# taz.de -- Volksabstimmung | |
Referendum über Stromgesetz: Schweiz für schnellere Energiewende | |
Die Stimmberechtigten haben das neue Stromgesetz abgesegnet. | |
Befürworter sind erleichtert, Gegner warnen vor einer „Verschandelung | |
der Natur“. | |
Grünheide bis Kreuzberg: Terroristen, Tesla und Trump | |
Während bei Tesla der Strom und bei Trump die | |
Präsidentschaftsbewerber-Konkurrenz ausfällt, jagt das LKA Niedersachsen | |
weiter RAF-Rentner. | |
Verfassungsreferenden in Irland: Das Familienkonzept erweitern | |
Bisher hat die traditionelle Rolle der Frau in Irland Verfassungsrang. Das | |
sollen zwei Referenden ändern. Falls jemand die Änderungen versteht. | |
Schweiz stimmt für 13. Rente: Volksabstimmung von links | |
Erstmals setzt sich eine linke wirtschaftspolitische Initiative durch. Ein | |
möglicher Grund: Auch die Eidgenossenschaft blieb von Inflation nicht | |
verschont. | |
Volksabstimmung über SUVs: Die Freiheit der anderen | |
Die Stadt Paris verbannt SUVs per Volksabstimmung. Doch die Passivität der | |
Mehrheit lässt nicht nur die engagierte Bürgermeisterin erschrecken. | |
Demokratie-Abbau in Schleswig-Holstein: Bürgerbegehren weiter ohne Biss | |
CDU und Grüne schränkten per Gesetz Bürgerentscheide und Rechte kleinerer | |
Parteien ein. Die Klage dagegen weist das Landesverfassungsgericht zurück. | |
Bürgerbeteiligung beim Tempelhofer Feld: Alles Schlechte kommt von oben | |
Die schwarz-rote Koalition will das Tempelhofer Feld bebauen. Sie versucht, | |
dem Vorgehen mit Geld einen demokratischen Anstrich zu geben. | |
Referendum in Australien: Aboriginal-Voice droht Debakel | |
Australien stimmt über eine Verfassungsänderung ab, die Ureinwohnern zur | |
beratenden Stimme im Parlament verhelfen soll. Rechte mobilisieren dagegen. | |
Klimaschutzgesetz in der Schweiz: Bis 2050 neutral sein | |
In einer Volksabstimmung stimmen fast 60 Prozent der Eidgenoss:innen | |
für ein Klimaschutzgesetz. Umweltschützer:innen vermissen aber | |
Verbote. | |
Stimme für Australiens Ureinwohner: Volksabstimmung bis Ende des Jahres | |
Nach dem Parlament hat sich nun der Senat für eine Volksabstimmung über | |
mehr Rechte für Aborigines ausgesprochen. Das Land ist derzeit aber | |
gespalten. | |
Frankreich in der politischen Krise: Keine Streikmüdigkeit zu sehen | |
Obwohl zwei Misstrauensvoten gegen die Regierung Borne gescheitert sind, | |
weitet sich der Widerstand gegen die Rentenreform weiter aus. | |
Wahlchaos in Berlin: Zurück in den Wahlkampfmodus | |
Immer deutlicher wird das Ausmaß der Pannen bei den Wahlen im September. | |
Die Debatte über mögliche Neuwahlen bekommt damit neue Brisanz. | |
Reaktionen auf dänische Volksabstimmung: Perfektes Timing der Regierung | |
Die Zustimmung der DänInnen beim Referendum dürfte auch Ministerpräsidentin | |
Frederiksen Auftrieb geben. Das vermutet die dänische Presse. | |
Volksabstimmung in Dänemark: Dänemark sagt Ja | |
Dänemarks verteidigungspolitische Sonderrolle gegenüber der EU ist | |
Geschichte. Mit großer Mehrheit stimmen die Dänen für deren Aufhebung. | |
Schweiz lehnt Medienförderung ab: Ein Nein zur Aufklärung | |
Eine Mehrheit der Schweizer:innen stimmt gegen staatliche Hilfen für | |
Medien. Rechte Stimmungsmacher können das als ihren Erfolg verbuchen. | |
Volksabstimmung in der Schweiz: Mehrheit für Coronagesetz | |
In der Schweiz stimmt eine klare Mehrheit bei einem Referendum für das | |
Coronagesetz der Regierung. Der Widerstand ist laut, aber marginal. | |
Volksentscheid über Ehe für alle: Regenbogen über der Schweiz | |
Die Schweizer haben klar für die Ehe für alle gestimmt, selbst in | |
konservativen Kantonen. Toleranz und Freiheit sind in der Mitte der | |
Gesellschaft angekommen. | |
Volksentscheid über die Ehe für alle: Die Schweiz sagt: Ja, ich will | |
Fast zwei Drittel der Schweizerinnen und Schweizer sprechen sich für die | |
Ehe für alle aus. Rückhalt kommt aus allen politischen Lagern und Regionen. | |
Schweizer lehnen Klimaschutz ab: Nein! Nein! Und noch ein Nein! | |
In der Schweiz scheitern gleich drei umweltrelevante Abstimmungen. Die | |
Folgen für die Klimapolitik wiegen schwer. | |
Abstimmung über Vermummungsverbot: Schweiz gegen verhüllen | |
Die Hochrechnungen zeigen ein knappes, aber bestimmtes Bild Richtung | |
Verhüllungsverbot. Es soll Nikab und Burka verbieten, betrifft aber auch | |
Demonstrierende. | |
Referenden in Neuseeland: Sterbehilfe ja, Cannabis nein | |
In Neuseeland hat ein Gesetz zur Sterbehilfe bei einem Referendum eine | |
Mehrheit erhalten, die Legalisierung von Cannabis wohl aber nicht. | |
Schweizer Volksabstimmung: Klares Ja für Zuwanderung | |
Die rechtskonservative SVP wollte in der Schweiz eine Begrenzung der | |
Zuwanderung durchsetzen. Die Bürger*innen verhinderten das. | |
Volksabstimmung in der Schweiz: Schwexit ohne EU-Mitgliedschaft | |
Die rechtskonservative Schweizer SVP ruft erneut zur Volksabstimmung über | |
ein Ende der Freizügigkeit mit der EU. Alle anderen sind dagegen. | |
Verfassungsreferendum in Russland: Sieg mit Beigeschmack | |
Die Wähler*innen stimmen für eine Verlängerung der Amtszeit von Präsident | |
Putin bis 2036. Wahlbeobachter registrieren über 2.000 Verstöße. | |
Mazedonien und Griechenland: Protest gegen neuen Namen | |
In Athen demonstrieren Zehntausende gegen die Namensänderung von | |
Mazedonien. Zwischenzeitlich kommt es zu Ausschreitungen. | |
Volksabstimmung in der Schweiz: Mission Hornkuh scheitert | |
Die Schweizer lehnen die finanzielle Unterstützung für Landwirte ab, die | |
ihre Kühe und Ziegen nicht enthornen. Zu teuer, meint der Bauernverband. | |
Gastkommentar Schweizer Sozialdetektive: Neoliberale Abrissbirnen | |
Die Schweiz stimmt über die weitreichende Überwachung von | |
Sozialversicherten ab. Es geht auch um die vergiftete Sozialpolitik im | |
Land. | |
Mazedonien stimmt über Namen ab: Referendum gescheitert | |
Bei der Abstimmung in Mazedonien votierte zwar eine große Mehrheit für die | |
Umbenennung Mazedoniens. Doch die Wahlbeteiligung war insgesamt zu niedrig. | |
Volksabstimmung in der Schweiz: Votum gegen faire Landwirtschaft | |
Schweizer Initiativen für gesündere und fair erzeugte Agrarprodukte | |
scheitern bei einer Volksabstimmung an einer Angstkampagne. | |
Pro und Kontra Volksentscheide: Was sie alle wollen | |
Alle Jamaika-Parteien, außer die CDU, sind dafür, Volksabstimmungen auch | |
auf Bundesebene durchzuführen. Was spricht dafür und was dagegen? | |
Häufiger Demokratie wagen: Bremen bleibt bei vier Jahren | |
Bremer*innen haben am Sonntag per Volksentscheid dafür gesorgt, dass ihr | |
Landtag weiterhin alle vier Jahre neu gewählt wird | |
Kommentar Kataloniens Autonomie: Die EU schaut weg | |
Madrid setzt vor dem Referendum Grundrechte außer Kraft. Während die EU in | |
Polen und Ungarn Kritik übt, sieht sie in Spanien keinen Grund dafür. | |
Volksabstimmung in Katalonien: Mit oder ohne Erlaubnis aus Madrid | |
Am 1. Oktober sollen die Katalanen über ihre Unabhängigkeit entscheiden. | |
Nur Wahlurnen fehlen. Die Regierung droht mit der Armee. | |
Volksabstimmung in der Schweiz: Adieu Atomstrom | |
Eine Mehrheit stimmt für das Verbot neuer Atomkraftwerke. Konkrete Fristen | |
für die Abschaltung der fünf existierenden AKWs gibt es nicht. | |
Schweiz stimmt über Atomausstieg ab: Eine Mehrheit will die Energiewende | |
Die Schweizer stimmen am Sonntag über ein Verbot von neuen AKWs ab. Die | |
Chancen stehen gut, dass eine Mehrheit für den Ausstieg ist. | |
Debatte Brexit: Lernen von der Schweiz | |
Die Briten machen beim Brexit so gut wie alles falsch. Referenden sind gut, | |
aber nicht heilig, wie das Beispiel der Eidgenossen zeigt. | |
Ukrainischer Präsident Poroschenko: Volksabstimmung zu Nato-Beitritt | |
Präsident Poroschenko will das Volk über einen Beitritt seines Landes zur | |
Nato abstimmen lassen. In der Ostukraine wurden bei Gefechten zwei Soldaten | |
getötet. | |
Direkte Demokratie und Schweizer Rechte: Der plebiszitäre Tiger | |
Das Volk hat immer Recht? Wie die Schweizerische Volkspartei (SVP) mit dem | |
Mittel der Volksabstimmung eine völkische Mobilisierung betreibt. | |
Volksabstimmung in der Schweiz: Keine Meiler, aber mehr Jobs | |
Am Sonntag stimmen die Eidgenossen über die schrittweise Abschaltung ihrer | |
AKWs bis zum Jahr 2029 ab. Die Regierung hat es nicht so eilig. | |
Politologin über Bürgerräte: „Streit wird dort gezähmt“ | |
Volksabstimmungen vertiefen die bestehenden Gräben in der Gesellschaft, | |
sagt die Politologin Patrizia Nanz. Sie plädiert für Bürgerräte als | |
Demokratieschulen. | |
Kolumbien vor dem Referendum: Frieden oder Krieg | |
Zum Frieden in Kolumbien fehlt noch das Ja der Bevölkerung. Unterwegs in | |
einem Land, das vom Krieg geprägt ist. | |
Mit großer Mehrheit: Schweiz lehnt Grundeinkommen ab | |
In der Schweiz wird es kein bedingungsloses Grundeinkommen geben. 78 | |
Prozent entschieden sich am Sonntag bei einer Volksabstimmung dagegen. | |
Initiator über Grundeinkommen: „Weder spektakulär noch radikal“ | |
Die Schweiz stimmt über das bedingungslose Grundeinkommen ab. Mitinitiator | |
Enno Schmidt über die Zukunft der Ökonomie und die Gegenwart der Kunst. | |
Atomkraft in der Schweiz: Abstimmung über alpine AKWs | |
Die Schweizer entscheiden bei einem Volksentscheid über die Zukunft der | |
Atomkraft. Die Betreiber wollen Kosten abwälzen. | |
EU-Politikerin Harms zu Plebisziten: „Wenn abstimmen, dann europaweit“ | |
Die Niederländer lehnen das EU-Ukraine-Abkommen ab? Egal. Für die Grüne | |
Rebecca Harms war das Referendum ohnehin „abenteuerlich“. | |
Volksbegehren in Ungarn: Gegen Orbans Willen | |
Erstmals können die Gegner des Staatschefs gegen ihn abstimmen. Das Oberste | |
Gericht genehmigte ein Volksbegehren gegen das Sonntags-Ladenschlussgesetz. | |
Rohstoffförderung in Italien: Volksentscheid über Ölbohrungen | |
Die Umweltbewegung kritisiert eine Verbandelung der Politik mit der | |
Erdölindustrie. Mit der Abstimmung will sie ein Zeichen dagegen setzen. | |
Kommentar Volksabstimmung in Ungarn: Kurze Suggestivfrage | |
Wegen der Aufnahme von nur 1.300 Flüchtlingen will Orbán ein Referendum | |
durchführen. Das ist lächerlich und gefährlich. | |
Bolivianer gegen Verfassungsänderung: Keine vierte Amtszeit für Morales | |
Die Gegner der Verfassungsreform gewinnen die Volksabstimmung. Präsident | |
Evo Morales hatte sich zuletzt mit diversen Affären unbeliebt gemacht. | |
Olympia-Referendum: Der Weg zum Gold | |
Die Abstimmungsunterlagen werden jetzt zugesandt. Abgestimmt werden kann | |
per Briefwahl oder am 29. 11. im Wahllokal. Eine Gebrauchsanweisung. |