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# taz.de -- Diplomatischer Eklat um AfD-Politikerin: Von Storch seltener in Bra…
> Von Storch beschimpfte bei einer Reise einen Richter als „Verbrecher“.
> Nun lässt sie ihr Amt in der brasilianischen Parlamentariergruppe ruhen.
Bild: Tritt nach viel Druck aus Parlamentariergruppe zurück: Beatrix von Storc…
Berlin taz | Die Berliner Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch hat
angekündigt, ihre Mitgliedschaft in der deutsch-brasilianischen
Parlamentariergruppe ruhen zu lassen. Das geht aus einem Schreiben von
Storchs an die Gruppe vor, dass der taz vorliegt. Die Politikerin der
extrem rechten AfD hatte nach einer offiziellen Auslandsreise der
Abgeordneten den obersten Richter der Wahlgerichtsbarkeit, Alexandre de
Moraes, als „Brasiliens größten Verbrecher“ beschimpft.
Ihr Instagram-Selfie nebst Bildunterschrift, auf dem auch de Moraes zu
sehen war, hatte für einen diplomatischen Eklat gesorgt. Die brasilianische
Regierung bestellte den deutschen Gesandten ein und teilte ihm „tiefes
Befremden“ mit. Der brasilianische Botschafter teilte mit, dass er an
keinen Veranstaltungen mehr teilnehme, bei denen von Storch zugegen sei.
Mit dem Schreiben beantwortete von Storch die Aufforderung der
deutsch-brasilianischen Parlamentariergruppe, sich wegen des entstandenen
Schadens aus dem Gremium zurückzuziehen. Die christlich-fundamentalistische
Politikerin schreibt, sie bedaure, dass ihr Post die Arbeit der
Parlamentariergruppe erschwere, ebenso die „von mir gewählte Zuspitzung“:
„Die von mir gewählte Sprache war unzweifelhaft undiplomatisch“, so von
Storch.
Von Storch hat gute Verbindungen zum rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair
Bolsonaro, dem Anfang des Jahres in Folge eines Putschversuches
Strafverfahren drohten. Der von ihr beschimpfte Richter führt Verfahren
gegen Beteiligte und gilt als Sündenbock der brasilianischen Rechten.
## Von Storchs Nonpology in Fraktionssitzung
Entsprechend distanziert sich von Storch im weiteren Verlauf des Briefes
dann auch nicht inhaltlich von ihren Vorwürfen gegen den Richter. Sie
entschuldigte sich lediglich für ihre „Fehleinschätzung“ über die
öffentliche Wirkung ihres Postings. Weil sie den parlamentarischen
Austausch für wichtig erachte, lasse sie ihre „Mitgliedschaft bis auf
weiteres ruhen“.
Vorangegangen war dem Schreiben auch ein interner Konflikt in der
AfD-Fraktion, bei der von Storch [1][von innerparteilichen Gegner*innen
angegriffen wurde]. Aus Fraktionskreisen war nach der Fraktionssitzung am
Dienstag zu hören, dass es eine längere und kontroverse Debatte darüber
gab.
Im Anschluss standen keine geforderten Ordnungsmaßnahmen, sondern nur eine
Überweisung in den Fraktionsvorstand. Der soll sich nun mit möglichen
Konsequenzen befassen. Auch in der Fraktionssitzung soll von Storch ihre
Wortwahl, nicht jedoch den Inhalt als Fehler bezeichnet haben.
15 Jun 2023
## LINKS
[1] /Diplomatischer-Eklat-um-AfD-Politikerin/!5940523
## AUTOREN
Gareth Joswig
## TAGS
Beatrix von Storch
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Brasilien
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