# taz.de -- Listen für die Wahlen: Grüne Basis will mitabstimmen | |
> Streit um Kandidatenaufstellung: Initiative fordert eine digitale | |
> Versammlung für die 10.000 Mitglieder anstelle einer Konferenz mit 155 | |
> Delegierten. | |
Bild: Neue rechtliche Möglichkeiten lassen auch digitale Verfahren bei der Kan… | |
Bei den Grünen gibt es Druck, wie bei vergangenen Wahlen eine | |
Mitgliederversammlung über die Kandidatenlisten für die Bundestags- und | |
Abgeordnetenhauswahl abstimmen zu lassen – zwar coronakonform auf hybride | |
Weise. Bislang sieht der Parteivorstand pandemiebedingt allerdings nur eine | |
Landesdelegiertenkonferenz (LDK) mit 155 Stimmberechtigten vor. | |
„Dann fehlt ein Stück Basisdemokratie“, sagte der frühere | |
Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland, der zu den Erstunterzeichnern der | |
Forderung gehört, zur taz. Bis Dienstagnachmittag unterstützten diese rund | |
100 der knapp 10.000 Berliner Grünen, darunter weitere prominente | |
Mitglieder. Der Vorstand will bislang an der [1][LDK am 21. März] | |
festhalten. | |
Initiator des Protests ist [2][Michael Blöcher,] ein 52-jähriges | |
Parteimitglied aus Charlottenburg-Wilmersdorf. Ihn habe es schon im August | |
gestört, als er las, der Landesvorstand habe bereits eine Kandidatenliste | |
für die Bundestagswahl vorbereitet. Was in anderen Parteien üblich ist, | |
nämlich ein derartiger Listenvorschlag, gilt bei den Grünen als | |
Bevormundung der Basis. | |
## Grüne in Hessen machten es vor | |
Blöcher will aktiv geworden sein, als er im Januar im Spiegel erneut von | |
einer solchen Liste las und nun digitale Abstimmungsvarianten auf dem Weg | |
waren. Nach seinen Worten spielt es für seine Kritik keine Rolle, dass auf | |
den aussichtsreichen Plätzen drei von sieben Vorstandsmitglieder vorgesehen | |
sind. | |
„Beteiligung der Mitglieder ist jahrzehntelange gelebte Tradition bei uns“, | |
schrieben Initiator Blöcher und seine Mitstreiter am Freitag unter der | |
Überschrift „Basis ist Boss“ nach eigenen Angaben an einen Kreis von 400 | |
bis 500 Mitgliedern. Sie verweisen dabei auf neue rechtliche Möglichkeiten: | |
Erst Ende Januar habe der Landesverband Hessen online eine erfolgreiche | |
hybride Listenaufstellung für den Bundestag durchgeführt. | |
„Die Hessen haben das mit ihren 8.000 Mitgliedern hinbekommen“, sagte der | |
Ex-Abgeordnete Wieland; er sehe keinen großen Unterschied zu 10.000 in | |
Berlin. Neben ihm stehen die Namen der frühere Landesvorsitzenden Irma | |
Franke-Dressler und von Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel unter der | |
Forderung. | |
Hybrid könnte bedeuten, dass nach einer digitalen Mitgliederversammlung | |
eine real tagende Delegiertenkonferenz das Ergebnis formell bestätigt. Laut | |
Blöcher hat die grüne Bundesgeschäftsstelle den Landesverbänden am 2. | |
Februar „eine Handreichung zur Durchführung von hybriden | |
Landesmitgliederversammlungen und Listenaufstellungen“ zur Verfügung | |
gestellt. | |
## Vorstand sieht sich auf richtigem Weg | |
Der Vorstand wiederum verschickte am Montag eine Mail an alle Mitglieder, | |
die eine Listenaufstellung per LDK als unausweichlich darstellt, auch wenn | |
man es gerne anders gehabt hätte. Man habe den Parteitag schon mehrfach | |
verschoben und sich darum für die „am sichersten durchführbare | |
Versammlungsform“ entschieden. „Sicher“ bezieht sich dabei auch auf den | |
Schutz vor Hackern. | |
Jeder der 155 Delegierten soll dabei einen [3][Coronaschnelltest] machen | |
müssen, um an dem Parteitag in einem Hotel in Mitte teilnehmen zu können. | |
Weder in der Abgeordnetenhausfraktion noch im Parteirat habe es Kritik | |
gegeben, sagte Landeschef Werner Graf am Dienstag der taz, „ich sehe große | |
Unterstützung in der Partei für unseren Weg.“ | |
24 Feb 2021 | |
## LINKS | |
[1] https://gruene.berlin/ldk2https://gruene.berlin/ldk21212 | |
[2] https://www.michael-bloecher.de/home/basis-ist-boss/ | |
[3] https://gruene.berlin/ldk212/hygiene-konzept-ldk-212 | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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