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# taz.de -- Betreuungsgeld
Freistaat fördert Kita-Abstinenz: Bayern führt Betreuungsgeld fort
Das Bundesverfassungsgericht hat das umstrittene Betreuungsgeld gekippt.
Nun schafft Bayern als erstes Bundesland Ersatz – und legt noch Geld
obendrauf.
Verwendung des Betreuungsgeldes: Großer Koalition droht Krach
Finanzminister Schäuble will die Mittel, die nicht für das Betreuungsgeld
ausgegeben werden, auch nicht für den Kita-Ausbau einsetzen. Die SPD ist
empört.
Nach dem Ende des Betreuungsgeldes: Wohin mit den Milliarden?
Droht nach dem Aus für die Herdprämie neuer Koalitionsstreit?
SPD-Familienministerin Schwesig will das Geld für Kitas ausgeben.
Die Christlich-Soziale Union: Kunst des Scheiterns perfektioniert
Die CSU erlebt im Bund gerade ein Fiasko nach dem anderen. Aber die Partei
beflügelt das. Ein Exkurs in die bayerische Logik.
Kommentar CSU und Betreuungsgeld: Tradierte Dickschädlichkeit
Die Christsozialen in Bayern haben seit jeher einen Hang zur
Verfassungswidrigkeit. Doch die früheren Schlappen zeigen: Ihre Misserfolge
kommen an.
Verfassungsrichter gegen Betreuungsgeld: Einheitliche Regelung nicht notwendig
Der Bund hätte das Betreuungsgeld-Gesetz nicht einführen dürfen. Er hat
seine Kompetenzen überschritten. Zuständig sind die Länder.
Nach dem Ende der Herdprämie: Bayern bleibt Bayern
Bundesregierung, Landesregierungen, Parteien und Sozialverbände feiern das
Ende des Betreuungsgeldes. Nur die CSU will es weiterzahlen.
Kommentar Urteil zum Betreuungsgeld: Jetzt muss der Kitaausbau kommen
Das Bundesverfassungsgericht hat das Betreuungsgeld für rechtswidrig
erklärt. Die Millionen, die nun frei werden, werden dringend benötigt.
Verfassungsgericht über Betreuungsgeld: Herdprämie gekippt
Das Bundesverfassungsgericht erachtet das Betreuungsgeld als unrechtmäßig.
Die Bundesregierung habe mit der Einführung ihre Befugnisse überschritten.
Debatte Urteil zum Betreuungsgeld: Die falsche Milliarde
Am Dienstag klärt sich, ob das Betreuungsgeld verfassungskonform ist. Das
Geld, um das es dabei geht, könnte besser ausgegeben werden.
Streit um Betreuungsgeld: CSU zickt gegen Kita-Zuschüsse
Willkommen im Kindergarten: Sollte das Bundesverfassungsgericht das
Betreuungsgeld beanstanden, will die CSU auch Kita-Zuschüsse streichen.
Betreuungsgeld vor dem BVerfG: Streitpunkt „Erforderlichkeit“
Das Bundesverfassungsgericht debattiert über das Betreuungsgeld: War diese
Leistung „erforderlich“? Und: Durfte der Bund das überhaupt?
Klage gegen Betreuungsgeld: Verfassungsgericht prüft Zuschlag
Hamburg will die Prämie kippen und hat deswegen Klage eingereicht.
Schwesigs Staatssekretär muss den Zuschlag verteidigen – obwohl die
Ministerin selbst gegen ihn war.
Kommentar Klage gegen Betreuungsgeld: Dummheit ist nicht verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über Hamburgs Klage gegen das
Betreuungsgeld. Es sollte die Klage ablehnen.
Klage gegen Betreuungsgeld: Der Spagat der SPD
Die Sozialdemokraten sind gegen das Betreuungsgeld. Doch SPD-Mann Ralf
Kleindiek muss am Dienstag begründen, warum es verfassungskonform ist.
Klage gegen Betreuungsgeld: Schwesig gegen Schwesig
In dieser Woche verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die
Herdprämie. Das Familienministerium ist der Beklagte.
Kommentar Pkw-Maut: Betreuungsgeld für Dobrindt
Dass die CSU die Autobahnmaut durchsetzt, entspricht der Arithmetik der
Großen Koalition. Der Schaden des Vorhabens hält sich in Grenzen.
Betreuungsgeld in Deutschland: Herdprämie wird heißer
224.000 Haushalte beziehen derzeit Betreuungsgeld. Fast ausschließlich
Mütter erhalten die umstrittene Leistung. Regional gibt es starke
Unterschiede.
Diskussion um Betreuungsgeld: Gerangel um die Kinder
Das Betreuungsgeld ist heftig umstritten: Die Grünen halten es für „Unsinn�…
und auch Teile der SPD fordern die sofortige Abschaffung.
Kommentar Familienpolitik-Studie: Betreuungsgeld spaltet
Eine Studie zeigt, dass die „Herdprämie“ Ungerechtigkeit verstärkt. Und s…
zeigt, wie Fakten von politischen Parteien im eigenen Sinne ausgelegt
werden.
Familienpolitik in Deutschland: Herdprämie macht dumm
Kinder entwickeln sich dann am besten, wenn sie in ihrem ersten Lebensjahr
zu Hause betreut werden. Erst danach sollten sie in die Kita gehen.
Betreuungsgeld für Eltern: Im Westen zu Hause
Das Betreuungsgeld beziehen Eltern vor allem in Bayern, Baden-Württemberg
und NRW. Kein Wunder: Dort mangelt es seit Jahren an Kita-Plätzen.
Gutachten der Bundesregierung: GroKo verteidigt Herdprämie
Die Bundesregierung hat keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das
Betreuungsgeld – selbst der sozialdemokratische Partner nicht.
Nachfrage nach Betreuungsgeld: Keinen Bock auf Herdprämie
Eltern bleiben nicht zu Hause: Das Betreuungsgeld vom Bund ist weit weniger
beliebt, als gedacht. Einen Kita-Platz finden offenbar viele – die Klagen
bleiben bisher aus.
Hamburg-SPD gegen Betreuungsgeld: GroKo? Uns doch egal!
Der Hamburger Senat hält das Betreuungsgeld nach wie vor für
verfassungswidrig und will klagen. Obwohl die Bundes-SPD mit der CDU
koaliert.
Umfrage zum Betreuungsgeld: NRW schlägt Bayern
Im Westen Deutschlands kommt die Herdprämie der Bundesregierung gut an. Im
Osten ist das Betreuungsgeld dagegen weniger nachgefragt.
SPD und Union für 30-Prozent-Quote: Platz frei für die Frauen
Die Unterhändler der Großen Koalition haben sich geeinigt: Ab 2016 sollen
in den Aufsichtsräten börsennotierter Firmen 30 Prozent Frauen sitzen.
Schwarz-rote Koalitionsverhandlungen: Biete Herdprämie, suche Frauenquote
Die Arbeitsgruppe zur Familienpolitik sucht nach Kompromissen: Mehr
Chefinnen, mehr Geld für Familien, mehr Vollzeitjobs für Mütter.
Kommentar schwarz-rote Sondierung: Die Basis wird sauer
Mindestlohn, Spitzensteuersatz, kein Betreuungsgeld: Bei der SPD gibt es
Forderungen, die für die einen Genossen verhandelbar sind. Für andere
nicht.
SPD und Union vor zweiter Sondierung: Sie machen durch bis morgen früh
Steuern und Mindestlohn: Darüber wollen SPD und Union ab Montagnachmittag
reden. Die Zeichen deuten auf eine große Koalition, doch in beiden Parteien
gibt es Zweifler.
Herdprämie und Hartz IV: Mehr Bürokratie für nix
Hartz-IV-Empfängerinnen, die ihr Kleinstkind nicht in die Kita geben,
müssen Betreuungsgeld beantragen. Mehr Geld haben sie trotzdem nicht.
Frauen haben CDU gewählt: Eine Frau auf der Siegerspur
Die CDU punktet stärker bei Frauen als bei Männern. Sie sind die treuesten
Fans der Union. Peer Steinbrück kam bei den Frauen hingegen weniger an.
Kommentar CDU-Familienpolitik: Eine Wahl, die keine sein sollte
Beruf oder Familie? Familienministerin Kristina Schröder schlägt Expertisen
in den Wind – und stellt eine völlig veraltete Frage.
Nachfrage nach Betreuungsgeld zieht an: Kitaplatz oder Geld
Das Betreuungsgeld sorgte für einen innenpolitischen Dauerkonflikt. In
einer Umfrage heißt es jetzt: Mehr als 27.000 Eltern haben die
100-Euro-Hilfe bislang beantragt.
Neuer Streit über die Pkw-Maut: „Bayerische Patrioten“ gegen Merkel
Nach dem TV-Duell ist der Streit über die Pkw-Maut in der Union offen
ausgebrochen. Ohne Maut keine Koalition, fällt Horst Seehofer der Kanzlerin
ins Wort.
Bildungsökonomin über Betreuungsgeld: „Eltern ziehen Kitaplatz vor“
Ab Donnerstag kann die Herdprämie ausgezahlt werden. Aber die will
plötzlich niemand haben. Familien brauchen sie nicht, glaubt Katharina
Spieß.
Erziehung zu Hause: Betreuungsgeld kaum nachgefragt
Jahrelang tobte der Streit ums Betreuungsgeld. Am 1. August soll zum ersten
Mal gezahlt werden. Aber die Antragszahlen sind gering.
Der taz-Wahlcheck (1): Weg mit den Eheprivilegien
Die Parteien treten mit unterschiedlichen Positionen zur Wahl an. Tun sie
das wirklich? Die taz hat die Programme thematisch durchforstet. Auftakt:
Familie.
Mehr Zeit für Kinder: Die SPD-Alternative zur Herdprämie
Eltern sollen weniger arbeiten und dafür einen Gehaltszuschuss bekommen.
Eine DIW-Studie prognostiziert mäßigen Erfolg.
Kommentar Arme Familien: Singen, basteln und vorlesen
Die Familienpolitik der Regierung stimmt, nur die Menschen sind zu blöd:
Ministerin Kristina Schröder offenbart ihre Erziehungsdefizite.
Studie zur deutschen Familienpolitik: Das Land der glücklichen Mamis
Familienministerin Kristina Schröder stellt eine Studie vor, in der ihre
Politik prima weg kommt. Frauenarmut? Fehlende Kitaplätze? Schwamm drüber!
Manuela Schwesig über Frauenpolitik: „Keine Minijobs mehr anbieten“
Wir wollen, dass Frauen ganze Stellen bekommen, sagt Manuela Schwesig, die
zuständig für Familienpolitik ist im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat
Peer Steinbrück.
Anträge im Bundesrat: Feigheit vor den Verlagen
Bei Betreuungsgeld und Homo-Ehe nutzen SPD und Grüne ihre neue Mehrheit. Wo
es drauf ankäme, nämlich beim Leistungsschutzrecht, kneifen sie aber.
Nach der Niedersachsen-Wahl: Hannover will in Berlin mitregieren
Mindestlohn fordern, Betreuungsgeld abschaffen: Rot-Grün in Niedersachsen
will auch bundespolitisch mitmischen. Dank neuer Verhältnisse im Bundesrat.
Familienpolitik der CDU: Keine Gutscheine für Dienstmädchen
CDU-Politiker wollen Mütter subventionieren, die in den Beruf zurückkehren.
Doch selbst Haushaltsexperten der Union sind dagegen.
Linke-Angebot an SPD und Grüne: Rot-Rot-Grün gegen die Herdprämie?
Die Linkspartei hat den Grünen und der SPD eine gemeinsame Verfassungsklage
gegen das Betreuungsgeld angeboten. Die Jusos finden die Initiative gut.
Kolumne Wortklauberei: Nicht von schlechteren Eltern
Die Kleinen in den Kindergarten oder vor den Fernseher setzen? Kindergarten
nur, wenn wir dafür auch positiv diskriminiert werden!
Betreuungsgeld und Umfragewerte: Merkel hängt Steinbrück ab
Die Sozialdemokratisierung der CDU schadet der SPD. Trotz des umstrittenen
Betreuungsgeldes baut die Kanzlerin ihren Umfragewerte aus.
Kolumne So wird ein Schuh draus: Der Hipster unter den Gesetzen
Das Betreuungsgeld ist ein Hipster. Alle finden es doof, reden aber
trotzdem darüber. Es ist antimainstream, retro und voll öko.
Betreuungsgeld beschlossen: Schwachsinniges Gesetz
Nach einer langen Debatte hat Schwarz-Gelb das Betreuungsgeld im Bundestag
beschlossen. SPD-Politiker Steinbrück findet die Entscheidung
„schwachsinnig“.
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