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# taz.de -- SPD Berlin
Schwarz-Rot im Umfragetief: Berliner Koalition hochgradig unbeliebt
Nach einer aktuellen Umfrage sind CDU und SPD in der Hauptstadt weit von
einer Mehrheit entfernt. Wären jetzt Wahlen, käme die Linke auf
Rekordwerte.
Karriere eines SPDlers: Stöß ist jetzt fast ganz oben
Der frühere SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß wird Staatssekretär in der
Bundesregierung. 2014 wollte er Regierender Bürgermeister werden.
Berliner SPD: „Weckruf“ der Ex-Größen
Frühere SPD-Senatoren und weitere ehemals führende Köpfe der Partei sehen
Vertrauensverlust und stellen sich gegen Enteignung und Gratis-Angebote.
Parteitag der SPD Berlin: Alte Tante macht Sachen
Die Hauptstadt-SPD will den Berliner Mietendeckel wiederauferstehen lassen.
Mit dem derzeitigen Koalitionspartner CDU wird das schwer zu machen sein.
„Berliner Fenster“ der BVG: SPD gegen Springer-Verlag
Die SPD Steglitz-Zehlendorf fordert von Parteifreundin Franziska Giffey,
dass das Medienangebot in der U-Bahn nicht mehr von Springer bespielt wird.
Berlins SPD-Vorsitzende Böcker-Giannini: „Für mich ist es in der Außendars…
SPD-Landeschefin Nicola Böcker-Giannini über die Macht der Männer, die
Berlin-Wahl 2026 – und die Erkenntnis, dass Wohnen keine Alltagssorge sein
sollte.
Abstimmung über Koalitionsvertrag: Unmut in der Berliner SPD
Berlins SPD-Landeschef:innen empfehlen den Gegner:innen der Koalition
auf Bundesebene, jetzt mal „beiseitezutreten“. Das kommt nicht gut an.
SPD Berlin in der Krise: Testballon-Fahrten mit Raed Saleh
Die Berliner SPD-Führung will von Spekulationen um die Spitzenkandidatur
für die Wahl 2026 nichts wissen. Dabei ist die Diskussion längst entbrannt.
Korruption: Berliner Ex-Senatorin Dilek Kalayci verurteilt
Stehen die Hochzeitsfeier einer Senatorin und eine Werbekampagne der
Gesundheitsverwaltung im Zusammenhang? Das Gericht ist davon überzeugt.
SPD in der Krise: Vorwärts – und nicht vergessen
Berlins SPD-Spitze startet PR-Kampagne für den Prozess der
Parteierneuerung. Der Gesamtkurs stößt bei linken Genoss:innen auf
wachsenden Unmut.
Strukturelle Mehrheit für R2G in Berlin: Machen wir doch mit links
SPD, Grüne und Linke haben immer eine Mehrheit in Berlin. Für die
Abgeordnetenhauswahl zeichnet sich ab: Nur R2G wird einen neuen Senat
bilden können.
Nach der Bundestagswahl in Berlin: Alle Augen geradeaus
Während die Berliner Linke ihren großen Erfolg vom Wahlsonntag feiert,
wollen Grüne, SPD, CDU und BSW vor allem optimistisch nach vorn blicken.
Bundestagswahl in Berlin: Die Linke räumt ab in der Hauptstadt
Die jüngst noch abgeschriebene Partei wird Nr. 1. Grüne gewinnen drei
Wahlkreise, einen mit nur 61 Stimmen Vorsprung. Erstes Direktmandat für
AfD.
Bundestagswahl in Berlin: Zwischen Euphorie und Stille
Nach den ersten Prognosen: Die Grüne Julia Schneider hofft, der Linke Ferat
Kocak jubelt und bei der SPD wird es kurz sehr still.
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Rolf Mützenich ist müde
Beim Stimmenfang für die Bundestagswahl setzt die Berliner SPD in Spandau
auf Promiunterstützung. Der hiesige Direktkandidat ist ein schweigsamer
Typ.
Migrationsdebatte in Berlin: Abschiebefantasien der CDU in der Kritik
Die Union fordert Abschiebezentren in Berlin. Eine unnötige Symboldebatte,
die niemand braucht, heißt es genervt vom Koalitionspartner SPD.
Klausurtagung der Berliner SPD-Fraktion: Präsent auch an der Frauenkirche
Traditionell tagt die SPD-Fraktion zu Jahresbeginn außerhalb von Berlin.
Dieses Mal in Dresden wirkt ihr Chef Raed Saleh einflussreicher denn je.
Klausurtagung der SPD-Fraktion: Muskelspiel in Dresden
Beim Ausflugswochenende zu Jahresbeginn drängt die SPD die CDU zu
Beschlüssen – von Anwohnerparken und Paritätsgesetz bis zu
Vorstandsgehältern.
Wechsel von der Linken zur SPD: Hauptsache Rot
Die Berliner SPD feiert sich für den Eintritt von drei ehemaligen
Linken-Politikern. Im Mittelpunkt steht der Abgeordnete Sebastian
Schlüsselburg.
Fraktionswechsel im Abgeordnetenhaus: Berliner Ex-Linker wechselt zur SPD
Der aus der Linken ausgetretene Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg geht
zur SPD. Friedrichshain-Kreuzbergs Ex-Linken-Stadtrat Nöll schließt sich
an.
Franziska Giffeys „Berlin-Abo“: Gut, klug und futsch
Das Berliner 29-Euro-Ticket war von Anfang an keine besonders sinnvolle
Idee. Das Deutschlandticket-Upgrade ist nun aber die bestmögliche
Exit-Option.
Bundestagswahl am 23. Februar: An der Wählerschaft vorbei
SPD und CDU haben ihre Listen für die Bundestagswahl im Februar aufgestellt
– und dabei wenig nachvollziehbare Personalentscheidungen getroffen.
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Gnadenlos abgestraft
Berlins Ex-Regierender Michael Müller fällt bei der SPD-Listenaufstellung
für die Bundestagswahl durch. Spitzenkandidat wird ein nahezu Unbekannter.
Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Michael Müller soll aufs Abstellgleis gesc…
Für Berlins Ex-Regierenden wird die Luft dünn: Die SPD-Parteilinke will die
sicheren Listenplätze für die Wahl komplett mit ihren Leuten besetzen.
Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin: Drei junge Neonazis in Untersuchungshaft
Nach der Prügelattacke auf SPD-Wahlkämpfer*innen sitzen drei mutmaßliche
Angreifer in U-Haft. Die Neonazis waren unterwegs zur Demo in
Friedrichshain.
29-Euro-Ticket in Berlin: Totgesagte leben länger
Das 29-Euro-Ticket in Berlin wird zwar abgeschafft. Abonnenten können das
Angebot nun aber doch bis Vertragsende nutzen – und das sogar bundesweit.
Sparpläne in Berlin: Alles wieder zurecht gekürzt?
Nach Protesten gegen die Kürzungen nimmt Schwarz-Rot einige
Kürzungsvorhaben zurück. Doch die Finanzierung steht auf wackligen Füßen.
Abschaffung des 29-Euro-Tickets: Mindestens noch zwei Monate Schonzeit für Gif…
Das Ende des 29-Euro-Tickets ist zwar besiegelt. Auch das Prozedere der
Rückabwicklung steht fest. Vor Februar wird das aber nicht umsetzbar sein.
Parteitag der SPD Berlin: Die Macht der Männer
Berlins SPD vertagt die Entscheidung, ob eine Frau die Landesliste zur Wahl
anführen soll. Auch sonst ist die Stimmung auf dem Parteitag eher mäßig.
SPD Berlin vor dem Parteitag: Beziehungsstatus: kompliziert
Nach der Dauerkrise herrscht in der Hauptstadt-SPD eine Art Burgfrieden.
Die CDU lästert, der Koalitionspartner habe nun gleich mehrere
Machtzentren.
Sparhaushalt von CDU und SPD in Berlin: Berlin trägt die schwarz-rote Laterne
Statt Berlin zukunftsfest für den Klimawandel zu machen, wickelt der Senat
die Verkehrswende ab. Spitzenreiter ist Berlin nur beim Schäppchenparken.
Bezahlkarte für Geflüchtete in Berlin: Schwarz-rote Kartenspiele
Die Diskussionen über die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete reißen
nicht ab. Der Druck auf Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) wächst.
Antisemitismus in Berlin: Notfalls bis zum Schulverweis
Ein SPD-Abgeordneter fordert ein ganzes Maßnahmenbündel zur verstärkten
Bekämpfung von Antisemitismus. Er macht sich damit nicht nur Freunde.
Protest von Erzieher*innen 1990: Kita-Streik? Da war mal was
Vor 35 Jahren erlebte Berlin schon mal einen unbefristeten Kita-Streik.
Nach 10 Wochen wurde er zwar ergebnislos beendet. Trotzdem war er ein
Erfolg.
Neuausrichtung der Berliner SPD: Vorläufig unbestimmt
Berlins SPD startet ihren parteiinternen „Zukunftsprozess“. Die neue
Doppelspitze sagt, sie wolle erst mal hören, was die Mitglieder sich
wünschen.
Solarausbau in Berlin: Rechtsbruch auf dem Dach
Entgegen gesetzlicher Vorgaben ist nur ein kleiner Teil der Schuldächer mit
Photovoltaik bestückt. Selbst bei Neubauten wird häufig darauf verzichtet.
Senat beschließt Gesetz zum Wohnungsbau: Schnelle Bezirks-Entmachtung
Der Senat beschließt das Schneller-bauen-Gesetz. Damit will er die
Kompetenzen der Bezirke an sich ziehen und die Bauwirtschaft fördern.
Ex-Senator zu Mieterhöhungen bei Vonovia: Geisel haut sanft auf den Tisch
SPD-Bausenator a. D. Andreas Geisel appelliert an Vonovia, die Mieten nicht
ganz so stark zu erhöhen. Er glaubt immer noch an Selbstverpflichtungen.
Raed Saleh und die Vergesellschaftung: Plötzlich Kommunist
SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur
Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus.
Glasbruch und Palästina-Slogan: Anschlag auf SPD-Büro
Auf das Wahlkreisbüro des Abgeordneten Lars Düsterhöft in
Berlin-Schöneweide wurde ein Anschlag verübt. Projektile wurden aber nicht
gefunden.
Fahren ohne Fahrschein in Berlin: CDU und SPD setzen weiter auf Härte
In Potsdam wird Schwarzfahren nicht mehr per Strafanzeige verfolgt. Die
Koalition in Berlin interessiert das wenig – und verweist auf den Bund.
Mietenpolitik der Berliner SPD: Error 404 not found
Das Scheitern des Wohnungsbündnisses ist das letzte Glied in einer Reihe
von SPD-Versäumnissen. Die Nähe der SPD zur Baulobby ist nur ein Grund.
Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg: SPD-Stadtrat in die Wüste geschickt
Nach einem zähen Kleinkrieg stimmt eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der BVV
Lichtenberg für die Abberufung des exzentrischen SPD-Stadtrats Kevin
Hönicke.
Chef:innen der Berliner Linksfraktion: „Das BSW ist eine Projektionsfläche“
Anne Helm und Tobias Schulze suchen nach Wegen, die Linke in Berlin wieder
voranzubringen. Ein Gespräch über Wagenknecht, Kiezarbeit – und die SPD.
Debatte um Zentral- und Landesbibliothek: Zielloses Zeitverplempern
CDU-Kultursenator Joe Chialo hält eisern an der Idee fest, das Gebäude der
Galeries Lafayette für die ZLB anzukaufen. Er verschwendet seine Zeit.
Neue Doppelspitze der Berliner SPD: Ins Ziel geschleppt
Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola
Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden.
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: Saleh-Kritiker organisieren sich
Innerhalb der SPD gründet sich eine neue, linke Strömung. Der Schritt sei
die logische Konsequenz aus dem Handeln des wiedergewählten Fraktionschefs.
Berliner SPD-Fraktionschef: Salehs letzte Bastion
Lange galt Raed Saleh als mächtigster Mann der SPD Berlin. Den
Landesvorsitz ist er zwar los, an der Fraktionsspitze kann er sich aber
behaupten.
Neue Landesvorsitzende der Berliner SPD: Bisher Könige ohne Land
Nach dem Mitgliederentscheid ist die SPD nach rechts gerückt. In der
Fraktion klammert sich Raed Saleh an die Macht. Was heißt das für die
Politik?
Entscheidung über neue SPD-Doppelspitze: Neukölln übernimmt komplett
Bei der SPD-Mitgliederbefragung über ihren künftigen Landesvorsitz setzen
sich Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini vom rechten Parteiflügel
durch.
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