| # taz.de -- Treffen des „Weimarer Dreiecks“: Zurück nach Minsk | |
| > Die Kriegsgefahr bringt unvermutete Einigkeit zwischen Berlin, Paris und | |
| > Warschau. Den Gesprächen muss nun die Rückkehr zum Minsker Abkommen | |
| > folgen. | |
| Bild: Das gemeinsame Ziel des Dreiecks: einen Krieg in Europa zu verhindern | |
| Dass es ausgerechnet die derzeit größte Krise in Europa ist, die | |
| Deutschland, Frankreich und Polen erstmals seit Jahren wieder im Trialog | |
| zusammenbringt – wer hätte das gedacht. Am Dienstagabend empfing der | |
| deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz Polens Präsident Andrzej Duda und | |
| Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Berliner Kanzleramt im Rahmen des | |
| sogenannten [1][Weimarer Dreiecks]. Es war das erste Treffen auf Chefebene | |
| seit elf Jahren. Das allein ist schon ein kleiner Erfolg der | |
| Krisendiplomatie der vergangenen Tage. | |
| Das gemeinsame Ziel des Dreiecks: einen Krieg in Europa zu verhindern. | |
| Angesichts eines Aufmarsches von 100.000 russischen Soldaten an der | |
| russisch-ukrainischen Grenze, dem immer fordernder vorgetragenen Wunsch der | |
| Ukraine nach Waffenlieferungen aus Deutschland und schriller werdenden | |
| Tönen auf allen Seiten keine Selbstverständlichkeit mehr. | |
| Auch nicht selbstverständlich war die Einigkeit, die Polen, Deutschland und | |
| [2][Frankreich] an den Tag legten. Eine Einigkeit, die es in den letzten | |
| Jahren weder in EU- noch in Migrationsfragen oder der Klimapolitik gab. | |
| Dass sich die Antagonisten in einer vielstimmigen, bisweilen kakofonen EU | |
| angesichts der Kriegsgefahr zusammenraufen können, ist ein Etappensieg. | |
| Doch wie geht es nun weiter? | |
| Das Kunststück wird sein, die verfeindeten Parteien Ukraine und Russland | |
| dazu zu bewegen, das [3][Minsker Abkommen] endlich umzusetzen. Das hieße: | |
| schwere Waffen und ausländische Militäreinheiten vollständig abzuziehen, | |
| die umkämpften Gebiete Lugansk und Donezk unter lokale Selbstverwaltung zu | |
| stellen und der Ukraine volle Kontrolle über ihre Grenze zu garantieren. | |
| Weder Kiew noch Moskau haben mittlerweile Interesse an diesem Abkommen, | |
| doch es ist das einzige, das von beiden einst unterzeichnet wurde. Und | |
| obwohl mit vielen Schlaglöchern versehen, der derzeit einzige realistische | |
| und für beide Seiten gesichtswahrende Weg aus diesem Konflikt. Meistern | |
| lässt er sich nur, wenn die EU sich einig ist, ihn gemeinsam mit Russland | |
| und der Ukraine zu gehen. | |
| 9 Feb 2022 | |
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| ## AUTOREN | |
| Anna Lehmann | |
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