# taz.de -- Sanktionen | |
Offener Brief an Kanzler Merz: Sanktionen wären besser | |
Kanzler Merz hat die Reichenweitenbeschränkung von Waffen für die Ukraine | |
aufgehoben. Unser Autor, der in der Ukraine lebt, findet das falsch. | |
Doppelmoral im Weltsport: Für die eigenen Verbrechen blind | |
Für alle gleich geltende Regeln im Weltsport sind eine Illusion. Der | |
politische Westen gibt den Ton an – und die, die das Geld geben. | |
Deutsche Nahostpolitik: Deutschland muss Israel mit Sanktionen drohen | |
Der Gaza-Krieg radikalisiert sich. Jetzt reicht es nicht mehr, wenn sich | |
Deutschland nur besorgt über das Sterben der Palästinenser zeigt. | |
EU-Außenministertreffen in Brüssel: Sanktionen gegen Russland, Geld für Syri… | |
Die EU hat Syrien die Strafen erlassen, um dort der Wirtschaft zu helfen. | |
Und sie hat ein Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet – ohne die USA. | |
USA beenden Sanktionen gegen Syrien: Trump macht’s richtig | |
Lange überfällig ist es, die Sanktionen gegen Syrien zu beenden. Die neue | |
Führung in Damaskus muss eine Chance haben, das Land zu stabilisieren. | |
Syrien nach dem Machtwechsel: Trump kündigt Aufhebung der Sanktionen gegen Syr… | |
Beim Besuch in Saudi-Arabien verkündet der US-Präsident ein Ende der | |
Sanktionen gegen Syrien und will Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa | |
treffen. | |
Russland-Sanktionen missachtet: Nichts als Ärger mit der Karre | |
Ein Gastronom aus Hannover verkauft seinen Gebrauchtwagen an einen Georgier | |
– jetzt steht er wegen der Umgehung der Russland-Sanktionen vor Gericht. | |
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Feuerpause hält keine drei Tage | |
Trotz der einseitig von Moskau ausgerufenen Waffenruhe melden ukrainische | |
Behörden nächtliche Luftangriffe. Russland feiert derweil seinen „Tag des | |
Sieges“. | |
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Dimitri Medwedew stößt scharfe Drohunge… | |
In Charkiw sind am Freitagabend fast 50 Menschen durch russische | |
Drohnenangriffe verletzt worden. Derweil wird die Moskauer Siegesparade am | |
9. Mai zum Anlass für Wortgefechte. | |
China und die Europäische Union: China hebt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete auf | |
China will Zusammenarbeit mit der EU gegen US-Strafzölle. Jetzt fallen | |
Sanktionen gegen einige EU-Abgeordnete, aber Brüssel zeigt wenig Interesse. | |
Russische Eliten: Putins Schwachstelle | |
Die größte Gefahr für das Moskauer Regime sind Eliten, deren | |
Unzufriedenheit wächst. Und Europa? Muss ihnen eine Exitstrategie anbieten. | |
Ukraine-Treffen in Frankreich: Sicherheitsgarantien für Kyjiw bleiben vage | |
Bei einem weiteren Treffen zur Ukraine in Paris kündigen London und Paris | |
eine gemeinsame Sondierungsmission in die Ukraine an. | |
Russischer Rückkehrer: Danke, Viktor! | |
Der russische Sportminister Michail Degtjarjow steht nicht mehr auf der | |
EU-Sanktionsliste. Er ist überzeugter Putinist. | |
US-Sanktionen gegen Iran: Mit frischen Maßnahmen gegen Schattenflotten | |
Die US-Regierung geht weiter gegen die Islamische Republik Iran vor. Unter | |
anderem gerät die Schattenflotte zum illegalen Ölexport aus dem Land ins | |
Visier. | |
Krieg in der Ukraine: Weiteres Sanktionspaket gegen Russland | |
Die EU-Außenminister beschließen ein Importverbot für russisches Aluminium. | |
Auch gegen die sogenannte russische Schattenflotte wollen sie vorgehen. | |
Steffi Lemke über atomares Erbe: „Wir brauchen Sanktionen gegen russisches U… | |
Die Fabrik Lingen produziert weiterhin Brennstäbe – mit Uran aus Russland. | |
Umweltministerin Steffi Lemke sieht die Erweiterung des Werks kritisch. | |
Umgehung von Russland-Sanktionen: Tödliche Mikrochips | |
Um seine Raketen zu bauen, braucht Russland westliche Komponenten. Die | |
gelangen trotz Sanktionen in das Land – und stammen auch aus Deutschland. | |
Syrienkonferenz in Saudi-Arabien: Braucht es die Sanktionen noch? | |
Syrien ist international so stark sanktioniert wie kaum ein anderes Land. | |
Das soll sich jetzt ändern, sagen arabische und westliche Politiker in | |
Riad. | |
Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger: „Debatte, die an niedere Instinkte… | |
Schwerin will als erste Stadt eine Arbeitspflicht für Asylbewerber und | |
Bürgergeldempfänger einführen – gegen den Willen des | |
SPD-Oberbürgermeisters. | |
Osteuropa-Workshop 2024: Wie Russland die Sanktionen umgeht | |
Kasachstan oder Tadschikistan: Über Nachbarländer kommt Russland an | |
begehrte Produkte. Journalist*innen decken das auf, die taz fördert | |
sie. | |
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Selenskyj will Krieg „mit diplomatische… | |
Ukraines Präsident verweist auf die heikle Lage im Donbass, schränkt aber | |
ein, dass Gespräche nur erfolgen, wenn sein Land dabei „nicht allein mit | |
Russland“ sei. Scholz wird für sein Putin-Telefonat kritisiert. | |
Blackouts in der Karibik: Auf Kuba ist es immer öfter zappenduster | |
Ausfälle sind auf der Insel fast normal. Der Strom stammt vor allem aus | |
überalterten Erdöl-Kraftwerken. Nun sollen Windräder und Solaranlagen her. | |
Beziehungen von Deutschland und Iran: Optionen der lauten Diplomatie gegenüber… | |
Die Schließung iranischer Konsulate in Deutschland nach der Ermordung von | |
Jamshid Sharmahd war ein starker Akt. Daneben gibt es weitere | |
Möglichkeiten. | |
SPD-Politiker Schmid über Georgien-Wahl: „Hinweise auf umfangreiche Stimmenk… | |
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion fordert als | |
Reaktion auf den Wahlbetrug neue Sanktionen – solange es die Richtigen | |
trifft. | |
Offener Brief für einen Waffenstillstand: Wir Israelis fordern von der Welt me… | |
Mehr als 3.000 Israelis haben diesen offenen Brief unterzeichnet. Sie | |
fordern, „jede mögliche Maßnahme“ zu nutzen, um „uns vor uns selbst zu | |
retten“. | |
Treffen der EU-Außenminister: Zerreißprobe für die Europäische Union | |
Ukrainehilfen und die Nahostpolitik: Die EU streitet und die Staaten finden | |
keine gemeinsame Linie. Immerhin bei Iran-Sanktionen ist man sich einig. | |
Strafe für rumänische EU-Abgeordnete: Sendepause wegen Maulkorb | |
Die rechtsextreme rumänische Europa-Abgeordnete Şoşoacă wird wegen | |
„unangemessenen Verhaltens“ sanktioniert. Mit Provokation kennt sie sich | |
aus. | |
Sanktionen für Bürgergeldempfänger: 30 Prozent weniger als Minimum | |
Keine zwei Jahre nach Start des Bürgergelds verschärft die Ampel die | |
Regeln. Wer zum Beispiel Termine versäumt, wird bestraft. Das ist ein | |
Fehler. | |
Sanktionen für israelische Minister: Ein wichtiges Mittel gegen Extremisten | |
Der EU-Außenbeauftragte Joseph Borrell will die israelischen Politiker | |
Smotrich und Ben-Gvir sanktionieren. Das wäre ein deutliches Zeichen gegen | |
die Hardliner. | |
Proteste gegen Hartz IV im Sommer 2004: Der verlorene Kampf gegen Hartz IV | |
Vor 20 Jahren gingen im Osten Tausende Menschen auf die Straße. 20 Jahre | |
später heißt das Gesetz Bürgergeld – doch die Kritikpunkte bleiben aktuell. | |
Verschärfte Sanktionen im Bürgergeld: „Zurück im alten Hartz-IV-System“ | |
Bürgergeldempfänger müssen mit schärferen Sanktionen rechnen. Nicht | |
sinnvoll, findet SPD-Abgeordnete Annika Klose und kündigt Widerstand an. | |
Wie die EU sich wappnen muss: Ein Plan für Trump 2.0 | |
Nach den US-Wahlen dürfte die Welt wirtschaftspolitisch ruppiger werden. | |
Die EU ist dem aber nicht schutzlos ausgeliefert. Sie muss ihre Macht | |
nutzen. | |
Verschärfungen beim Bürgergeld: Sparen bei den Ärmsten | |
Härtere Sanktionen, längere Arbeitswege, mehr 1-Euro-Jobs: Welche Regeln | |
will die Bundesregierung beim Bürgergeld ändern? | |
Verschärfungen beim Bürgergeld: Bald wieder wie Hartz IV? | |
Nach der Haushaltseinigung: Die Linke kritisiert die Ampel-Pläne zum | |
Bürgergeld, die längere Arbeitswege und mehr Sanktionen vorsehen. | |
Deutsche Bauteile in russischen Waffen: Der globalisierte Krieg | |
Trotz Sanktionen gegen Russland stecken in Waffen, die im Krieg gegen die | |
Ukraine eingesetzt werden, Teile aus aller Welt – oft auch aus Deutschland. | |
Israelische Politik im Westjordanland: Kollaps verschoben | |
Israels Finanzminister verzichtet auf eine Abkoppelung palästinensischer | |
Banken vom israelischen Zahlungssystem. Dafür werden Außenposten | |
legalisiert. | |
EU-Außenminister beschließen Sanktionen: Kritik an Deutschland | |
Die EU-Außenminister beschließen neue Sanktionen gegen Russland und Hilfen | |
für die Ukraine. Das Sanktionspaket sorgt für Kritik – an Deutschland. | |
EU-Sanktionen gegen Russland: Neues Paket soll Umgehung verhindern | |
Die 27 EU-Staaten einigen sich auf neue Sanktionen gegen Russland. Fokus: | |
die Umgehung der Strafen zu bekämpfen. Vor allem Deutschland hatte | |
gebremst. | |
Annäherung Russlands und Nordkoreas: Putin und Kim wollen sich beistehen | |
Russlands Präsident Putin unterzeichnet mit Nordkoreas Machthaber Kim einen | |
gegenseitigen Verteidigungspakt. Doch hat das Verhältnis auch Grenzen. | |
Kritik an russischem Schachfunktionär: Rüge für den Chef | |
Der russische Fide-Präsident Arkadij Dworkowitsch wird von der | |
Ethikkommission des Schachweltverbands wegen seiner Kreml-Nähe | |
sanktioniert. | |
Chinas Staatschef Xi auf Europatour: „Eiserne“ Freundschaft mit Serbien | |
Für Chinas Machthaber Xi ist ist Serbien ein Wohlfühltermin. Belgrad | |
empfängt ihn mit rotem Teppich, Jagdgeschwader und jubelndem Publikum. | |
EU-Sanktionen gegen Russland: Auf dem Abstellgleis | |
Russischer Schienenverkehr wird von der EU sanktioniert. Doch es gibt | |
Hinweise darauf, dass eine deutsche Firma für russische Züge produziert. | |
Meduza-Auswahl 18. – 24. April: Warum wächst Russlands Wirtschaft? | |
Das Exilmedium analysiert, warum trotz der Sanktionen die Einnahmen des | |
Kreml wachsen. Ein Grund: Einnahmen aus dem Ölgeschäft. | |
Neue Zahlen zum Bürgergeld: Arbeitslose doch nicht so faul | |
Für sogenannte Totalverweiger*innen hat die Ampel die Sanktionen | |
verschärft und die FDP will es noch härter. Dabei geht es nur um wenige | |
Fälle. | |
Deutsche Iran-Politik: Zeitenwende gegenüber Teheran | |
Nach dem Angriff auf Israel muss sich die deutsche Außenpolitik gegenüber | |
Iran ändern. Welche Optionen gibt es? | |
Verschärfungen beim Bürgergeld: Faktisch ein Arbeitszwang | |
Das Bürgergeld kann in besonderen Fällen komplett gestrichen werden. Das | |
ist Wasser auf die Mühlen derer, die nach noch schärferen Sanktionen rufen. | |
Aktivistin zu Bürgergeld-Sanktionen: „Ein Gerücht, dass Leute rumsitzen“ | |
Die wenigsten Leute verweigern Arbeit aus Faulheit, sagt Helena Steinhaus | |
vom Verein Sanktionsfrei. Die Gründe, einen Job abzulehnen, lägen woanders. | |
CDU und Ampel wollen sanktionieren: Zickzackkurs mit den Arbeitslosen | |
Sanktionen gegen angeblich „faule Arbeitslose“ werden wieder verschärft. | |
Erwerbslose werden zum politischen Spielball von Ampel und Union. | |
Nach Klage von russischem Rennfahrer: EU-Gericht kippt Sanktionen | |
Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine verlor Nikita Masepin seinen | |
Formel-1-Job und wurde mit Sanktionen belegt. Diese wurden nun aufgehoben. | |
Russlands Wirtschaft: Der Krieg lässt den Rubel rollen | |
Putin will sich als Präsident bestätigen lassen. Dabei hilft ihm Russlands | |
robuste Wirtschaft, die den Sanktionen trotzt. Was bleibt dem Westen? |