# taz.de -- SPD Berlin | |
Karriere eines SPDlers: Stöß ist jetzt fast ganz oben | |
Der frühere SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß wird Staatssekretär in der | |
Bundesregierung. 2014 wollte er Regierender Bürgermeister werden. | |
Berliner SPD: „Weckruf“ der Ex-Größen | |
Frühere SPD-Senatoren und weitere ehemals führende Köpfe der Partei sehen | |
Vertrauensverlust und stellen sich gegen Enteignung und Gratis-Angebote. | |
Parteitag der SPD Berlin: Alte Tante macht Sachen | |
Die Hauptstadt-SPD will den Berliner Mietendeckel wiederauferstehen lassen. | |
Mit dem derzeitigen Koalitionspartner CDU wird das schwer zu machen sein. | |
„Berliner Fenster“ der BVG: SPD gegen Springer-Verlag | |
Die SPD Steglitz-Zehlendorf fordert von Parteifreundin Franziska Giffey, | |
dass das Medienangebot in der U-Bahn nicht mehr von Springer bespielt wird. | |
Berlins SPD-Vorsitzende Böcker-Giannini: „Für mich ist es in der Außendars… | |
SPD-Landeschefin Nicola Böcker-Giannini über die Macht der Männer, die | |
Berlin-Wahl 2026 – und die Erkenntnis, dass Wohnen keine Alltagssorge sein | |
sollte. | |
Abstimmung über Koalitionsvertrag: Unmut in der Berliner SPD | |
Berlins SPD-Landeschef:innen empfehlen den Gegner:innen der Koalition | |
auf Bundesebene, jetzt mal „beiseitezutreten“. Das kommt nicht gut an. | |
SPD Berlin in der Krise: Testballon-Fahrten mit Raed Saleh | |
Die Berliner SPD-Führung will von Spekulationen um die Spitzenkandidatur | |
für die Wahl 2026 nichts wissen. Dabei ist die Diskussion längst entbrannt. | |
Korruption: Berliner Ex-Senatorin Dilek Kalayci verurteilt | |
Stehen die Hochzeitsfeier einer Senatorin und eine Werbekampagne der | |
Gesundheitsverwaltung im Zusammenhang? Das Gericht ist davon überzeugt. | |
SPD in der Krise: Vorwärts – und nicht vergessen | |
Berlins SPD-Spitze startet PR-Kampagne für den Prozess der | |
Parteierneuerung. Der Gesamtkurs stößt bei linken Genoss:innen auf | |
wachsenden Unmut. | |
Strukturelle Mehrheit für R2G in Berlin: Machen wir doch mit links | |
SPD, Grüne und Linke haben immer eine Mehrheit in Berlin. Für die | |
Abgeordnetenhauswahl zeichnet sich ab: Nur R2G wird einen neuen Senat | |
bilden können. | |
Nach der Bundestagswahl in Berlin: Alle Augen geradeaus | |
Während die Berliner Linke ihren großen Erfolg vom Wahlsonntag feiert, | |
wollen Grüne, SPD, CDU und BSW vor allem optimistisch nach vorn blicken. | |
Bundestagswahl in Berlin: Die Linke räumt ab in der Hauptstadt | |
Die jüngst noch abgeschriebene Partei wird Nr. 1. Grüne gewinnen drei | |
Wahlkreise, einen mit nur 61 Stimmen Vorsprung. Erstes Direktmandat für | |
AfD. | |
Bundestagswahl in Berlin: Zwischen Euphorie und Stille | |
Nach den ersten Prognosen: Die Grüne Julia Schneider hofft, der Linke Ferat | |
Kocak jubelt und bei der SPD wird es kurz sehr still. | |
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Rolf Mützenich ist müde | |
Beim Stimmenfang für die Bundestagswahl setzt die Berliner SPD in Spandau | |
auf Promiunterstützung. Der hiesige Direktkandidat ist ein schweigsamer | |
Typ. | |
Migrationsdebatte in Berlin: Abschiebefantasien der CDU in der Kritik | |
Die Union fordert Abschiebezentren in Berlin. Eine unnötige Symboldebatte, | |
die niemand braucht, heißt es genervt vom Koalitionspartner SPD. | |
Klausurtagung der Berliner SPD-Fraktion: Präsent auch an der Frauenkirche | |
Traditionell tagt die SPD-Fraktion zu Jahresbeginn außerhalb von Berlin. | |
Dieses Mal in Dresden wirkt ihr Chef Raed Saleh einflussreicher denn je. | |
Klausurtagung der SPD-Fraktion: Muskelspiel in Dresden | |
Beim Ausflugswochenende zu Jahresbeginn drängt die SPD die CDU zu | |
Beschlüssen – von Anwohnerparken und Paritätsgesetz bis zu | |
Vorstandsgehältern. | |
Wechsel von der Linken zur SPD: Hauptsache Rot | |
Die Berliner SPD feiert sich für den Eintritt von drei ehemaligen | |
Linken-Politikern. Im Mittelpunkt steht der Abgeordnete Sebastian | |
Schlüsselburg. | |
Fraktionswechsel im Abgeordnetenhaus: Berliner Ex-Linker wechselt zur SPD | |
Der aus der Linken ausgetretene Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg geht | |
zur SPD. Friedrichshain-Kreuzbergs Ex-Linken-Stadtrat Nöll schließt sich | |
an. | |
Franziska Giffeys „Berlin-Abo“: Gut, klug und futsch | |
Das Berliner 29-Euro-Ticket war von Anfang an keine besonders sinnvolle | |
Idee. Das Deutschlandticket-Upgrade ist nun aber die bestmögliche | |
Exit-Option. | |
Bundestagswahl am 23. Februar: An der Wählerschaft vorbei | |
SPD und CDU haben ihre Listen für die Bundestagswahl im Februar aufgestellt | |
– und dabei wenig nachvollziehbare Personalentscheidungen getroffen. | |
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Gnadenlos abgestraft | |
Berlins Ex-Regierender Michael Müller fällt bei der SPD-Listenaufstellung | |
für die Bundestagswahl durch. Spitzenkandidat wird ein nahezu Unbekannter. | |
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Michael Müller soll aufs Abstellgleis gesc… | |
Für Berlins Ex-Regierenden wird die Luft dünn: Die SPD-Parteilinke will die | |
sicheren Listenplätze für die Wahl komplett mit ihren Leuten besetzen. | |
Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin: Drei junge Neonazis in Untersuchungshaft | |
Nach der Prügelattacke auf SPD-Wahlkämpfer*innen sitzen drei mutmaßliche | |
Angreifer in U-Haft. Die Neonazis waren unterwegs zur Demo in | |
Friedrichshain. | |
29-Euro-Ticket in Berlin: Totgesagte leben länger | |
Das 29-Euro-Ticket in Berlin wird zwar abgeschafft. Abonnenten können das | |
Angebot nun aber doch bis Vertragsende nutzen – und das sogar bundesweit. | |
Sparpläne in Berlin: Alles wieder zurecht gekürzt? | |
Nach Protesten gegen die Kürzungen nimmt Schwarz-Rot einige | |
Kürzungsvorhaben zurück. Doch die Finanzierung steht auf wackligen Füßen. | |
Abschaffung des 29-Euro-Tickets: Mindestens noch zwei Monate Schonzeit für Gif… | |
Das Ende des 29-Euro-Tickets ist zwar besiegelt. Auch das Prozedere der | |
Rückabwicklung steht fest. Vor Februar wird das aber nicht umsetzbar sein. | |
Parteitag der SPD Berlin: Die Macht der Männer | |
Berlins SPD vertagt die Entscheidung, ob eine Frau die Landesliste zur Wahl | |
anführen soll. Auch sonst ist die Stimmung auf dem Parteitag eher mäßig. | |
SPD Berlin vor dem Parteitag: Beziehungsstatus: kompliziert | |
Nach der Dauerkrise herrscht in der Hauptstadt-SPD eine Art Burgfrieden. | |
Die CDU lästert, der Koalitionspartner habe nun gleich mehrere | |
Machtzentren. | |
Sparhaushalt von CDU und SPD in Berlin: Berlin trägt die schwarz-rote Laterne | |
Statt Berlin zukunftsfest für den Klimawandel zu machen, wickelt der Senat | |
die Verkehrswende ab. Spitzenreiter ist Berlin nur beim Schäppchenparken. | |
Bezahlkarte für Geflüchtete in Berlin: Schwarz-rote Kartenspiele | |
Die Diskussionen über die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete reißen | |
nicht ab. Der Druck auf Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) wächst. | |
Antisemitismus in Berlin: Notfalls bis zum Schulverweis | |
Ein SPD-Abgeordneter fordert ein ganzes Maßnahmenbündel zur verstärkten | |
Bekämpfung von Antisemitismus. Er macht sich damit nicht nur Freunde. | |
Protest von Erzieher*innen 1990: Kita-Streik? Da war mal was | |
Vor 35 Jahren erlebte Berlin schon mal einen unbefristeten Kita-Streik. | |
Nach 10 Wochen wurde er zwar ergebnislos beendet. Trotzdem war er ein | |
Erfolg. | |
Neuausrichtung der Berliner SPD: Vorläufig unbestimmt | |
Berlins SPD startet ihren parteiinternen „Zukunftsprozess“. Die neue | |
Doppelspitze sagt, sie wolle erst mal hören, was die Mitglieder sich | |
wünschen. | |
Solarausbau in Berlin: Rechtsbruch auf dem Dach | |
Entgegen gesetzlicher Vorgaben ist nur ein kleiner Teil der Schuldächer mit | |
Photovoltaik bestückt. Selbst bei Neubauten wird häufig darauf verzichtet. | |
Senat beschließt Gesetz zum Wohnungsbau: Schnelle Bezirks-Entmachtung | |
Der Senat beschließt das Schneller-bauen-Gesetz. Damit will er die | |
Kompetenzen der Bezirke an sich ziehen und die Bauwirtschaft fördern. | |
Ex-Senator zu Mieterhöhungen bei Vonovia: Geisel haut sanft auf den Tisch | |
SPD-Bausenator a. D. Andreas Geisel appelliert an Vonovia, die Mieten nicht | |
ganz so stark zu erhöhen. Er glaubt immer noch an Selbstverpflichtungen. | |
Raed Saleh und die Vergesellschaftung: Plötzlich Kommunist | |
SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur | |
Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus. | |
Glasbruch und Palästina-Slogan: Anschlag auf SPD-Büro | |
Auf das Wahlkreisbüro des Abgeordneten Lars Düsterhöft in | |
Berlin-Schöneweide wurde ein Anschlag verübt. Projektile wurden aber nicht | |
gefunden. | |
Fahren ohne Fahrschein in Berlin: CDU und SPD setzen weiter auf Härte | |
In Potsdam wird Schwarzfahren nicht mehr per Strafanzeige verfolgt. Die | |
Koalition in Berlin interessiert das wenig – und verweist auf den Bund. | |
Mietenpolitik der Berliner SPD: Error 404 not found | |
Das Scheitern des Wohnungsbündnisses ist das letzte Glied in einer Reihe | |
von SPD-Versäumnissen. Die Nähe der SPD zur Baulobby ist nur ein Grund. | |
Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg: SPD-Stadtrat in die Wüste geschickt | |
Nach einem zähen Kleinkrieg stimmt eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der BVV | |
Lichtenberg für die Abberufung des exzentrischen SPD-Stadtrats Kevin | |
Hönicke. | |
Chef:innen der Berliner Linksfraktion: „Das BSW ist eine Projektionsfläche“ | |
Anne Helm und Tobias Schulze suchen nach Wegen, die Linke in Berlin wieder | |
voranzubringen. Ein Gespräch über Wagenknecht, Kiezarbeit – und die SPD. | |
Debatte um Zentral- und Landesbibliothek: Zielloses Zeitverplempern | |
CDU-Kultursenator Joe Chialo hält eisern an der Idee fest, das Gebäude der | |
Galeries Lafayette für die ZLB anzukaufen. Er verschwendet seine Zeit. | |
Neue Doppelspitze der Berliner SPD: Ins Ziel geschleppt | |
Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola | |
Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden. | |
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: Saleh-Kritiker organisieren sich | |
Innerhalb der SPD gründet sich eine neue, linke Strömung. Der Schritt sei | |
die logische Konsequenz aus dem Handeln des wiedergewählten Fraktionschefs. | |
Berliner SPD-Fraktionschef: Salehs letzte Bastion | |
Lange galt Raed Saleh als mächtigster Mann der SPD Berlin. Den | |
Landesvorsitz ist er zwar los, an der Fraktionsspitze kann er sich aber | |
behaupten. | |
Neue Landesvorsitzende der Berliner SPD: Bisher Könige ohne Land | |
Nach dem Mitgliederentscheid ist die SPD nach rechts gerückt. In der | |
Fraktion klammert sich Raed Saleh an die Macht. Was heißt das für die | |
Politik? | |
Entscheidung über neue SPD-Doppelspitze: Neukölln übernimmt komplett | |
Bei der SPD-Mitgliederbefragung über ihren künftigen Landesvorsitz setzen | |
sich Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini vom rechten Parteiflügel | |
durch. | |
Angriffe auf Politiker:innen: Festnahme nach Attacke auf Giffey | |
Tage nach dem Angriff auf SPD-Europapolitiker Ecke in Sachsen wird die | |
Berliner Senatorin Giffey attackiert. Ein 74-Jähriger wird festgenommen. |