Introduction
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# taz.de -- Andrzej Duda
Polnische Präsidentschaftswahl: Auf dem Spiel steht Polens Zukunft
Der Ausgang der Wahl entscheidet darüber, ob die Demokratie in Polen wieder
aufgebaut oder Reformgesetze der Mitte-links-Regierung blockiert werden.
Abtreibungsrecht in Polen: Kein großer Wurf
Die neue Regierung in Polen weicht das harte Abtreibungsverbot ein klein
wenig auf. Das wurde auch Zeit, denn den Frauen reißt der Geduldsfaden.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Kriegsgefangene ausgetauscht
Die Ukraine und Russland haben jeweils 115 Soldaten der Gegenseite
freigelassen. Präsident Selenskyj unterzeichnet das Verbot der
ukrainisch-orthodoxen Kirche.
Polens Justizminister in Freiburg: Mühsame Rückkehr zum Rechtsstaat
An der Uni Freiburg sprach Polens Justizminister Adam Bodnar über die
Rückabwicklung der PiS-Justizreform. Doch noch gibt es dabei Hemmnisse.
„Pille danach“ in Polen: Präsident Duda legt Veto ein
Millionen Polinnen sind enttäuscht, dass Duda das Gesetz zum freien Verkauf
der „Pille danach“ blockiert. Aber die Regierung in Warschau hat einen
„Plan B“.
100 Tage Donald Tusk: Durchwachsene Bilanz in Polen
100 Maßnahmen sollten es werden, doch Polens Präsident Duda blockiert.
Enttäuscht sind vor allem Polinnen bei ihrem Kampf um reproduktive Rechte.
Verfassungsexpertin über Polen: „Reparaturarbeiten sind schwierig“
Zurück zum Rechtsstaat, das ist das Ziel von Polens neuer Regierung. Die
Verfassungsrechtlerin Ewa Łętowska erklärt, warum das so kompliziert ist.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Festnahmen bei Protest in Moskau
Bei einer Demo gegen den Krieg kamen am Samstag auch Journalisten in
Polizeigewahrsam. In der Ukraine geht das Gerangel um General Saluschni
weiter.
Verurteilte PiS-Politiker in Polen: Präsident auf Konfrontationskurs
Polens Staatschef Andrzej Duda begnadigt zwei verurteilte frühere
PiS-Politiker zum zweiten Mal. Sie sind damit frei und wollen wieder ins
Parlament.
Oppositionsdemo in Polen: Protest vor leeren Rängen
In Warschau versammelten sich Zehntausende Anhänger der oppositionellen
PiS-Partei. Doch kurz vor Demobeginn gingen ihnen die Argumente aus.
Opposition in Polen: PiS-Politiker festgenommen
Ex-Innenminister Mariusz Kamiński und sein Vize Maciej Wąsik wurden wegen
Amtsmissbrauchs verurteilt. Jetzt drohen ihnen zwei Jahre Haft.
Nach Amtsmissbrauch in Polen: Knast für zwei PiS-Politiker
Die beiden Politiker hatte Präsident Andrzej Duda schon rechtswidrig
begnadigt. Ihre Partei will das neue Hafturteil jetzt nicht anerkennen.
Medien in Polen: Ende der PiS-Propaganda
Die PiS-Partei hatte die öffentlich-rechtlichen Medien für ihre Zwecke
umgebaut. Nun muss sie sich von ihrem wichtigsten Parteisender trennen.
Polens Premier Donald Tusk: Der Unterschätzte ist wieder da
Beim EU-Gipfel will Donald Tusk klarstellen, dass die EU der Ukraine mehr
helfen müsse. Das ist nicht sein einziges Ziel in der EU-Politik.
Polen nach den Wahlen: Mühsam zurück zum Rechtsstaat
In Polen wirken die PiS-Nationalpopulisten auch nach dem Wahlsieg der
liberaleren Koalition weiter. Sie besetzen Schlüsselpositionen im ganzen
Land.
Trotz Wahlsiegs der Opposition: Polens neue Zwei-Wochen-Regierung
Die neue PiS-Regierung hat keine Chance, die Vertrauensabstimmung im
Parlament zu überstehen. Dennoch hat Präsident Duda sie vereidigt.
Blockierte EU-Förderung: 5,1 Milliarden Euro für Polen
Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für
Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen.
Regierungsbildung in Polen: Dudas Karrierekalkül
Den Auftrag der Regierungsbildung wird die PiS nicht erfüllen können. Duda
schindet Zeit für die Partei, bei der er auf einen guten Posten hofft.
Regierungsbildung in Polen: Duda schindet Zeit für die PiS
Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung
beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit
mehr.
Parlamentswahl in Polen: PiS in die Schranken gewiesen
Die Rechtskonservativen verlieren, das Oppositionsbündnis gewinnt. Bis in
Warschau eine neue Regierung steht, dürfte es aber noch dauern.
Treffen des Weimarer Dreiecks in Paris: Duda für Nato-Beitritt der Ukraine
Bei ihrem Dreiertreffen am Montag bekunden Frankreich, Polen und
Deutschland ihre Unterstützung für Kyjiw. Scholz stellt
Sicherheitsgarantien in Aussicht.
Selenski zu Besuch in Polen: Warme Worte und viel Getreide
Der ukrainische Präsident Selenski spricht den Polen seinen Dank aus. Doch
er kommt in einem kritischen Moment.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Wang Yi in Russland, Biden in Polen
US-Präsident Biden ist in Warschau und spricht mit dem polnischen
Staatsoberhaupt Duda. Der chinesische Spitzendiplomat Wang Yi ist in Moskau
eingetroffen.
Polen nach dem Raketeneinschlag: Zurück zur Normalität
Der Einschlag einer Rakete sorgt in Polen kurz für Aufregung. Doch die USA,
die den Luftraum durchgängig kontrollieren, geben schnelle Entwarnung.
Präsident Steinmeier auf Polen-Besuch: Künftig an einem Strang ziehen
Angesichts des russischen Krieges gegen die Ukraine sei Einheit wichtiger
denn je. Da sind sich die Präsidenten Deutschlands und Polens einig.
Treffen des „Weimarer Dreiecks“: Zurück nach Minsk
Die Kriegsgefahr bringt unvermutete Einigkeit zwischen Berlin, Paris und
Warschau. Den Gesprächen muss nun die Rückkehr zum Minsker Abkommen folgen.
Konflikt zwischen Russland und Ukraine: Die Auferstehung
Nach Jahren treffen sich die Regierungschefs von Deutschland, Polen und
Frankreich wieder zum Weimarer Dreieck. Das Ziel: Krieg verhindern.
Medienfreiheit in Polen: Präsident legt Veto ein
Andrzej Duda blockiert ein umstrittenes Gesetz. Der regierungskritische
Privatsender TVN sowie Unterstützer:innen der Pressefreiheit jubeln.
Steinmeier besucht Polen: Retten, was noch zu retten ist
Der Bundespräsident kommt nach Warschau. Anlass ist der Vertrag über gute
Nachbarschaft. Doch politisch kriselt es, nicht nur wegen Nord Stream 2.
Aktuelle Corona-Entwicklungen: Doppelt so viele Intensivpatient*innen
Polens Präsident Duda hat sich mit Corona infiziert. Das RKI meldet für
Deutschland 14.714 Neuinfektionen. Neue Höchstwerte in Belgien und
Österreich.
Festnahmen bei LGBT-Protest in Polen: Regenbogen am Kulturpalast
Am Freitag wurden in Warschau 48 Personen wegen Protesten gegen Homophobie
festgenommen. Das führte zu neuen Protesten.
Andrzej Duda gewinnt in Polen Stichwahl: Kaczyńskis „Kugelschreiber“
Nach einem knappen Kopf-an-Kopf-Rennen bleibt Polen nun doch beim alten
Präsidenten. Der ist vor allem dem eigenen Parteichef Kaczyński untergeben.
Nach Stichwahl in Polen: Alle für den Verlierer
Die EU reagiert verhalten auf den Sieg des nationalkonservativen Andrzej
Duda bei der Stichwahl in Polen. Manche gratulieren dem Konkurrenten.
Präsidentenwahl in Polen: Die PiS ist angezählt
Fast die Hälfte der polnischen Wähler*innen haben klar gemacht, was sie von
Duda und seiner Partei PiS hält: nichts. Das ist eine gute Nachricht.
Stichwahl um Präsidentenamt in Polen: Duda offenbar Wahlsieger
Der amtierende Präsident Andrzej Duda hat nach Angaben der Wahlkommission
gewonnen. Er liegt knapp vor seinem liberalen Herausforderer.
Wahlsonntag in Polen: Mit Hund und Maske an die Urne
Bei der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl zeichnet sich eine hohe
Beteiligung ab. In Warschau hoffe viele, dass der Oppositionskandidat
gewinnt.
Präsidentschaftswahl in Polen: Altes Feindbild
Im Wahlkampf attackierte Polens Präsident Andrzej Duda den
„Welt“-Korrespondenten Philipp Fritz. Mit dessen Berichterstattung hatte
das wenig zu tun.
Präsidentschaftswahl in Polen: Demokratie oder Diktatur
Bei der polnischen Präsidentschaftswahl geht es um eine
Grundsatzentscheidung, auch für Europa: liberale Demokratie oder
autoritäres Regime?
Präsidentschaftswahl in Polen: Duell um das Amt
Der amtierende PiS-Präsident und der KO-Politiker Trzaskowski müssen in die
Stichwahl. Kann er die PiS-Vorherrschaft durchbrechen?
Präsidentschaftswahlen in Polen: Der polnisch-polnische Krieg
Der amtierende Präsident Duda schneidet bei den Präsidentschaftswahlen in
Polen am besten ab. Ob er aber auch die Stichwahl gewinnt, ist offen.
Nach der Präsidentenwahl in Polen: Duda muss in die Stichwahl
Der Präsident hat bei der Abstimmung am Sonntag keine absolute Mehrheit
erhalten. Am 12. Juli müssen sich die Wähler zwischen ihm und Rafał
Trzakowski entscheiden.
Präsidentschaftswahl in Polen: Bilder von der Lichtgestalt
Am Sonntag wählt Polen einen neuen Präsidenten. Der Staatssender sendet
indes nur ein Programm: Propaganda für den Amtsinhaber Andrzej Duda.
Truppenverlegung nach Polen: Trump bestätigt seine Pläne
Der US-Präsident will mit dem geplanten Teilabzug von US-Soldaten aus
Deutschland Truppen in Polen verstärken. Auch in seiner eigenen Partei regt
sich Widerstand.
Polens Präsident in den USA: Wahlkampfhilfe für Duda
Kurz vor der Abstimmung am Sonntag wird der Staatschef von US-Präsident
Trump empfangen. Er hofft auf eine positive Wirkung bei den Wähler*innen.
Diskriminierender Wahlkampf in Polen: Gegenwind für Homophobie
Vor der Präsidentschaftswahl in Polen schießt sich die Regierungspartei auf
sexuelle Minderheiten ein. Das trifft zunehmend auf Widerstand.
Präsidentenwahl in Polen: Demokratie im Schweinsgalopp
Nach der verpatzten Wahl im Mai sollen die Pol*Innen Ende Juni ihr
Staatsoberhaupt wählen. Auch diese Abstimmung ist nicht verfassungskonform.
Präsidentschaftswahl in Polen: Prügeln für ein „starkes Polen“
Die liberale Opposition ist in der Krise und tauscht ihre bisherige
Kandidatin gegen einen „Fighter“ aus. Nun soll Warschaus OB Andrzej Duda
bezwingen.
Polnisches Wahldesaster: Gegen den Geist der Verfassung
Polen organisiert am Sonntag eine ungültige Präsidentenwahl. Das verrät
einiges über den Zustand des politischen Systems.
Streit über Abtreibungen in Polen: Von der Wut der Frauen überrollt
Seit Jahren will Polens Regierungspartei PiS das ohnehin restriktive
Abtreibungsrecht weiter verschärfen. Doch der massive Protest zeigt
Wirkung.
Wahlrecht in Polen: „Politische Spielchen“
Die nationalpopulistische Regierungspartei PiS will die Präsidentenwahl im
Mai durchziehen und führt jetzt die Briefwahl ein. Die Postler rebellieren.
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