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# taz.de -- Flüchtlingsunterkunft in Lichtenberg: Auf der Suche nach der Willk…
> Die AfD hetzt gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft in
> Hohenschönhausen. Bei einem Treffen haben Antifas diskutiert, was gegen
> die Propaganda hilft.
Bild: Protest gegen AfD-Kundgebung gegen Flüchtlingsheim in Lichtenberg Ende A…
Noch ist das ehemalige „[1][City Hotel Berlin East“ in der Landsberger
Allee eine Baustelle]. Doch schon im November soll die erste Gruppe von
Geflüchteten dort einziehen. Damit soll die [2][überfüllte
Flüchtlingsunterkunft in Tegel] entlastet werden.
Bereits jetzt hetzen rechte Gruppen gegen die künftige Einrichtung im
Lichtenberger Ortsteil Hohenschönhausen. Unter anderem hatten Unbekannte
Anfang Oktober die Parole „Das Boot ist voll“ [3][an eine Tür des
ehemaligen Hotelkomplexes gesprüht]. Der Slogan wurde inzwischen entfernt,
jedoch beobachtet Jana Adam vom Register Lichtenberg, das extrem rechte
Vorfälle im Bezirk erfasst, dass die Kampagne gegen die geplante Unterkunft
weitergeht.
Adam sprach am Montagabend auf einer Veranstaltung der Antifavernetzung
Lichtenberg über die flüchtlingsfeindliche Propaganda. Ihr und
Aktivist*innen der Lichtenberger Zivilgesellschaft zufolge beteiligen
sich daran auch Springer-Medien wie Bild und Welt sowie die rechte
Wochenzeitung Junge Freiheit und AfD-nahe Youtuber.
Dass Senat und Bezirk bei dem Thema zerstritten sind, erleichtere die
Hetze, so Adam. Fast alle Bezirkspolitiker*innen haben sich gegen
die Umwandlung des ehemaligen Hotels in eine Flüchtlingsunterkunft
ausgesprochen und begründen es mit einem Mangel an sozialer Infrastruktur
in dem Gebiet. Politiker*innen der Linkspartei, die sich generell für
eine Willkommenskultur für Geflüchtete im Bezirk aussprechen, seien
geschwächt und argumentierten meist defensiv, analysierte Jana Adam.
## Demo und Gegendemo
Die AfD hat bereits mehrfach gegen die Unterkunft mobilisiert. Unter
anderem fand nach einem Aufruf der Lichtenberger AfD-Fraktion [4][im August
2024 eine Demonstration gegen die Unterbringung von Geflüchteten] statt.
Die Zahl der Antifaschist*innen, die gegen den Aufmarsch protestieren, war
aber größer. Auch gegen die von der AfD beantragte [5][Sondersitzung der
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg Ende September 2024], die den
Rechten eine Bühne für ihre Rhetorik gegen Geflüchtete bieten sollte,
demonstrierten zahlreiche Antifaschist*innen.
„Es ist offen, wie die Rechten auf die Ankündigung reagieren, dass bald die
ersten Geflüchteten in das Gebäude einziehen“, erklärte Jana Adam am
Montagabend. Erfahrungsgemäß sei die Mobilisierung von rechten Gruppen und
sogenannten besorgten Bürger*innen vor dem Einzug am größten.
Eine linke Antwort auf eine rechte, flüchtlingsfeindliche Kampagne müsse
mehr umfassen als nur eine Demonstration, so der Tenor bei dem Treffen am
Montag. „Wo bleibt die Willkommenskultur für Geflüchtete in Lichtenberg?“,
fragte ein Teilnehmer. Ein Vertreter der Antifa Friedrichshain erinnerte an
die große Bewegung zur Unterstützung von Geflüchteten im Jahr 2015. „Da gab
es zahlreiche Gruppen in fast allen Berliner Bezirken. Daran müssen wir
unbedingt wieder anknüpfen“, betonte er.
Tatsächlich boten einige der Besucher*innen der Veranstaltung schon
konkrete Unterstützung für die Geflüchteten an. Diskutiert wurde auch, ob
in der Gegend um die künftige Unterkunft Flyer verteilt werden könnten, in
denen klargestellt wird, dass die sozialen Probleme in dem Bezirk nichts
mit den Geflüchteten zu tun haben – und dass nichts damit gewonnen wäre,
wenn die Geflüchteten nicht in das ehemalige Hotel einziehen würden.
22 Oct 2024
## LINKS
[1] /Fluechtlingsunterkunft-in-Lichtenberg/!6029725
[2] /Bundesweit-groesste-Gefluechtetenunterkunft/!6018899
[3] https://www.instagram.com/berliner_register/p/DBJhY7QsVBt/
[4] /AfD-Demo-in-Lichtenberg/!6033430
[5] /AfD-in-Lichtenberg/!6039345
## AUTOREN
Peter Nowak
## TAGS
Schwerpunkt Flucht
Unterbringung von Geflüchteten
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Social-Auswahl
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
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