# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Von der Leyen plant Kyjiw-Bes… | |
> EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will an diesem Dienstag nach | |
> Kyjiw reisen. Trotz Sicherheitsrisiko hält Moskau an der morgigen | |
> Militärparade fest. | |
Bild: Zum fünften Mal seit Beginn des russischen Angriffskriegs wird von der L… | |
## Moskau bereitet sich auf Militärparade vor | |
Ungeachtet des kürzlichen Zwischenfalls mit zwei Drohnen über dem Kreml | |
will Russlands Präsident Putin am Dienstag wie geplant bei der großen | |
Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau auftreten. „Morgen bei der | |
Parade wird es den Auftritt des Präsidenten wirklich geben“, sagte sein | |
Sprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. Zuvor war bereits | |
mitgeteilt worden, dass Moskau die Sicherheitsvorkehrungen vor den | |
Feierlichkeiten zum 78. Jahrestag des sowjetischen Sieges über | |
Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg verschärft habe. | |
In der vergangenen Woche waren nachts zwei Drohnen über dem Kreml-Gelände | |
zum Absturz gebracht worden. Russland sprach anschließend von einem | |
versuchten Anschlag auf Putin und machte dafür die Ukraine verantwortlich. | |
Das Nachbarland, das sich seit mehr als 14 Monaten gegen einen russischen | |
Angriffskrieg verteidigt, wies die Anschuldigung zurück. Auch | |
internationale Beobachter glauben, dass Russland den angeblichen | |
Anschlagsversuch inszeniert haben könnte. Spekuliert worden war in diesem | |
Zusammenhang auch darüber, ob möglicherweise die Militärparade abgesagt | |
würde. | |
Abgesagt wurde in Moskau bereits der Traditionsmarsch „Unsterbliches | |
Regiment“, der normalerweise nach der Parade abgehalten wird und bei dem | |
2022 auch Putin dabei war. Sprecher Peskow räumte nun ein, dass das | |
aufgrund von Sicherheitsbedenken geschehen sei. Weiter offen ließ er, ob es | |
eine Flugshow geben werde oder ob diese – wie im Vorjahr – abgesagt werde. | |
Russische Medien berichteten zudem, dass in insgesamt mehr als 20 Städten | |
die Paraden abgesagt worden seien, weil die Behörden die Sicherheit nicht | |
gewährleisten könnten. Neben dem Drohnen-Vorfall am Kreml häuften sich in | |
letzter Zeit auch in anderen russischen Regionen mutmaßliche | |
Partisanenanschläge etwa auf Gütertransporte und Ölraffinerien. (dpa) | |
## Selenskyj: „Leider ist das Böse zurückgekehrt“ | |
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am 78. Jahrestag der | |
Kapitulation der deutschen Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg das damalige | |
Nazi-Deutschland mit dem russischen Staat von heute verglichen. „Leider ist | |
das Böse zurückgekehrt“, schrieb Selenskyj am Montag auf Telegram. „Auch | |
wenn der Aggressor jetzt ein anderer ist, ist das Ziel das gleiche: | |
Versklavung und Zerstörung.“ | |
Selensykj teilte zudem mit, er habe einen Gesetzentwurf an das Parlament | |
weitergeleitet, in dem er offiziell einen Tag der Erinnerung und des Sieges | |
über Nazi-Deutschland für den 8. Mai vorgeschlagen habe – so wie er auch im | |
Rest der freien Welt gefeiert werde. Am 9. Mai, an dem Russland den Sieg | |
über die Wehrmacht feiert, solle in der Ukraine der Europatag begangen | |
werden, wie ihn auch die Europäische Union feiert, teilte Selenskyj mit – | |
eine weitere Distanzierung von Moskau. (ap) | |
## Russland stoppt Getreideabkommen de facto | |
Die Ukraine wirft Russland eine Untergrabung des Getreideabkommens vor. Das | |
Abkommen sei de facto gestoppt, da Russland sich weigere, ankommende | |
Schiffe zu registrieren und zu inspizieren, erklärt das ukrainische | |
Wiederaufbauministerium. „Dieses Vorgehen widerspricht den Bedingungen der | |
aktuellen Vereinbarung,“ führt es aus. (rtr) | |
## Von der Leyen reist am Europatag nach Kyjiw | |
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will an diesem Dienstag zum | |
fünften Mal seit dem Beginn der russischen Invasion die ukrainische | |
Hauptstadt Kyjiw besuchen. Sie werde dort am Europtag den Präsidenten | |
Wolodymyr Selenskyj treffen und erneut die uneingeschränkte Unterstützung | |
für die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland bekräftigen, sagte ein | |
Sprecher in Brüssel. | |
Anlass der Reise ist unter anderem, dass in der Ukraine künftig am 9. Mai | |
auch immer der Europatag gefeiert werden soll. Der Tag markiert den | |
Jahrestag der sogenannten Schuman-Erklärung. Sie wurde am 9. Mai 1950 von | |
dem damaligen französischen Außenminister Robert Schuman vorgeschlagen, um | |
einen neuen Krieg zwischen den Nationen Europas undenkbar zu machen. | |
Schumans Vorschlag gilt als Geburtsstunde dessen, was heute Europäische | |
Union genannt wird. | |
Die vorherige Reise nach Kyjiw hatte von der Leyen Anfang Februar | |
absolviert. Damals hatte sie der Ukraine gemeinsam mit Ratspräsident | |
Charles Michel bei einem Gipfeltreffen mit Selenskyj volle Unterstützung | |
bei deren Wunsch nach baldiger Mitgliedschaft zugesagt, allerdings keine | |
zeitliche Perspektive dafür gegeben. Die Ukraine will so schnell wie | |
möglich Mitglied der EU werden. (dpa) | |
## Russische Angriffe vor dem 9. Mai | |
Russland hat ukrainischen Angaben zufolge am frühen Montag groß angelegte | |
Luftangriffe auf Kyjiw und die gesamte Ukraine verübt. Stundenlang ertönte | |
Luftalarm in etwa zwei Drittel des Landes. In der Region Cherson und [1][in | |
der Region Saporischschja] waren laut Medienberichten Explosionen zu hören, | |
in Odessa geriet ein Lebensmittellager nach russischem Beschuss in Brand. | |
Im umkämpften Bachmut verschärfte Russland sein Vorgehen an der Front. Die | |
russische Söldnertruppe Wagner hatte zuvor ihren angedrohten Rückzug aus | |
der Stadt aufgegeben. Acht weitere Orte in der Region Sumy im Nordosten | |
standen nach Militärangaben ebenfalls unter verstärktem russischen | |
Beschuss. | |
Bei den russischen Luftangriffen auf Kyjiw sind laut Bürgermeister Vitali | |
Klitschko mindestens fünf Menschen verletzt worden. Drei Menschen seien bei | |
Explosionen im Stadtteil Solomjanskyj verwundet worden, zwei weitere | |
Personen durch Drohnenwrackteile, die auf ein zweistöckiges Gebäude im | |
Stadtteil Swjatoschyn fielen. Die Angriffe hielten weiter an. Örtliche | |
Behörden erklären, die Luftabwehrsysteme hätten die Angriffe abgewehrt. Es | |
war nicht sofort klar, wie viele Drohnen auf Kyjiw abgeschossen wurden. | |
Die Kyjiwer Militärverwaltung teilte mit, dass Drohnenwrackteile auf eine | |
Start- und Landebahn des Flughafens Schuljany, einem der beiden | |
Passagierflughäfen der ukrainischen Hauptstadt, gefallen und Rettungskräfte | |
vor Ort im Einsatz seien. Es gab zunächst keine Angaben über Tote oder | |
Verletzte. | |
In der Hafenstadt Odessa sei ein Lebensmittellager durch russischen | |
Raketenbeschuss in Brand geraten, schrieb Serhiy Bratchuk, Sprecher der | |
Militärverwaltung des Gebiets, auf seinem Telegram-Kanal. Der ukrainische | |
öffentlich-rechtliche Sender Suspilne berichtete ebenfalls von einem Brand | |
nach einer Explosion in Odessa. Auch in Cherson waren Explosionen zu hören. | |
Im umkämpften Bachmut intensivierte ukrainischen Militärangaben zufolge | |
Russland den Beschuss der Stadt mit schweren Waffen. Die russischen | |
Streitkräfte würden modernere Ausrüstung einsetzen und ihre Truppen | |
umgruppieren, sagt Generaloberst Oleksandr Syrskyj, der ukrainische | |
Befehlshaber der Bodentruppen, nach einem Besuch an der Frontlinie. „Die | |
Russen hoffen immer noch, die Stadt bis zum [2][9. Mai] zu erobern. Unsere | |
Aufgabe ist es, dies zu vereiteln.“ Die ukrainischen Streitkräfte würden | |
alles tun, um dies zu verhindern. „Heute ist es wichtig, Entscheidungen so | |
schnell wie möglich zu treffen und die Aktionen des Feindes vorherzusehen.“ | |
(rtr) | |
## Mehr als 1.600 Menschen aus Saporischschja evakuiert | |
Russland bestätigt die Evakuierungen aus den Gebieten um das Kernkraftwerk | |
Saporischschja. Etwa 1.679 Menschen, darunter 660 Kinder, seien aus den | |
umliegenden Gebieten des AKWs zum temporären Unterbringungszentrum in | |
Berdjansk gebracht worden, teilt der von Moskau eingesetzte Gouverneur des | |
von Russland kontrollierten Teils der Region Saporischschja, Jewgeni | |
Balizki, mit. Berdjansk ist eine südostukrainische Hafenstadt am Asowschen | |
Meer, die seit den ersten Tagen des russischen Einmarsches in die Ukraine | |
im Februar 2022 von Russland besetzt ist. (rtr) | |
## EU erwägt Sanktionen gegen chinesische Unternehmen | |
Die Europäische Union (EU) nimmt chinesische Unternehmen wegen Exporten an | |
Russland ins Visier, die für die Herstellung von Waffen verwendet werden | |
könnten. „Sieben chinesische Unternehmen sind in einem neuen Sanktionspaket | |
aufgeführt“, berichtet die Financial Times (FT) am Sonntag unter Berufung | |
auf eine Kopie der Sanktionsliste, die in dieser Woche von den | |
EU-Mitgliedstaaten diskutiert werden soll. Die Maßnahmen sollen auf | |
Unternehmen abzielen, die Technologie und Materialien an Russland liefern, | |
die zur Herstellung von Waffen genutzt werden könnten. | |
Die Sanktionsliste umfasst laut dem Bericht zwei chinesische Unternehmen, | |
3HC Semiconductors und King-Pai Technology, sowie mit Sinno Electronics, | |
Sigma Technology, Asia Pacific Links, Tordan Industry und Alpha Trading | |
Investments fünf Unternehmen aus Hongkong. Einige der Firmen wie der | |
Elektronikkomponenten-Hersteller King-Pai wurden bereits von den USA mit | |
Sanktionen belegt, da es sich um einen in China ansässigen Zulieferer für | |
mehrere Unternehmen des verflochtenen militärisch-industriellen Komplexes | |
Russlands handelt. | |
Seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine vor 14 Monaten hat die EU | |
bislang zehn Sanktionspakete gegen russische Einzelpersonen und Unternehmen | |
verabschiedet, um Moskau die Finanzierung des Krieges zu erschweren. Eine | |
Entscheidung, chinesische Unternehmen mit Sanktionen zu belegen, käme zu | |
einer Zeit, in der [3][die Beziehungen zwischen der EU und China bereits | |
angespannt] sind. (rtr) | |
## Vize-Verteidigungsminister: Offensive wird Russland zusetzen | |
Die in naher Zukunft erwartete Offensive der ukrainischen Streitkräfte zur | |
Rückeroberung besetzter Gebiete wird Russland nach den Worten des | |
ukrainischen Vize-Verteidigungsministers Wolodymyr Hawrylow „in Panik | |
versetzen“. Die Russen hätten noch nicht verstanden, dass ihre Propaganda | |
ihnen ein falsches Bild von der Lage zeige, sagte Hawrylow am Sonntag in | |
einem Interview mit The Independent. „Dieser Krieg wird am Boden gewonnen | |
und nicht an den Fernsehbildschirmen oder im Internet.“ | |
Einen Zeitpunkt für die seit Langem angekündigte und erwartete Offensive | |
wollte Hawrylow nicht nennen. „Wir werden unsere Gegenoffensive starten – | |
wann und wo, ist im Moment nicht wichtig.“ | |
Der Kreml habe die Wahrheit über die russischen Verluste in diesem Krieg | |
lange vor der eigenen Bevölkerung verschleiert. Die Offensive werde dies | |
ändern. „Man kann die eigenen Leute nicht jahrelang hinters Licht führen, | |
besonders wenn sie einen Unterschied an den Fronten erkennen, wenn sie die | |
Toten und Verwundeten sehen, wenn sie die Familien sehen, die ihr Dach über | |
dem Kopf verloren haben“, sagte er. | |
Hawrylow sah in den monatelangen Kämpfen um die ostukrainische Stadt | |
Bachmut einen Beweis für die zunehmende Schwäche der russischen | |
Kriegsmaschinerie. Russland werde bei Bachmut „früher oder später“ | |
unweigerlich ein Desaster erleben. (dpa) | |
8 May 2023 | |
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