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# taz.de -- Kommentar über Geschäftsordnungen beim Armutsausschuss: Armut als… |
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> Der Zank zwischen SPD und CDU darum, wer dem Armutsausschuss vorsitzt, |
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> wirkt reichlich unangemessen. Auf der Strecke bleiben: die Armen. |
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Bild: Klar ist, dass es Armut gibt, unklar, was Breme dagegen tut. |
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Groß war die Einigkeit, als es um die Einrichtung des |
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Bürgerschafts-Ausschusses zur Bekämpfung der Armut ging. Dafür aber kommt |
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es jetzt zu einem nickeligen Streit um dessen Vorsitz: Der Zank zwischen |
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SPD und CDU darum, wer die Sitzungsglocke schwingt, wenn über Bremens |
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soziale Schieflage verhandelt wird, wirkt reichlich unangemessen. |
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Tatsächlich lässt er sich als Manöver im Hinblick auf die Bürgerschaftswahl |
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2015 deuten: Denn für die will man sich profilieren. |
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Dass der SPD das ein Anliegen ist, ist klar: Sie leidet darunter, dass sie |
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das Sozialressort an den Koalitionspartner abgegeben hat: Schließlich |
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gehört Sozialpolitik, der Name ruft’s in Erinnerung, zum Markenkern der |
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Sozialdemokratie. Und den WählerInnen ist das wichtig. |
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Bei der CDU liegt die Sache etwas anders: Sie hat formal gute Argumente, |
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den Vorsitz zu beanspruchen, und außerdem war’s ja ihre Idee. Für sie ist |
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ein soziales Profil vor allem wichtig, um sich der SPD gegenüber als |
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kompatibel zu präsentieren. |
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Und dass es der CDU mit dem Sozialen, dem Herzensanliegen der Genossen, |
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auch wirklich ernst ist, das kann sie ihr mit einem kleinen taktischen |
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Scharmützel doch prima beweisen. Schließlich neckt sich, was sich lieben |
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will. Auf der Strecke bleiben soll dabei, logo, die Option auf |
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Rot-Rot-Grün. Auf der Strecke bleiben werden indes – die Armen. Wie schade. |
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8 Apr 2014 |
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## AUTOREN |
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Benno Schirrmeister |
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