Introduction
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# taz.de -- Sanktionen
18. EU-Sanktionspaket gegen Russland: Scheitern mit Ansage
Weit ist die Europäische Union mit den Sanktionen gegen Russland nicht
gekommen. Das neue Paket zeugt von der Ratlosigkeit, die in Brüssel
herrscht.
Offener Brief an Kanzler Merz: Sanktionen wären besser
Kanzler Merz hat die Reichenweitenbeschränkung von Waffen für die Ukraine
aufgehoben. Unser Autor, der in der Ukraine lebt, findet das falsch.
Doppelmoral im Weltsport: Bei den eigenen Verbrechen wegsehen
Für alle gleich geltende Regeln im Weltsport sind eine Illusion. Der
politische Westen gibt den Ton an – und die, die das Geld geben.
Deutsche Nahostpolitik: Deutschland muss Israel mit Sanktionen drohen
Der Gaza-Krieg radikalisiert sich. Jetzt reicht es nicht mehr, wenn sich
Deutschland nur besorgt über das Sterben der Palästinenser zeigt.
EU-Außenministertreffen in Brüssel: Sanktionen gegen Russland, Geld für Syri…
Die EU hat Syrien die Strafen erlassen, um dort der Wirtschaft zu helfen.
Und sie hat ein Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet – ohne die USA.
USA beenden Sanktionen gegen Syrien: Trump macht’s richtig
Lange überfällig ist es, die Sanktionen gegen Syrien zu beenden. Die neue
Führung in Damaskus muss eine Chance haben, das Land zu stabilisieren.
Syrien nach dem Machtwechsel: Trump kündigt Aufhebung der Sanktionen gegen Syr…
Beim Besuch in Saudi-Arabien verkündet der US-Präsident ein Ende der
Sanktionen gegen Syrien und will Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa
treffen.
Russland-Sanktionen missachtet: Nichts als Ärger mit der Karre
Ein Gastronom aus Hannover verkauft seinen Gebrauchtwagen an einen Georgier
– jetzt steht er wegen der Umgehung der Russland-Sanktionen vor Gericht.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Feuerpause hält keine drei Tage
Trotz der einseitig von Moskau ausgerufenen Waffenruhe melden ukrainische
Behörden nächtliche Luftangriffe. Russland feiert derweil seinen „Tag des
Sieges“.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Dimitri Medwedew stößt scharfe Drohunge…
In Charkiw sind am Freitagabend fast 50 Menschen durch russische
Drohnenangriffe verletzt worden. Derweil wird die Moskauer Siegesparade am
9. Mai zum Anlass für Wortgefechte.
China und die Europäische Union: China hebt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete auf
China will Zusammenarbeit mit der EU gegen US-Strafzölle. Jetzt fallen
Sanktionen gegen einige EU-Abgeordnete, aber Brüssel zeigt wenig Interesse.
Russische Eliten: Putins Schwachstelle
Die größte Gefahr für das Moskauer Regime sind Eliten, deren
Unzufriedenheit wächst. Und Europa? Muss ihnen eine Exitstrategie anbieten.
Ukraine-Treffen in Frankreich: Sicherheitsgarantien für Kyjiw bleiben vage
Bei einem weiteren Treffen zur Ukraine in Paris kündigen London und Paris
eine gemeinsame Sondierungsmission in die Ukraine an.
Russischer Rückkehrer: Danke, Viktor!
Der russische Sportminister Michail Degtjarjow steht nicht mehr auf der
EU-Sanktionsliste. Er ist überzeugter Putinist.
US-Sanktionen gegen Iran: Mit frischen Maßnahmen gegen Schattenflotten
Die US-Regierung geht weiter gegen die Islamische Republik Iran vor. Unter
anderem gerät die Schattenflotte zum illegalen Ölexport aus dem Land ins
Visier.
Krieg in der Ukraine: Weiteres Sanktionspaket gegen Russland
Die EU-Außenminister beschließen ein Importverbot für russisches Aluminium.
Auch gegen die sogenannte russische Schattenflotte wollen sie vorgehen.
Steffi Lemke über atomares Erbe: „Wir brauchen Sanktionen gegen russisches U…
Die Fabrik Lingen produziert weiterhin Brennstäbe – mit Uran aus Russland.
Umweltministerin Steffi Lemke sieht die Erweiterung des Werks kritisch.
Umgehung von Russland-Sanktionen: Tödliche Mikrochips
Um seine Raketen zu bauen, braucht Russland westliche Komponenten. Die
gelangen trotz Sanktionen in das Land – und stammen auch aus Deutschland.
Syrienkonferenz in Saudi-Arabien: Braucht es die Sanktionen noch?
Syrien ist international so stark sanktioniert wie kaum ein anderes Land.
Das soll sich jetzt ändern, sagen arabische und westliche Politiker in
Riad.
Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger: „Debatte, die an niedere Instinkte…
Schwerin will als erste Stadt eine Arbeitspflicht für Asylbewerber und
Bürgergeldempfänger einführen – gegen den Willen des
SPD-Oberbürgermeisters.
Osteuropa-Workshop 2024: Wie Russland die Sanktionen umgeht
Kasachstan oder Tadschikistan: Über Nachbarländer kommt Russland an
begehrte Produkte. Journalist*innen decken das auf, die taz fördert
sie.
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Selenskyj will Krieg „mit diplomatische…
Ukraines Präsident verweist auf die heikle Lage im Donbass, schränkt aber
ein, dass Gespräche nur erfolgen, wenn sein Land dabei „nicht allein mit
Russland“ sei. Scholz wird für sein Putin-Telefonat kritisiert.
Blackouts in der Karibik: Auf Kuba ist es immer öfter zappenduster
Ausfälle sind auf der Insel fast normal. Der Strom stammt vor allem aus
überalterten Erdöl-Kraftwerken. Nun sollen Windräder und Solaranlagen her.
Beziehungen von Deutschland und Iran: Optionen der lauten Diplomatie gegenüber…
Die Schließung iranischer Konsulate in Deutschland nach der Ermordung von
Jamshid Sharmahd war ein starker Akt. Daneben gibt es weitere
Möglichkeiten.
SPD-Politiker Schmid über Georgien-Wahl: „Hinweise auf umfangreiche Stimmenk…
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion fordert als
Reaktion auf den Wahlbetrug neue Sanktionen – solange es die Richtigen
trifft.
Offener Brief für einen Waffenstillstand: Wir Israelis fordern von der Welt me…
Mehr als 3.000 Israelis haben diesen offenen Brief unterzeichnet. Sie
fordern, „jede mögliche Maßnahme“ zu nutzen, um „uns vor uns selbst zu
retten“.
Treffen der EU-Außenminister: Zerreißprobe für die Europäische Union
Ukrainehilfen und die Nahostpolitik: Die EU streitet und die Staaten finden
keine gemeinsame Linie. Immerhin bei Iran-Sanktionen ist man sich einig.
Strafe für rumänische EU-Abgeordnete: Sendepause wegen Maulkorb
Die rechtsextreme rumänische Europa-Abgeordnete Şoşoacă wird wegen
„unangemessenen Verhaltens“ sanktioniert. Mit Provokation kennt sie sich
aus.
Sanktionen für Bürgergeldempfänger: 30 Prozent weniger als Minimum
Keine zwei Jahre nach Start des Bürgergelds verschärft die Ampel die
Regeln. Wer zum Beispiel Termine versäumt, wird bestraft. Das ist ein
Fehler.
Sanktionen für israelische Minister: Ein wichtiges Mittel gegen Extremisten
Der EU-Außenbeauftragte Joseph Borrell will die israelischen Politiker
Smotrich und Ben-Gvir sanktionieren. Das wäre ein deutliches Zeichen gegen
die Hardliner.
Proteste gegen Hartz IV im Sommer 2004: Der verlorene Kampf gegen Hartz IV
Vor 20 Jahren gingen im Osten Tausende Menschen auf die Straße. 20 Jahre
später heißt das Gesetz Bürgergeld – doch die Kritikpunkte bleiben aktuell.
Verschärfte Sanktionen im Bürgergeld: „Zurück im alten Hartz-IV-System“
Bürgergeldempfänger müssen mit schärferen Sanktionen rechnen. Nicht
sinnvoll, findet SPD-Abgeordnete Annika Klose und kündigt Widerstand an.
Wie die EU sich wappnen muss: Ein Plan für Trump 2.0
Nach den US-Wahlen dürfte die Welt wirtschaftspolitisch ruppiger werden.
Die EU ist dem aber nicht schutzlos ausgeliefert. Sie muss ihre Macht
nutzen.
Verschärfungen beim Bürgergeld: Sparen bei den Ärmsten
Härtere Sanktionen, längere Arbeitswege, mehr 1-Euro-Jobs: Welche Regeln
will die Bundesregierung beim Bürgergeld ändern?
Verschärfungen beim Bürgergeld: Bald wieder wie Hartz IV?
Nach der Haushaltseinigung: Die Linke kritisiert die Ampel-Pläne zum
Bürgergeld, die längere Arbeitswege und mehr Sanktionen vorsehen.
Deutsche Bauteile in russischen Waffen: Der globalisierte Krieg
Trotz Sanktionen gegen Russland stecken in Waffen, die im Krieg gegen die
Ukraine eingesetzt werden, Teile aus aller Welt – oft auch aus Deutschland.
Israelische Politik im Westjordanland: Kollaps verschoben
Israels Finanzminister verzichtet auf eine Abkoppelung palästinensischer
Banken vom israelischen Zahlungssystem. Dafür werden Außenposten
legalisiert.
EU-Außenminister beschließen Sanktionen: Kritik an Deutschland
Die EU-Außenminister beschließen neue Sanktionen gegen Russland und Hilfen
für die Ukraine. Das Sanktionspaket sorgt für Kritik – an Deutschland.
EU-Sanktionen gegen Russland: Neues Paket soll Umgehung verhindern
Die 27 EU-Staaten einigen sich auf neue Sanktionen gegen Russland. Fokus:
die Umgehung der Strafen zu bekämpfen. Vor allem Deutschland hatte
gebremst.
Annäherung Russlands und Nordkoreas: Putin und Kim wollen sich beistehen
Russlands Präsident Putin unterzeichnet mit Nordkoreas Machthaber Kim einen
gegenseitigen Verteidigungspakt. Doch hat das Verhältnis auch Grenzen.
Kritik an russischem Schachfunktionär: Rüge für den Chef
Der russische Fide-Präsident Arkadij Dworkowitsch wird von der
Ethikkommission des Schachweltverbands wegen seiner Kreml-Nähe
sanktioniert.
Chinas Staatschef Xi auf Europatour: „Eiserne“ Freundschaft mit Serbien
Für Chinas Machthaber Xi ist ist Serbien ein Wohlfühltermin. Belgrad
empfängt ihn mit rotem Teppich, Jagdgeschwader und jubelndem Publikum.
EU-Sanktionen gegen Russland: Auf dem Abstellgleis
Russischer Schienenverkehr wird von der EU sanktioniert. Doch es gibt
Hinweise darauf, dass eine deutsche Firma für russische Züge produziert.
Meduza-Auswahl 18. – 24. April: Warum wächst Russlands Wirtschaft?
Das Exilmedium analysiert, warum trotz der Sanktionen die Einnahmen des
Kreml wachsen. Ein Grund: Einnahmen aus dem Ölgeschäft.
Neue Zahlen zum Bürgergeld: Arbeitslose doch nicht so faul
Für sogenannte Totalverweiger*innen hat die Ampel die Sanktionen
verschärft und die FDP will es noch härter. Dabei geht es nur um wenige
Fälle.
Deutsche Iran-Politik: Zeitenwende gegenüber Teheran
Nach dem Angriff auf Israel muss sich die deutsche Außenpolitik gegenüber
Iran ändern. Welche Optionen gibt es?
Verschärfungen beim Bürgergeld: Faktisch ein Arbeitszwang
Das Bürgergeld kann in besonderen Fällen komplett gestrichen werden. Das
ist Wasser auf die Mühlen derer, die nach noch schärferen Sanktionen rufen.
Aktivistin zu Bürgergeld-Sanktionen: „Ein Gerücht, dass Leute rumsitzen“
Die wenigsten Leute verweigern Arbeit aus Faulheit, sagt Helena Steinhaus
vom Verein Sanktionsfrei. Die Gründe, einen Job abzulehnen, lägen woanders.
CDU und Ampel wollen sanktionieren: Zickzackkurs mit den Arbeitslosen
Sanktionen gegen angeblich „faule Arbeitslose“ werden wieder verschärft.
Erwerbslose werden zum politischen Spielball von Ampel und Union.
Nach Klage von russischem Rennfahrer: EU-Gericht kippt Sanktionen
Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine verlor Nikita Masepin seinen
Formel-1-Job und wurde mit Sanktionen belegt. Diese wurden nun aufgehoben.
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