Introduction
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# taz.de -- Schwerpunkt AfD in Berlin
Nach erfolgreicher AfD-Klage: Berlin will weiter keine Vornamen von Verdächtig…
Der Berliner Senat nannte der AfD zu Unrecht nicht die Vornamen
mutmaßlicher Messerstraftäter. Dabei soll es auch künftig bleiben – mit
besserer Begründung.
Bundesweite Demos für ein AfD-Verbot: „Wenn wir Angst haben, fallen wir auf …
An 70 Orten wird am Sonntag für ein AfD-Verbot protestiert.
Kampagnensprecherin Julia Dück erklärt, wieso ein Parteiverbot
unverzichtbar ist.
Berliner AfD: Völkische Wende
Die Zeiten, in denen die Berliner AfD als „gemäßigt“ bezeichnet werden
konnte, sind vorbei. Gleichzeitig ist die Partei im Umfragehoch.
Umgang mit der AfD: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner will vermitteln
Die AfD sitzt nach ihren Wahlgewinnen mit einer größeren Fraktion im neuen
Bundestag. Was heißt das für den Parlamentsbetrieb und wichtige Ämter?
Berliner AfD: Rund 400 protestieren gegen AfD-Parteitag
Im brandenburgischen Jüterbog versuchen Demoteilnehmer den Zugang zur
Wiesenhalle zu blockieren. Hier wählte die AfD turnusmäßig den neuen
Vorsitz.
Protest gegen Rechtsaußen-Politikerin: Schüler*innen zeigen Haltung
Rund 100 Menschen demonstrieren gegen den Auftritt der
AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch an einer Schule in
Lichtenberg.
AfD-Besuch in Berlin: Schule im Widerstand
Die AfD-Spitzenkandidatin Beatrix von Storch soll im
Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasium in Berlin sprechen. Nicht nur für die
Schüler*innen ein Affront.
Rechte Netzwerke in Burschenschaften: „Die Brandmauer wird systematisch durch…
Burschenschaften bilden ein Scharnier von rechten zu rechtsextremen
Kräften, sagt Experte Simon Brost. Das zeigt auch der Fall Peter Kurth.
Flüchtlingsunterkunft in Lichtenberg: Auf der Suche nach der Willkommenskultur
Die AfD hetzt gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft in Hohenschönhausen.
Bei einem Treffen haben Antifas diskutiert, was gegen die Propaganda hilft.
AfD in Lichtenberg: Hetze am Stadtrand
In Hohenschönhausen sollen neue Unterkünfte für Geflüchtete entstehen. Die
AfD nutzt das aus, um in der BVV Stimmung zu machen.
Wählerwanderung in Brandenburg: Weitgehend braunes Hochwasser
Woher hat die AfD ihre Stimmen? Woher die SPD? Wo sind Hochburgen der
Parteien? Wo sind sie besonders schwach? Alle Grafiken zur
Brandenburg-Wahl.
Gerichtsentscheidung zur AfD in Berlin: Kein Anspruch auf den Posten
Die AfD hat gegen das Land geklagt, weil Bezirksverordnetenversammlungen
ihnen einen Stadtratposten verweigern. Erstinstanzlich ist sie gescheitert.
Antifaschistischer Protest: Der AfD die Freude vermiesen
Berlin kann nicht nur Party, sondern auch Partycrashen: Zum Beispiel bei
der AfD, der Antifaschist*innen die Feier über die Wahlergebnisse
vermiest haben.
Europawahlergebnis in BerlIn: Grüne Insel in schwerer AfD-See
Berlin ist das einzige Bundesland in Ostdeutschland, in dem bei der EU-Wahl
nicht die AfD gewinnt. Stattdessen liegen wie 2019 die Grünen vorn.
AfD an Berliner Schulen: Lektion in Menschenfeindlichkeit
Zwei Wochen vor der Europawahl häufen sich die Auftritte der AfD an
Berliner Schulen. Die müssen jedoch keine Rechtsextremen einladen.
Demo von den Omas gegen Rechts: Heckenschere gegen Konto
Die Berliner Volksbank führt das offizielle Spendenkonto der AfD. Die Omas
gegen Rechts protestieren und fordern eine Auflösung des Kontos.
Vernetzungstreffen AfD und Neue Rechte: Brauner Lesekreis
Der AfD-Abgeordnete Thorsten Weiß organisiert eine „Alternative Buchmesse“
in Berlin. Gestärkt werden sollen die Bünde mit dem rechtsextremen Vorfeld.
Demo gegen das „Braune Haus“: Erst Sellner, jetzt Krah
Erneut treffen sich Rechte im Pankower AfD-Büro. 200 Menschen protestierten
gegen die Veranstaltung mit dem Spitzenkandidaten der AfD zur Europawahl.
Sellner-Treffen bei Berliner AfD: Kleinreden und wegducken
Konsequenzen für das Geheimtreffen im AfD-Büro sind unwahrscheinlich. Mit
der Vorsitzenden Kristin Brinker ist Berlins AfD nach rechts gerückt.
Verletzte Männlichkeit und AfD: Klebrige Kleinstbürgerei
Schluss mit der Verständnishuberei: Wer wissentlich eine rechtsextreme
Partei wählt, ist ein Rechtsextremist, kein Opfer der Verhältnisse.
Wiederholungswahl in Berlin: Demokratischer Schrecken
Die Teilwiederholung der Bundestagswahl von 2021 in Berlin hat geklappt.
Ein Erfolg war sie in der politischen Wirklichkeit vor allem für die AfD.
AfD-Gewinne bei der Wahlwiederholung: Komplett verstrahlt
Offenbar schaden der AfD weder offene Deportationsfantasien noch
landesweite Proteste gegen rechts. Berlins Große Koalition zeigte sich
wenig hilfreich.
Die Wochenvorschau für Berlin: Weg mit dem braunen Schmutz!
Die Berlinale wird ohne die AfD eröffnet. Die BVG will sicherer und
sauberer werden, ihre Arbeiter*innen kämpfen für bessere
Arbeitsbedingungen.
AfD-Politiker auf der Berlinale: Doch keine rechtsextreme Eröffnung
Nach Kritik hat die Berlinale-Leitung entschieden, die AfD wieder von der
Gästeliste zu streichen. Eine schriftliche Ausladung soll folgen.
Verfassungsschutzbericht war rechtens: Tausende Extremisten in der AfD
Das Verwaltungsgericht Berlin bestätigt den Bericht des Verfassungsschutzes
von 2022, wonach ein Drittel der Partei verfassungsfeindlich sei.
Aktivist über Demos im ländlichen Raum: „Die Lage ist verdammt brenzlig“
Die Proteste in der Provinz dürfen nicht vergessen werden, sagt Aktivist
Jakob Springfeld. Antifa-Initiativen seien dort häufig in der Defensive.
Landeschefin der AfD Berlin: Faule Ausreden nach Neonazi-Treffen
Kristin Brinker distanziert sich nach einem Treffen bei
Ex-CDU-Finanzsenator Peter Kurth. Vor Ort waren die Rechtsextremisten
Sellner und Kubitschek.
Proteste gegen die AfD: Antifaschismus ist wieder „in“
Tausende Menschen stellen sich dem Rechtsruck entgegen. Initiativen
schmieden Bündnisse, organisieren Proteste und diskutieren über ein
AfD-Verbot.
Neue AfD-Verbotsdebatte: Kurzfristig hilft nur Solidarität
Ja, ein Verbot der AfD sollte weiter eine Option bleiben. Aber das
entlastet nicht von einer konsequenten gesellschaftlichen
Auseinandersetzung.
Rechte Demo am Tag der Deutschen Einheit: Volksfest mit AfD
Tausende bejubeln auf einer verschwörungsideologischen Demo in Berlin die
AfD. Der Hass auf regierende Politiker:innen eint die Versammelten.
Anti-AfD-Demo in Altglienicke: Trillerpfeifen und Blumen
Der Ortsteil Altglienicke ist eine Hochburg der AfD. Trotzdem ist die
Gegenveranstaltung zu einer Demo der Rechten deutlich größer und lauter.
Berliner Abgeordnetenhaus: 29-Euro-Ticket ist nicht aktuell
Schwarz-Rot mag auch im Verkehrsausschuss nicht über die Zukunft des
Tickets reden. Die AfD scheitert dort erneut mit Kandidatur für den
Vorsitz.
Schwarz-Rot in Berlin: „Zu sparen wäre der falsche Weg“
Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU) über seine ersten Monate im Amt,
den Haushalt, die AfD – und seine Wahrnehmung der Stimmung in der Stadt.
Bewegungstermine in Berlin: Eine grüne Stadt für Alle
So geht Berlin: solidarisch feiernd beim Linienstraßenfest,
sozialökologisch transformierend auf der Spree und klar antifaschistisch in
der B-Lage.
Diplomatischer Eklat um AfD-Politikerin: Von Storch seltener in Brasilien
Von Storch beschimpfte bei einer Reise einen Richter als „Verbrecher“. Nun
lässt sie ihr Amt in der brasilianischen Parlamentariergruppe ruhen.
Diplomatischer Eklat um AfD-Politikerin: Maulkorb für von Storch gefordert
Beatrix von Storch beleidigte nach einer parlamentarischen Brasilien-Reise
einen hohen Richter als „Verbrecher“. Nun drohen interne Konsequenzen.
Ermittlungen gegen Journalisten: Reporter im Fadenkreuz
Berliner Behörden ermitteln gegen den Journalisten Julius Geiler. Der
berichtete über einen Polizisten, der sich Coronamaßnahmen verweigert habe.
Wahl von Kai Wegner in Berlin: Berlin liegt nicht in Thüringen
Kai Wegner ist neuer Regierender Bürgermeister. Die AfD behauptet, für ihn
gestimmt zu haben. Aber war es wirklich ein Dammbruch?
Berlins Linken-Chefin zur Wegner-Wahl: „Unverantwortlich von CDU und SPD“
Schwarz-Rot sei sehenden Auges ins Debakel gelaufen, sagt Katina Schubert:
Allein die Möglichkeit, dass Wegner dank der AfD ins Amt kam, mache den
Makel aus.
Wahl von Kai Wegner in Berlin: Der AfD-Makel bleibt
Kai Wegner ist erst im dritten Wahlgang zum Regierenden Bürgermeister
gewählt worden. Die AfD sagt: nur dank ihrer Unterstützung. Kann das
stimmen?
Nach „Volksverrat“-Vorwurf: AfD streitet weiter um Russlandkurs
Nachdem der AfD-Abgeordnete Lucassen zwei Kollegen „Volksverräter“ nannte,
drohen ihm interne Konsequenzen. Gleiches gilt für den Putin-Fan
Tillschneider.
Nicolaus Fest droht Parteiausschluss: Unbeglichene Rechnung in der AfD
Die AfD-Spitze will den EU-Abgeordneten Nicolaus Fest aus der Partei
werfen. Wegen eines Machtkampfes hat er seine Mandatsbeiträge nicht mehr
gezahlt.
Neuer Vorstand der AfD Berlin: Rechtsaußen ist noch ein bisschen Platz
Der neue Landesvorstand der AfD ist radikal wie nie. Die Vorsitzende
Brinker sitzt fest im Sattel aufgrund ihres Bündnisses mit den Völkischen.
Urteil gegen Reichsbürgerin: AfD-Richterin des Dienstes enthoben
Die mutmaßlich an Putschplänen beteiligte Birgit Malsack-Winkemann darf
vorerst kein Recht mehr sprechen. Die Amtsenthebung ist wahrscheinlich.
Demo gegen AfD-Parteitag in Offenburg: Verletzte nach Ausschreitungen
Laut Angaben der Polizei sind bei Protesten gegen den AfD-Landesparteitag
in Baden-Württemberg 53 Beamte und zwei Demonstrationsteilnehmer verletzt
worden.
Nach rassistischer Attacke auf Frauen: Geldstrafe für AfD-Politiker
Kai Borrmann wurde wegen Beleidigung und einer Beißattacke verurteilt. Er
ist Partner der Soziologin Koppetsch, die als AfD-Erklärerin gilt.
AfD-Ergebnis bei der Berlin-Wahl: AfD bleibt pöbelnder Zuschauer
Die extrem rechte AfD hat auf mehr gehofft bei der Abgeordnetenhauswahl und
gewinnt vier Mandate dazu. Gewählt wird sie für ihren Rassismus.
Wahlwiederholung in Berlin: Die offenen Fragen der Berlinwahl
Noch drei Wochen noch bis zur Wiederholungswahl: Wird die Opposition
besonders profitieren? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Gaga-Wahlkampf in Berlin-Marzahn: Abgehängt mit Gunnar
Marzahn-Nord hat viele Probleme – und auch noch Gunnar Lindemann (AfD) als
Abgeordneten. Linke und SPD wollen ihm nun sein Direktmandat abluchsen.
Konsequenzen aus Putschplänen: AfD-Mitglieder rausschmeißen
Die mutmaßlichen Verwicklungen der AfD-Richterin Malsack-Winkemann in den
geplanten Umsturz zeigen: AfD-Mitglieder gehören nicht in den Staatsdienst.
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