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# taz.de -- EU-Sanktionen
Neue Sanktionen gegen Russland: Zu wenig, zu spät
Das 19. EU-Sanktionspaket gegen Russland ist kein Ausweis von Effektivität,
sondern Ausdruck des kleinsten gemeinsamen Nenners der 27 EU-Mitglieder.
Sanktionen gegen Russland: Was wie ein Doppelwumms scheint …
… ist kein perfekter Schulterschluss gegen Russland. Trotz neuer Sanktionen
von USA und EU besteht Uneinigkeit über den Umgang mit dem Kriegstreiber
Uneinigkeit in der EU: Die Unterstützung für die Ukraine bröckelt
In Brüssel gibt es zunehmend Widerstand gegen die neuen Russland-Sanktionen
und eine geplante 140-Milliarden-Hilfe für die Ukraine.
UN-Sicherheitsrat gibt grünes Licht: Wieder Sanktionen gegen Iran
Da sich Teheran nicht an das 2015 geschlossene Atomabkommen gehalten hat,
wird das Regime bald wieder bestraft. Doch etwas macht Hoffnung.
Merz bei Sánchez in Madrid: Meinungsverschiedenheiten zu Gaza-Krieg bei Antrit…
Bundeskanzler Friedrich Merz war am Donnerstag zu Gast bei seinem
spanischen Amtskollegen Pedro Sánchez. Ein Thema dabei: die divergierenden
Positionen zu Israel und Palästina.
Bodenoffensive in Gaza-Stadt: EU-Kommission will Sanktionen gegen Israel
In Reaktion auf die israelische Bodenoffensive in Gaza-Stadt schlägt die
Kommission Handelssanktionen vor. Die Bundesregierung reagiert
zurückhaltend.
Russisches Gas und Öl: Europas Milliarden für Moskau
Die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland sollten Putin unter
Druck setzen, die EU aber auch energieunabhängiger machen. Funktioniert
das?
EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyen kämpft für sich
In einer Rede zur Lage der Union verkündet Ursula von der Leyen die
Einstellung von Zahlungen an Israel. Und einen weiter harten Kurs gegen
Russland.
EU-Sanktionen: Stopp für russisches LNG?
Bisher gibt es wegen Abhängigkeiten keine EU-Sanktionen auf russisches
Flüssiggas. Doch die EU-Kommission möchte die Einfuhr ab 2028 untersagen.
Mit Hilfe von China und Russland: Iran will neue europäische Sanktionen verhin…
In den Verhandlungen um ein neues Atomabkommen steigt der Druck auf den
Iran. Drohende Sanktionen will das Land mit Hilfe von Russland und China
abwenden.
Nach neuen Sanktionen gegen Russland: Peking droht Brüssel mit Vergeltung
Die Russland-Sanktionen der EU treffen erstmals chinesische Banken. Die
Volksrepublik reagiert erbost.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russland hält an Kriegszielen fest
Angriffe im Westen der Ukraine und Kämpfe an der Front. China kritisiert
das EU-Sanktionspaket. Die Ukraine-Kontaktgruppe berät über Kyjiw-Hilfen.
Einigung in Brüssel: EU verhängt neue Russland-Sanktionen
Um Friedensbemühungen für die Ukraine voranzubringen, hat die EU neue
Sanktionen gegen Russland verhängt. Es geht auch um die
Nord-Stream-Pipelines.
+++Nachrichten im Ukraine-Krieg+++: Abwehrsysteme für die Ukraine
Während der Westen der Ukraine neue Waffenlieferungen verspricht, kommen
Drohungen aus dem Kreml. Und Russland bombardiert die Ukraine weiter.
EU-Gipfel in Brüssel: Keine neuen Russland-Sanktionen
In zwei wichtigen Punkten konnten sich EU-Staats- und Regierungschefs nicht
einigen: einem Sanktionspaket gegen Russland und dem
Israel-Assoziierungsabkommen.
Friedensforscherin über EU-Sanktionen: „Sie wirken selten sofort“
Dr. Julia Grauvogel lobt die Geschlossenheit der G7-Länder. Ein Gespräch
über das 18. EU-Sanktionspaket gegen Russland und den Kurswechsel der USA.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Nächtlicher russischer Großangriff auf …
Russland hat in der Nacht zu Freitag wieder massiv zivile Ziele
angegriffen, mindestens vier Menschen starben. Parallel griff Kyjiw
Militärobjekte in Russland an.
Neue EU-Sanktionen gegen Russland: Zuckerbrot statt Peitsche
Auch das 17. Sanktionspaket der EU gegen Russland dürfte kaum Frieden in
der Ukraine bringen. Statt nur Druck auszuüben, könnte man es mal mit
Anreizen versuchen.
China und die Europäische Union: China hebt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete auf
China will Zusammenarbeit mit der EU gegen US-Strafzölle. Jetzt fallen
Sanktionen gegen einige EU-Abgeordnete, aber Brüssel zeigt wenig Interesse.
Sanktionen gegen Russland: Verdächtiges Holz
Eine WWF-Analyse zeigt, dass in hierzulande verkauften Produkten russisches
Holz steckt. Der Verdacht: Das Handelsembargo werde umgangen.
Mikrochips in russischen Raketen: EU sanktioniert belarussische Halbleiterfirma
Nach Recherchen von taz und belarussischen Journalist*innen handelt die
EU gegen einen Chiphersteller. Dessen Produkte fanden sich in ukrainischen
Kampfzonen.
Russisch gehaltene Immobilien in Tirol: Den Oligarchen gefällt es in Kitzbühel
Mit Tricks schaffen es reiche Russen und Putin-Freunde, ihre Villen in
Österreich trotz EU-Sanktionen zu behalten. Eine Rolle dabei spielt Zypern.
Umgehung von Russland-Sanktionen: Tödliche Mikrochips
Um seine Raketen zu bauen, braucht Russland westliche Komponenten. Die
gelangen trotz Sanktionen in das Land – und stammen auch aus Deutschland.
EU-Außenministerkonferenz: Europäische Sanktionspolitik unter Druck
Die EU-Außenminister verlängern Sanktionen gegen Russland. Schwierig
gestaltet sich die Lockerung der Strafmaßnahmen gegen Syrien.
Nach Fall des Assad-Regimes: EU erwägt Teilaufhebung von Sanktionen gegen Syri…
Die EU will eine baldige Aussetzung ihrer Sanktionen in den Bereichen
Energie und Verkehr diskutieren. Die Außenminister kommen am Montag
zusammen.
Syrienkonferenz in Saudi-Arabien: Braucht es die Sanktionen noch?
Syrien ist international so stark sanktioniert wie kaum ein anderes Land.
Das soll sich jetzt ändern, sagen arabische und westliche Politiker in
Riad.
Ökonom über Sanktionen gegen Russland: „Russland wird immer probieren, die …
Mit gezielten Maßnahmen gegen Öltanker versucht die EU erneut, Russlands
Wirtschaft in die Knie zu zwingen. Doch das ist nicht einfach, sagt der
Handelsökonom Julian Hinz.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Selenskyj will Krieg „mit diplomatische…
Ukraines Präsident verweist auf die heikle Lage im Donbass, schränkt aber
ein, dass Gespräche nur erfolgen, wenn sein Land dabei „nicht allein mit
Russland“ sei. Scholz wird für sein Putin-Telefonat kritisiert.
Treffen der EU-Außenminister: Zerreißprobe für die Europäische Union
Ukrainehilfen und die Nahostpolitik: Die EU streitet und die Staaten finden
keine gemeinsame Linie. Immerhin bei Iran-Sanktionen ist man sich einig.
Frachtschiff „Ruby“ auf Abwegen: Das Problemschiff
Der russische Frachter „Ruby“ irrt durch Nord- und Ostsee. An Bord befindet
sich hochexplosives Ammoniumnitrat. Experten wittern ein Kalkül Russlands.
Deutsche Bauteile in russischen Waffen: Der globalisierte Krieg
Trotz Sanktionen gegen Russland stecken in Waffen, die im Krieg gegen die
Ukraine eingesetzt werden, Teile aus aller Welt – oft auch aus Deutschland.
EU-Außenminister beschließen Sanktionen: Kritik an Deutschland
Die EU-Außenminister beschließen neue Sanktionen gegen Russland und Hilfen
für die Ukraine. Das Sanktionspaket sorgt für Kritik – an Deutschland.
Einigung auf EU-Plan für die Ukraine: Russland-Zinsen für Ukraine-Waffen
Die EU will mit den Zinsen aus eingefrorenem russischen Geld die Aufrüstung
der Ukraine zahlen. So will man ihr zum Sieg im Krieg gegen Russland
verhelfen.
EU-Sanktionen gegen Russland: Auf dem Abstellgleis
Russischer Schienenverkehr wird von der EU sanktioniert. Doch es gibt
Hinweise darauf, dass eine deutsche Firma für russische Züge produziert.
EU-Sanktionen gegen Siedler*innen: Ben & Jerry's als Vorbild der EU
Sanktionen und Boykotts gegen Israel sollten immer kritisch geprüft werden.
Doch die geplanten EU-Sanktionen gegen Siedler*innen sind richtig.
Putins Überfall auf die Ukraine: Startschuss zum Weltkrieg
Putins Krieg ist weit mehr als ein Versuch der Wiederherstellung des
russischen Imperiums. Deutschland aber verweigert seine Verantwortung.
Investitionsruine am Alexanderplatz: Nichts zu holen auf den Konten
Auf mittlerweile 10 Millionen Euro beläuft sich die Vertragsstrafe für den
Investor Monarch. Wann holt sich das Land das Grundstück zurück?
EU zu Nahostkonflikt: In Vielfalt ungeeint
Die EU ist weiter uneins bei der Forderung eines Waffenstillstands.
Deutschland, Frankreich und Italien planen ein neues Sanktionsregime gegen
Hamas.
Neues EU-Sanktionspaket gegen Russland: Das Tamtam bleibt diesmal aus
Reiseverbote, gesperrte Vermögen und eine nachjustierte Ölpreisbremse: Die
EU möchte Russland mit dem zwölften Sanktionspaket wirklich treffen.
Sanktionen gegen russische Oligarchen: Putins Lieferant
Sergei Kolesnikow besitzt eine deutsche Fabrik. taz-Recherchen zeigen: Er
verdient auch am Ukraine-Krieg. Aber warum wird er nicht sanktioniert?
Sanktionen gegen Russland: Probleme mit den Nummernschildern
Autos mit russischen Nummernschildern dürfen nicht mehr in die baltischen
Staaten. Aber das trifft auch die Falschen, befürchten Kritiker*innen.
Estlands Premierministerin in der Kritik: Ehemann mit fragwürdigen Geschäften
Nach Deals ihres Ehemanns mit Russland muss die estnische
Ministerpräsidentin Kaja Kalles um ihren Posten bangen. Sie soll ihm Geld
geliehen haben.
Russische Propaganda in Europa: Hütchenspieler für Russia Today
Eine Luxemburger Firma hilft Russia Today dabei, in Europa zu senden. Die
Regierung hat bisher wenig dagegen getan.
Sanktionen gegen Russlands Wirtschaft: Wie wirksam sind die Sanktionen?
Sie sind jedenfalls „nicht für einen Sprint geeignet“, sagt eine Expertin
in Brüssel. Derweil verlangt das Europaparlament neue Strafen.
Sanktionspaket der EU gegen Russland: Drittstaaten im Visier
Das Sanktionspaket Nummer elf der EU ist zahnlos geraten. Praktisch könnte
es kaum zum Einsatz kommen, wie bereits das Beispiel China zeigt.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: EU zahlt weitere Hilfsgelder
Die EU stellt der Ukraine weitere 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung.
Wagner-Chef macht Putin schwere Vorwürfe. Die Reparatur der Krim-Brücke
dauert wohl Wochen.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Von der Leyen plant Kyjiw-Besuch
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will an diesem Dienstag nach Kyjiw
reisen. Trotz Sicherheitsrisiko hält Moskau an der morgigen Militärparade
fest.
Sanktionen gegen Russland: Ein Auto zum Preis einer Wohnung
In Folge des Angriffskrieges gegen die Ukraine haben viele internationale
Autohersteller Russland verlassen. Die Autopreise gehen durch die Decke.
Umgehung von Russland-Sanktionen: Habeck will Verstöße beenden
Laut Bundesregierung gelangen trotz Sanktionen Güter aus Deutschland nach
Russland. Nun sollen Exporte über Länder wie die Türkei erschwert werden.
EU-Außenminister zu Russland: Wie von der Resterampe
Die EU-Außenminister ringen in Brüssel um neue Sanktionen gegen Russland.
Auch Pekings mögliche Waffenlieferungen an Moskau sind Thema.
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