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# taz.de -- Sanktionen |
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Sanktionen gegen Iran: Mit der Geduld am Ende |
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Die UN-Sanktionen gegen den Iran sind wieder in Kraft. Am Sonntag ist der |
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sogenannte Snap-Back-Mechanismus wirksam geworden. |
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Nach Scheitern des JCPOA: Atom-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft |
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Der Atom-Deal mit dem Iran ist gescheitert. Berlin will weiter verhandeln, |
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um den Bau einer Atombombe diplomatisch zu verhindern. Und Teheran? |
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Reden auf der UN-Vollversammlung: Selenskyj warnt vor einer Ausweitung des Krie… |
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Am zweiten Tag der UN-Vollversammlung traten der ukrainische Präsident |
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Wolodymyr Selenskyj und der iranische Präsident Masoud Pezeshkian vor das |
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Podium. |
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UN-Sicherheitsrat gibt grünes Licht: Wieder Sanktionen gegen Iran |
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Da sich Teheran nicht an das 2015 geschlossene Atomabkommen gehalten hat, |
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wird das Regime bald wieder bestraft. Doch etwas macht Hoffnung. |
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Merz bei Sánchez in Madrid: Meinungsverschiedenheiten zu Gaza-Krieg bei Antrit… |
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Bundeskanzler Friedrich Merz war am Donnerstag zu Gast bei seinem |
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spanischen Amtskollegen Pedro Sánchez. Ein Thema dabei: die divergierenden |
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Positionen zu Israel und Palästina. |
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Nato-Strategien gegen Putin: Drohne um Drohne, Sanktion um Embargo |
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Russlands Luftraumverletzungen stellen die Abwehrstrategie an der Ostflanke |
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auf die Probe. US-Präsident Trump macht Druck auf die Nato-Staaten. |
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+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Gaza-Hilfsflotte meldet erneut Drohnenangr… |
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Die Gaza-Flottilla hat erneut einen Drohnenangriff auf eines ihrer Boote |
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gemeldet. Das israelische Militär hat Ziele im Jemen angegriffen. |
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+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: EU kritisiert USA für Visa-Einschränkung… |
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Die USA verweigern Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nun die Einreise zur |
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UN-Generaldebatte. Die EU kritisiert die Visa-Einschränkungen für |
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Palästinenser scharf. |
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Sanktionen gegen Iran: Der Geduldsfaden ist gerissen |
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Deutschland, Großbritannien und Frankreich haben jahrelang versucht, Iran |
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mit Verhandlungen vom Bau einer Atombombe abzubringen. Nun kommen |
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Strafmaßnahmen. |
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Regierungskrise in den Niederlanden: Interims-Minister:innen dringend gesucht |
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In den Niederlanden spitzt sich die anhaltende Regierungskrise zu. Nach dem |
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Rückzug des Nieuw Sociaal Contract hat die Regierung nun ein |
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Personalproblem. |
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Wirtschaft im Nahen Osten: Türkische Stoffe, deutsche Vitamine |
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Mit der Aufhebung von Sanktionen öffnet sich Syrien für ausländische |
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Investor*innen. Profitiert die Bevölkerung davon? |
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Mit Hilfe von China und Russland: Iran will neue europäische Sanktionen verhin… |
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In den Verhandlungen um ein neues Atomabkommen steigt der Druck auf den |
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Iran. Drohende Sanktionen will das Land mit Hilfe von Russland und China |
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abwenden. |
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Eltern deutsch-israelischer Geisel: „Deutschland könnte definitiv mehr tun“ |
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Die Eltern der von der Hamas am 7. Oktober 2023 entführten Geisel Itay Chen |
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fordern wirtschaftliche Sanktionen von Deutschland. |
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Sanktionen gegen israelische Politiker: Slowenien als Vorreiter |
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Als erstes EU-Land sanktioniert Slowenien Itamar Ben-Gvir und Bezalel |
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Smotrich. Den rechtsextremen Ministern werden „genozidale Aussagen“ |
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vorgeworfen. |
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Einigung in Brüssel: EU verhängt neue Russland-Sanktionen |
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Um Friedensbemühungen für die Ukraine voranzubringen, hat die EU neue |
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Sanktionen gegen Russland verhängt. Es geht auch um die |
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Nord-Stream-Pipelines. |
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+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russischer Außenminister lobt Nordkoreas… |
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Lauter freundliche Worte findet Sergej Lawrow bei seinem Treffen mit |
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Diktator Kim Jong Un in der Hafenstadt Wonsan. Derweil meldet die Ukraine |
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Tote nach russischen Raketen- und Drohnenangriffen in der Nacht zum Samstag |
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+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Putin erzählt „eine Menge Mist“ |
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US-Präsident Donald Trump hat sich ungewöhnlich kritisch über Putin |
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geäußert. Die Ukraine meldet den schlimmsten Luftangriff seit Kriegsbeginn. |
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+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Trump deutet Bereitschaft zu neuen Russla… |
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Putin sei sich bewusst, dass Sanktionen kommen können, erklärt der |
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US-Präsident nach seinem für ihn enttäuschenden Telefonat mit dem |
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Kreml-Hausherrn. Die Ukraine will eine russische Militärbasis getroffen |
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haben. |
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18. EU-Sanktionspaket gegen Russland: Scheitern mit Ansage |
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Weit ist die Europäische Union mit den Sanktionen gegen Russland nicht |
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gekommen. Das neue Paket zeugt von der Ratlosigkeit, die in Brüssel |
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herrscht. |
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Offener Brief an Kanzler Merz: Sanktionen wären besser |
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Kanzler Merz hat die Reichenweitenbeschränkung von Waffen für die Ukraine |
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aufgehoben. Unser Autor, der in der Ukraine lebt, findet das falsch. |
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Doppelmoral im Weltsport: Bei den eigenen Verbrechen wegsehen |
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Für alle gleich geltende Regeln im Weltsport sind eine Illusion. Der |
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politische Westen gibt den Ton an – und die, die das Geld geben. |
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Deutsche Nahostpolitik: Deutschland muss Israel mit Sanktionen drohen |
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Der Gaza-Krieg radikalisiert sich. Jetzt reicht es nicht mehr, wenn sich |
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Deutschland nur besorgt über das Sterben der Palästinenser zeigt. |
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EU-Außenministertreffen in Brüssel: Sanktionen gegen Russland, Geld für Syri… |
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Die EU hat Syrien die Strafen erlassen, um dort der Wirtschaft zu helfen. |
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Und sie hat ein Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet – ohne die USA. |
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USA beenden Sanktionen gegen Syrien: Trump macht’s richtig |
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Lange überfällig ist es, die Sanktionen gegen Syrien zu beenden. Die neue |
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Führung in Damaskus muss eine Chance haben, das Land zu stabilisieren. |
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Syrien nach dem Machtwechsel: Trump kündigt Aufhebung der Sanktionen gegen Syr… |
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Beim Besuch in Saudi-Arabien verkündet der US-Präsident ein Ende der |
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Sanktionen gegen Syrien und will Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa |
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treffen. |
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Russland-Sanktionen missachtet: Nichts als Ärger mit der Karre |
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Ein Gastronom aus Hannover verkauft seinen Gebrauchtwagen an einen Georgier |
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– jetzt steht er wegen der Umgehung der Russland-Sanktionen vor Gericht. |
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+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Feuerpause hält keine drei Tage |
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Trotz der einseitig von Moskau ausgerufenen Waffenruhe melden ukrainische |
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Behörden nächtliche Luftangriffe. Russland feiert derweil seinen „Tag des |
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Sieges“. |
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+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Dimitri Medwedew stößt scharfe Drohunge… |
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In Charkiw sind am Freitagabend fast 50 Menschen durch russische |
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Drohnenangriffe verletzt worden. Derweil wird die Moskauer Siegesparade am |
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9. Mai zum Anlass für Wortgefechte. |
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China und die Europäische Union: China hebt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete auf |
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China will Zusammenarbeit mit der EU gegen US-Strafzölle. Jetzt fallen |
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Sanktionen gegen einige EU-Abgeordnete, aber Brüssel zeigt wenig Interesse. |
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Russische Eliten: Putins Schwachstelle |
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Die größte Gefahr für das Moskauer Regime sind Eliten, deren |
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Unzufriedenheit wächst. Und Europa? Muss ihnen eine Exitstrategie anbieten. |
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Ukraine-Treffen in Frankreich: Sicherheitsgarantien für Kyjiw bleiben vage |
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Bei einem weiteren Treffen zur Ukraine in Paris kündigen London und Paris |
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eine gemeinsame Sondierungsmission in die Ukraine an. |
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Russischer Rückkehrer: Danke, Viktor! |
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Der russische Sportminister Michail Degtjarjow steht nicht mehr auf der |
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EU-Sanktionsliste. Er ist überzeugter Putinist. |
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US-Sanktionen gegen Iran: Mit frischen Maßnahmen gegen Schattenflotten |
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Die US-Regierung geht weiter gegen die Islamische Republik Iran vor. Unter |
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anderem gerät die Schattenflotte zum illegalen Ölexport aus dem Land ins |
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Visier. |
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Krieg in der Ukraine: Weiteres Sanktionspaket gegen Russland |
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Die EU-Außenminister beschließen ein Importverbot für russisches Aluminium. |
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Auch gegen die sogenannte russische Schattenflotte wollen sie vorgehen. |
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Steffi Lemke über atomares Erbe: „Wir brauchen Sanktionen gegen russisches U… |
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Die Fabrik Lingen produziert weiterhin Brennstäbe – mit Uran aus Russland. |
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Umweltministerin Steffi Lemke sieht die Erweiterung des Werks kritisch. |
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Umgehung von Russland-Sanktionen: Tödliche Mikrochips |
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Um seine Raketen zu bauen, braucht Russland westliche Komponenten. Die |
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gelangen trotz Sanktionen in das Land – und stammen auch aus Deutschland. |
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Syrienkonferenz in Saudi-Arabien: Braucht es die Sanktionen noch? |
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Syrien ist international so stark sanktioniert wie kaum ein anderes Land. |
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Das soll sich jetzt ändern, sagen arabische und westliche Politiker in |
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Riad. |
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Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger: „Debatte, die an niedere Instinkte… |
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Schwerin will als erste Stadt eine Arbeitspflicht für Asylbewerber und |
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Bürgergeldempfänger einführen – gegen den Willen des |
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SPD-Oberbürgermeisters. |
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Osteuropa-Workshop 2024: Wie Russland die Sanktionen umgeht |
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Kasachstan oder Tadschikistan: Über Nachbarländer kommt Russland an |
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begehrte Produkte. Journalist*innen decken das auf, die taz fördert |
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sie. |
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+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Selenskyj will Krieg „mit diplomatische… |
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Ukraines Präsident verweist auf die heikle Lage im Donbass, schränkt aber |
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ein, dass Gespräche nur erfolgen, wenn sein Land dabei „nicht allein mit |
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Russland“ sei. Scholz wird für sein Putin-Telefonat kritisiert. |
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Blackouts in der Karibik: Auf Kuba ist es immer öfter zappenduster |
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Ausfälle sind auf der Insel fast normal. Der Strom stammt vor allem aus |
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überalterten Erdöl-Kraftwerken. Nun sollen Windräder und Solaranlagen her. |
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Beziehungen von Deutschland und Iran: Optionen der lauten Diplomatie gegenüber… |
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Die Schließung iranischer Konsulate in Deutschland nach der Ermordung von |
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Jamshid Sharmahd war ein starker Akt. Daneben gibt es weitere |
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Möglichkeiten. |
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SPD-Politiker Schmid über Georgien-Wahl: „Hinweise auf umfangreiche Stimmenk… |
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Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion fordert als |
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Reaktion auf den Wahlbetrug neue Sanktionen – solange es die Richtigen |
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trifft. |
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Offener Brief für einen Waffenstillstand: Wir Israelis fordern von der Welt me… |
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Mehr als 3.000 Israelis haben diesen offenen Brief unterzeichnet. Sie |
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fordern, „jede mögliche Maßnahme“ zu nutzen, um „uns vor uns selbst zu |
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retten“. |
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Treffen der EU-Außenminister: Zerreißprobe für die Europäische Union |
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Ukrainehilfen und die Nahostpolitik: Die EU streitet und die Staaten finden |
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keine gemeinsame Linie. Immerhin bei Iran-Sanktionen ist man sich einig. |
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Strafe für rumänische EU-Abgeordnete: Sendepause wegen Maulkorb |
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Die rechtsextreme rumänische Europa-Abgeordnete Şoşoacă wird wegen |
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„unangemessenen Verhaltens“ sanktioniert. Mit Provokation kennt sie sich |
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aus. |
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Sanktionen für Bürgergeldempfänger: 30 Prozent weniger als Minimum |
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Keine zwei Jahre nach Start des Bürgergelds verschärft die Ampel die |
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Regeln. Wer zum Beispiel Termine versäumt, wird bestraft. Das ist ein |
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Fehler. |
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Sanktionen für israelische Minister: Ein wichtiges Mittel gegen Extremisten |
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Der EU-Außenbeauftragte Joseph Borrell will die israelischen Politiker |
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Smotrich und Ben-Gvir sanktionieren. Das wäre ein deutliches Zeichen gegen |
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die Hardliner. |
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Proteste gegen Hartz IV im Sommer 2004: Der verlorene Kampf gegen Hartz IV |
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Vor 20 Jahren gingen im Osten Tausende Menschen auf die Straße. 20 Jahre |
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später heißt das Gesetz Bürgergeld – doch die Kritikpunkte bleiben aktuell. |
