Introduction
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# taz.de -- Sanktionen
„Arbeitspflicht“ für junge Arbeitslose: Wenn um 7 Uhr morgens das Ordnungs…
Der Landkreis Nordhausen will junge Bürgergeld-Empfänger in 1-Euro-Jobs
zwingen. Er reizt damit eine Option aus, die die Ampel geschaffen hat.
USA heben Sanktionen auf: Bosnischer Serbenführer Dodik wieder salonfähig
Vor wenigen Monaten verlor Bosniens Serbenführer Miloran Dodik sein
Präsidentenamt. Jetzt fallen die US-Strafmaßnahmen gegen den Nationalisten.
Öl-Sanktionen gegen Russland: Trump trifft Putins Kriegsökonomie am verwundba…
Der US-Präsident hat die größten russischen Ölkonzerne auf die
Sanktionsliste gesetzt. Mindestens ein Drittel der russischen Ölexporte ist
gefährdet.
Neue Sanktionen gegen Russland: Zu wenig, zu spät
Das 19. EU-Sanktionspaket gegen Russland ist kein Ausweis von Effektivität,
sondern Ausdruck des kleinsten gemeinsamen Nenners der 27 EU-Mitglieder.
Sanktionen gegen Russland: Was wie ein Doppelwumms scheint …
… ist kein perfekter Schulterschluss gegen Russland. Trotz neuer Sanktionen
von USA und EU besteht Uneinigkeit über den Umgang mit dem Kriegstreiber
Bürgergeld: Fast jede dritte Sanktion trifft ein Kind
Erschreckende Zahlen der Bundesagentur für Arbeit: In einem Drittel der
sanktionierten Haushalte leben Kinder. Die Bundesregierung plant trotzdem
weitere Verschärfungen.
Bürgergeld-Reform: Wohnungslosigkeit als Druckmittel ist ein Tabubruch
Bürgergeldempfangenden, die Termine versäumen, wird gedroht, die Übernahme
der Wohnkosten zu streichen. Damit riskiert der Staat Obdachlosigkeit.
Verschärfungen beim Bürgergeld: Irgendwie mehr Härte
SPD und Union haben sich auf Grundzüge der Bürgergeldreform geeinigt.
Entscheidende Details sind noch unklar. Sicher ist: Arme bekommen mehr
Probleme.
Forscher zu Bürgergeld-Sanktionen: „Verweigern Personen Arbeit, kann es gute…
Der Koalitionsausschuss hat über härtere Bürgergeld-Sanktionen entschieden.
Schon die Ampel hatte sie für „Totalverweigerer“ verschärft. Was hat es
bewirkt?
Sanktionen gegen Iran: Mit der Geduld am Ende
Die UN-Sanktionen gegen den Iran sind wieder in Kraft. Am Sonntag ist der
sogenannte Snap-Back-Mechanismus wirksam geworden.
Nach Scheitern des JCPOA: Atom-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft
Der Atom-Deal mit dem Iran ist gescheitert. Berlin will weiter verhandeln,
um den Bau einer Atombombe diplomatisch zu verhindern. Und Teheran?
Reden auf der UN-Vollversammlung: Selenskyj warnt vor einer Ausweitung des Krie…
Am zweiten Tag der UN-Vollversammlung traten der ukrainische Präsident
Wolodymyr Selenskyj und der iranische Präsident Masoud Pezeshkian vor das
Podium.
UN-Sicherheitsrat gibt grünes Licht: Wieder Sanktionen gegen Iran
Da sich Teheran nicht an das 2015 geschlossene Atomabkommen gehalten hat,
wird das Regime bald wieder bestraft. Doch etwas macht Hoffnung.
Merz bei Sánchez in Madrid: Meinungsverschiedenheiten zu Gaza-Krieg bei Antrit…
Bundeskanzler Friedrich Merz war am Donnerstag zu Gast bei seinem
spanischen Amtskollegen Pedro Sánchez. Ein Thema dabei: die divergierenden
Positionen zu Israel und Palästina.
Nato-Strategien gegen Putin: Drohne um Drohne, Sanktion um Embargo
Russlands Luftraumverletzungen stellen die Abwehrstrategie an der Ostflanke
auf die Probe. US-Präsident Trump macht Druck auf die Nato-Staaten.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Gaza-Hilfsflotte meldet erneut Drohnenangr…
Die Gaza-Flottilla hat erneut einen Drohnenangriff auf eines ihrer Boote
gemeldet. Das israelische Militär hat Ziele im Jemen angegriffen.
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: EU kritisiert USA für Visa-Einschränkung…
Die USA verweigern Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nun die Einreise zur
UN-Generaldebatte. Die EU kritisiert die Visa-Einschränkungen für
Palästinenser scharf.
Sanktionen gegen Iran: Der Geduldsfaden ist gerissen
Deutschland, Großbritannien und Frankreich haben jahrelang versucht, Iran
mit Verhandlungen vom Bau einer Atombombe abzubringen. Nun kommen
Strafmaßnahmen.
Regierungskrise in den Niederlanden: Interims-Minister:innen dringend gesucht
In den Niederlanden spitzt sich die anhaltende Regierungskrise zu. Nach dem
Rückzug des Nieuw Sociaal Contract hat die Regierung nun ein
Personalproblem.
Wirtschaft im Nahen Osten: Türkische Stoffe, deutsche Vitamine
Mit der Aufhebung von Sanktionen öffnet sich Syrien für ausländische
Investor*innen. Profitiert die Bevölkerung davon?
Mit Hilfe von China und Russland: Iran will neue europäische Sanktionen verhin…
In den Verhandlungen um ein neues Atomabkommen steigt der Druck auf den
Iran. Drohende Sanktionen will das Land mit Hilfe von Russland und China
abwenden.
Eltern deutsch-israelischer Geisel: „Deutschland könnte definitiv mehr tun“
Die Eltern der von der Hamas am 7. Oktober 2023 entführten Geisel Itay Chen
fordern wirtschaftliche Sanktionen von Deutschland.
Sanktionen gegen israelische Politiker: Slowenien als Vorreiter
Als erstes EU-Land sanktioniert Slowenien Itamar Ben-Gvir und Bezalel
Smotrich. Den rechtsextremen Ministern werden „genozidale Aussagen“
vorgeworfen.
Einigung in Brüssel: EU verhängt neue Russland-Sanktionen
Um Friedensbemühungen für die Ukraine voranzubringen, hat die EU neue
Sanktionen gegen Russland verhängt. Es geht auch um die
Nord-Stream-Pipelines.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russischer Außenminister lobt Nordkoreas…
Lauter freundliche Worte findet Sergej Lawrow bei seinem Treffen mit
Diktator Kim Jong Un in der Hafenstadt Wonsan. Derweil meldet die Ukraine
Tote nach russischen Raketen- und Drohnenangriffen in der Nacht zum Samstag
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Putin erzählt „eine Menge Mist“
US-Präsident Donald Trump hat sich ungewöhnlich kritisch über Putin
geäußert. Die Ukraine meldet den schlimmsten Luftangriff seit Kriegsbeginn.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Trump deutet Bereitschaft zu neuen Russla…
Putin sei sich bewusst, dass Sanktionen kommen können, erklärt der
US-Präsident nach seinem für ihn enttäuschenden Telefonat mit dem
Kreml-Hausherrn. Die Ukraine will eine russische Militärbasis getroffen
haben.
18. EU-Sanktionspaket gegen Russland: Scheitern mit Ansage
Weit ist die Europäische Union mit den Sanktionen gegen Russland nicht
gekommen. Das neue Paket zeugt von der Ratlosigkeit, die in Brüssel
herrscht.
Offener Brief an Kanzler Merz: Sanktionen wären besser
Kanzler Merz hat die Reichenweitenbeschränkung von Waffen für die Ukraine
aufgehoben. Unser Autor, der in der Ukraine lebt, findet das falsch.
Doppelmoral im Weltsport: Bei den eigenen Verbrechen wegsehen
Für alle gleich geltende Regeln im Weltsport sind eine Illusion. Der
politische Westen gibt den Ton an – und die, die das Geld geben.
Deutsche Nahostpolitik: Deutschland muss Israel mit Sanktionen drohen
Der Gaza-Krieg radikalisiert sich. Jetzt reicht es nicht mehr, wenn sich
Deutschland nur besorgt über das Sterben der Palästinenser zeigt.
EU-Außenministertreffen in Brüssel: Sanktionen gegen Russland, Geld für Syri…
Die EU hat Syrien die Strafen erlassen, um dort der Wirtschaft zu helfen.
Und sie hat ein Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet – ohne die USA.
USA beenden Sanktionen gegen Syrien: Trump macht’s richtig
Lange überfällig ist es, die Sanktionen gegen Syrien zu beenden. Die neue
Führung in Damaskus muss eine Chance haben, das Land zu stabilisieren.
Syrien nach dem Machtwechsel: Trump kündigt Aufhebung der Sanktionen gegen Syr…
Beim Besuch in Saudi-Arabien verkündet der US-Präsident ein Ende der
Sanktionen gegen Syrien und will Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa
treffen.
Russland-Sanktionen missachtet: Nichts als Ärger mit der Karre
Ein Gastronom aus Hannover verkauft seinen Gebrauchtwagen an einen Georgier
– jetzt steht er wegen der Umgehung der Russland-Sanktionen vor Gericht.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Feuerpause hält keine drei Tage
Trotz der einseitig von Moskau ausgerufenen Waffenruhe melden ukrainische
Behörden nächtliche Luftangriffe. Russland feiert derweil seinen „Tag des
Sieges“.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Dimitri Medwedew stößt scharfe Drohunge…
In Charkiw sind am Freitagabend fast 50 Menschen durch russische
Drohnenangriffe verletzt worden. Derweil wird die Moskauer Siegesparade am
9. Mai zum Anlass für Wortgefechte.
China und die Europäische Union: China hebt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete auf
China will Zusammenarbeit mit der EU gegen US-Strafzölle. Jetzt fallen
Sanktionen gegen einige EU-Abgeordnete, aber Brüssel zeigt wenig Interesse.
Russische Eliten: Putins Schwachstelle
Die größte Gefahr für das Moskauer Regime sind Eliten, deren
Unzufriedenheit wächst. Und Europa? Muss ihnen eine Exitstrategie anbieten.
Ukraine-Treffen in Frankreich: Sicherheitsgarantien für Kyjiw bleiben vage
Bei einem weiteren Treffen zur Ukraine in Paris kündigen London und Paris
eine gemeinsame Sondierungsmission in die Ukraine an.
Russischer Rückkehrer: Danke, Viktor!
Der russische Sportminister Michail Degtjarjow steht nicht mehr auf der
EU-Sanktionsliste. Er ist überzeugter Putinist.
US-Sanktionen gegen Iran: Mit frischen Maßnahmen gegen Schattenflotten
Die US-Regierung geht weiter gegen die Islamische Republik Iran vor. Unter
anderem gerät die Schattenflotte zum illegalen Ölexport aus dem Land ins
Visier.
Krieg in der Ukraine: Weiteres Sanktionspaket gegen Russland
Die EU-Außenminister beschließen ein Importverbot für russisches Aluminium.
Auch gegen die sogenannte russische Schattenflotte wollen sie vorgehen.
Steffi Lemke über atomares Erbe: „Wir brauchen Sanktionen gegen russisches U…
Die Fabrik Lingen produziert weiterhin Brennstäbe – mit Uran aus Russland.
Umweltministerin Steffi Lemke sieht die Erweiterung des Werks kritisch.
Umgehung von Russland-Sanktionen: Tödliche Mikrochips
Um seine Raketen zu bauen, braucht Russland westliche Komponenten. Die
gelangen trotz Sanktionen in das Land – und stammen auch aus Deutschland.
Syrienkonferenz in Saudi-Arabien: Braucht es die Sanktionen noch?
Syrien ist international so stark sanktioniert wie kaum ein anderes Land.
Das soll sich jetzt ändern, sagen arabische und westliche Politiker in
Riad.
Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger: „Debatte, die an niedere Instinkte…
Schwerin will als erste Stadt eine Arbeitspflicht für Asylbewerber und
Bürgergeldempfänger einführen – gegen den Willen des
SPD-Oberbürgermeisters.
Osteuropa-Workshop 2024: Wie Russland die Sanktionen umgeht
Kasachstan oder Tadschikistan: Über Nachbarländer kommt Russland an
begehrte Produkte. Journalist*innen decken das auf, die taz fördert
sie.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Selenskyj will Krieg „mit diplomatische…
Ukraines Präsident verweist auf die heikle Lage im Donbass, schränkt aber
ein, dass Gespräche nur erfolgen, wenn sein Land dabei „nicht allein mit
Russland“ sei. Scholz wird für sein Putin-Telefonat kritisiert.
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