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# taz.de -- Volksabstimmung
Hamburg vor dem Klima-Volksentscheid: Gut Wetter machen
Hamburg soll schon 2040 klimaneutral sein. Das ist Ziel des „Hamburger
Zukunftsentscheids“. Aktivist:innen werben für ein „Ja“ beim
Volksentscheid am 12. Oktober.
Hamburg vor dem Klima-Volksentscheid: Die soziale Frage ist entscheidend fürs …
Die Aktivist:innen des Hamburger Zukunftsentscheids starten in den
Wahlkampf. Dabei betonen sie die Sozialverträglichkeit ihrer Forderungen.
Modellversuch zum Grundeinkommen: „Unser Sozialsystem ist nicht mehr zeitgem�…
Hamburg soll das Grundeinkommen testen, findet eine Initiative um
Mitgründerin Laura Brämswig. Sie werben mit sommerlichen Filmabenden für
ihre Sache.
Länger lernen bis zum Hamburger Abi: Volksini für G9 vor Abgabeschluss
Hamburger Elterninitiative sammelt bis heute Unterschriften für G9. Sie
beklagt, dass die Debatte darüber behindert worden sei.
Referendum über Stromgesetz: Schweiz für schnellere Energiewende
Die Stimmberechtigten haben das neue Stromgesetz abgesegnet.
Befürworter sind erleichtert, Gegner warnen vor einer „Verschandelung
der Natur“.
Grünheide bis Kreuzberg: Terroristen, Tesla und Trump
Während bei Tesla der Strom und bei Trump die
Präsidentschaftsbewerber-Konkurrenz ausfällt, jagt das LKA Niedersachsen
weiter RAF-Rentner.
Verfassungsreferenden in Irland: Das Familienkonzept erweitern
Bisher hat die traditionelle Rolle der Frau in Irland Verfassungsrang. Das
sollen zwei Referenden ändern. Falls jemand die Änderungen versteht.
Schweiz stimmt für 13. Rente: Volksabstimmung von links
Erstmals setzt sich eine linke wirtschaftspolitische Initiative durch. Ein
möglicher Grund: Auch die Eidgenossenschaft blieb von Inflation nicht
verschont.
Volksabstimmung über SUVs: Die Freiheit der anderen
Die Stadt Paris verbannt SUVs per Volksabstimmung. Doch die Passivität der
Mehrheit lässt nicht nur die engagierte Bürgermeisterin erschrecken.
Demokratie-Abbau in Schleswig-Holstein: Bürgerbegehren weiter ohne Biss
CDU und Grüne schränkten per Gesetz Bürgerentscheide und Rechte kleinerer
Parteien ein. Die Klage dagegen weist das Landesverfassungsgericht zurück.
Bürgerbeteiligung beim Tempelhofer Feld: Alles Schlechte kommt von oben
Die schwarz-rote Koalition will das Tempelhofer Feld bebauen. Sie versucht,
dem Vorgehen mit Geld einen demokratischen Anstrich zu geben.
Referendum in Australien: Aboriginal-Voice droht Debakel
Australien stimmt über eine Verfassungsänderung ab, die Ureinwohnern zur
beratenden Stimme im Parlament verhelfen soll. Rechte mobilisieren dagegen.
Klimaschutzgesetz in der Schweiz: Bis 2050 neutral sein
In einer Volksabstimmung stimmen fast 60 Prozent der Eidgenoss:innen
für ein Klimaschutzgesetz. Umweltschützer:innen vermissen aber
Verbote.
Stimme für Australiens Ureinwohner: Volksabstimmung bis Ende des Jahres
Nach dem Parlament hat sich nun der Senat für eine Volksabstimmung über
mehr Rechte für Aborigines ausgesprochen. Das Land ist derzeit aber
gespalten.
Frankreich in der politischen Krise: Keine Streikmüdigkeit zu sehen
Obwohl zwei Misstrauensvoten gegen die Regierung Borne gescheitert sind,
weitet sich der Widerstand gegen die Rentenreform weiter aus.
Wahlchaos in Berlin: Zurück in den Wahlkampfmodus
Immer deutlicher wird das Ausmaß der Pannen bei den Wahlen im September.
Die Debatte über mögliche Neuwahlen bekommt damit neue Brisanz.
Reaktionen auf dänische Volksabstimmung: Perfektes Timing der Regierung
Die Zustimmung der DänInnen beim Referendum dürfte auch Ministerpräsidentin
Frederiksen Auftrieb geben. Das vermutet die dänische Presse.
Volksabstimmung in Dänemark: Dänemark sagt Ja
Dänemarks verteidigungspolitische Sonderrolle gegenüber der EU ist
Geschichte. Mit großer Mehrheit stimmen die Dänen für deren Aufhebung.
Schweiz lehnt Medienförderung ab: Ein Nein zur Aufklärung
Eine Mehrheit der Schweizer:innen stimmt gegen staatliche Hilfen für
Medien. Rechte Stimmungsmacher können das als ihren Erfolg verbuchen.
Volksabstimmung in der Schweiz: Mehrheit für Coronagesetz
In der Schweiz stimmt eine klare Mehrheit bei einem Referendum für das
Coronagesetz der Regierung. Der Widerstand ist laut, aber marginal.
Volksentscheid über Ehe für alle: Regenbogen über der Schweiz
Die Schweizer haben klar für die Ehe für alle gestimmt, selbst in
konservativen Kantonen. Toleranz und Freiheit sind in der Mitte der
Gesellschaft angekommen.
Volksentscheid über die Ehe für alle: Die Schweiz sagt: Ja, ich will
Fast zwei Drittel der Schweizerinnen und Schweizer sprechen sich für die
Ehe für alle aus. Rückhalt kommt aus allen politischen Lagern und Regionen.
Schweizer lehnen Klimaschutz ab: Nein! Nein! Und noch ein Nein!
In der Schweiz scheitern gleich drei umweltrelevante Abstimmungen. Die
Folgen für die Klimapolitik wiegen schwer.
Abstimmung über Vermummungsverbot: Schweiz gegen verhüllen
Die Hochrechnungen zeigen ein knappes, aber bestimmtes Bild Richtung
Verhüllungsverbot. Es soll Nikab und Burka verbieten, betrifft aber auch
Demonstrierende.
Referenden in Neuseeland: Sterbehilfe ja, Cannabis nein
In Neuseeland hat ein Gesetz zur Sterbehilfe bei einem Referendum eine
Mehrheit erhalten, die Legalisierung von Cannabis wohl aber nicht.
Schweizer Volksabstimmung: Klares Ja für Zuwanderung
Die rechtskonservative SVP wollte in der Schweiz eine Begrenzung der
Zuwanderung durchsetzen. Die Bürger*innen verhinderten das.
Volksabstimmung in der Schweiz: Schwexit ohne EU-Mitgliedschaft
Die rechtskonservative Schweizer SVP ruft erneut zur Volksabstimmung über
ein Ende der Freizügigkeit mit der EU. Alle anderen sind dagegen.
Verfassungsreferendum in Russland: Sieg mit Beigeschmack
Die Wähler*innen stimmen für eine Verlängerung der Amtszeit von Präsident
Putin bis 2036. Wahlbeobachter registrieren über 2.000 Verstöße.
Mazedonien und Griechenland: Protest gegen neuen Namen
In Athen demonstrieren Zehntausende gegen die Namensänderung von
Mazedonien. Zwischenzeitlich kommt es zu Ausschreitungen.
Volksabstimmung in der Schweiz: Mission Hornkuh scheitert
Die Schweizer lehnen die finanzielle Unterstützung für Landwirte ab, die
ihre Kühe und Ziegen nicht enthornen. Zu teuer, meint der Bauernverband.
Gastkommentar Schweizer Sozialdetektive: Neoliberale Abrissbirnen
Die Schweiz stimmt über die weitreichende Überwachung von
Sozialversicherten ab. Es geht auch um die vergiftete Sozialpolitik im
Land.
Mazedonien stimmt über Namen ab: Referendum gescheitert
Bei der Abstimmung in Mazedonien votierte zwar eine große Mehrheit für die
Umbenennung Mazedoniens. Doch die Wahlbeteiligung war insgesamt zu niedrig.
Volksabstimmung in der Schweiz: Votum gegen faire Landwirtschaft
Schweizer Initiativen für gesündere und fair erzeugte Agrarprodukte
scheitern bei einer Volksabstimmung an einer Angstkampagne.
Pro und Kontra Volksentscheide: Was sie alle wollen
Alle Jamaika-Parteien, außer die CDU, sind dafür, Volksabstimmungen auch
auf Bundesebene durchzuführen. Was spricht dafür und was dagegen?
Häufiger Demokratie wagen: Bremen bleibt bei vier Jahren
Bremer*innen haben am Sonntag per Volksentscheid dafür gesorgt, dass ihr
Landtag weiterhin alle vier Jahre neu gewählt wird
Kommentar Kataloniens Autonomie: Die EU schaut weg
Madrid setzt vor dem Referendum Grundrechte außer Kraft. Während die EU in
Polen und Ungarn Kritik übt, sieht sie in Spanien keinen Grund dafür.
Volksabstimmung in Katalonien: Mit oder ohne Erlaubnis aus Madrid
Am 1. Oktober sollen die Katalanen über ihre Unabhängigkeit entscheiden.
Nur Wahlurnen fehlen. Die Regierung droht mit der Armee.
Volksabstimmung in der Schweiz: Adieu Atomstrom
Eine Mehrheit stimmt für das Verbot neuer Atomkraftwerke. Konkrete Fristen
für die Abschaltung der fünf existierenden AKWs gibt es nicht.
Schweiz stimmt über Atomausstieg ab: Eine Mehrheit will die Energiewende
Die Schweizer stimmen am Sonntag über ein Verbot von neuen AKWs ab. Die
Chancen stehen gut, dass eine Mehrheit für den Ausstieg ist.
Debatte Brexit: Lernen von der Schweiz
Die Briten machen beim Brexit so gut wie alles falsch. Referenden sind gut,
aber nicht heilig, wie das Beispiel der Eidgenossen zeigt.
Ukrainischer Präsident Poroschenko: Volksabstimmung zu Nato-Beitritt
Präsident Poroschenko will das Volk über einen Beitritt seines Landes zur
Nato abstimmen lassen. In der Ostukraine wurden bei Gefechten zwei Soldaten
getötet.
Direkte Demokratie und Schweizer Rechte: Der plebiszitäre Tiger
Das Volk hat immer Recht? Wie die Schweizerische Volkspartei (SVP) mit dem
Mittel der Volksabstimmung eine völkische Mobilisierung betreibt.
Volksabstimmung in der Schweiz: Keine Meiler, aber mehr Jobs
Am Sonntag stimmen die Eidgenossen über die schrittweise Abschaltung ihrer
AKWs bis zum Jahr 2029 ab. Die Regierung hat es nicht so eilig.
Politologin über Bürgerräte: „Streit wird dort gezähmt“
Volksabstimmungen vertiefen die bestehenden Gräben in der Gesellschaft,
sagt die Politologin Patrizia Nanz. Sie plädiert für Bürgerräte als
Demokratieschulen.
Kolumbien vor dem Referendum: Frieden oder Krieg
Zum Frieden in Kolumbien fehlt noch das Ja der Bevölkerung. Unterwegs in
einem Land, das vom Krieg geprägt ist.
Mit großer Mehrheit: Schweiz lehnt Grundeinkommen ab
In der Schweiz wird es kein bedingungsloses Grundeinkommen geben. 78
Prozent entschieden sich am Sonntag bei einer Volksabstimmung dagegen.
Initiator über Grundeinkommen: „Weder spektakulär noch radikal“
Die Schweiz stimmt über das bedingungslose Grundeinkommen ab. Mitinitiator
Enno Schmidt über die Zukunft der Ökonomie und die Gegenwart der Kunst.
Atomkraft in der Schweiz: Abstimmung über alpine AKWs
Die Schweizer entscheiden bei einem Volksentscheid über die Zukunft der
Atomkraft. Die Betreiber wollen Kosten abwälzen.
EU-Politikerin Harms zu Plebisziten: „Wenn abstimmen, dann europaweit“
Die Niederländer lehnen das EU-Ukraine-Abkommen ab? Egal. Für die Grüne
Rebecca Harms war das Referendum ohnehin „abenteuerlich“.
Volksbegehren in Ungarn: Gegen Orbans Willen
Erstmals können die Gegner des Staatschefs gegen ihn abstimmen. Das Oberste
Gericht genehmigte ein Volksbegehren gegen das Sonntags-Ladenschlussgesetz.
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