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# taz.de -- Die Linke Hamburg
VS geht gegen Linken-Abgeordneten vor: Der Wächter wird selbst zur Gefahr
Der Hamburger Verfassungsschutz will Deniz Celiks Kritik an der Behörde
juristisch verbieten. So schützt man keine Demokratie, so untergräbt man
sie.
Neue Elends-Bekämpfung in Hamburg: Sanfter Druck auf störende Obdachlose
In Hamburg planen SPD und Grüne Streifen mit Sozialarbeitern und
Ordnungskräften, die Obdachlose in Einrichtungen „begleiten“. Die Linke
warnt davor.
Streitgespräch über Veteranentag: Würdigung oder Militarisierung?
Ist es passend, dass Hamburg den Veteranentag am Sonntag auf dem
Rathausmarkt feiert? „Ja“ sagt Sina Imhof (Grüne), „nein“ sagt David S…
(Linke).
NSU-Aufklärung ausgebremst: Hamburg gibt NSU-Akten für Forscher nur teilweise…
Wissenschaftler sollen in Hamburg den NSU-Komplex durchleuchten. Ihr Zugang
zu den Dokumenten ist aber eingeschränkter als vom Senat versprochen.
Neue Bürgerschaft nach der Hamburg-Wahl: Hallo! Und tschüss!
Ins Hamburger Parlament haben es einige Kandidat:innen überraschend
geschafft. Andere Politkarrieren enden anders als erwartet nun abrupt.
Bürgermeister im Hamburg-Wahlkampf: Nervenflattern bei der SPD
Peter Tschentscher warnt vor Erfolg der Linken, denn die wollten gar nicht
regieren. Stimmt nicht, kontert Spitzenkandidatin Heike Sudmann.
Die Linke bei Hamburgs Bürgerschaftswahl: Unterstützung vom Genossen-Trend
Bundestags- und Bürgerschaftswahl sind zwei Paar Schuhe. Dennoch deutet
einiges darauf hin, dass die Linke am Sonntag wieder stark abschneidet.
Zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl: Hamburgs Linke im Umfrage-Hoch
Laut Forschungsgruppe Wahlen käme die Linkspartei bei der Bürgerschaftswahl
auf 9 Prozent. Vor wenigen Wochen kratzte sie noch an der 5-Prozent-Hürde.
Entlastung des Hamburger Hauptbahnhofs: Die Linke will einen Tunnel bauen
Laut Gutachten ließen sich Engpässe am Knoten Hamburg durch einen Tunnel
unterm Hauptbahnhof lösen. Dann könnten Züge von Ost nach Süd durchfahren.
Winterwahlkampf in Hamburg: Tacos, Techno und Tischtennis
Techno-Tischtennis ist vor allem bei jungen Hamburger*innen im Trend.
Diesen nutzt Die Linke und lädt zum Rundlauf in die Schulsporthalle.
Wohnungsmangel in der Großstadt: In Hamburg gilt Villenschutz
Hamburg hat ein scharfes Wohnraumschutzgesetz – theoretisch. Doch mit der
Anwendung tun sich die Bezirke oft schwer. Die Folge: jahrelanger
Leerstand.
Behördlicher Kampf gegen Wuchermieten: Hamburg wartet auf neue Gesetze, Frankf…
Die Linke fordert, dass der rot-grüne Hamburger Senat stärker gegen stark
überhöhte Mieten vorgeht. Das Vorbild ist Frankfurt am Main.
Hamburger Ex-Linke gründen Liste: Immer mehr linke Angebote
In Hamburg wollen drei frühere Linken-Abgeordnete mit einer neuen Liste in
die Bürgerschaft. Ob sie Chancen haben, liegt auch daran, was das BSW tut.
Sicherheit an Hamburger Schulen: Linke findet sich mit Schulpolizisten ab
Hamburgs Linke will sich bei der anstehenden Wahl nicht gegen „Cop4U“
positionieren. Dabei ist diese Zusammenarbeit von Polizei und Schule
umstritten.
Hamburger Linke verklagt Ex-Abgeordnete: Jetzt geht es um die Kohle
Die Linke geht in der Hansestadt gerichtlich gegen zwei ihrer ehemaligen
Abgeordneten vor. Sie will Mandatsträgerbeiträge einklagen.
Hamburgs Deal mit der Uefa: Demütige Hanseaten
Die Hamburger Linke kritisiert, dass nur die Uefa Kasse bei der EM macht.
Doch der Kleinmut gegenüber Investoren aller Art hat in Hamburg Tradition.
Drogenkranke an Hamburgs Hauptbahnhof: Linke gegen Verdrängung
Hamburgs Linke kritisiert „diskriminierenden Diskurs“ um Drogenkranke am
Hauptbahnhof. Die Beratungsstelle Drob Inn solle am zentralen Ort bleiben.
Linksfraktion in Hamburg verliert Sitz: Ex-Linker Martin Dolzer rückt nach
Weil eine Abgeordnete zurück tritt, erhält Dolzer ein Mandat. Er könnte
sich mit den Ex-Linken-Abgeordneten Mehmet Yildiz und Metin Kaya zusammen
tun.
Bezirkswahlen in Hamburg: Grüner Höhenflug vor dem Ende?
In Hamburg finden am Sonntag neben der Europa- auch die Bezirkswahlen
statt. Ob die Grünen ihren Wahlsieg von 2019 verteidigen können, ist
fraglich.
Politikerin über Investoren-Arztpraxen: „Eine Praxis, zwei Profite“
Die Hamburger Linke Olga Fritzsche fordert klare Kante gegen die von
Investoren betriebenen medizinischen Versorgungszentren. Bislang tut sich
nichts.
Bündnis Sahra Wagenknecht: Regieren statt Sektieren
In Bremen und Mecklenburg-Vorpommern blieb das Beben nach dem
Wagenknecht-Abgang aus. Im restlichen Norden haben einige Promis die Partei
verlassen.
Angeblich Strafanzeige erstattet: Schlammschlacht bei der Linken
Bundestagsabgeordnete Żaklin Nastić wirft dem Hamburger Vorstand vor, ihr
Büro betreten und durchsucht zu haben. Es gibt Zweifel an ihren Aussagen.
Privatjets in Hamburg-Fuhlsbüttel: Petition für ein Verbot
Eine Hamburgerin sammelt Unterschriften für das Verbot von Privatjets. Viel
bringen würde das auf lokaler Ebene nicht, sagt die Linke.
NSU-Terror in Hamburg: Kompromiss macht Grüne unfroh
Mit Verrenkungen vermeiden die Hamburger Grünen einen NSU-Ausschuss. Eine
Abgeordnete kann das nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren.
Ostermärsche im Norden: Vermehrung der Friedensbewegung
Die Ostermärsche waren teils weniger besucht als im Vorjahr. Das hat auch
mit der Spaltung in der Linken zu tun, wie sich in Hamburg zeigte.
Einbruch beim sozialen Wohnungsbau: Hamburg investiert in Investoren
Die Zahl der genehmigten Sozialwohnungen ist 2021 massiv eingebrochen. Nun
will Hamburg Investoren mit aufgestockter Förderung zum Bauen bewegen.
Fahrscheinkontrollen in Hamburg: Social Profiling im Nahverkehr?
In den ärmeren Stadtteilen Barmbek, Billstedt und Veddel gab es 2022 die
stadtweit meisten Fahrscheinkontrollen. Die Linke vermutet eine Strategie.
Debatte um geplante U-Bahn in Hamburg: Nicht auf derselben Schiene
Bei der Anhörung zur neuen U5 forderten Bürger die günstigere Straßenbahn.
Der Verkehrssenator verspricht, weiter den Schienenverkehr zu fördern.
Interne Chats der Hamburger Linken: Sprecher mit gewaltigen Fantasien
Bei der Hamburger Linken liegen die Nerven blank. In einem Chat werden
wegen eines umstrittenen Mitglieds Gedanken über Gewaltanwendung
ausgetauscht.
Linken-Landesparteitag in Hamburg: Drei Viertel wollen Politik machen
Nach viel Streit und einem Eklat: Beim Parteitag der Hamburger Linken
setzten sich die pragmatisch Orientierten klar durch.
Hamburgs Linke in der Krise: „Auch mal die Klappe halten“
Die Hamburger Linke wählt am Wochenende eine neue Spitze. Sabine Ritter und
Thomas Iwan erklären, wie sie die Partei als Führungsduo einen wollen.
Mobbing bei der Hamburger Linken: Linke streiten über Rassismus
Hamburger Landeschef Taheri kritisiert Umgang mit Migranten. Die
Fraktionsspitze und Teile des Landesvorstandes erklären das für
unbegründet.
Hamburger Debatte um Nahverkehr: U-Bahn dauert zu lange
Um das Klimaziel zu erreichen, sollte Hamburg fünf Straßenbahnlinien bauen,
fordert eine Studie der Linken. Die geplante U-Bahn sei weniger effektiv.
Friedensdelegation nach Kurdistan: Klage gegen Ausreiseverbot
Am Flughafen Düsseldorf setzte die Bundespolizei vor einem Jahr eine
Friedensdelegation nach Kurdistan fest. Zwei Hamburgerinnen klagen dagegen
nun.
Relativierung des Ukraine-Kriegs: Ostermarsch sucht Schuld bei Nato
Das Forum für Völkerverständigung organisiert die Hamburger Ostermärsche.
Im Aufruf für 2022 wird vor allem „der Westen“ angegriffen.
Energieversorgung ohne russische Kohle: Hamburg braucht andere Blutkohle
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert über die Folgen für die lokale
Energieversorgung. Die Steinkohle kommt nun auch aus Kolumbien.
Ukrainekrieg entzweit Partei: Hamburger Linke will Nato eindämmen
Der Landesverband der Linken Hamburg findet keine gemeinsame Position zu
Kriegsursachen. Er recycelt einen Beschluss zu Kriegsvorbereitungen der
Nato.
Zerwürfnis bei Hamburger Linken: Linksfraktion verliert Abgeordneten
Der Politiker Mehmet Yildiz wird fraktionsloser Abgeordneter in der
Hamburgischen Bürgerschaft. Er wirft den Kollegen Rassismus und Mobbing
vor.
Kritik an Hamburger Finanzsenator: Auftragsvergabe an Parteifreund
Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel hat einen Auftrag direkt an einen
Parteifreund vergeben – angeblich aus Zeitdruck. Die Linke bezweifelt das.
Kampf um Direktmandate in Hamburg: Durchmarsch der SPD?
Drei Hamburger Bundestagswahlkreise dürfte die SPD am Sonntag locker
gewinnen. In den anderen Kreisen wird es knapp. Lohnt dort taktisches
Wählen?
Hamburger Linke-Mitglied feiert Taliban: Eine Reihe von Entgleisungen
Ein Mitglied der Linken billigt die Todesstrafe für Nato-“Kollaborateure“.
Die Partei will ihn ausschließen – hat aber zu viele Problemfälle.
Neuer Datenschutzbeauftragter in Hamburg: Große Fußstapfen
Der bisherige Datenschutzbeauftragte hatte sich mit Konzernen angelegt. Nun
soll ihn Thomas Fuchs beerben. Die Linkspartei übt Kritik an der Auswahl.
Streit um öffentliche Toilette in Hamburg: Das Pinkelprivileg
An der Alster wurde die Frauen-Toilette zur Unisex-Toilette umgebaut,
während die Männertoilette erhalten blieb. Linke-Politiker fordern Rückbau.
Studie über Corona-Hilfspakete: Schlecht gezielt
Die Hilfspakete der Pandemie sind ungerecht. Das ergibt eine Studie, die
René Böhme von der Uni Bremen im Auftrag der Hamburger Linken durchführte.
Nach verhinderter Kurdistan-Reise: Linken-Politikerin will klagen
Nach der verhinderten Ausreise von Cansu Özdemir (Linke) nach Kurdistan
äußert sich nun das Innenministerium. Die Hamburgerin will nun klagen.
Debatte um Kurdistan-Reise einer Friedensdelegation: Linkenpolitikerin festgeha…
Die Polizei verhinderte die Ausreise der Hamburger Linkenfraktionschefin
Cansu Özdemir nach Kurdistan. Das wird nun ein Thema im Bundestag.
Linken-Abgeordnete über ihre Festsetzung: „Es gab eine politische Anordnung�…
Cansu Özdemir, Fraktionschefin der Linken in Hamburg, erhebt Vorwürfe gegen
die Bundesregierung. Sie war am Düsseldorfer Flughafen festgesetzt worden.
Streit über Köhlbrandbrücken-Abriss: Linke vermisst Klimaschutz
Hamburgs Köhlbrandbrücke soll abgerissen, stattdessen ein Tunnel gebaut
werden. Die Linke fordert ein Verkehrskonzept im Sinne des Klimaschutzes.
Hamburger Millionenimmobilie zum Verkauf: Auch die Stadt soll mitbieten
In Hamburg steht gleich eine ganze Häuserreihe am Schanzenpark zur Auktion.
Die Mieter:innen fürchten Investor:innen und hoffen auf den Senat.
Neue Proteste in Hamburg angekündigt: Nachholspiel für den 1. Mai
Am 1. Mai waren Protestkundgebungen linker Gruppen in Hamburg verboten. Nun
sollen sie an Himmelfahrt nachgeholt werden.
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