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# taz.de -- Listen für die Wahlen: Grüne Basis will mitabstimmen
> Streit um Kandidatenaufstellung: Initiative fordert eine digitale
> Versammlung für die 10.000 Mitglieder anstelle einer Konferenz mit 155
> Delegierten.
Bild: Neue rechtliche Möglichkeiten lassen auch digitale Verfahren bei der Kan…
Bei den Grünen gibt es Druck, wie bei vergangenen Wahlen eine
Mitgliederversammlung über die Kandidatenlisten für die Bundestags- und
Abgeordnetenhauswahl abstimmen zu lassen – zwar coronakonform auf hybride
Weise. Bislang sieht der Parteivorstand pandemiebedingt allerdings nur eine
Landesdelegiertenkonferenz (LDK) mit 155 Stimmberechtigten vor.
„Dann fehlt ein Stück Basisdemokratie“, sagte der frühere
Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland, der zu den Erstunterzeichnern der
Forderung gehört, zur taz. Bis Dienstagnachmittag unterstützten diese rund
100 der knapp 10.000 Berliner Grünen, darunter weitere prominente
Mitglieder. Der Vorstand will bislang an der [1][LDK am 21. März]
festhalten.
Initiator des Protests ist [2][Michael Blöcher,] ein 52-jähriges
Parteimitglied aus Charlottenburg-Wilmersdorf. Ihn habe es schon im August
gestört, als er las, der Landesvorstand habe bereits eine Kandidatenliste
für die Bundestagswahl vorbereitet. Was in anderen Parteien üblich ist,
nämlich ein derartiger Listenvorschlag, gilt bei den Grünen als
Bevormundung der Basis.
## Grüne in Hessen machten es vor
Blöcher will aktiv geworden sein, als er im Januar im Spiegel erneut von
einer solchen Liste las und nun digitale Abstimmungsvarianten auf dem Weg
waren. Nach seinen Worten spielt es für seine Kritik keine Rolle, dass auf
den aussichtsreichen Plätzen drei von sieben Vorstandsmitglieder vorgesehen
sind.
„Beteiligung der Mitglieder ist jahrzehntelange gelebte Tradition bei uns“,
schrieben Initiator Blöcher und seine Mitstreiter am Freitag unter der
Überschrift „Basis ist Boss“ nach eigenen Angaben an einen Kreis von 400
bis 500 Mitgliedern. Sie verweisen dabei auf neue rechtliche Möglichkeiten:
Erst Ende Januar habe der Landesverband Hessen online eine erfolgreiche
hybride Listenaufstellung für den Bundestag durchgeführt.
„Die Hessen haben das mit ihren 8.000 Mitgliedern hinbekommen“, sagte der
Ex-Abgeordnete Wieland; er sehe keinen großen Unterschied zu 10.000 in
Berlin. Neben ihm stehen die Namen der frühere Landesvorsitzenden Irma
Franke-Dressler und von Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel unter der
Forderung.
Hybrid könnte bedeuten, dass nach einer digitalen Mitgliederversammlung
eine real tagende Delegiertenkonferenz das Ergebnis formell bestätigt. Laut
Blöcher hat die grüne Bundesgeschäftsstelle den Landesverbänden am 2.
Februar „eine Handreichung zur Durchführung von hybriden
Landesmitgliederversammlungen und Listenaufstellungen“ zur Verfügung
gestellt.
## Vorstand sieht sich auf richtigem Weg
Der Vorstand wiederum verschickte am Montag eine Mail an alle Mitglieder,
die eine Listenaufstellung per LDK als unausweichlich darstellt, auch wenn
man es gerne anders gehabt hätte. Man habe den Parteitag schon mehrfach
verschoben und sich darum für die „am sichersten durchführbare
Versammlungsform“ entschieden. „Sicher“ bezieht sich dabei auch auf den
Schutz vor Hackern.
Jeder der 155 Delegierten soll dabei einen [3][Coronaschnelltest] machen
müssen, um an dem Parteitag in einem Hotel in Mitte teilnehmen zu können.
Weder in der Abgeordnetenhausfraktion noch im Parteirat habe es Kritik
gegeben, sagte Landeschef Werner Graf am Dienstag der taz, „ich sehe große
Unterstützung in der Partei für unseren Weg.“
24 Feb 2021
## LINKS
[1] https://gruene.berlin/ldk2https://gruene.berlin/ldk21212
[2] https://www.michael-bloecher.de/home/basis-ist-boss/
[3] https://gruene.berlin/ldk212/hygiene-konzept-ldk-212
## AUTOREN
Stefan Alberti
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