Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Machtkampf im Thüringer BSW: Co-Chef Schütz verzichtet auf Kandid…
> Seit Wochen wird zwischen Berlin und Erfurt über die Neubesetzung der
> Thüringer BSW-Spitze gestritten. Nun gibt es ein Kompromissangebot.
Bild: Thüringens Digitalminister Steffen Schütz (BSW) will sein Parteiamt auf…
Erfurt dpa | Im Machtkampf um die Parteispitze des Thüringer BSW ist der
Weg für einen Kompromiss frei. Der Thüringer Co-Vorsitzende Steffen Schütz
kündigte an, dass er auf einem Parteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht
am Samstag in Gera nicht erneut für den Landesvorsitz kandidiert. Er
bestätigte damit Medienberichte. Schütz ist auch Minister für Digitales und
Infrastruktur.
Schütz begründete seien seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur für das
Amt mit der schwierigen Lage der Partei. „Das Projekt BSW erfordert
manchmal, dass man zurücksteckt“, sagte Schütz der Deutschen Presse-Agentur
in Erfurt. Ihm gehe es bei seiner Entscheidung um die Stabilität der
Partei, die in Thüringen zusammen mit CDU und SPD die Regierung bildet.
In den vergangenen Wochen hatte sich der Streit um die Besetzung der
Thüringer Parteispitze vor allem mit Mitgliedern des BSW-Bundesvorstandes
zugespitzt. Der [1][pragmatische Kurs von Schütz und der Landesvorsitzenden
Katja Wolf] wird von einigen in der Bundespartei, aber auch Kritikern in
Thüringen nicht geteilt. Wolf wolle bei ihrer Kandidatur für den
Landesvorsitz bleiben, so der Parteisprecher.
Bei dem Machtkampf geht es auch um die Trennung von Amt und Mandat. Wolf
ist Finanzministerin in Thüringen und BSW-Landtagsabgeordnete. Auch Schütz
sitzt für das BSW im Landesparlament.
## Möglicher Wechsel in den Bundesvorstand
Beim BSW-Landesparteitag am 26. April will die [2][Thüringer
Landtagsabgeordnete Anke Wirsing für den Parteivorsitz kandidieren] –
zusammen mit einem Team von Mitstreitern. Wirsing war in der Vergangenheit
immer wieder als Unterstützerin des Kurses von BSW-Bundeschefin Sahra
Wagenknecht aufgetreten, die sich vor allem mit Wolf Auseinandersetzungen
um die Thüringer Regierungsbeteiligung lieferte.
Für Schütz werde sich Gernot Süßmuth um den Co-Parteivorsitz in Thüringern
bewerben, sagte der Sprecher. Süßmuth war einer der Thüringer
BSW-Bundestagskandidaten. Er ist Musiker in Weimar. In dem Gerangel um die
Führungspositionen im BSW-Landesverband hatten nicht nur die Bundespartei,
sondern auch BSW-Vertreter aus Sachsen und Sachsen-Anhalt mitgemischt.
Nach seinem Verzicht auf eine erneute Kandidatur für die Thüringer
BSW-Spitze kann sich Thüringens Infrastrukturminister Steffen Schütz eine
Aufgabe im Bundesvorstand der Wagenknecht-Partei vorstellen. Er habe
angeboten, bei der nächsten Wahl für den Bundesvorstand zu kandidieren,
sagte Schütz in Erfurt.
Er könnte unter anderem seine Erfahrungen bei der Organisation von
Parteikampagnen einbringen – auch mit Blick auf die im kommenden Jahr
anstehende Landtagswahlen unter anderem in Sachsen-Anhalt und
Mecklenburg-Vorpommern. In Thüringen wurde das BSW 2024 drittstärkste
Partei mit 15,8 Prozent und regiert mit CDU und SPD zusammen. Seiner
Meinung nach sind die ostdeutschen Landesverbände im Bundesvorstand nicht
ausreichend repräsentiert, sagte Schütz.
25 Apr 2025
## LINKS
[1] /BSW-in-Thueringen-auf-Koalitionskurs/!6042811
[2] /Machtkaempfe-beim-BSW/!6079134
## TAGS
BSW
Thüringen
Parteitag
BSW
Thüringen
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Schwerpunkt Landtagswahl Thüringen
## ARTIKEL ZUM THEMA
BSW-Parteitag in Thüringen: Katja Wolf setzt sich wieder durch
Sahra Wagenknecht hat dem Landesverband in Thüringen einen neuen Vorstand
empfohlen. Doch ihre Favoritin verliert deutlich.
Machtkämpfe beim BSW: Thüringer Wirsing-Rochade
Auf dem Thüringer BSW-Landesparteitag treten Anke Wirsing und Matthias
Bickel gegen den aktuellen Vorstand an. Unterstützung kommt von ganz oben.
Das BSW im Wahlkampf: Kein Schlager mehr
Für die Wagenknecht-Partei läuft's nicht. Gewerkschafter treten wegen ihres
Migrationskurses aus. Der Ukraine-Krieg spielt keine große Rolle. Was tun?
Katja Wolf über die Brombeer-Koalition: „Ich musste mich nicht gegen Sahra W…
Das BSW in Thüringen hat der Koalition zugestimmt, doch auf Landeschefin
Wolf warten mehr Aufgaben. Die Wahl eines AfD-Vizepräsidenten fände sie
okay.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.