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# taz.de -- Berliner Grüne tagen erstmals online: Ein Parteitag im Netz
> Der Landesvorstand will den Mitgliedern an diesem Mittwochabend den Weg
> zum Wahlprogramm vorstellen – der ist vor allem digital.
Bild: 2019 ging das noch: Werner Graf bei der Landesdelegiertenkonferenz der Be…
Berlin taz | Eine Woche nach dem digitalen Bundesparteitag kommt an diesem
Mittwoch auch der Berliner Landesverband der Grünen erstmals nicht
persönlich, sondern online zu einem kleinen Parteitag zusammen. Stimmrecht
haben zwar nur die rund 50 Delegierten, als Teilnehmer haben sich nach
Grünen-Angaben aber über 500 weitere Mitglieder angekündigt. Ziel soll es
sein, den Berliner Parteimitgliedern den Programmprozess Richtung
Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 vorzustellen, kündigte der
Landesvorstand am Vormittag in einem ebenfalls digitalen Pressegespräch an.
Bislang hält die Parteispitze an dem Ziel fest, am 28. November die
Spitzenkandidatur zu klären. Ob das wie geplant bei einer
Mitgliederversammlung passieren kann, ist wegen der Corona-Einschränkungen
unklar.
Nach dem von Parteichefin Nina Stahr und ihrem Co-Vorsitzenden Werner Graf
heute (6. Mai) skizzierten Weg können sich die Mitglieder bis zum 31. Juli
mit Ideen und Anregungen am Prozess für das Wahlprogramm beteiligen.
Vorschlagsberechtigt sollen die Kreisverbände, die
Landesarbeitsgemeinschaften und Gruppen ab 20 Mitgliedern sein. Das
beschlossene Wahlprogramm wollen die Grünen Anfang 2021 nach außen tragen.
Die Liste mit allen Kandidatinnen und Kandidaten für die
Abgeordnetenhauswahl soll der Landesverband Mitte April beschließen.
Parteichef Graf geht davon aus, dass die Wahl zum Berliner Landesparlament
parallel zur Bundestagswahl stattfinden wird, entweder am 19. oder 26.
September. Es gebe noch keine Entscheidung dazu, „aber aus grüner Sicht
führt da kein Weg dran vorbei“, sagte Graf.
Über das Wahlziel hielt sich der Landesvorstand bedeckt. Grafs Co-Chefin
Stahr formulierte zwar: „Wir sind nicht mehr die kleine Partei, die wir mal
waren, wir sind nicht mehr ein Anhängsel.“ Doch als Ziel gab sie lediglich
aus, man habe vor „ein relevanter Player zu sein“. Von ausdrücklicher
Ablösung der SPD im Roten Rathaus und Übernahme des dortigen Top-Jobs war
in dem Pressegespräch nichts zu hören.
## „Wir haben Spitzenfrauen“
Stahrs Wort von der nicht mehr kleinen Partei ist wörtlich zu nehmen: Seit
ihrem Start als Regierungspartner in der rot-rot-grünen Koalition im
Dezember 2016 hat sich die Zahl der Berliner Grünen-Mitglieder von rund
5.000 auf aktuelle 9.750 fast verdoppelt. Damit liegt die Partei nicht mehr
weit hinter der CDU (rund 12.000 Mitglieder). Zahlenmäßig stärkste Partei
bleibt die SPD mit rund 16.000 Genossen.
Auch bei der Spitzenkandidatur mochte sich die grüne Doppelspitze nicht
festlegen. „Bei uns hat das Programm immer Vorrang vor dem Personal“, sagte
Stahr. Einzig klar scheint: Ein Mann wird die Grünen auf keinen Fall als
Nummer 1 der Grünen-Kandidatenliste in die Wahl führen. „Wir haben
Spitzenfrauen, die diesen Job sehr gut machen können“, sagte Stahr. Die
Namen der bereits in ungezählten Medienberichten und internen
Parteidiskussionen als einzige Kandidatinnen dafür gehandelten
Wirtschaftssenatorin Ramona Pop und Fraktionschefin Antje Kapek fielen
nicht.
Einer in der jüngsten Wahlumfrage plötzlich wegen abrupter Veränderungen in
der Corona-Krise möglich erscheinenden Koalition mit der CDU erteilten die
Parteichef keine klare Absage. Sie lobten aber die Arbeit der aktuellen
rot-rot-grünen Koalition. „Es ist jetzt nicht die Zeit für
Koalitionsdiskussionen“, sagte die dem Realo-Flügel der Partei zugeordnete
Stahr, „die führen wir am Wahlabend“. Man „Wir müssen einiges ändern�…
gerade eine gute Koalition, „wir haben gerade keinen Grund, das in Frage zu
stellen.“ Co-Chef Graf, bei den Partei-Linken zuhause, sagte, man habe eine
tolle Koalition. Auch er fügte aber hinzu: „Wir sehen gerade nicht die
Notwendigkeit, etwas auszuschließen.“
6 May 2020
## AUTOREN
Stefan Alberti
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