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# taz.de -- Hochschulverträge: Aussicht auf Einigung bei Hochschulfinanzierung
> Nach monatelangen Verhandlungen und Protesten gegen Kürzungen in der
> Berliner Wissenschaft gibt es Aussicht auf eine Einigung.
Bild: Julia von Blumenthal blickt optimistisch auf eine mögliche Einigung zur …
Berlin dpa | Die Berliner Hochschulen und der Senat haben sich nach Angaben
der Landeskonferenz der Berliner Hochschulen auf einen Entwurf für die
mögliche künftige Finanzierung der Hochschulen geeinigt. Es seien
„wesentliche Fortschritte“ auf dem Weg zu einer etwaigen Anpassung der
Hochschulverträge erzielt worden, teilte Julia von Blumenthal mit,
Vorsitzende der Landeskonferenz der Rektor*innen und Präsident*innen
der Berliner Hochschulen (LKRP) und Präsidentin der Humboldt-Universität.
„Hinter uns liegen herausfordernde und intensive Verhandlungen.“
Die Senatsverwaltung für Wissenschaft verwies auf dpa-Anfrage darauf, dass
die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen seien. Senatorin Ina Czyborra
(SPD) werde sich zu laufenden Verhandlungen nicht äußern. Die Einbringung
der Änderungsvereinbarung in den Senat sei für August geplant.
## Klarheit erst durch Senatsbeschluss zum Haushalt
Die Hochschulen und der Senat verhandeln seit Monaten über die Finanzierung
der Hochschulen in den kommenden Jahren. Die für 2024 bis 2028 geltenden
Hochschulverträge waren zunächst Anfang 2024 unterzeichnet worden.
Angesichts des Spardrucks hatte das Abgeordnetenhaus Ende 2024 aber
beschlossen, die zugesagten Mittel nicht mehr bereitzustellen. Die
[1][Hochschulverträge] regeln die finanziellen Zuweisungen des Landes und
sollen Planungssicherheit schaffen. „Für strukturelle Veränderungen
brauchen wir ausreichend Zeit“, sagte von Blumenthal.
„Klarheit über die finanziellen Rahmenbedingungen werden wir erst haben,
wenn der Senatsbeschluss zum Doppelhaushalt 2026/27 vorliegt“, so von
Blumenthal weiter. „Erst dann können wir das Ergebnis bewerten.“ Sie sprach
von weiterhin „sehr schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen“.
Voraussetzung für eine Einigung sei, dass der Senatsbeschluss zum
[2][Doppelhaushalt] am 22. Juli vorliegt. Für den 23. Juli sei ein weiterer
Verhandlungstermin vorgesehen.
## Proteste und Vorbereitung einer Klage
Am Montag hatten etwa 3.000 Menschen vor der Wissenschaftsverwaltung gegen
Kürzungen im Wissenschaftsbereich [3][protestiert]. Parallel zu den
Verhandlungen bereiten die Hochschulen gemeinsam eine mögliche Klage gegen
das Land auf Einhaltung der Hochschulverträge vor. Der Wissenschaftliche
Parlamentsdienst des Abgeordnetenhauses (WPD) kam in einem Gutachten
kürzlich zu dem Schluss, dass die Berliner Hochschulen rechtlichen Anspruch
auf Erfüllung der Verträge haben.
15 Jul 2025
## LINKS
[1] /Kuerzungen-in-Berlin/!6095845
[2] /Haushaltskrise-in-Berlin/!6063822
[3] /Berliner-Landeshaushalt/!6095960
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