| # taz.de -- UN-Sicherheitsrat gibt grünes Licht: Wieder Sanktionen gegen Iran | |
| > Da sich Teheran nicht an das 2015 geschlossene Atomabkommen gehalten hat, | |
| > wird das Regime bald wieder bestraft. Doch etwas macht Hoffnung. | |
| Bild: Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran: Das Reaktorgebäude des … | |
| New York (AFP) | Der UN-Sicherheitsrat hat am Freitag den Weg freigemacht | |
| für die Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran wegen seines | |
| Atomprogramms. Eine von China und Russland unterstützte Resolution, in der | |
| eine weitere Aussetzung der Sanktionen gefordert wurde, erhielt nicht die | |
| erforderliche Mehrheit im höchsten UN-Gremium. Neun der 15 Ratsmitglieder | |
| stimmten dagegen. | |
| [1][Die E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten im | |
| August den sogenannten Snapback-Mechanismus ausgelöst], der eine | |
| Wiedereinsetzung der nach dem 2015 beschlossenen internationalen | |
| Atomabkommen schrittweise abgebauten UN-Sanktionen gegen den Iran binnen 30 | |
| Tagen vorsieht. | |
| Zur Begründung erklärten die E3, Teheran halte sich nicht an seine | |
| Verpflichtungen zur Begrenzung seines Atomprogramms. Die drei europäischen | |
| Länder führen derzeit [2][weitere Verhandlungen mit dem Iran]. In den | |
| Gesprächen gab es bislang nach ihren Angaben aber keine Fortschritte. | |
| Sollte es zu keiner Einigung kommen, müssten die Sanktionen während der | |
| Generaldebatte der UN-Vollversammlung Ende September wieder eingesetzt | |
| werden. | |
| [3][Die iranische Regierung] hatte vor der Abstimmung im Sicherheitsrat am | |
| Freitag erklärt, sie habe den Europäern einen „fairen“ Vorschlag im | |
| Atomstreit gemacht, um die Wiedereinführung der UN-Sanktionen zu | |
| verhindern. Dieser berücksichtige „legitime Anliegen“ und sei „für beide | |
| Seiten von Vorteil“, erklärte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi. | |
| „Wir rufen den Iran auf, jetzt zu handeln“, sagte die britische | |
| Botschafterin bei der UNO, Barbara Woodward nach der Abstimmung im | |
| Sicherheitsrat. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte am Donnerstag | |
| in einem Interview im israelischen Fernsehen gesagt, er rechne mit einer | |
| Wiedereinführung der Sanktionen. Der französische UN-Botschafter Jérôme | |
| Bonnafont betonte am Freitag aber, das Angebot der Europäer, bis zum Ablauf | |
| der Frist am 28. September eine Lösung zu finden, liege weiter auf dem | |
| Tisch. | |
| ## Die USA waren 2018 unter Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen | |
| Die E3-Staaten sowie die USA, Russland und China hatten das Atomabkommen | |
| mit dem Iran im Jahr 2015 geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe | |
| zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von | |
| US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten | |
| danach erneut Sanktionen gegen den Iran. | |
| Daraufhin zog sich Teheran schrittweise von seinen in dem Abkommen | |
| festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran | |
| hoch. Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat | |
| der Iran mittlerweile eine um ein Vielfaches größere Menge an | |
| angereichertem Uran produziert als im Atomabkommen vereinbart. | |
| 19 Sep 2025 | |
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