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# taz.de -- Rechter Populismus
Volksbefragung in Italien: Weder Sieg noch Niederlage
Vier von fünf Referenden stießen auf eindeutige Zustimmung. Nur ist das
Ergebnis aufgrund der niedrigen Beteiligung nicht gültig.
Wahl in Polen: Eine neue rechte Kehrtwende?
Karol Nawrocki gewinnt die Wahl in Polen und bremst damit den Reformkurs
von Premier Tusk aus. Wer ist dieser Präsident und was bedeutet sein Sieg
für Europa?
Berichterstattung mit Qualität: Gegen rechte Pseudojournalisten
Die spanische Regierungspartei ergreift Maßnahmen gegen rechte Störer. Die
haben Pressekonferenzen des Parlaments genutzt, um Fake News zu verbreiten.
Drogenpolitik bleibt human: Frankfurt trotzt Hessens Ministerpräsidenten
Frankfurts Sozialdezernentin kontert Boris Rheins Aussperrfantasien: Ihre
frühe Benennung einer Immobilie als künftigem Crack-Konsumort ist klug.
Mexikos Präsidentin versus den Rest: Wer ist der coolste Polit-Schurke?
Nicht alles an der Politik von Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum ist
gut, aber sie kann sich gegen die Trumps, Bukeles, Mileis oder Putins
wehren.
Informationsflut in sozialen Medien: Die Autoritären glauben an die Macht des …
Mit der digitalen Revolution beschleunigt sich die Informationsvermittlung.
Das kann der Aufklärung und Gerechtigkeit dienen – oder den Rechten.
Autokratie in den USA: Trumpismus messen
Die Politikmethode des US-Präsidenten ist weltweit auf dem Vormarsch. Hier
ist ein exklusiver Trump-O-Meter, um die Gefahren besser zu erkennen.
Visuelle Gewalt der Rechten: Zynismus und lustvolle Unmoral
Zynismus ist Teil der Provokation der Rechten in den sozialen Medien. Das
Video zu Migration der US-Ministerin für Innere Sicherheit zeigt das
unverhohlen.
Aus Sicht der Migrationsforschung: Migration und Demokratie
Flucht und Asyl beherrschen den Wahlkampf. Statt die Realität der
Migrationsgesellschaft zu bekämpfen, braucht es eine neue Form der
Bürgerschaft.
Lust am Tabubruch der CDU: Zerstört Merz die Mitte?
Die Union geht auf Distanz zur AfD, aber sie hat die Tür für weitere
Zusammenarbeit geöffnet. Die Bundestagswahl wird zeigen, ob Merz' Kalkül
aufgeht.
Comedy-Duo über deutschen Irrsinn: „Ein Mittel dieser Zeit ist, die Herrscha…
Querdenker und Grillkohle: Ein Gespräch mit Thorsten Mense und Thomas
Ebermann, die sich auf der Bühne des deutschen Irrsinns annehmen.
Demokratie als Klassenprojekt: Eine Sehnsucht nach Disruption
Demokratie gilt nicht mehr allgemein. Ob Inflation, Klimawandeln oder
Integration – der rechte Diskurs verspricht Veränderung der bisherigen
Politik.
Straffällige Doppelstaatler: Bald kein Schwede mehr?
Die Regierung untersucht, ob sie straffälligen Doppelstaatlern den
schwedischen Pass entziehen darf. Das stößt auf Kritik bei der Opposition.
Meta und Joe Rogan verstehen sich gut: Zwei Männer, ein Plan
Nachdem Mark Zuckerberg öffentlich mit dem künftigen US-Präsidenten
kuschelte, war er bei Trump-Fan Joe Rogan zu Gast. Was steckt dahinter?
Abschiebungen syrischer Geflüchteter: Autokorsos und Abschiebefantasien
Während die syrische Diaspora den Regimesturz feierte, waren die deutschen
Reaktionen zum Gruseln. Diesem Populismus muss man die Stirn bieten.
Wie umgehen mit Extremisten?: Alerta, alerta! Faschisten gegen den Klimawandel
Es braucht eine Kritik der reinen Vernunft, auf Argumente hin bewegt sich
die Politik gar nicht mehr. Beim Label Faschismus aber springt sie –
sofort.
Rechtsruck in den Niederlanden: „Wilders drückt der Regierung spürbar seine…
Die Politikwissenschaftlerin Léonie de Jonge über die Asylpolitik der
niederländischen Regierung und den Einfluss des Rechtspopulisten Geert
Wilders.
Buch über westliche Moderne: Alle auf hundertachtzig
Angst, Enttäuschung, Wut – Gefühle geben aktuell in der Politik den Ton an.
Eva Illouz spürt ihrer Genese nach und analysiert die explosive Gegenwart.
Der Aufstieg von Giorgia Meloni: Erfolg als angebliche Außenseiterin
Europas Rechtspopulisten sind geschickt. Ihre Kniffe lassen sich am
Aufstieg von Meloni zur Ministerpräsidentin Italiens genau studieren.
Wagenknecht und Weidel im TV-Duell: Und die Brandmauer? Leidet
Weidel verharmlost die AfD, Wagenknecht hilft ihr dabei. Das TV-„Duell“ war
für beide ein Erfolg, und auch für den Springer-Sender Welt TV.
Rechte Politik: Verliebt ins Ressentiment
Die ostdeutschen Anhänger der AfD und die österreichischen der FPÖ sind
keine verirrten Protestwähler. Sie wollen die Gefühlsrohheit.
Podcasterinnen über rechte Romantik: „Mehrere Arten von schlimm“
Trump, christlicher Nationalismus und die Rollenangebote in Romance Novels:
Der medienkritische Podcast „Feminist Shelf Control“ gastiert in Hamburg.
Falsche Anschuldigungen im Netz: Spanien will Fake News bekämpfen
Immer öfter verbreiten Onlineauftritte falsche Anschuldigungen. Mit einem
„Aktionsplan“ will die spanische Regierung das unterbinden.
Erstarken der AfD: Alles ganz furchtbar
Die Schuldzuweisung an die Ampel verstärkt nur den Triumph der AfD in
Thüringen und Sachsen. Die Krisen schönzureden nutzt aber auch nichts.
Arbeitspflicht für Geflüchtete gefordert: Die Brandmauer brennt ab
Der Hamburger SPD-Politiker Kazim Abaci will eine Arbeitspflicht für
Geflüchtete. Damit übernimmt er eine Forderung der AfD und stützt den
Rechtsruck.
Kultur in Ostdeutschland: Wir haben ein gemeinsames Problem
Ein Aufschrei aus der sächsischen Provinz: eine Theatermacherin schreibt
über ihre kulturellen Erfahrungen und das Erstarken der Rechten.
„Hillbilly-Elegie“ von J.D. Vance: Aufstieg für Abgehängte
Unser Autor hat „Hillbilly-Elegie“ von J. D. Vance beim Erscheinen positiv
besprochen. Jetzt, da Vance als Trumps Vize nominiert ist, liest er das
Buch erneut.
Dokumentarfilm über Sebastian Kurz: Politik ohne Programm
Der Dokumentarfilm „Projekt Ballhausplatz“ zeigt „Aufstieg und Fall des
Sebastian Kurz“. Er bietet das Beispiel einer populistischen
Machtübernahme.
Die Neue Rechte und Literatur: Vorleser mit Hintergedanken
Das Interesse der Neuen Rechten an Romanen unterliegt einer metapolitischen
Strategie. Sie nutzen Literatur, um den kulturellen Diskurs zu verschieben.
Erfolge der extremen Rechten: Regression und Privileg
Warum war die extreme Rechte bei den Europawahlen so erfolgreich? Als ein
Erklärmodell bietet sich die Abwehr des sozialen Wandels an.
Kommunalwahlen in Italien: Für Italiens Linke läuft es
Bei der Kommunalwahl in Italien bleibt ein rechter Triumph aus. Der
Deutsche Eike Schmidt schafft es in Florenz in die Stichwahl.
Ukrainer in Irland: Alle Zimmer belegt
Der Tourismus in Ballyvaughan bleibt seit der Ankunft ukrainischer
Geflüchtete aus. Rechte Parteien missbrauchen den Unmut für ihre Zwecke.
Die Wahrheit: Der Fluch der Sehnsuchtsinsel
Alles über Sylt, über Rechte, Deutsche und andere Problemfälle auf dem
beliebtesten Urlaubseiland der Reichen und Schönen. Ein dringender
Notbesuch.
Wahlkampf in Frankreich: Die falsche Strategie
Mit Argumenten lässt sich der Rassemblement National nicht bekämpfen. In
der Opferrolle fühlen sich die Rechtsextremen pudelwohl.
Ex-Sozialdemokrat Jan Emanuel: Schweden zuerst
Der schwedische Unternehmer Jan Emanuel will mit seiner neu gegründeten
rechten „Folklistan“ ins Europaparlament. Eine Forderung: das Asylrecht
abschaffen.
Podcast „Bundestalk“: Brauchen wir die Kriminalstatistik?
Die neue Kriminalstatistik der Polizei sorgt auch in diesem Jahr für eine
hetzerische Migrationsdebatte. Was sagen die Zahlen überhaupt?
Journalistisches Genre: Ode an die Kolumne
Anders als beim Kommentar sind die Autoren und Autorinnen von Kolumnen frei
zu zweifeln. Sie bringen sich privat ein und dürfen aus der Reihe tanzen.
Theater-Inszenierung „Heldenplatz“: Durch den Bauch der Geschichte
Frank Castorf inszeniert Thomas Bernhards „Heldenplatz“ am Wiener
Burgtheater: fünf Stunden rauschhafte, politisch relevante Nüchternheit.
Verfassungsexpertin über Polen: „Reparaturarbeiten sind schwierig“
Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die
Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist.
Bauernproteste in Frankreich: Mit gelben Mützen in Le Pens Arme
In Frankreich übernimmt die Führung der Bauernproteste ein Verband, der
anschlussfähig an die Rechte ist. Die wittert vor den EU Wahlen ihre
Chance.
Gründung der Werteunion-Partei: Mit Maaßen, aber ohne Mitte
Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen will seinen ultrakonservativen
Verein zur Partei machen. Eine Brandmauer zur AfD gibt es nicht.
Einschnitte beim Bürgergeld: Passt zur Linie der Ampel
Die Sparpolitik der Koalition trifft mitnichten die vermeintlich oder
tatsächlich Faulen. Sie bestraft sogar besonders fleißige Arme.
Ausblick auf das Superwahljahr 2024: Matchball für die Demokratie
2024 ist beinahe die Hälfte der Menschheit zu den Urnen gerufen. Was es
braucht, ist eine friedliche Massenbewegung für die Prinzipien der
Demokratie.
Tolkien-Ausstellung in Rom: Das Nichts, das sind die anderen
Die Leidenschaft der italienischen Rechten für den „Herrn der Ringe“-Autor
hat Tradition. Die Ministerpräsidentin ist begeistert von einer
Ausstellung.
Braune Tradition zwischen Main und Alpen: Bayern schafft sich ab
Die Gegend zwischen Lech und Inn war stets Projektionsfläche für Derbes und
Zünftiges. Mit Söder und Aiwanger ist die Sache leider nicht mehr lustig.
AfD und Friedrich Merz: Was sind „normale Leute“?
Früher wollte keiner normal sein, auch unser Kolumnist nicht. Heute ist er
normaler, als die AfD erlaubt.
Waldbrände in Griechenland: Populismus statt Selbstkritik
Der Tod zweier Löschflugzeug-Piloten offenbart das Missmanagement in der
griechischen Waldbrandbekämpfung.
Die AfD und die Sozialpolitik: National, neoliberal, nicht sozial
Die AfD inszeniert sich in der Wirtschaftskrise als Partei der „kleinen
Leute“. Das ist Etikettenschwindel, sie steht für Umverteilung von unten
nach oben.
Rechter TV-Verschwörungssender: „Der Kampf beginnt“
Der österreichische Internetsender AUF1 behauptet, bald über einen
Fernseh-Sendeplatz „im gesamten deutschen Sprachraum“ zu verfügen.
Rechtes Medienportal „Nius“: Grundprinzip verdrehte Fakten
Das Medienportal „Nius“ bietet rechter Hetze eine Bühne. Es wird finanziert
von einem Milliardär und vereint Julian Reichelt mit Jan Fleischhauer.
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