# taz.de -- Linksfraktion in Hamburg verliert Sitz: Ex-Linker Martin Dolzer rü… | |
> Weil eine Abgeordnete zurück tritt, erhält Dolzer ein Mandat. Er könnte | |
> sich mit den Ex-Linken-Abgeordneten Mehmet Yildiz und Metin Kaya zusammen | |
> tun. | |
Bild: Hat ab Juli wieder ein Mandat: der frühere Fachsprecher der Linksfraktio… | |
HAMBURG taz | Bei der [1][Hamburg-Wahl 2020] hatte er den Einzug knapp | |
verfehlt. Nun bekommt Martin Dolzer doch noch einen Sitz. Denn wie [2][die | |
Linksfraktion mitteilt], tritt ihre Abgeordnete Stephanie Rose aus | |
familiären Gründen zurück. Zum 30. Juni gibt die Fachsprecherin für | |
Soziales, die sich für Housing-First-Projekte, Genderstudies und [3][prekär | |
Beschäftige an Unis] engagierte, ihr Mandat zurück. | |
Interessant ist, dass mit Dolzer dann ein dritter Abgeordneter im | |
Landesparlament sitzt, der der Linkspartei den Rücken kehrte. Der | |
57-Jährige Diplomsozialwirt gehörte von 2015 bis 2020 zur Linksfraktion und | |
ist seither Mitarbeiter von [4][Mehmet Yildiz], der vor gut zwei Jahren | |
[5][die Fraktion verließ]. Beide versuchten mit einer Volksinitiative den | |
[6][Rüstungsexport von Hamburgs Hafen] zu stoppen und traten in diesem | |
Januar aus der Partei aus. | |
Denn die Mehrheit des Parteiapparats stünde der Friedensbewegung und | |
anderen sozialen Bewegungen „eher im Weg, als sie zu unterstützen“, finden | |
Dolzer und Yildiz. Im November 2023 verließ auch der Linken-Abgeordnete | |
Metin Kaya Partei und Fraktion und schloss sich dem neu gegründeten Bündnis | |
Sarah Wagenknecht (BSW) an. Die Linke forderte den einstigen | |
Listen-Kandidaten damals auf, sein Mandat zurückzugeben. | |
Bei Dolzer erhob die Fraktion diese Forderung nicht und teilte nur sachlich | |
mit, Dolzer werde der Fraktion nicht angehören, da er die Linke verließ. | |
Laut Hamburger Wahlrecht rückt für Abgeordnete wie Rose, die durch ihre | |
Personenstimmen gewählt wurden, der Kandidat nach, der die nächst höchste | |
Zahl an Personenstimmen erwarb. Deshalb hat Dolzer laut Landeswahlamt | |
Anspruch auf das Mandat. | |
## Handlungsmöglichkeiten noch unklar | |
Während die Linksfraktion Roses Schritt nun schmerzt, freuen sich Mehmet | |
Yildiz und Metin Kaya, mit Dolzer jemanden zu haben, der ihnen politisch | |
nahe steht. Um im Parlament eine Gruppe mit bestimmten Rechten zu bilden, | |
wie es in den 1990ern die Grünen-Abspaltung „Regenbogen“ tat, müssen sie | |
aber genug sein, um einen Ausschussplatz zu ergattern. | |
Die Bürgerschaftskanzlei konnte bis Redaktionsschluss noch nicht sagen, ob | |
drei Mandate dafür ausreichen. Das hänge von der Anzahl der Fraktionen ab | |
und müsse erst noch berechnet werden. | |
Auch für Dolzer, der ebenso wie Yildiz nicht dem Bündnis Sahra Wagenknecht | |
beigetreten ist, kommen solche Überlegungen zum jetzigen Zeitpunkt zu früh, | |
wie er sagt. Er widme sich derzeit seinem zweiten Standbein als | |
[7][Musiker] der Gruppe „[8][Mc Martin D. and the Invisible Swans]“ und sei | |
von der Nachricht überrascht worden, sagt er der taz. Ohnehin seien es ja | |
nur noch neun Monate bis zur nächsten Wahl, so der Ex-Linke. | |
Dolzer war früher als Menschenrechtsaktivist in der Türkei unterwegs und | |
unterstützte in Hamburg das [9][Protestcamp der Lampedusa-Flüchtlinge], die | |
für ein Bleiberecht stritten. Der gebürtige Kieler zog als junger Mann nach | |
Bayern, wo er als Industriefensterreiniger arbeitete. | |
Dabei habe er früh Licht und Schatten des Kapitalismus gesehen, sagt er. | |
„In den Lakierhallen der Autowerke ruinierten Arbeiter ihre Gesundheit, | |
während die Herrn in den Chefetagen der kleinste Wassertropfen störte“, so | |
Dolzer. | |
14 Jun 2024 | |
## LINKS | |
[1] /Buergerschaftswahlen-in-Hamburg/!5664989 | |
[2] https://www.linksfraktion-hamburg.de/dr-stephanie-rose-gibt-mandat-zurueck-… | |
[3] /Unterbezahlte-Hilfskraefte/!5909984 | |
[4] /Abgeordneter-ueber-Olympia-Gedankenspiele/!5901991 | |
[5] /Zerwuerfnis-bei-Hamburger-Linken/!5834269 | |
[6] /Hamburger-Volksini-ueber-Ruestungsexporte/!5851442 | |
[7] https://nais-music.de | |
[8] https://mcmartind.blogspot.com/2022/09/mc-martin-d-is-musician-based-in.html | |
[9] /Druck-auf-Lampedusa-Gruppe/!5533938 | |
## AUTOREN | |
Kaija Kutter | |
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