Introduction
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# taz.de -- Peter Tschentscher
Elbtower: Hamburg kauft Olafs Stummel
Der Hamburger Senat erwägt, einen Teil des halbfertigen Hochhauses an den
Elbbrücken zu kaufen, um dort ein Naturkundemuseum unterzubringen.
Streit um Kirchenasyl: Berlin keilt zurück
Hamburg wirft der Hauptstadt vor, die Abschiebung mehrerer Afghanen
vereitelt zu haben. Berlins Regierender Kai Wegner (CDU) verbittet sich den
Tonfall.
Verkehrswende rückwärts: Rot-Grün kämpft um jeden Parkplatz in Hamburg
Der Wegfall von Parkplätzen wird zunächst fast unmöglich. Eine Umverteilung
des Straßenraums rückt damit in weite Ferne, die Verkehrswende-Ziele auch.
Proteste am 1. Mai in Hamburg: Keine Wurst, aber Widerstand
Bei zahlreichen Demos in Hamburg bekommt die neue Bundesregierung ihr Fett
weg. Auch an den von der Polizei erschossenen Lorenz wird erinnert.
Abschluss der Koalitionsverhandlungen: Hamburg bleibt rot-grün
SPD und Grüne haben sich in Hamburg auf die Fortsetzung ihrer Koalition
geeinigt. Aus der Wahl im März waren beide mit Verlusten gegangen.
Hamburgs rot-grüne Koalitionsgespräche: Es soll weiter Geld regnen
Damit Hamburg die Milliarden der kommenden Jahre überhaupt ausgeben kann,
wollen SPD und Grüne Umweltklagen gegen Großprojekte einschränken.
Neue Bürgerschaft nach der Hamburg-Wahl: Hallo! Und tschüss!
Ins Hamburger Parlament haben es einige Kandidat:innen überraschend
geschafft. Andere Politkarrieren enden anders als erwartet nun abrupt.
Bürgerschaftswahl Hamburg in Zahlen: Rot-Grün kann weiter regieren
Wie viel Prozent und Sitze haben die Parteien bekommen? Wo sind ihre
Hochburgen? Wohin sind die Wähler:innen gewandert? Die Ergebnisse in
Grafiken.
Wahl in Hamburg: Tschentscher verteidigt Erbhof
Seine Partei hat knapp 35 Prozent geholt und rund 5 Prozentpunkte verloren.
Warum der SPD-Bürgermeister trotzdem eine starke Verhandlungsposition hat.
Bürgerschaftswahl in Hamburg: Hamburg bleibt Rotlichtbezirk
SPD und Grüne erleiden bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg Verluste – aber
können ihre Koalition fortsetzen. CDU und Linke legen zu, AfD schwach.
Bürgerschaftswahl in Hamburg: Tschentschers Priorität bleibt Rot-Grün
SPD und Grüne sacken in Hamburg ab, können aber weiter regieren. CDU drängt
auf Beteiligung. Linke stark wie nie und vor der AfD. FDP und BSW unter
Sonstige.
Koalitionsknatsch kurz vor der Wahl: Hamburgs Bürgermeister stoppt Solarstrate…
Vor der Wahl konnte Hamburgs grüner Umweltsenator seine Solarstromstrategie
nicht mehr durch den Senat bringen. Nun wirf er der SPD Blockade vor.
Bürgermeister im Hamburg-Wahlkampf: Nervenflattern bei der SPD
Peter Tschentscher warnt vor Erfolg der Linken, denn die wollten gar nicht
regieren. Stimmt nicht, kontert Spitzenkandidatin Heike Sudmann.
Privat finanzierter Wohnungsbau: Hamburg will die Baubranche wieder zum Bauen b…
Wohnungsbau soll um ein Drittel weniger kosten – durch niedrigere Standards
und schlanke Verfahren. Was bei Mieter:innen ankommt, bleibt fraglich.
Mäzen baut Hamburg eine Oper: Ein kühnes Geschenk
Der Hamburger Senat und Milliardär Klaus-Michael Kühne haben sich in
geheimen Verhandlungen geeinigt: Kühne bezahlt der Stadt den Bau einer
neuen Oper.
Politikwissenschaftler über Hamburg-Wahl: „Grün-Schwarz kann ich mir kaum v…
Der Hamburger Wahlkampf ist eröffnet. Doch das ganz große Streitthema hat
sich noch nicht herauskristallisiert, sagt der Politologe Kai-Uwe Schnapp.
Scholz im Cum-Ex-Untersuchungsausschuss: Möglicherweise Hände geschüttelt
Bundeskanzler Olaf Scholz musste zum dritten Mal im Hamburger
Cum-Ex-Untersuchungsausschuss aussagen. Der Erkenntnisgewinn war wieder
bescheiden.
Das Ampel-Aus und die Folgen für Hamburg: Olaf Scholz steht am 2. März nicht …
Hamburgs Bürgermeister Tschentscher pocht darauf, die Bundestags- von der
Bürgerschaftswahl zu trennen. Schwer zu sagen, wer vom Ampel-Aus
profitiert.
Hamburger Cum-Ex-Affäre: Vieles spricht gegen Scholz
Fazit nach drei Jahren Untersuchungsausschuss: Linke sieht Indizien, dass
der Bundeskanzler dem Finanzamt einen Wink zugunsten der Warburg-Bank gab.
Klimaschützer sagen „sorry“: Die Letzte Generation will reden
Klimakämpfer haben sich für die Drohungen in ihren Briefen an Deutschlands
Bürgermeister entschuldigt. An der Haltung von Hamburgs OB ändert das
nichts.
Tödliche Schüsse auf Zeugen Jehovas: Verdächtiger war Ex-Mitglied
Bei der Amoktat in Hamburg am Donnerstag starben acht Menschen, acht wurden
verletzt. Der mutmaßliche Täter war früher Mitglied der Gemeinde.
Tödliche Schüsse auf Zeugen Jehovas: „Wir sind tief schockiert“
Nach den tödlichen Schüssen auf Zeugen Jehovas in Hamburg äußert sich die
Gemeinde bestürzt. Die Hintergründe der Tat sind noch unklar.
Deals der Letzten Generation mit Städten: Freie Fahrt gegen Stück Papier
Die Letzte Generation zeigt sich dialogfähig – und profitiert von der
Legitimität ihrer Gesprächspartner:innen. Die bringt sie in eine
Zwickmühle.
Windkraft in Hamburger Naturschutzgebiet: Klima- gegen Naturschutz
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) will Windräder in
Naturschutzgebieten errichten. Umweltverbände kündigen dagegen Klagen an.
Cum-Ex-Skandal um Steuerbetrug: Scholz und die Affäre ohne Ende
Wird es brenzlig für den Kanzler? Der Cum-Ex-Ausschuss hört ihn am
Freitagnachmittag an. Es wird vermutlich nicht sein letzter Auftritt dort
sein.
Cum-Ex-Affäre in Hamburg: 200.000 Euro im Schließfach
Beim Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs ist eine große Summe Geld
gefunden worden. Unklar ist, ob die mit Cum-Ex-Geschäften zu tun haben.
Hamburgs Bürgermeister mag keine Tram: Wo Hamburg ist, ist der Fortschritt
Keine Großstadt baut Straßenbahnen noch in ihr Zentrum, meint Peter
Tschentscher (SPD). Wie wahr, das machen höchstens noch rückständige
Städtchen!
Debatte um Hamburgs Verkehrspolitik: Tramophobie im Rathaus
Hamburgs Bürgermeister bezeichnet Straßenbahnen als „altmodische
Stahlungetüme“. Keine Großstadt baue sie heute noch in ihr Zentrum. Aber
stimmt das?
Hamburger Cum-Ex-Steuerraub: Der Bürgermeister und das Dilemma
Der ehemalige Finanzsenator Tschentscher verweist im Falle nicht zurück
geforderten Steuern aus Cum-Ex-Geschäften auf den Rat seiner Experten.
Staatsanwaltschaft lässt Scholz in Ruhe: Cum-Ex-Strafanzeige scheitert
Die Strafanzeige des Anwalts Gerhard Strate gegen Tschentscher und Scholz
zum Cum-Ex-Steuerskandal will die Staatsanwaltschaft nicht verfolgen.
Cum-Ex-Untersuchungsausschuss in Hamburg: Staatsanwalt entlastet Finanzamt
Vor dem Hamburger Cum-Ex-Ausschuss argumentiert ein Staatsanwalt wie die
Finanzverwaltung, die hohe Steuerforderungen verjähren ließ.
Cum-Ex-Steuerraub: Scholz' Gedächtnislücken angezeigt
Der Hamburger Anwalt Gerhard Strate zeigt in der Cum-Ex-Affaire
Bundeskanzler Scholz und Hamburgs Bürgermeister Tschentscher an.
Cum-Ex-Steuerraub: Weiterer Cum-Ex-Banker verurteilt
Gericht verurteilt Manager der Hamburger Warburg Bank. Bürgermeister
Tschentscher soll am 6. Mai vor dem Ausschuss zur Cum-Ex-Steuerraub
aussagen.
Neue Indizien im Steuer-Skandal: Cum-Ex klebt an Tschentscher
Ein Kalendereintrag legt nahe, dass Peter Tschentscher als damaliger
Hamburger Finanzsenator half, die Warburg-Bank steuerlich zu verschonen.
Hamburgs Handel und Gastromie auf Zinne: Läden hinter Schloss und Riegel
Als Krisenmanager in Pandemiezeiten gewann Hamburgs Bürgermeister Peter
Tschentscher Profil. Doch beim harten Kurs gegen Öffnungen kippt die
Stimmung.
Zeugen schwänzen Ausschuss: Scholz muss antanzen
Dem Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre blieben die als Zeugen
geladenen Eigner der Warburg-Bank fern. Nun soll Olaf Scholz aussagen.
Hamburg beschließt harten Lockdown: Pyjamapartys verboten
Der Hamburger Senat hat nächtliche Ausgangssperren ab Karfreitag bis
mindestens zum 18. April beschlossen.
CumEx-Skandal weitet sich aus: Involviert oder nur informiert?
Kommende Woche startet der Cum-Ex-Ausschuss. Dokumente beweisen: Peter
Tschentscher war mit dem Steuerstreit um die Warburg-Millionen aktiv
befasst
Aktuelle Entwicklungen in der Coronakrise: US-Firma meldet wirksamen Impfstoff
Laut dem Pharmaunternehmen Moderna habe der Impfstoff mRNA-1273 eine
Wirksamkeit von fast 95 Prozent. Das Zulassungsverfahren läuft bereits.
Ausschuss zur Hamburger CumEx-Affäre: Opposition jagt die Bürgermeister
CDU und Linke initiieren Untersuchungsausschuss zu Steuerverzicht gegenüber
der Warburg-Bank. Nahmen Olaf Scholz und Peter Tschentscher Einfluss?
Hamburger Konzept für Schulbetrieb: Lüften, Maske, Hände waschen
Schulsenator Ties Rabe beruft sich bei Schulöffnung auf neue Studie von
Ärzte-Verbänden. Besorgte Eltern fordern mehr Prävention in offenem Brief.
Neue rot-grüne Koalition in Hamburg: Senatsbank – und auch Anklagebank?
Die Grünen präsentieren zwei neue Gesichter im Hamburger Senat. Pikant:
Gegen die neue Justizsenatorin Anna Gallina ermittelt die
Staatsanwaltschaft.
Cum-Ex-Steuerklau: Minister Scholz muss nachsitzen
Im Finanzausschuss des Bundestags muss der Ex-Bürgermeister nochmal zu
nicht eingetriebenen Steuer-Millionen aussagen, diesmal geheim.
Wahlen in Hamburg: SPD triumphiert
Die SPD wird stärkste Partei. Sie trotzt dem Bundestrend und stellt mit
Peter Tschentscher auch künftig den Bürgermeister.
SPD und Grüne bei der Hamburgwahl: Die Reflexe funktionieren
Während AfD, FDP und CDU Stimmen verlieren, strahlt das rot-grüne Bild.
Aber es gibt auch Schatten.
Hamburg hat gewählt: AfD und FDP zittern sich rein
Erst am späten Abend steht fest: Die AfD bleibt in der Bürgerschaft. Auch
die FDP landet 120 Stimmen über der 5-Prozent-Hürde. Grüne gewinnen.
Hamburgs SPD in der Cum-Ex-Affäre: Ordentlich schlecht regiert
Hamburg hat nicht nur 47 Millionen Euro Steuern liegen lassen, auch das
Krisenmanagement der verantwortlichen Politiker ist miserabel.
Verjährte Cum-Ex-Millionen: Augen auf und durch
Olaf Scholz und Peter Tschentscher müssen von den Steuertricks der
Warburg-Bank gewusst haben. Die SPDler hätten eingreifen sollen.
Hamburgs Bürgermeister über Optionen: „Rot-Grün ist naheliegend“
Peter Tschentscher (SPD) kann sich ein Bündnis mit den Grünen vorstellen,
wenn diese große Infrastrukturprojekte und den Hafenausbau mittragen.
SPD-Spitzenkandidat über Wahl in Hamburg: „Im klassischen Sinne links“
Peter Tschentscher bezeichnet seinen Landesverband als
„ursozialdemokratisch“. Einen Hamburger Mietendeckel würde es unter ihm
trotzdem nicht geben.
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