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# taz.de -- Freistaat fördert Kita-Abstinenz: Bayern führt Betreuungsgeld fort
> Das Bundesverfassungsgericht hat das umstrittene Betreuungsgeld gekippt.
> Nun schafft Bayern als erstes Bundesland Ersatz – und legt noch Geld
> obendrauf.
Bild: Wenn sie in Bayern zu Hause bleibt, bekommt sie weiter Geld.
München dpa | Bayern wandelt als erstes Bundesland das vom
Bundesverfassungsgericht gekippte Betreuungsgeld in einen Landeszuschuss
um. Wie bisher sollen Eltern 150 Euro monatlich bekommen können, wenn sie
ihre ein- und zweijährigen Kleinkinder nicht in einer Krippe betreuen
lassen.
Das Kabinett stimmte am Montag dem Gesetzentwurf von Sozialministerin
Emilia Müller (CSU) zu. „Wir sichern einen nahtlosen Übergang von der
bisherigen Bundes- zur Landesleistung“, sagte Müller laut Staatskanzlei.
Der Bund hat den Ländern zugesagt, ihnen das bisherige Budget für das
Betreuungsgeld zur Verbesserung der Kinderbetreuung zur Verfügung zu
stellen. Das reicht jedoch in Bayern nicht aus, um die tatsächlichen Kosten
zu decken. Von 2016 bis 2018 will die Staatsregierung jährlich zwischen 90
und 100 Millionen Euro zusätzlich ausgeben. Nach den Zahlen der
Staatsregierung bekamen im zweiten Quartal 116.000 Familien das
Betreuungsgeld, also knapp drei Viertel aller Eltern mit ein- und
zweijährigen Kindern.
Das Gesetz soll vom Landtag möglichst noch vor den Weihnachtsferien
verabschiedet werden und rückwirkend zum 1. Januar in Kraft treten. SPD,
Grüne und Freie Wähler halten das Betreuungsgeld nach wie vor für sinnlos
und fordern stattdessen mehr Geld für Kinderkrippen sowie für die
Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
5 Oct 2015
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Manuela Schwesig
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