Introduction
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# taz.de -- EU-Sanktionen
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Nächtlicher russischer Großangriff auf …
Russland hat in der Nacht zu Freitag wieder massiv zivile Ziele
angegriffen, mindestens vier Menschen starben. Parallel griff Kyjiw
Militärobjekte in Russland an.
Neue EU-Sanktionen gegen Russland: Zuckerbrot statt Peitsche
Auch das 17. Sanktionspaket der EU gegen Russland dürfte kaum Frieden in
der Ukraine bringen. Statt nur Druck auszuüben, könnte man es mal mit
Anreizen versuchen.
China und die Europäische Union: China hebt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete auf
China will Zusammenarbeit mit der EU gegen US-Strafzölle. Jetzt fallen
Sanktionen gegen einige EU-Abgeordnete, aber Brüssel zeigt wenig Interesse.
Sanktionen gegen Russland: Verdächtiges Holz
Eine WWF-Analyse zeigt, dass in hierzulande verkauften Produkten russisches
Holz steckt. Der Verdacht: Das Handelsembargo werde umgangen.
Mikrochips in russischen Raketen: EU sanktioniert belarussische Halbleiterfirma
Nach Recherchen von taz und belarussischen Journalist*innen handelt die
EU gegen einen Chiphersteller. Dessen Produkte fanden sich in ukrainischen
Kampfzonen.
Russisch gehaltene Immobilien in Tirol: Den Oligarchen gefällt es in Kitzbühel
Mit Tricks schaffen es reiche Russen und Putin-Freunde, ihre Villen in
Österreich trotz EU-Sanktionen zu behalten. Eine Rolle dabei spielt Zypern.
Umgehung von Russland-Sanktionen: Tödliche Mikrochips
Um seine Raketen zu bauen, braucht Russland westliche Komponenten. Die
gelangen trotz Sanktionen in das Land – und stammen auch aus Deutschland.
EU-Außenministerkonferenz: Europäische Sanktionspolitik unter Druck
Die EU-Außenminister verlängern Sanktionen gegen Russland. Schwierig
gestaltet sich die Lockerung der Strafmaßnahmen gegen Syrien.
Nach Fall des Assad-Regimes: EU erwägt Teilaufhebung von Sanktionen gegen Syri…
Die EU will eine baldige Aussetzung ihrer Sanktionen in den Bereichen
Energie und Verkehr diskutieren. Die Außenminister kommen am Montag
zusammen.
Syrienkonferenz in Saudi-Arabien: Braucht es die Sanktionen noch?
Syrien ist international so stark sanktioniert wie kaum ein anderes Land.
Das soll sich jetzt ändern, sagen arabische und westliche Politiker in
Riad.
Ökonom über Sanktionen gegen Russland: „Russland wird immer probieren, die …
Mit gezielten Maßnahmen gegen Öltanker versucht die EU erneut, Russlands
Wirtschaft in die Knie zu zwingen. Doch das ist nicht einfach, sagt der
Handelsökonom Julian Hinz.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Selenskyj will Krieg „mit diplomatische…
Ukraines Präsident verweist auf die heikle Lage im Donbass, schränkt aber
ein, dass Gespräche nur erfolgen, wenn sein Land dabei „nicht allein mit
Russland“ sei. Scholz wird für sein Putin-Telefonat kritisiert.
Treffen der EU-Außenminister: Zerreißprobe für die Europäische Union
Ukrainehilfen und die Nahostpolitik: Die EU streitet und die Staaten finden
keine gemeinsame Linie. Immerhin bei Iran-Sanktionen ist man sich einig.
Frachtschiff „Ruby“ auf Abwegen: Das Problemschiff
Der russische Frachter „Ruby“ irrt durch Nord- und Ostsee. An Bord befindet
sich hochexplosives Ammoniumnitrat. Experten wittern ein Kalkül Russlands.
Deutsche Bauteile in russischen Waffen: Der globalisierte Krieg
Trotz Sanktionen gegen Russland stecken in Waffen, die im Krieg gegen die
Ukraine eingesetzt werden, Teile aus aller Welt – oft auch aus Deutschland.
EU-Außenminister beschließen Sanktionen: Kritik an Deutschland
Die EU-Außenminister beschließen neue Sanktionen gegen Russland und Hilfen
für die Ukraine. Das Sanktionspaket sorgt für Kritik – an Deutschland.
Einigung auf EU-Plan für die Ukraine: Russland-Zinsen für Ukraine-Waffen
Die EU will mit den Zinsen aus eingefrorenem russischen Geld die Aufrüstung
der Ukraine zahlen. So will man ihr zum Sieg im Krieg gegen Russland
verhelfen.
EU-Sanktionen gegen Russland: Auf dem Abstellgleis
Russischer Schienenverkehr wird von der EU sanktioniert. Doch es gibt
Hinweise darauf, dass eine deutsche Firma für russische Züge produziert.
EU-Sanktionen gegen Siedler*innen: Ben & Jerry's als Vorbild der EU
Sanktionen und Boykotts gegen Israel sollten immer kritisch geprüft werden.
Doch die geplanten EU-Sanktionen gegen Siedler*innen sind richtig.
Putins Überfall auf die Ukraine: Startschuss zum Weltkrieg
Putins Krieg ist weit mehr als ein Versuch der Wiederherstellung des
russischen Imperiums. Deutschland aber verweigert seine Verantwortung.
Investitionsruine am Alexanderplatz: Nichts zu holen auf den Konten
Auf mittlerweile 10 Millionen Euro beläuft sich die Vertragsstrafe für den
Investor Monarch. Wann holt sich das Land das Grundstück zurück?
EU zu Nahostkonflikt: In Vielfalt ungeeint
Die EU ist weiter uneins bei der Forderung eines Waffenstillstands.
Deutschland, Frankreich und Italien planen ein neues Sanktionsregime gegen
Hamas.
Neues EU-Sanktionspaket gegen Russland: Das Tamtam bleibt diesmal aus
Reiseverbote, gesperrte Vermögen und eine nachjustierte Ölpreisbremse: Die
EU möchte Russland mit dem zwölften Sanktionspaket wirklich treffen.
Sanktionen gegen russische Oligarchen: Putins Lieferant
Sergei Kolesnikow besitzt eine deutsche Fabrik. taz-Recherchen zeigen: Er
verdient auch am Ukraine-Krieg. Aber warum wird er nicht sanktioniert?
Sanktionen gegen Russland: Probleme mit den Nummernschildern
Autos mit russischen Nummernschildern dürfen nicht mehr in die baltischen
Staaten. Aber das trifft auch die Falschen, befürchten Kritiker*innen.
Estlands Premierministerin in der Kritik: Ehemann mit fragwürdigen Geschäften
Nach Deals ihres Ehemanns mit Russland muss die estnische
Ministerpräsidentin Kaja Kalles um ihren Posten bangen. Sie soll ihm Geld
geliehen haben.
Russische Propaganda in Europa: Hütchenspieler für Russia Today
Eine Luxemburger Firma hilft Russia Today dabei, in Europa zu senden. Die
Regierung hat bisher wenig dagegen getan.
Sanktionen gegen Russlands Wirtschaft: Wie wirksam sind die Sanktionen?
Sie sind jedenfalls „nicht für einen Sprint geeignet“, sagt eine Expertin
in Brüssel. Derweil verlangt das Europaparlament neue Strafen.
Sanktionspaket der EU gegen Russland: Drittstaaten im Visier
Das Sanktionspaket Nummer elf der EU ist zahnlos geraten. Praktisch könnte
es kaum zum Einsatz kommen, wie bereits das Beispiel China zeigt.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: EU zahlt weitere Hilfsgelder
Die EU stellt der Ukraine weitere 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung.
Wagner-Chef macht Putin schwere Vorwürfe. Die Reparatur der Krim-Brücke
dauert wohl Wochen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Von der Leyen plant Kyjiw-Besuch
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will an diesem Dienstag nach Kyjiw
reisen. Trotz Sicherheitsrisiko hält Moskau an der morgigen Militärparade
fest.
Sanktionen gegen Russland: Ein Auto zum Preis einer Wohnung
In Folge des Angriffskrieges gegen die Ukraine haben viele internationale
Autohersteller Russland verlassen. Die Autopreise gehen durch die Decke.
Umgehung von Russland-Sanktionen: Habeck will Verstöße beenden
Laut Bundesregierung gelangen trotz Sanktionen Güter aus Deutschland nach
Russland. Nun sollen Exporte über Länder wie die Türkei erschwert werden.
EU-Außenminister zu Russland: Wie von der Resterampe
Die EU-Außenminister ringen in Brüssel um neue Sanktionen gegen Russland.
Auch Pekings mögliche Waffenlieferungen an Moskau sind Thema.
Russia Today von Luxemburger Firma unterstützt: Kriegsspiele gegen EU-Sanktion…
Russia Today verbreitet weiter Moskaus Propaganda in der EU. Eine
Luxemburger Firma hilft mit einem deutschen Server. Eine Recherche von
CORRECTIV und taz.
+++ Nachrichten zum Ukraine-Krieg +++: Russland-Sanktionen umgangen?
Die Kölner Staatsanwaltschaft hat Firmen durchsucht, die Bauteile für
russische Waffen lieferten. Selenski ruft in Brüssel zur Verteidigung
Europas auf.
Rohstoffschmuggel im Ostkongo: Schmutziges Gold, fragwürdige Strafen
Der Goldhändler Alain Goetz schmuggelte jahrelang Rohstoffe aus der
Demokratischen Republik Kongo. Seit Dezember steht er unter EU-Sanktionen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Neue EU-Sanktionen angekündigt
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen kündigt ein zehntes Sanktionspaket
gegen Russland an. Sie sichert der Ukraine weitere Unterstützung zu.
EU-Sanktionen gegen den Iran: Revolutionsgarden ausgeklammert
Wegen der Gewalt gegen Oppositionelle verhängt die EU neue Sanktionen gegen
den Iran. Die Revolutionsgarden stuft sie jedoch nicht als terroristisch
ein.
Sanktionen gegen Irans Revolutionsgarden: Streit um EU-Terrorliste
Die EU-Staaten streiten über weitere Iran-Sanktionen. Es soll die
Revolutionsgarden treffen – für die iranische Wirtschaft wäre das ein
harter Schlag.
Sanktionen gegen Iran: Die Propaganda behindern
Es braucht mehr Sanktionen gegen den iranischen Medienapparat. Auch, um den
Menschen zu zeigen, dass die Lügen nicht ungefiltert Verbreitung finden.
Hinrichtungen in Iran: Chamenei gehört auf die Terrorliste
Es ist nicht nachvollziehbar, warum Irans Revolutionsführer Ali Chamenei
und die Revolutionsgarden von der EU nicht härter sanktioniert werden.
EU-Gipfel zum Ukraine-Krieg: Bröckelnde Solidarität
Europa vereint für die Ukraine? Der EU-Gipfel zeigt ein etwas anderes Bild.
Sanktionen und Waffenlieferungen werden nur unzureichend umgesetzt.
EU-Sanktionen und Öltanker: Stau vor dem Bosporus
Die Türkei will Öltanker nicht durchlassen. Denn wegen der EU-Sanktionen
gegen russisches Öl treten Probleme mit der Versicherung auf.
Neue EU-Sanktionen gegen Russland: Von der Leyens Resterampe
Das neunte Sanktionspaket der EU enttäuscht. Sinnvoller wäre eine kritische
Bestandsaufnahme der bisherigen Maßnahmen gewesen.
Neue EU-Sanktionen gegen Russland: Das neunte Paket
Die EU schlägt weitere Sanktionen gegen Russland vor, als Reaktion auf die
Angriffe auf die Ukraine. Ihre Wirksamkeit ist allerdings umstritten.
Folgen des EU-Ölpreisdeckels: Tankerstau am Bosporus
Als Reaktion auf den Ölpreisdeckel verschärft die Türkei Kontrollen von
Schiffsversicherungen. Nun stecken 20 Tanker fest – nicht nur mit
russischem Öl.
Strafmaßnahmen gegen Iran: EU sanktioniert IT-Firma ArvanCloud
Brüssel wirft dem Unternehmen vor, Teheran beim Aufbau eines nationalen
Internets zu helfen. Die taz hatte Verbindungen nach NRW offengelegt.
Proteste in Iran: EU beschließt neue Sanktionen
Weitere Strafmaßnahmen sind gegen Iran verhangen worden, darunter gegen das
IT-Unternehmen Arvan Cloud. Revolutionsgarden sind noch nicht gelistet.
Санкции против России: Растущие цены и нехв…
Многие малые и средние предприятия в Росси�…
экзистенциальными трудностями. Меры госуд�…
лишь частично.
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