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# taz.de -- Kommentar Befragung der Kanzlerin: So wird das nix, Opposition
> Erstmals musste sich Kanzlerin Angela Merkel den Fragen der Abgeordneten
> stellen. Die Fragen der Opposition waren allerdings zu unpräzise.
Bild: Im Rampenlicht: Bundeskanzlerin Angela Merkel musste sich erstmals direkt…
Die parlamentarische Demokratie hat seit Jahren keinen leichten Stand mehr.
Fast drei Viertel der Deutschen glauben, dass demokratische Parteien
Probleme zerreden, statt sie zu lösen. Die Rechtspopulisten punkten mit
Diffamierungen der angeblichen Altparteien. Und auch die Behäbigkeit der
zweiten Großen Koalition in Folge ist nicht geeignet, Begeisterung zu
wecken. Es droht, in Vergessenheit zu geraten, welch ein großes Glück es
ist, in einer gefestigten und liberalen Demokratie zu leben.
Allein deshalb war die Premiere wichtig, die am Mittwoch im Bundestag
stattfand. [1][Erstmals musste sich] Kanzlerin Angela Merkel [2][den Fragen
der Abgeordneten stellen]. Die SPD hat diese Fragestunde nach dem Vorbild
der Prime Minister’s Questions im britischen Unterhaus in den
Koalitionsverhandlungen durchgesetzt, die Grünen fordern sie seit Jahren.
Merkel, die nicht dazu neigt, ihre Politik gut zu erklären, muss den
gewählten VolksvertreterInnen dreimal im Jahr Rede und Antwort stehen.
Diese Auskunftspflicht, die eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein
sollte, stärkt nicht nur die Rechte des Parlaments. Ein Schlagabtausch mit
der Regierungschefin kann für die Demokratie belebend wirken, indem er
Menschen für den Parlamentarismus einnimmt. Solche Ideen können wie
Sprudelbläschen in schal gewordenem Champagner wirken. Die Betonung liegt
auf „können“. Sie müssen aber nicht.
Denn die Reform ist nur ein kleiner Schritt, weitere müssten folgen. Merkel
hat ihren Auftritt wie erwartet professionell und cool durchgezogen. Sie
bewies wieder einmal, dass sie Details aus Dutzenden Themen referieren
kann. Sie wich routiniert aus, wenn sie nicht antworten wollte. Und sie
nutzte geschickt die Gelegenheit zu Gegenattacken – etwa als sie einem
Linken-Abgeordneten vorwarf, Deutschland gegen freien Handel abschotten zu
wollen.
## Merkel hat gewonnen
Die Opposition dagegen klang erstaunlich brav. Die Fragen waren unpräzise
und zu wenig abgestimmt, um die Kanzlerin in die Enge treiben zu können.
Merkel hat das Duell, dem sie sich jahrelang verweigerte, gewonnen. Das lag
auch daran, dass die Regeln zu ihren Gunsten wirken. So ist es zum Beispiel
lächerlich, dass den Abgeordneten keine Nachfragen erlaubt sind. Nur wer
direkt nachhaken darf, kann sein Gegenüber in einem wichtigen Punkt
festnageln. Auch der Zeitrahmen von einer Stunde ist zu knapp bemessen.
Dabei ist die Merkel-Befragung nur ein Beispiel von mehreren dafür, dass
der nötige Mut fehlt. Regierungsbefragungen, in der Staatssekretäre vom
Blatt lesen, oder Reden nach Schema F, die sich kaum aufeinander beziehen,
haben im Wettbewerb um Aufmerksamkeit keine Chance. Etwas mehr Kreativität
wäre ein echter Gewinn fürs Parlament.
6 Jun 2018
## LINKS
[1] /Abgeordnete-befragen-Regierung/!5510556
[2] /Fragestunde-mit-der-Bundeskanzlerin/!5508912
## AUTOREN
Ulrich Schulte
## TAGS
Schwerpunkt Angela Merkel
Bundestag
Opposition
Parlamentarismus
Theresa May
Bundestag
Schwerpunkt AfD in Berlin
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