# taz.de -- Rot-Rot-Grün | |
Umgang mit der AfD in Thüringen: Noch mehr Risse in der Brandmauer | |
In Thüringen droht der nächste Tabubruch: Nach der Grunderwerbssteuer | |
könnte die CDU auch das Vergaberecht mit Hilfe der rechtsextremen AfD | |
ändern. | |
Koalitionsvertrag für Bremen: Rot-Grün-Rot trifft sich am Grill | |
SPD, Grüne und die Linkspartei haben sich auf einen neuen Koalitionsvertrag | |
für Bremen verständigt. Kitas und Schulen sollen „höchste Priorität“ ha… | |
Abschied vom Roten Rathaus: So wird’s (erstmal) nie wieder | |
Der rot-grün-rote Senat stellt in seiner letzten Sitzung Weichen für | |
Flüchtlingsunterkunft. Sechseinhalb Jahre gemeinsamer Regierung sind | |
vorbei. | |
Soll Rot-Grün-Rot weiterregieren?: Geht's noch? | |
Ist Rot-Grün-Rot weiter das populärste Bündnis in der Hauptstadt und muss | |
weiter regieren? Oder hat Berlin den Wechsel gewählt? Ein Pro und Contra. | |
Grüne Ministerien in Thüringen: Erfurter Stühlerücken | |
Die Grünen besetzen ihren Kabinettsposten in Thüringen neu. | |
Migrationsminister Adams muss gehen, Nachfolgerin wird die Polizistin | |
Denstädt. | |
Thüringen mit Rot-Rot-Grün plus Schwarz: Suche nach Beständigkeit | |
In Thüringen endet der Stabilitätspakt zwischen Minderheitsregierung und | |
Opposition, aber Neuwahlen gibt es nicht. Was nun? | |
Andrea Ypsilanti über Linksbündnisse: „Die SPD hat Angst gehabt“ | |
Andrea Ypsilanti arbeitet seit Jahren für Rot-Rot-Grün. Auch nach der | |
Bundestagswahl hält die SPD-Politikerin die Debatte um linke Mehrheiten für | |
notwendig. | |
Spitzenkandidatin der Berliner SPD: Franziska Giffey first | |
Mit ihrem auf die Spitzenkandidatin zugeschnittenen Wahlkampf hat die SPD | |
Erfolg. Was, wenn die nach der Wahl eine Koalition mit CDU und FDP | |
anstrebt? | |
Polizeibeauftragte(r) in Berlin: Besetzung vergeigt | |
Es war ein zentrales Projekt der rot-rot-grünen Innenpolitik. Nun | |
entscheidet die neue Landesregierung, wer unabhängiger Polizeibeauftragter | |
wird. | |
Vorbereitung auf mögliches Bündnis: Rot-rot-grüne Vorwahltreffen | |
Erstmals haben sich Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen im Wahlkampf | |
getroffen. Signal: Mitte-Links ist nicht unmöglich. | |
Kanzlerinrede im Bundestag: Merkel wieder CDU-Generalsekretärin | |
Mit absurden Vorwürfen gegen den SPD-Spitzenkandidaten versucht die | |
Kanzlerin, Laschet Auftrieb zu verschaffen. Damit polarisiert sie den | |
Wahlkampf. | |
Sofortprogramm vorgestellt: Linke gegen „Bekenntnisquatsch“ | |
Mindestlohn, Mietendeckel und Kindergrundsicherung würden die Linken sofort | |
einführen – wenn man sie ließe. Bekenntnisse zur Nato finden sie absurd. | |
Koalitionsmöglichkeiten der SPD: Nein zu R2G ist keine Option | |
Die Angst in deutschen Landen vor dem Kommunismus überwiegt bisweilen die | |
Sorge vor der Klimakrise. Dennoch sollte Scholz R2G vorerst nicht absagen. | |
CDU und Rot-Rot-Grün: Eine reine Verzweiflungstat | |
Die CDU unterstellt Olaf Scholz eine Vorliebe für ein Linksbündnis. Aber | |
vor Rot-Rot-Grün muss niemand Angst haben – und es ist unrealistisch. | |
Energiewendegesetz wird aktualisiert: Ganz schön verschärft | |
Das Berliner Energiewendegesetz wird zugespitzt. Die neuen Ziele klingen | |
fast utopisch. Ob das alles reicht? Unser Autor hätte da ein paar Fragen. | |
Minderheitsregierung in Thüringen: Ramelow übersteht AfD-Theater | |
Der Thüringer Landtag hat den Misstrauensantrag der Rechten abgelehnt. Die | |
CDU nahm nicht teil, die anderen Fraktionen stimmten mit Nein. | |
Selbstauflösung des Landtags abgeblasen: Thüringen vor der Unregierbarkeit | |
Doch keine Neuwahl. Damit endet eine Phase pragmatischer Zusammenarbeit | |
zwischen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung und der CDU. | |
Regierungskrise bei Rot-Rot-Grün: Doch keine Neuwahlen in Thüringen | |
Linke und Grüne ziehen den Antrag auf Auflösung des Landtags in Thüringen | |
zurück. Wegen Rückziehern bei CDU und FDP fehlten Stimmen. | |
Coronabeschränkungen in Berlin: Senat lockert weiter | |
Für private Treffen gibt es keine Beschränkungen mehr. Selbst halbvolle | |
Stadien sind nun erlaubt. Appell der Gesundheitssenatorin: Impfen lassen. | |
Spenden an die FDP: Wunschkoalition des Kapitals | |
Eine Gruppe um den Start-Up-Investor Frank Thelen spendet eine halbe | |
Million Euro an die FDP, um Rot-Rot-Grün zu verhindern. | |
Neuwahlen drohen zu platzen: Thüringen im Dilemma | |
Im Herbst soll in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden. Doch die CDU | |
droht weiter, das Vorhaben zu blockieren. Abhilfe ist nicht in Sicht. | |
Mögliches Mitte-links-Bündnis: Geht das noch zusammen? | |
Eigentlich haben Grüne, SPD und Linke viel gemeinsam. Trotzdem scheint ein | |
Mitte-links-Bündnis nach der Bundestagswahl unrealistisch. Woran liegt das? | |
Zukunft der Linkspartei: Wer braucht diese Partei? | |
Der Linkspartei sind ihre sinnstiftenden Erzählungen weggebrochen. Hinzu | |
kommt: Sie weiß nicht, welche Klientel sie eigentlich vertreten will. | |
taz lab 2021: Konferenz der Underdogs | |
Die Spitzenpolitiker:innen der linken Parteien wollen die Union aus | |
der Regierung vertreiben. Sind sie dazu auch bereit? | |
Michael Müller führt Bundestagsliste an: Gerade noch zur Besinnung gekommen | |
Die Berliner SPD setzt den Regierenden Bürgermeister an die Spitze ihrer | |
Bundestagsliste. Das ist genau das Richtige, Vernünftige und Logische. | |
Forderung nach kostenlosen FFP2-Masken: Arm, aber vorbildlich | |
Während alle Bürger:innen in Bremen kostenlos FFP2-Masken erhalten | |
sollen, unterstützen andere Länder im Norden Ärmere nur geringfügig. | |
Linken-Chefin Kipping über R2G: „Diejenige mit mehr Substanz“ | |
Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping hält Grünenchefin Annalena Baerbock | |
für eine geeignete Kanzlerkandidatin. Etwas Entscheidendes fehle Grünen und | |
SPD jedoch. | |
Katja Kipping im taz-Interview: „Es gibt ganz viel zu gewinnen“ | |
Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping wirbt in der taz für eine | |
rot-rot-grüne Koalition. Als Kanzlerkandidatin komme Annalena Baerbock in | |
Betracht. | |
Polizeibeauftragter für Berlin: Überforderung vorprogrammiert | |
Gesetz zur Einrichtung eines unabhängigen Polizei- und Bürgerbeauftragten | |
passiert das Abgeordnetenhaus. Die Beschwerdestelle kann selbst ermitteln. | |
Inge Hannemann über Linke-Parteiaustritt: „Da muss man hart bleiben“ | |
Inge Hannemann, Deutschlands bekannteste Hartz-IV-Kritikerin, ist aus der | |
Linken ausgetreten. Sie sieht die Hinwendung zu Rot-Rot-Grün kritisch. | |
Spreepark wird Kulturpark: Wipfelpfad statt Achterbahn | |
Im Spreepark im Plänterwald wird für den späteren Kulturpark gebaggert. Wie | |
der ausschauen soll, ist in der Koalition umstritten. | |
Saskia Esken über Scholz' Nominierung: „Ich kann den Unmut verstehen“ | |
Saskia Esken hat Olaf Scholz erst besiegt und dann zum Kanzlerkandidaten | |
gemacht. Ein Gespräch über Veränderung und neue Bündnisse. | |
Katja Kipping über Olaf Scholz: „Wir schenken der SPD nichts“ | |
Linken-Chefin Katja Kipping will die SPD zwar weiter kritisieren, aber | |
nicht für die Fehler der Vergangenheit. Sie strebt ein rot-rot-grünes | |
Bündnis an. | |
SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz: Eine Chance für Rot-Rot-Grün | |
Die Nominierung von Olaf Scholz bietet die einzige Möglichkeit für ein | |
linkes Bündnis nach der Wahl. Sie ist ein Steilpass für die Grünen. | |
SPD-Linke über Olaf Scholz' Kandidatur: „Nicht in Jubelorgien einsteigen“ | |
Scholz wird Kanzlerkandidat – und plötzlich scheinen auch die Parteilinken | |
zufrieden mit dem einstigen Intimfeind. Was ist da los, Hilde Mattheis? | |
Senat macht Zugeständnisse an Konzern: Karstadt kauft Berlin | |
Das Land Berlin will Kaufhäuser erhalten und macht deshalb Zugeständnisse | |
bei Neubauvorhaben des Konzerns. Ein Wochenkommentar. | |
Thüringer Flüchtlingsprogramm: Seehofer verbietet Aufnahme | |
Die rot-rot-grüne Landesregierung wollte bis zu 500 Flüchtlinge aufnehmen. | |
Doch der Bund stellt sich quer – wie schon bei Plänen des Berliner Senats. | |
Neues Polizeigesetz in Bremen: Rotsehen hilft | |
In Bremen regiert eine rot-rot-grüne Koalition. Das merkt man am Entwurf | |
für das neue Polizeigesetz. Er beinhaltet Maßnahmen gegen Racial Profiling. | |
Katja Kipping über die Linke und Corona: „Niemand hörte auf Kassandra“ | |
Während Genossen auf „Hygienedemos“ gehen, sorgt sich die | |
Linke-Parteivorsitzende Kipping um Verteilungskämpfe. Und denkt über linke | |
Bündnisse nach. | |
Corona-Auflagen in Berlin: Locker vorm Hocker | |
Der Senat erlaubt ab 2. Juni die Öffnung von Freiluftkinos, Muckibuden und | |
Kneipen. Schon ab Samstag darf wieder richtig demonstriert werden. | |
Zwischenbilanz R2G+C in Thüringen: Konstruktiv in der Krise | |
Die Kooperation zwischen der rot-rot-grünen Regierung und der CDU in | |
Thüringen scheint zu funktionieren. Nur eine Partei geht etwas unter. | |
Debatte um Grundrechte in Berlin: Rot-Rot-Grün demonstriert gegen Senat | |
Der Rechtsausschuss stimmt für ein uneingeschränktes Versammlungsrecht. Die | |
Koalition kritisiert in der Debatte den eigenen Senat scharf. | |
Corona-Einschränkungen in Berlin: Die nächste Lockerungsübung | |
Der Lockdown fiel in Berlin sanfter aus als im Rest der Republik. Trotzdem | |
wirkte er. Das macht Hoffnung für die nächsten Wochen. | |
Wechsel bei der Berliner Linkspartei: „Es geht auch um Kraft“ | |
Carola Bluhm und Udo Wolf legen den Fraktionsvorsitz bei der Linkspartei | |
nieder. Als Nachfolger schlagen sie Anne Helm und Carsten Schatz vor. | |
Berliner Grüne tagen erstmals online: Ein Parteitag im Netz | |
Der Landesvorstand will den Mitgliedern an diesem Mittwochabend den Weg zum | |
Wahlprogramm vorstellen – der ist vor allem digital. | |
Schließung des Berliner Flughafens: Tegel soll in den Vorruhestand | |
Der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft will den Flughafen wegen Corona | |
für zwei Monate schließen. Doch die Entscheidung ist umstritten. | |
Corona-Notverordnung überarbeitet: Hat die Kanzlerin Berlin gemeint? | |
Angela Merkel beklagt eine „zu forsche“ Umsetzung der Corona-Beschlüsse: | |
Der Senat hat die Corona-Notverordnung überarbeitet. Ein Wochenkommentar. | |
Maskenpflicht in Berlin: Ein sinnvolles Flickwerk | |
Auch die neueste Corona-Verordnung des Senats ist nicht ganz durchdacht. | |
Vielleicht ist das langfristig aber sogar hilfreich. | |
Diskussion um Absage der Prüfungen: Abi hin, Abi her | |
Die rot-rot-grüne Koalition diskutiert über die Absage der Prüfungen. Die | |
Linke will sie ausfallen lassen, die SPD nicht, die Grünen sind irritiert. | |
Berliner Finanzen in Coronazeiten: Keine neuen Kredite – bisher | |
Mehr Geld für Schutzmasken und Kulturbetriebe sieht der Entwurf des | |
Nachtragshaushalts vor. Doch die Lage ist noch unsicher, sagt der | |
Finanzsenator. |