Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Haushalt
Senat diskutiert Haushaltsgesetz: Musk kritisiert Trumps „Big, Beautiful Bill…
Auf X kritisiert Milliardär Elon Musk den US-Haushaltsentwurf als
„widerliche Abscheulichkeit“. Darin würden Steuerrabatte für
Elektrofahrzeuge gekürzt.
Lange Liste mit Sparmaßnahmen: Bremen muss riesiges Haushaltsloch stopfen
Kein Bundesland ist so verschuldet wie Bremen. Finanzsenator Fecker plant
bis 2027 Einsparungen von 254 Millionen. Die Sanierungsmaßnahmen sind hart.
Kulturkürzungen in NRW: Die vollmundigen Versprechen waren leer
Bei der Unterstützung der freien Theaterszene hatte Nordrhein-Westfalen
bisher Vorbildfunktion. Das könnte sich jetzt ändern.
Neue Steuerschätzung: Kein Traumstart für Klingbeil
Bis 2029 muss der Bund wohl mit 33 Milliarden Euro weniger auskommen. Für
den neuen SPD-Finanzminister ist das keine gute Nachricht.
Großbritannien soll mit KI sparen: Wachstum schaffen mit Waffen
Die Labour-Regierung stellt ihre Haushaltspläne vor: Mehr Rüstungsausgaben,
weniger Soziales. Haushaltsprüfbehörde erwartet eine höhere Steuerlast.
Bundesrat stimmt Finanzpaket zu: Schuldenbremse greift nicht mehr
Nach dem Bundestag stimmen auch die Länder Milliarden-Investitionen in
Verteidigung und Infrastruktur zu. Die Schuldenbremse ist weit gelockert.
Alle Tassen im Schrank: Heraus zum Ersten Merz
Merz’ „Tassen-im-Schrank“-Politik ist der Aufreger online. Nun werden
Tassen für den kommenden Kanzler gesammelt. Wo kommt eigentlich der Spruch
her?
Landeshaushalt 2026 und 2027: Von Trauer und Zitaten
Der schwarz-rote Senat beschließt für den künftigen Doppelhaushalt
Eckwerte. Die mag er aber in der anschließenden Pressekonferenz nicht
präsentieren.
Bremer Schulen überfüllt: Voll + voller = wird schon gehen
Bremens Schülerzahlen steigen, doch neue Schulen zu bauen scheint zu teuer
für die Stadt. Für Übergangslösungen werden derweil Millionenbeträge
fällig.
Haushalt der Bundesregierung für 2025: Kahlschlag bei der Integration
Aus Kostengründen streicht die Bundesregierung massiv bei Sprachkursen für
Geflüchtete und Eingewanderte. Leidtragende sind vor allem Frauen.
Kürzungen in der Hauptstadt: Kampf um Berlins Kultur
In der Debatte um die drastischen Einsparungen der Berliner Landesregierung
im Kulturbereich teilt Monika Grütters (CDU) gegen ihre Parteifreunde aus.
Sozialleistungen auf dem Prüfstand: Bremen will nicht mehr zu sozial sein
Eine Senatskommission soll untersuchen, wo Bremen im Sozialen mehr ausgibt
als der Bundesdurchschnitt – um im Anschluss zu kürzen.
Nachschlag zum Kürzungshaushalt: Weiter im Wünsch-dir-was
Verspätet beschließt der Senat seine Investitionsplanung. Wo das ganze Geld
dafür herkommen soll, ist nicht wirklich klar.
Streit über Ukraine-Hilfen: 3 Milliarden Euro gesucht
SPD und Grüne sind sich einig, dass die Ukraine mehr Geld erhalten soll.
Doch woher das kommen soll, da gehen die Meinungen auseinander.
Schulunterricht in Schleswig-Holstein: Landesregierung will an politischer Bild…
Schleswig-Holstein will die Zahl der Schulstunden in der Oberstufe kürzen.
Das soll auch den Geografie- und Politikunterricht treffen.
Jahresvorausschau Berlin: Stadt der Überflüssigen
Die Deutsche Oper wird zum Autohaus, der Görli bekommt eine Kuppel und die
Berliner sollen für den Senat saufen. 2025 bringt viele Überraschungen.
Haushaltsbeschluss im Abgeordnetenhaus: Der Vorhang ist gefallen
CDU und SPD setzten das drei Milliarden schwere Einsparungsupdate des
Haushalts durch. Vor dem Parlament gibt es erneut Proteste gegen die
Kürzungen.
Militärausgaben: Bundeswehr erhält Milliardeninvestitionen
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat Rüstungsbeschaffungen in Höhe von
20 Milliarden Euro genehmigt – ein Rekord. Auch Union und FDP stimmten zu.
Kaputtgesparte Landkreise: Ein Landrat wehrt sich
Kommunen und Landkreise sind extrem verschuldet. Olaf Scholz hat
angekündigt, schnell zu helfen. Kann das klappen? Ein Besuch in
Mansfeld-Südharz.
„Kitchen Culture“ in Pinakothek München: Als das Private politisch wurde
Die moderne Küche ist erst 100 Jahre alt. Vorher bestand sie aus einzelnen
Gegenständen. Eine Ausstellung zeigt auch ihre politischen Dimensionen.
Debatte im Abgeordnetenhaus: Nicht so schlimm?
Bei der ersten Lesung des Nachtragshaushalts im Parlament wirft die SPD der
Opposition „Schwarzmalerei“ vor. Draußen gibt es zeitgleich Proteste.
Olympiabewerbung: „Wir haben gerade andere Baustellen“
Klara Schedlich, Vize-Fraktionschefin der Grünen in Berlin, fordert einen
Bewerbungsstopp noch vor dem Treffen des Deutschen Olympischen Sportbunds
am Samstag.
Weil Bundeshaushalt fehlt: Beratungen gegen rechts stehen auf der Kippe
Weil der Haushalt für 2025 noch nicht beschlossen ist, fehlt mobilen
Beratungsteams Planungssicherheit. Der Bedarf sei indes deutlich gestiegen,
sagen Organisationen.
Berliner Haushaltsmisere: Eltern dürfen nicht für Lehrer zahlen
Zwei Alternativen zur Rettung von Klassenfahrten sind nicht erlaubt.
Möglich sind sind nur Freiplätze oder Geld von Schulfördervereinen.
Sparkurs im Berliner Kulturhaushalt: Ohne fachliche Expertise
Arm und unsexy: Berlin macht dem Rest der Republik gerade vor, wie Sparen
in der Kultur auf keinen Fall organisiert werden sollte.
Sparpläne des Senats: Berlins Kulturkürzungen sind kostspielig für uns alle
Unsere Autorin ist seit 40 Jahren Schriftstellerin in Berlin und hat schon
einige Sparrunden mitgemacht. Die neuesten Pläne machen sie fassungslos.
Kürzungen bei Wissenschaftsinstitutionen: Blutleere Wissenschaft
Die Wissenschaftsinstitutionen bleiben vom Rotstift des Senats nicht
verschont. Kleine Institute und Studierende bekommen die Kürzungen zu
spüren.
Berliner SPD ist die Kultur egal: Meisterleistung an empathiefreier Ignoranz
Im Kulturbereich in Berlin wird immer mehr gekürzt und gespart. Noch
SPD-Mitglied fragt sich warum die SPD nichts unternimmt.
Berlin spart an der Kultur: Grob fahrlässig
Um 11,6 Prozent soll der Kulturetat im nächsten Jahr gekürzt werden. Was
die Sparpläne der schwarz-roten Koalition konkret bedeuten würden.
Spardiktat des Berliner Senats: Wer hat uns verraten?
Der Sparhaushalt beerdigt die Hoffnung auf ein zukunftsfähiges Berlin.
Schuld trägt die SPD, die die Chance auf eine linke Mehrheit zerstört hat.
Streichliste geht ins Abgeordnetenhaus: Von der Kürzungsliste zum Haushalts-Up…
Der Senat beschließt den Entwurf eines Nachtragshaushalts, über den nun das
Parlament entscheidet. Laut Finanzsenator sind „Anpassungen“ noch möglich.
Plan zur Haushaltssicherung: Göttingen spart sich Jugend und Natur
Die Stadt ist pleite und will an freiwilligen Leistungen sparen. Besonders
betroffen sei die Jugendarbeit, kritisiert die Linke. Kitaessen wird
teurer.
Berliner Sparliste: Erhöht doch die Einnahmen!
Die schwarz-rote Hauptstadtkoalition spart, wo sie kann: Kultur, Verkehr,
Soziales. Das ist für den globalen Standort Berlin ein schlechtes Zeichen.
Demokratieförderung nach Ende der Ampel: Die Lage ist dramatisch
Das Ampel-Vorhaben sollte Demokratieprojekten finanzielle Sicherheit geben
und scheiterte bislang an der FDP. Ein Verband bringt es nun wieder ins
Spiel.
Kürzungen im Berliner Landeshaushalt: Kultursenator soll die Bühne verlassen
Der Berliner Kulturetat soll massiv gekürzt werden. Im Berliner
Abgeordnetenhaus drängt die Opposition Joe Chialo (CDU) zum Rücktritt.
Berliner Landeshaushalt: „Jedem muss klar sein: Es wird nicht mehr“
CDU und SPD präsentieren ihre Milliarden-Sparliste. Finanzsenator Stefan
Evers mag dabei nicht einmal Hoffnung auf die Zukunft machen.
Folgen nach dem Ende der Ampelregierung: Bundestag streicht Sitzungswoche
Die Sitzungswoche Ende November im Bundestag war für Haushaltsberatungen
reserviert, nun wird sie gestrichen. AfD, Linke und BSW kritisieren das.
Landesregierung zurück aus den Ferien: Wassertourismus statt Haushalt
Der Senat macht immer noch nicht klar, wie und wo er demnächst Milliarden
einsparen will.
Staatshaushalt in Großbritannien: Mehr einnehmen, mehr ausgeben
Großbritanniens neue Labour-Regierung präsentiert ihren ersten Haushalt.
Steuern und Abgaben steigen deutlich, öffentliche Investitionen aber auch.
Haushaltsmisere in Berlin: Wer jetzt kein Geld hat, druckt sich keines mehr
Berlin ist samt seiner Regierung in den Herbstferien. Wann endlich Klarheit
über die 3-Milliarden-Einsparungen im Haushalt herrscht, ist völlig offen.
Steuervorschläge der SPD: Umverteilung ist das Gebot der Stunde
Weil die linken Parteien gegeneinander arbeiten anstatt miteinander, fällt
der Verteilungswahlkampf wohl auch diesmal wieder aus. Nötig wäre er.
Berlins Haushaltsmisere: Rettung auch auf Pump
Sparen und Kürzen allein wird nicht reichen, um den Landeshaushalt
auszugleichen. Gleich auf zwei Wegen sollen auch Kredite weiterhelfen.
Berliner Haushaltslücke: „Sie müssen nicht besorgt sein“
Schwarz-Rot behauptet, die Finanzmisere im Griff zu haben. Die
Linksfraktion hingegen befürchtet, dass Berlin künftig nicht mehr
funktionsfähig ist.
Kürzungen im Kulturhaushalt: Berliner Senat will sparen
Der Berliner Senat plant mit Kürzungen im Kulturetat. Nicht nur
Theaterhäuser sind bedroht, sondern auch diejenigen, die Kunst als
Ausgleich brauchen.
Berliner Haushaltspolitik: Verschobene Entscheidung
Der Senat hatte bis Ende September Klarheit bei der 3-Milliarden-Einsparung
im Haushalt angekündigt. Stattdessen kommt jetzt ein Ausgabenstopp.
Haushaltsnotlage steht vor der Tür: Bremen muss sparen, also wirklich
Der Stabilitätsrat zwingt Bremen zum Sparen. Der will nun beim Personal
kürzen, Gebühren erhöhen und ein paar geflüchtete Jugendliche loswerden.
Generaldebatte im Bundestag: Rochade im Reichstag
Nach den abgebrochenen Migrationsgesprächen schweigt CDU-Chef Friedrich
Merz zunächst. Ausdruck neuer Demut? Nicht ganz. Er will den Kanzler
parieren.
Ampelkoalition in der Kritik: Haushalt der Hoffnung
Bundesrechnungshof und Bundesbank kritisieren den Haushaltsentwurf der
Ampel für 2025. Der wird ab Dienstag im Bundestag debattiert.
Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch: „Den Karren in den Mist gefahren“
Berlins Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch wirft der CDU und SPD vor,
mit der Haushaltspolitik keine Rücksicht auf Menschen mit geringem
Einkommen zu nehmen.
Ökonom über Bundeshaushalt: „Nicht was wir bräuchten“
Die Haushaltseinigung der Ampel könnte der Wirtschaft schaden, kritisiert
Ökonom Jens Südekum. Sogar die Bahnpreise könnten deshalb steigen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.