der „Letzten
Verteidigungswelle“ festnehmen. Die Minderjährigen sollen Anschläge geplant
haben.
Anschlag auf Jugendzentrum in Bremen: Antifa überführt Nazi-Brandstifter
Wegen Brandstiftung im Bremer Jugendzentrum „Friese“ wird am Donnerstag das
Urteil erwartet. Dass es dazu kommt, ist Antifa-Recherchen zu verdanken.
Politisch motivierte Kriminalität: Rechtsextremes Werk und Dobrindts Beitrag
CSU-Innenminister Alexander Dobrindt stellt Rekordzahlen zur politisch
motivierten Kriminalität vor. Vor allem rechte Gewalt stiegt 2024 stark an.
Verfassungsschutzbericht 2024: Rechte radikalisieren sich
Laut Bericht des Berliner Verfassungsschutzes werden Neonazis immer
gewaltbereiter. Der Geheimdienst soll mit einem neuen Gesetz mehr
Befugnisse bekommen.
Jahresbilanz 2024 der Beratungsstellen: Im Schnitt werden jeden Tag 12 Menschen…
Die Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt haben 2024 rund 3.500 rechte
Angriffe erfasst – ein Anstieg um 20 Prozent und ein Höchststand.
Parlamentswahl in Portugal: Rutsch nach rechts
Das konservative Bündnis bleibt stärkste Kraft, die Sozialisten schmieren
ab, die Rechtsextremen legen kräftig zu. Wie geht es weiter in Portugal?
Soziologe über rechten Libertarismus: „Sie wollen so viel wie möglich vom S…
Der Libertarismus ist der ideologische Rahmen für rechte
Politiker*innen weltweit. Andreas Kemper über die rechte Aneignung des
einst linken Begriffs.
Maßnahmen gegen die AfD: Die Einstufung als rechtsextrem reicht nicht
Manche in der AfD wollen „Bürgerkrieg“, wie das Verfassungsschutz-Gutachten
zeigt. Was außer einem Verbot noch gegen die Rechtsextremen helfen könnte.
AfD-naher Youtuber Clownswelt: Rechter Clown lässt Maske fallen
Lange missachtete der Betreiber des Rechts-außen-Blogs Clownswelt die
gesetzliche Impressumspflicht. Jetzt hat er seinen vollen Namen
veröffentlicht.
Rechtsextremismus-Bericht in Neukölln: Geheimsache Rechtsextremismus
Das Parlament von Berlin-Neukölln stimmt mehrheitlich dafür, dass ein
Bericht über rechtsextreme Aktivitäten im Bezirk unveröffentlicht bleibt.
AfD verteilt Ausschüsse im Bundestag: Radikale bekommen, was sie wollen
Die AfD-Fraktion hat ihre Arbeitskreise verteilt: Helferich sitzt im
Kulturausschuss, Krah im Europaausschuss. Und auch der Kreml dürfte sich
freuen.
Was steht im AfD-Gutachten?: Feinde der Verfassung – auf 1108 Seiten
Das Verfassungsschutzgutachten, mit dem die AfD als gesichert rechtsextrem
eingestuft wurde, war geheim. Nun leakten es rechte Medien. Was steht drin?
Nach Aufmärschen und Gewalt: Verfassungsschutz knöpft sich Jungnazis vor
Bundesweit gründeten sich immer neue junge rechtsextreme Gruppen. Jetzt
beobachten sie Verfassungsschutzämter verstärkt und sorgen für
Einstufungen.
Rassistische Brandstiftung in Solingen: Wenn Beamte das Motiv vertuschen
Die Polizei stufte den Brandanschlag in Solingen von März 2024 erst als
„rechtsmotiviert“ ein. Nun kommt heraus: Ein Mitarbeiter löschte den
Vermerk.
Reichsbürger-Verein: Dobrindt lässt „Königreich Deutschland“ untergehen
Führende Köpfe sind festgenommen; es gibt Razzien in 7 Bundesländern.
Bundesinnenminister Dobrindt hat das „Königreich Deutschland“ verbieten
lassen.
Integrative Bäckerei in Brandenburg: Wir backen das
In Eberswalde ist die AfD stärkste Kraft, das politische Klima ist für
Geflüchtete wenig einladend. Bäcker Björn Wiese will sich damit nicht
abfinden.
Böhmermann enthüllt rechten Blogger: Hass hinter der Clownsmaske
Warum es richtig ist, dass Jan Böhmermann die Identität eines großen
rechten Influencers veröffentlicht hat.
Konstantin von Notz über das AfD-Verbot: „Es kann schnell zu spät sein“
Der grüne Innenpolitiker von Notz drängt auf eine rasche Prüfung des
AfD-Verbots und kritisiert den Innenminister: Dobrindt gehe zu lässig mit
AfD-Beamten um.
AfD-Bürgermeister über Zweiten Weltkrieg: Zuerst an die deutschen Opfer denken
Holocaust oder SS-Verbrechen spielten in Roßlaus offizieller Gedenkrede am
8. Mai keine Rolle. Gehalten wurde sie von einem Ortsbürgermeister mit
Neonazi-Vergangenheit.
Umgang mit AfD im ÖRR: Quoten über alles?
Niemand im öffentlich-rechtlichen Rundfunk muss der AfD eine Bühne bieten.
Wann werden sich die Kolleg:innen endlich ihrer Verantwortung bewusst?
Antifa-Blockade in Demmin: Trauermarsch wird umgeleitet
Jedes Jahr gedenken Nazis der Massensuizide in Demmin. Doch dieses Mal
gelangen sie nicht ans Ziel.
Hochstufung der Afd vorläufig ausgesetzt: Vorerst nicht mehr „gesichert rech…
Der Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als „gesichert
rechtsextremistische Bestrebung“ bis zu einer Gerichtsentscheidung
zurückgenommen.
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