Introduction
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# taz.de -- AfD Niedersachsen
Menschenwürde im Zentrum: Wie Grüne lernen, den Verfassungsschutz zu lieben
Rot-Grün will in Niedersachsen das Verfassungsschutzgesetz novellieren.
Dabei soll auch die AfD von der Kontrolle des Dienstes ausgeschlossen
werden.
Politische Straftaten auf Höchststand: Immer radikaler und brutaler
Die Anzahl politisch motivierter Straftaten ist in Niedersachsen gestiegen.
Die Innenministerin warnt vor Kurzschlussreaktionen gegen AfD-Mitglieder.
Versammlungssaal für die AfD: Unter dem Deckmäntelchen der Demokratie
Der AfD-Landtagsabgeordnete Moriße will in Wilhelmshaven einen Club der
Demokratie eröffnen. Doch er hat es versäumt, eine Genehmigung zu
beantragen.
Rechtsextremer Treffpunkt auf dem Dorf: Umsturzpläne im Erbkrug
Der Gasthof „Zum Alten Erbkrug“ in einem niedersächsischen Dorf ist ein
Treffpunkt einer rechten Szene. Nach Ken Jebsen tritt dort Thilo Sarrazin
auf.
Antifa-Sprecher über Rechte in Lüneburg: „Typisch für die Szene ist, dass …
Extrem rechte Strukturen werden nicht nur in Ostdeutschland stärker. Olaf
Meyer vom Bündnis gegen Rechts beobachtet das auch in der Region Lüneburg.
AfD-Politikerin bei Podiumsdiskussion: Volksverhetzung am Holocaust-Gedenktag
Bei einer Podiumsdiskussion vor Schüler*innen wiederholte Marie-Thérèse
Kaiser eine rassistische Aussage, für die sie bereits verurteilt worden
ist.
Fragwürdiger Bundestagskandidat: AfD Diepholz nominiert Reichsbürger-Sympathi…
Mit der Aufstellung von Andreas Iloff konterkariert der Kreisverband die
Strategie der Bundespartei. Die rät von besonders kontroversen Kandidaten
ab.
Wahlanfechtung in Niedersachsen: AfD-Listenkauf macht Wahl nicht ungültig
Der Staatsgerichtshof weist die Anfechtung der Niedersachsenwahl 2022 ab.
Vorwürfe um gekaufte AfD-Listenplätze erschienen nicht schwerwiegend genug.
Juristin über mögliche Wiederholungswahl: „Parteiinterner Stimmenkauf ist n…
Muss Niedersachsen erneut wählen? Unregelmäßigkeiten der AfD-Liste für die
Wahl 2022 könnten dazu führen, sagt Wahlrechts-Expertin Sophie Schönberger.
Prozess zu gekauften Listenplätzen: Kriegskasse der AfD wieder vor Gericht
Das Oberlandesgerichtgericht Celle musste sich mit angeblich gekauften
Listenplätzen befassen. Der Mann, der den Wirbel ausgelöst hatte, blieb
fern.
Klauen, Bedrängen, Provozieren: Wie die AfD ein Volksfest stört
Beim Bohtfelder Herbstmarkt in Hannover war die AfD nach Fehlverhalten im
Vorjahr ausgeladen. Trotzdem bedrohten ihre Anhänger Teilnehmer:innen.
Protest gegen AfD-Stammtisch in Hannover: Drinnen Krah, draußen Krawall
500 Menschen blockierten zeitweilig die AfD-Veranstaltung im
Stadtteilzentrum Ricklingen. Saalordner und Polizei gingen brutal gegen sie
vor.
Niedersachsens AfD plant Koalition: „Die CDU wird kommen“
In Niedersachsen liegt die AfD in Umfragen bei 20 Prozent. Der
AfD-Fraktionschef rechnet damit, dass die CDU perspektivisch mit der AfD
koalieren wird.
AfD plant Reform ihrer Jugendverbände: Weniger Macht den Jungen
Der AfD-Bundesvorstand denkt über eine Neuorganisation der
AfD-Jugendverbände nach. Denn deren Radikalität wird für die Partei zum
Problem.
Abgesagter Festakt an der Leuphana: Keine Häppchen mit der AfD
Die Einladung von zwei AfD-Abgeordneten zur Semesterabschlussfeier der
Leuphana-Universität sorgt für Protest. Nun hat die Uni das Fest abgesagt.
Landgericht verurteilt AfD-Politikerin: Volksverhetzung auf Facebook
Das Landgericht Verden hat die AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser wegen
Volksverhetzung verurteilt. Anlass war ein rassistischer Post auf Facebook.
AfD-Landesparteitag in Niedersachsen: Außen Protest, innen Harmonie
Am Samstag wählte die AfD in Niedersachsen Ansgar Schledde zum neuen
Vorsitzenden. Vor der Halle gab es viel Protest, drinnen war die taz
unerwünscht.
Durchsuchungen von AfD-Büros: Suche nach der schwarzen AfD-Kasse
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat am Mittwoch zwei Razzien bei der AfD in
Niedersachsen durchgeführt. Es geht um Verstöße gegen das Parteiengesetz.
AfD klagt auf Namensnennung: Vornamen vor dem Staatsgerichtshof
Die AfD will Vornamen der Silvester-Randalierer 2022 wissen. Niedersachsens
Staatsgerichtshof verhandelte die Klage des Abgeordneten Stephan Bothe.
Rechte Influencerinnen: Vermeintlich ganz nett
Die Influencerin Marie-Thérèse Kaiser tritt freundlich lächelnd auf und
bezieht Position. Für die AfD. Mit der Strategie ist sie nicht allein.
AfDler kanditiert als Betriebsrat: Rechts außen und daneben
Der AfDler Jens Keller will Betriebsrat bei Hannovers
Entsorgungsunternehmen Aha werden. Ver.di Hannover hat ihn zum Austritt aus
der AfD aufgefordert.
Rechtsextremismus in der AfD: Die Online-Rassisten
Niedersachsens AfD grenzt sich theoretisch von der rechtextremen
Identitären Bewegung ab. Social Media-Fotos zeigen, dass die Praxis anders
aussieht.
AfD im niedersächsichen Landtag: Aggression und Verweigerung
Die AfD-Politiker im niedersächsischen Landtag inszenieren sich als
Kümmerer. Doch der realen täglichen Arbeit in den Ausschüssen verweigern
sie sich.
Klage gegen Schultheater-Stück: „Danke dafür, AfD!“
Die AfD zog gegen ein Theaterstück einer Osnabrücker Gesamtschule vors
Verwaltungsgericht Hannover. Das Stück ist aber von der Kunstfreiheit
gedeckt.
Nach Dienstaufsichtsbeschwerde der AfD: Solidarität mit Polizei-Chef
Oldenburgs Polizei-Chef Johann Kühme warnte vor der AfD. Die reagierte mit
einer Dienstaufsichtsbeschwerde. Nun gibt es Solidaritätsbekundungen für
Kühme.
Landesparteitag von Niedersachsens AfD: Draußen Proteste, drinnen Rumoren
Vor ihrem Landesparteitag vermeidet es Niedersachsens AfD, Streitigkeiten
in der Öffentlichkeit auszutragen. Vom Tisch ist der Ärger damit nicht.
Haus & Grund in Hannover: Vermieter-Verband voll auf AfD-Kurs
In Hannover nutzt der Haus-&-Grund-Vorsitzende die Mitgliederzeitschrift,
um AfD-Positionen zu propagieren – und kaum jemanden scheint das zu stören.
Niedersachsens AfD im Dauerwahlkampf: „Wer CDU wählt, wählt die Grünen“
Wie sich die AfD im niedersächsischen Landtag als Normalopartei und
zugleich als einzige Opposition inszeniert – und damit erfolgreich ist.
Angeblich gekaufte Listenplätze: Die Kriegskasse der AfD
In Niedersachsen wurden am Mittwoch Einsprüche gegen die Landtagswahl
verhandelt. Vorwürfe gibt es gegen die AfD wegen fragwürdiger Zahlungen.
Verfassungsschutz-Einschätzung der AfD: Im rechten Sumpf
Niedersachsens AfD stellte eine parlamentarische Anfrage, um die Arbeit des
Verfassungsschutzes in Zweifel zu ziehen. Daraus wurde ein Eigentor.
Niedersachsens CDU-Chef nach der Wahl: „Unsere Flughöhe war zu hoch“
In Niedersachsen sind CDU und AfD allein in der Opposition. Die CDU werde
dennoch nicht am rechten Rand fischen, sagt Fraktionschef Sebastian
Lechner.
Wie die AfD vom Krieg profitiert: Kein solidarisches Angebot
Die AfD in Norddeutschland macht mit der Energiekrise Stimmung gegen
Geflüchtete und Coronamaßnahmen. Sozialpolitische Forderungen hat sie
nicht.
Die AfD bei der Niedersachsenwahl: Kriegsgewinnler AfD
Die AfD ist zweistellig und hat damit ihr Wahlergebnis im Vergleich zu 2017
fast verdoppelt. Sie profitiert von Abstiegsängsten und dem Bundestrend.
Die SPD bei der Niedersachsenwahl: Der Normale aus Hannover
Stephan Weil gewinnt gegen den Bundestrend für die SPD die Wahl in
Niedersachsen. Ihn umweht fast etwas Merkelhaftes.
Wahlkampf in Niedersachsen: Die AfD hofft auf zwölf Prozent
Krisengewinnerin: Vor der Landtagswahl in Niedersachsen steigen die
Umfragewerte für die AfD und ihren Spitzenkandidat Stefan
Marzischewski-Drewes.
Daten von Journalistin gespeichert: LKA räumt Fehler ein
Nach der Anzeige eines AfD-Politikers hat das LKA Niedersachsen die Daten
einer Journalistin unrechtmäßig gespeichert. Nun entschuldigt es sich.
Chaos bei AfD in Niedersachsen: Armin-Paul Hampel schmeißt hin
Der ehemalige Landesvorsitzende der AfD in Niedersachsen, Armin-Paul
Hampel, will nicht mehr als Direktkandidat zur Wahl antreten. Er ist sauer.
AfD-Spitzenkandidat in Niedersachsen: Er will CDU-Wähler vor Grünen retten
Stefan Marzischewski-Drewes ist AfD-Spitzenkandidat in Niedersachsen. Der
Arzt inszeniert sich als Kümmerer – und wettert gegen Geflüchtete.
AfD erkennt „Junge Alternative“ nicht an: Deutsche Jugend rausgeschmissen
Bürgerlich und geschlossen präsentiert sich die AfD Niedersachsen auf ihrem
Parteitag. Die Junge Alternative verliert ihren Status als Jugendverband.
AfD Niedersachsen vergeigt Landesliste: Alle doof
Niedersachsens AfD ist weiter tief zerstritten. Das zeigte sich bei dem
Versuch, Kandidat:innen für die Landtagswahl per Briefwahl zu
nominieren.
Klage wegen Interview: AfDler scheitert vor Gericht
Die Integrationspreisträgerin Bjeen Alhassan hatte ihren ehemaligen
Professor und AfD-Funktionär kritisiert. Dessen Klage wurde nun abgewiesen.
Kritik an Förderung für Museum: Zu viele rechte Verstrickungen
Das Ostpreußischen Landesmuseum in Lüneburg hat Verbindungen zu extrem
rechten Kreisen. Trotzdem bekommt es acht Millionen Euro für einen Neubau.
Grabenkämpfe in der AfD: Wechselseitige Ausschlussverfahren
Der Fraktionsgeschäftsführer der Hamburger AfD will über ein
Parteiausschlussverfahren Gegner loswerden. Nun wendet sich die Waffe gegen
ihn.
Schwelende Konflikte in der AfD: Popcorn bereithalten
Der AfD-Bundesvorstand beantragt ein Ausschlussverfahren gegen den
niedersächsischen Landeschef Kestner. Jörg Meuthen tritt unterdessen nach.
Kommunalwahl in Niedersachsen: Rechte Wahlpleite
Die AfD fällt bei der niedersächsischen Kommunalwahl weit hinter frühere
Ergebnisse zurück. Auch die NPD und die Rechte schneiden schlecht ab.
Hamburger AfD-Geschäftsführer: Geschäftstüchtiger AfD-Kandidat
Thorsten Prenzler kandidiert in Harburg zur niedersächsischen Kommunalwahl
– dabei ist er ein verurteilter Betrüger.
Stimmungstest vor der Bundestagswahl: Niedersachsen wählt schon mal
Bei den Kommunalwahlen am Sonntag steht eins schon fest: Frauen stehen
weiterhin zu wenige auf den Zetteln.
Evangelikale in der AfD Osnabrück: Fromm und rechtsextrem
In der Osnabrücker AfD mischen Evangelikale kräftig mit. Ein Ziel ist es,
Allianzen mit anderen rechtsextremen Evangelikalen zu bilden.
AfD droht mit Klage gegen Hannovers OB: Klartext unerwünscht
Die Stadt Hannover hat die AfD als rechtsextrem bezeichnet. Nun fordert die
Partei eine Unterlassungserklärung vom grünen OB Belit Onay.
Niedersachsen-AfD versucht es wieder: Parteitag zum Zweiten, zum Dritten
Die AfD-Niedersachsen will erneut ihre Bundestagskandidat:innen
bestimmen. Breiter Protest ist angekündigt, Corona erhöht den Druck.
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