# taz.de -- Parlamentarismus | |
Fraktionslose in Hamburger Bürgerschaft: Rot-Grün kürzt die Redezeit | |
Weil es nun sechs fraktionslose Abgeordnete gibt, reduzieren SPD und Grüne | |
deren Zeit für aktuelle Reden. Die Begründung dafür ist unglaubwürdig. | |
Weltparlament für die Natur: „Müssen den Planeten ins Boot holen“ | |
Die Planetaren Demokrat_innen wollen ein Parlament, in dem die Interessen | |
des Atlantiks vertreten werden. Ein Gespräch mit dem Vorsitzenden Anton | |
Rüpke. | |
AfD-Kandidat wird Oberbürgermeister: Advent, Advent, in Pirna brennt’s | |
Tim Lochner hat in Pirna die erste Oberbürgermeisterwahl für die AfD | |
gewonnen. Auch wegen Uneinigkeit im restlichen politischen Lager. | |
Die Grünen in der Regierung: Da hilft keine Kapitalismuskritik | |
Während Aktivistinnen von Weltrevolution träumen, suchen die Grünen nach | |
Instrumenten für funktionierende Gebäudedämmung. Gut so? | |
Buch über westliche Demokratien: Die schwächelnde Demokratie | |
Colin Crouch unterzieht sein Buch „Postdemokratie“ einer Korrektur und | |
warnt in seinem neuen Buch vor nostalgischen Pessimismus. | |
Diskurs in der Pandemie: Zeit für Radikalität | |
Nach einem Jahr Pandemie brauchen wir wieder eine Sprache, die Widersprüche | |
zulässt. Und wir brauchen Streit über verschiedene Formen der Freiheit. | |
Corona-Schutz in Hamburger Bürgerschaft: Pressefreiheit darf nicht leiden | |
Laut Grundgesetz entscheiden die Medien selber, was sie spannend finden. | |
Das ist nicht die Aufgabe von Ausschussvorsitzenden oder Präsidentinnen. | |
Corona-Schutz in Hamburger Bürgerschaft: Parlament bleibt lieber unter sich | |
In Hamburg tagen Fachausschüsse vermehrt per Videokonferenz. Die Presse hat | |
nur Zugang, wenn die Gremien ein „öffentliches Interesse“ annehmen. | |
Kampf gegen Corona: Ein durchregiertes Land | |
Die Coronamaßnahmen sind ein Problem für die Demokratie und verhindern | |
gesellschaftliche Resilienz. | |
Corona-Folge für Hamburgs Bürgerschaft: Comeback der Hinterzimmer-Politik | |
Die Pandemie beschädigt die demokratische Partizipation: Ausschüsse tagen | |
nicht nur kürzer, sondern meist auch unter Ausschluss der Öffentlichkeit. | |
Strategien gegen Klimawandel: Breite Bewegung wird gebraucht | |
Die Klimakrise unterscheidet nicht zwischen Bundestagsrede oder | |
Baggerbesetzung. Wer sich für eine klimagerechte Welt einsetzt, ist Teil | |
der Bewegung. | |
Radikale Rechte im Bundestag: AfD stellt Pressesprecher frei | |
Noch ist es keine Kündigung. Der AfD-Pressesprecher soll sich in einem Chat | |
als „Faschist“ geoutet haben und darf die Fraktion nicht mehr vertreten. | |
Angriffe auf Amtsträger in Niedersachsen: Gegen den eigenen Staat | |
Die AfD fragte nach Angriffen auf Menschen im öffentlichen Dienst in | |
Niedersachsen. Nun liegen die Antworten vor. Sie stützen keine rechten | |
Narrative. | |
Pro und Contra Bürgerschaftspöstchen: AfD ins Präsidium der Bürgerschaft? | |
SPD, Grüne, CDU und Linke haben in Hamburgs Bürgerschaft die Zahl der | |
Vizepräsidenten verringert. Die AfD sieht ihre Rechte beschnitten. | |
Corona und Berliner Abgeordnetenhaus: Nicht schön, aber unumgänglich | |
Angesichts des Coronavirus wird im Berliner Abgeordnetenhaus diskutiert, | |
für den Krisenfall ein Notparlament zu ermöglichen. Ein Wochenkommentar. | |
Parlamentarische Arbeit in Bremen: Was haben die eigentlich gemacht? | |
Zum Ende der Legislatur zählt die taz nach, was die Abgeordneten und | |
Fraktionen der Bremer Bürgerschaft in den vergangenen vier Jahren bewegt | |
hat. | |
Kommentar Befragung der Kanzlerin: So wird das nix, Opposition | |
Erstmals musste sich Kanzlerin Angela Merkel den Fragen der Abgeordneten | |
stellen. Die Fragen der Opposition waren allerdings zu unpräzise. | |
Umgang mit der AfD im Plenarsaal: Kämpft heftig, aber ohne Tricks! | |
Bald sitzen AfD-Abgeordnete im Bundestag. Wie mit ihnen umgehen? | |
Vorschläge, entstanden aus den Erfahrungen in den Landesparlamenten. | |
Debatte Parlamentarismus: Wider den Fraktionszwang | |
Abgeordnete müssen gelegentlich gegen die eigenen Überzeugungen stimmen. | |
Dabei täte weniger Druck der Demokratie gut. | |
Aufregung vor der Landtagswahl: Schwerin kann schließen | |
Mecklenburg-Vorpommern braucht keinen Landtag, wo 71 Abgeordnete 1,6 | |
Millionen vertreten. Das Land braucht Bürgernähe und Realismus. | |
Kommentar über Geschäftsordnungen beim Armutsausschuss: Armut als Chance | |
Der Zank zwischen SPD und CDU darum, wer dem Armutsausschuss vorsitzt, | |
wirkt reichlich unangemessen. Auf der Strecke bleiben: die Armen. | |
Ausschuss gegen Armut: Einer nur wird Bettlerkönig | |
Zur Armutsbekämpfung hat die Bürgerschaft einen neuen Ausschuss. Alle | |
Fraktionen hoffen auf Sachlichkeit. Der Zank um den Vorsitz aber deutet auf | |
Wahlkampf. | |
Kolumne Schlagloch: Die große Transformation | |
Grüne und Linke müssen jetzt den Wahlkampf beginnen. Sie müssen konkrete | |
Vorschläge machen, zu denen die Bürger nicht Nein sagen würden. |