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# taz.de -- Opposition
Pro-russische Regierung in Tiflis: Georgische Führung will größte Opposition…
Die Partei Georgischer Traum will seine Kontrahenten verbieten lassen.
Anfang des Jahres wurde bereits das Gesetz verabschiedet, das dies
erleichtert.
Friedensnobelpreis für Machado: Über Bande gespielt
Sorgt für Ärger im Weißen Haus: Die Begründung für den Friedensnobelpreis
ist ein klarer Angriff auf die autoritäre Machtergreifung der
Trump-Regierung.
Wer ist die Friedensbobelpreisträgerin?: María Corina Machado, die Anti-Maduro
Der Friedensnobelpreis 2025 geht an die venezolanische Politikerin María
Corina Machado. Anlässlich anhaltender Proteste erschien ein Portrait in
der taz.
Kommunalwahl in Georgien: Ein guter Tag für Putin
Die Bevölkerung ging nach der Wahl erneut auf die Straße, die Regierung
reagiert mit Gewalt und Repressionen. Damit hat auch der Kreml zu tun.
Bundeshaushalt für 2025: Opposition kritisiert „Buchungstricks“ und Kürzu…
Am Donnerstag beendete der Haushaltsausschuss des Bundestags die Arbeiten
am Etat für das laufende Jahr. Grüne und Linke wittern einen
Verfassungsbruch.
Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen: Kameruns Opposition ausgetrickst
Der 92-jährige Langzeitpräsident Paul Biya tritt bei den Wahlen im Oktober
wieder an, der beliebteste Oppositionspolitiker darf nicht kandidieren.
Kolumbianischer Politiker: Miguel Uribe ist gestorben
Vor zwei Monaten wurde er bei einem Wahlkampfauftritt angeschossen. Nun ist
der kolumbianische Präsidentschaftskandidat Miguel Uribe verstorben.
Angebliche Anstiftung zu Mord: Hohe Strafe für Oppositionschef in Tschad
Succès Masra wird zu 20 Jahren Haft verurteilt. Er soll einen blutigen
Landkonflikt angestachelt haben.
Repression in Hongkong: Kapitulation vor dem Sicherheitsgesetz
Fünf Jahre nach Inkrafttreten des Nationalen Sicherheitsgesetzes in
Hongkong ist die Demokratiebewegung zerschlagen und die Zivilgesellschaft
eingeschüchtert.
Opposition in Südafrika: Die Partei der langen Messer
Südafrikas größte Oppositionspartei MK zerlegt sich gerade. Es geht um
erbitterte Machtkämpfe und männliche Egos.
Russischer Oppositioneller: Hausarrest für Lew Schlosberg
Der russische Politiker wird wegen „Diskreditierung“ der Armee zu zwei
Monaten Hausarrest verurteilt. Jetzt drohen ihm bis zu fünf Jahre Haft.
Parteitag der Linken: Habemus Linke
Lässt sich die Linkspartei harmonisch so gut auf Kurs halten, wie sie
derzeit erfolgreich unterwegs ist? Analyse eines lebhaften Parteitags.
Parlamentswahlen in Singapur: Opposition spürt leichten Aufwind
Bei den am Samstag anstehenden Wahlen in Singapur steht der Sieg der
Regierungspartei fest. Vielfalt wird vorgetäuscht. Die junge Generation
verlangt Reformen.
Politischer Prozess in Tunesien: 13 bis 66 Jahre Haft für mehrere Oppositionel…
Laut Staatsanwaltschaft sollen sie den Sturz des autoritären Präsidenten
Kais Saied geplant haben. Die Anwälte der Verurteilten kritisieren die
Intransparenz des Verfahrens und halten es für unrechtmäßig.
Kleiner Parteitag der Grünen: Aufarbeitung geht fast schon los
Trotz Wahlniederlage ist die Stimmung beim grünen Länderrat versöhnlich.
Die inhaltlichen Debatten über den künftigen Kurs hat die Partei allerdings
vertagt.
Die Linke und die Zukunft: Nach spektaktulärem Comeback
Nach ihrem spektakulären Comeback hat die Linke mehr Macht in der
Opposition. Bei der Klausur in Potsdam muss sie nun zunächst einiges
ausdiskutieren.
Ricarda Lang über Strategie der Grünen: „Die Schuldenlast tragen die Falsch…
Ricarda Lang, Ex-Parteichefin, fordert einen Strategiewechsel. Sie will,
dass die Grünen mehr Konflikte wagen und stärker auf soziale Themen setzen.
Archiv der DDR-Opposition: In alter Feindschaft verbunden
Im Archiv der Robert-Havemann-Gesellschaft finden sich Dokumente zur
DDR-Opposition – dort, wo die Stasi die Überwachung organisierte.
Opposition in der Türkei: Millionenfache Solidarität an der Wahlurne
Die CHP hatte zu einer symbolischen Nominierung als
Präsidentschaftskandidat aufgerufen. Auch viele Nicht-CHPler voten für
Ekrem İmamoğlu.
Gespaltenes Mosambik: Neues Blutvergießen in Maputos Straßen
Die Polizei verhindert einen alternativen „Heldengedenktag“ der Opposition
mit Gewalt. Im Süden des Landes kommt es zu Unruhen.
Proteste gegen Regierung: Ungarns Premier Orbán droht Opposition mit „Vernic…
Viktor Orbán griff am ungarischen Nationalfeiertag zu menschenverachtender
Rhetorik gegen seine Gegner. Zehntausende demonstrierten gegen ihn. ​
USA in der Ukraine: Geheime Verhandlungen mit der Opposition
US-Unterhändler verhandeln mit der ukrainischen Ex-Regierungschefin
Tymoschenko und dem früheren Staatschef Poroschenko. Es geht um Neuwahlen.
Uganda baut Druck auf: Oppositionsführer Kizza Besigye droht in Haft zu sterben
Er verlasse die Haft entweder als Leiche oder wenn er auf Knien um Gnade
bitte, höhnt Ugandas Armeechef. Die Liste der Besigye vorgeworfenen Taten
ist lang.
Oppositioneller über Wahl in Belarus: „Die Belaruss*innen sitzen von drei Se…
Bei der Präsidentschaftswahl in Belarus steht der Sieger schon fest:
Alexander Lukaschenko. Valery Kavaleuski setzt auf den Westen gegen den
russischen Einfluss.
Politische Krise in Pakistan: Schwarzer Tag für Imran Khan
Pakistans Ex-Premier Imran Khan wurde zu 14 Jahren Haft verurteilt – ein
Sieg für die Regierung. Warum das die Krise im Land nicht entschärfen kann.
Südkoreanischer Präsident verhaftet: Fragwürdiges Verhalten
Die Verhaftung Yoons verlief am Ende friedlich, doch das Land kommt noch
nicht zur Ruhe. Stimmen aus der Opposition sind wenig hilfreich.
Politische Krise in Mosambik: Opposition zerlegt sich, Regierung zieht durch
Mosambiks neugewähltes Parlament konstituiert sich – unter Beteiligung der
größten Opposition, deren Präsidentschaftskandidat zu Boykott aufruft.
Politische Krise in Mosambik: Entscheidende Tage in Maputo
Oppositionsführer Mondlane kündigt für Donnerstag seine Rückkehr aus dem
Exil an. Sechs Tage danach will er sich zum Präsidenten ausrufen lassen.
Regierungskrise in Südkorea: Präsident Yoon sieht rot
In einer trotzigen Fernsehansprache hat Südkoreas Präsident seine
Kriegsrechtsentscheidung verteidigt. Sein politisches Schicksal scheint
dennoch besiegelt.
Massenproteste in Georgien: Ein Land wehrt sich
Tausende demonstrieren auf den Straßen Georgiens für einen europäischen
Kurs und Neuwahlen. Die Putinfreunde in der Regierung reagieren autoritär.
Opposition in Aserbaidschan: Menschenrechtler festgenommen
Dem prominenten Aktivisten Rufat Safarow werden Betrug und Rowdytum zur
Last gelegt. Im Dezember hätte er in den USA einen Preis erhalten sollen.
Machtkämpfe in Seoul: Südkoreas Präsident ruft Kriegsrecht aus
Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol beschuldigt die Opposition, mit Nordkorea
zu sympathisieren. Das Parlament ist Medienberichten zufolge abgeriegelt
worden.
Wahlergebnisse in Georgien: Verfassungsgericht weist Antrag auf Annullierung ab
Georgiens Präsidentin Surabischwili scheiterte mit einer Klage gegen das
Wahlergebnis. Pro-europäische Proteste gegen den EU-Beitrittsaufschub
dauern an.
Eskalation in Georgien: Gewaltausbruch in Tbilisi
Polizei- und Sicherheitskräfte gehen brutal gegen Teilnehmer*innen von
Anti-Regierungsprotesten vor. Auch Journalisten werden gezielt
angegriffen.
Der Hausbesuch: Sie nutzt die Kraft der Farben
Galina Böttcher protestiert gegen die Repressionen in Belarus – mit ihrem
Look, ihrem Wesen, ihrem Wirken. Ihr Zuhause ist ein kleines
Belarus-Museum.
Wahlen in Georgien: Ein SOS von der Straße
Zehntausende protestieren in Georgien gegen den zweifelhaften Wahlsieg der
Regierung. Doch wie können sie den mutmaßlichen Betrug beweisen?
Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd: Hinrichtung sorgt für diplomatische Belastung
Jamshid Sharmahd saß seit 2020 in iranischer Haft und wurde trotz Warnungen
der Bundesregierung hingerichtet. Nun hat Deutschland den iranischen
Geschäftsträger einbestellt.
Autorin Nino Haratischwili über Georgien: „Wir dürfen nicht müde werden“
Vor der Wahl in Georgien bittet Schriftstellerin Nino Haratischwili Europa,
die Opposition zu unterstützen. Die Abkehr von Russland hat ihren Preis.
Aserbaidschanische Opposition: Aktivist stirbt nach Messerangriff
Der im französischen Exil lebende Menschenrechtler Vidadi Isgandarli wird
erneut Opfer eines Anschlags. Die Tat könnte politisch motiviert sein.
Verfolgung von Venezuelas Opposition: Mit Repressionen an der Macht
In Venezuela gehen tausende Menschen gegen die Regierung auf die Straße.
Doch die reagiert mit Gewalt und Festnahmen, vor allem gegen die
Opposition.
Opposition in Georgien: Kurzer Prozess
Die Regierungspartei Georgischer Traum will im Falle eines satten
Wahlsieges im kommenden Oktober die größte Oppositionspartei verbieten
lassen.
Nach den Wahlen in Venezuela: Maduro gräbt sich ein
Ein UN-Expertengremium schließt sich der Kritik am mutmaßlichen Wahlbetrug
in Venezuela an. Die Opposition protestiert weiter.
Proteste in Venezuela: 2.000 Festnahmen, 20 Tote
Tausende Menschen demonstrieren gegen den Wahlbetrug von Präsident Maduro.
Oppositionsführerin María Corina Machado ruft dazu auf, nicht nachzulassen.
Nach der Wahl in Venezuela: Aufruf zur digitalen Denunziation
Venezuelas Regierung hat die Zweifel am Wahlsieg Nicolás Maduros bislang
nicht ausräumen können, geht aber verschärft gegen die Opposition vor.
Venezuela nach der Wahl: Mobilisierung auf allen Seiten
Seit sich Venezuelas Präsident Maduro mit zweifelhaften Daten zum
Wahlsieger erklärt hat, wächst die Wut. Auf den Straßen drohen
Konfrontationen.
Japans Opposition wittert Chance: Premier Kishidas Tage sind gezählt
Für Japans LDP werden Tokios Gouverneurswahl und Nachwahlen zum
Lackmustest. Kishida droht die Gunst der eigenen Partei zu verlieren.
Frankreichs politisches System: Ni droite ni gauche
Emmanuel Macron, Frankreichs „präsidentieller Monarch“, steht nun nackt vor
einer leeren Mitte. Das liegt auch an der Konstruktion der Fünften
Republik.
Wie verstrickt war Ulli Blobel?: Die Liebe der Stasi zum Jazz
Ulli Blobel war ein wichtiger Akteur in der Jazzszene der DDR. Doch eine
Stasi-Akte wirft einen dunklen Schatten auf sein musikalisches Vermächtnis.
Opposition in Ungarn: Frischer Wind auf dem Heldenplatz
Zehntausende kommen zur Abschlusskundgebung von Oppositionsführer Péter
Magyar in Budapest. Bei der EU-Wahl könnten bis 30 Prozent drin sein.
Parlamentswahlen in Südkorea: Klare Abmahnung an den Präsidenten
Ein Erdrutschsieg der Opposition in Südkorea schwächt die Position von
Präsident Yoon Suk Yeol. Ob er die Legislatur übersteht, ist fraglich.
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