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# taz.de -- BSW
Klagen zum Wahlrecht: BSW scheitert in Karlsruhe
Die Partei von Sahra Wagenknecht scheitert mit zwei Verfassungsklagen zum
Bundeswahlgesetz. Das Bundesverfassungsgericht verwarf diese als
unzulässig.
BSW nach der Wahlniederlage im Bund: Wer zieht künftig den Wagenknecht-Wagen?
Nach anfänglichen Erfolgen ist die Zukunft des Wagenknecht-Bündnisses
ungewiss. Stimmungsbilder aus dem sächsischen Landesverband zeigen: Das
Profil fehlt.
Austritt des Spitzenkandidaten: Hamburger BSW zerbröselt langsam
Der frühere Hamburger Landesvorsitzende Jochen Brack verlässt die Partei.
Er kritisiert, dass der Vorstand nur enge Bekannte als Mitglieder aufnahm.
BSW-Landesparteitag in Thüringen: Ins Knie geschossen
Wagenknecht hat in Gera eine herbe Niederlage einstecken müssen. Der
tiefere Grund ihrer jüngsten Misserfolge ist ihr autoritärer Führungsstil.
BSW-Parteitag in Thüringen: Katja Wolf setzt sich wieder durch
Sahra Wagenknecht hat dem Landesverband in Thüringen einen neuen Vorstand
empfohlen. Doch ihre Favoritin verliert deutlich.
Schicksal vom Bündnis Sahra Wagenknecht: Vielleicht werden wir das BSW schon b…
In Ostdeutschland hat jeder Zehnte das Bündnis Sahra Wagenknecht gewählt.
Wen wählen diese Menschen, falls die Partei bald untergehen sollte?
Machtkampf im Thüringer BSW: Co-Chef Schütz verzichtet auf Kandidatur
Seit Wochen wird zwischen Berlin und Erfurt über die Neubesetzung der
Thüringer BSW-Spitze gestritten. Nun gibt es ein Kompromissangebot.
BSW bei der Bundestagswahl: Wagenknecht bleibt stur
Das BSW reicht Einspruch beim Bundestag ein: Es fordert eine Neuauszählung
der Wahl vom 23. Februar. Bis zu einer Entscheidung kann es lange dauern.
Machtkämpfe beim BSW: Thüringer Wirsing-Rochade
Auf dem Thüringer BSW-Landesparteitag treten Anke Wirsing und Matthias
Bickel gegen den aktuellen Vorstand an. Unterstützung kommt von ganz oben.
Lehrkräftemangel in Brandenburg: Non scholae sed vitae discimus
Geht es nach SPD und BSW, müssen Lehrer*innen in Brandenburg künftig
wöchentlich eine Stunde mehr unterrichten. Die GEW will das nicht
hinnehmen.
Schmerzlich schlecht: Hamburger BSW schottet sich weiter ab
Trotz der Klatsche Hamburg-Wahl hält der Vorstand des BSW an der Macht
fest, kritisiert der Ex-Vorsitzende Jochen Brack. Kurswechsel? Nicht in
Sicht.
SPD-BSW-Koalition in Brandenburg: Gut, dass es die Bayern gibt
Die rot-lila Koalitionspartner geben sich zur ersten Bilanz entspannt. Das
ging nur, weil es im Bundesrat auf Brandenburgs Stimmen nicht ankam.
Bündnis Sahra Wagenknecht: Ich mach mir die Geschichte, wie sie mir gefällt
Mit einem peinlichen letzten Auftritt verabschiedet sich das BSW aus dem
Bundestag. Das geschichtsvergessene Bündnis wird vorerst selbst Geschichte.
100 Tage SPD-BSW -Koalition: „Viel verabredet, manches angefasst“
Brandenburgs rot-lila Regierung zieht eine erste Bilanz und hält sich
zugute, geräuschlos zu regieren. Die CDU legt das eher als Friedhofsruhe
aus.
BSW und AfD in Thüringen: Kritik am „Kuscheltalk“
Nach der Landtagswahl grenzte das BSW sich klar von der AfD ab. Doch zwei
aktuelle Fälle werfen die Frage auf, ob die Grenze sich nicht verschoben
hat.
BSW offiziell nicht im Bundestag: Bestes Ergebnis, schlechteste Begründung
Diese Woche: Das Comeback der Brunftboys, das Scheitern der Sahra
Wagenknecht, ein randalierender Merz und ein Labor in Wuhan.
Trotz AfD-Einstufung als rechtsextrem: AfD-Abgeordnete in Thüringer BSW-Minist…
Lydia Funke ist AfD-Kreistagsabgeordnete in Sachsen-Anhalt, saß zuvor im
Landtag. Nun arbeitet sie im Thüringer Umweltministerium von BSW-Mann
Kummer.
BSW-Eilanträge abgelehnt: Bundestagswahl wird nicht neu ausgezählt
Dem BSW fehlten nur wenige tausend Stimmen zum Einzug in den Bundestag. Das
Verfassungsgericht lehnt eine sofortige Neu-Auszählung der Stimmen ab.
Klage auf Neuauszählung: Nachträglicher BSW-Einzug in den Bundestag unwahrsch…
Mit dem amtlichen Wahlergebnis rückt das Bündnis Sahra Wagenknecht näher an
die fünf Prozent. Experten rechnen jedoch nicht mit dem Einzug.
Verfassungsbeschwerde und Eilantrag: BSW will neu zählen lassen
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar hat das BSW die 5-Prozent-Marke knapp
verpasst. Helfen soll jetzt das Bundesverfassungsgericht.
BSW nach Bundestagswahl: BSW klagt in Karlsruhe auf Neuauszählung der Wahl
Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl sehr knapp an der
Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Partei will das nicht hinnehmen.
Wählen mit Migrationshintergrund: Studie zu Wahlverhalten und Herkunft
Menschen mit Migrationshintergrund wählen anders als der Rest der
Bevölkerung. Eine neue Studie des DeZIM-Instituts zeigt genau, wie.
Nächstes Zerwürfnis beim Hamburger BSW: Ein Rücktritt und mehrere Schuldzuwe…
Landeschef Jochen Brack tritt ab und wirft dem Co-Chef Eulenburg vor, er
habe ihn im Wahlkampf nicht unterstützt. Der verweist auf fehlendes Budget.
Nach den Bundestagswahlen: Wie wird Schwarz-Rot?
Die Union siegt mit einem miesen Ergebnis, die SPD ist zum Regieren
verdammt. Die Rechten sind stark wie seit 1949 nicht mehr. Was bringt die
politische Zukunft?
Die Wahrheit: Versackt in alle Ewigkeit
Kreuzberger Nächte sind lang – und voll von abgestürztem Politpersonal. Der
Berliner Sonntagspätnacht-Report.
Nach der Bundestagswahl in Berlin: Alle Augen geradeaus
Während die Berliner Linke ihren großen Erfolg vom Wahlsonntag feiert,
wollen Grüne, SPD, CDU und BSW vor allem optimistisch nach vorn blicken.
BSW verpasst Einzug in den Bundestag: Wagenknecht will weitermachen
Die Parteigründerin sieht ihr BSW noch nicht am Ende. An dem knappen
Wahlergebnis gibt sie den Medien die Schuld – und will es eventuell
anfechten.
Schlechtes Wahlergebnis: Zweckoptimismus beim BSW
Nach dem Höhenflug im vergangenen Jahr muss die Wagenknecht-Partei darum
zittern, ob sie weiterhin Abgeordnete im Bundestag stellen wird.
Leak zu Zwei-Klassen-Struktur beim BSW: Sahras Knechte
Wer im Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Mitglied werden will, muss warten.
Interne Dokumente zeigen: Die Partei hält sich gezielt Unterstützer zweiter
Klasse.
Stadträte revidieren Parteiwechsel: Emder BSW-Fraktion jetzt wieder links
Von der Linken zum BSW gewechselte Stadträte kehren zurück in den Schoß der
Linken. Den Ausschlag gab die Bundestagsabstimmung des BSW mit der AfD.
Zurück auf Los: Hofnarren und Feigenblätter
Eine Linke ohne Querulanten, Erkenntnisse aus dem TV-Duell und die
Bundestagswahl als Imbissbude für US-amerikanische Rechtsextreme –
Mahlzeit!
Zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl: Hamburgs Linke im Umfrage-Hoch
Laut Forschungsgruppe Wahlen käme die Linkspartei bei der Bürgerschaftswahl
auf 9 Prozent. Vor wenigen Wochen kratzte sie noch an der 5-Prozent-Hürde.
Linken-Chefin Ines Schwerdtner vor Wahl: „Es ist wie ein Fiebertraum“
Sich aufs Soziale zu konzentrieren, habe funktioniert, sagt Linken-Chefin
Ines Schwerdtner. Ein Gespräch über Demut, Freundlichkeit und die Zukunft.
BSW-Generalsekretär über Umfragetief: „Wir haben keinen Welpenschutz“
Hat die Migrationsdebatte dem Bündnis Sahra Wagenknecht geschadet?
Generalsekretär Christian Leye über Flüchtlinge und die politische
Konkurrenz.
Das BSW im Wahlkampf: Kein Schlager mehr
Für die Wagenknecht-Partei läuft's nicht. Gewerkschafter treten wegen ihres
Migrationskurses aus. Der Ukraine-Krieg spielt keine große Rolle. Was tun?
Gewerkschaftsbrandbrief an Klaus Ernst: „Gegen unsere IG Metall und unsere We…
Führende bayerische IG-Metall-Mitglieder legen dem BSW-Politiker den
Gewerkschaftsaustritt nahe. Er habe sich entschieden, „die Seiten zu
wechseln“.
BSW im Wahlkampf: Die Klippen umschifft
Das Bündnis Sahra Wagenknecht schwächelt in den Umfragen, hinzu kommen
interne Querelen. In Waren an der Müritz macht das nichts aus.
Wärmster Januar: Zerstörerische Ignoranz
Der Januar 2025 war der wärmste Monat, der zu Jahresbeginn je gemessen
wurde. Doch statt die Politik danach auszurichten, wird die Krise
ignoriert.
Linkenkandidat Sören Pellmann: Roter Rettungsschirm im Gegenwind
Sören Pellmann kämpft darum, das Direktmandat für die Linke in Leipzig zu
verteidigen. Doch ein neuer Kandidat könnte ihm gefährlich werden.
Wagenknecht und Migration: Wäre gerne eine Alternative zur AfD
Wagenknecht schlägt eine Volksabstimmung zur „Asylwende“ vor, was
grundgesetzlich unmöglich ist. Sie geht damit womöglich den eigenen Leuten
zu weit.
Anti-Asyl-Plan der Union: Merz' wichtigstes Argument kommt von Wagenknecht
Eine Forderung werde nicht dadurch falsch, dass die AfD ihr zustimme,
meinte Sahra Wagenknecht. Friedrich Merz hat sich den Gedanken zu eigen
gemacht.
Umgang mit Spendengeldern: Vorwürfe gegen BSW-Kandidaten
Sachsens BSW-Spitzenkandidat Marcel Machill ist auch Leipziger
Journalistikprofessor. Nun werden Vorwürfe laut, er habe Zahlungen zu
Unrecht als Spende deklariert.
Streit im Hamburger BSW: Partei-Rebellen haben erst mal verloren
Landeswahlleiter streicht Liste der BSW-Rebellen. Offizielle Liste mit
Žaklin Nastić darf antreten. Hausverbote bei Kandidaten-Kür seien
unerheblich.
Weidel, Wagenknecht und Hitler: Links-grüne Nazi-Kommunisten
Für Alice Weidel sind Hitler, Stalin und Wagenknecht alles Sozialisten. Das
ist absurd. Trotzdem sind die Kategorien „links“ und „rechts“ veraltet.
Friedensbewegung heute: Gespalten und orientierungslos
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat einen alten Grundkonflikt der
deutschen Friedensbewegung wieder aufbrechen lassen.
Zulassung zur Bundestagswahl: BSW-Rebellen ziehen Kandidatin aus dem Hut
In Hamburg gibt es zwei BSW-Listen, der Wahlausschuss muss entscheiden,
welche zugelassen wird. Für die „Rebellen“ tritt Publizistin Ulrike Guérot
an.
Korruptionsvorwürfe in Thüringen: Ermittlungen gegen BSW-MinisterInnen
Thüringens Finanzministerin Katja Wolf und Digitalminister Steffen Schütz
stehen unter Korruptionsverdacht. Der Landtag hat ihre Immunität
aufgehoben.
Bundesparteitag der Linkspartei: Linkspartei wittert Morgenluft
Die Linke zeigt sich optimistisch, den Wiedereinzug in den Bundestag zu
schaffen. Im Zentrum ihres Wahlprogramms steht die soziale Gerechtigkeit.
Streit auf BSW-Bundesparteitag: Hochpolitische Satzungsfragen
Interner Streit im BSW wirkt wie nerviges Kleinklein, offenbart aber viel
über das Demokratieverständnis der Partei. Linkere Wähler könnte das
abschrecken.
Bundesparteitag des BSW: Erst der Anfang
Das BSW liegt in Umfragen unter 5 Prozent. Dennoch glaubt die Partei, in
den Bundestag einziehen zu können. Wagenknecht wird Kanzlerkandidatin.
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